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Starke Grundschulen, gesunde Umwelt und zukunftsfähige Mobilität

Pressemitteilung vom 01.09.2017

Grüne Handschrift im Landeshaushalt 2018/19

„Die jetzt mit dem Koalitionspartner gesetzten Eckpunkte für den kommenden Doppelhaushalt des Landes Baden-Württemberg legen ganz klar die richtigen Schwerpunkte“, ist die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) überzeugt. „Wir sorgen dafür, dass mehr Lehrerinnen und Lehrer für den  Unterricht zur Verfügung stehen. Wir bringen mehr Polizistinnen und Polizisten auf die Straße. Und wir ergreifen die richtigen Maßnahmen für den Erhalt unserer Natur.“ Auch der Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, Andreas Schwarz, betont, wie wichtig die jüngsten Entscheidungen der grün-schwarzen Koalition für die Zukunft des Landes sind: „Wir investieren in die Zukunft Baden-Württembergs, indem wir bei der Digitalisierung einen richtigen Schwerpunkt setzen: vom Breitbandausbau über Start-Up-Förderung bis hin zur digitalen Transformation im Verkehr.“

Viel Geld fließt dabei in den  Bildungsbereich. Elke Zimmer, selbst Mitglied im Bildungsausschuss sieht hier die die Investitionen des Landes an der richtigen Stelle: „Wir investieren gezielt in starke Grundschulen, eine gelungene Inklusion an unseren Schulen, in erfolgreiche Ganztagsschulen, in das Zukunftsfach Informatik und in die weitere Entwicklung der Kinder- und Familienzentren“. Angesichts steigender Schülerzahlen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann beschlossen, keine Lehrerstellen mehr abzubauen. Von dem Stopp des Abbaus von Lehrerstellen profitieren alle Schularten.

Nachhaltigkeit schreiben die Grünen in der Wirtschafts-, und Umweltpolitik, aber auch in der Finanzpolitik groß. Daher wird die Landesregierung im Doppelhaushalt 600 Millionen Euro einsparen. Fraktionsvorsitzender Schwarz macht deutlich: „Es bleibt dabei: Wir machen keine neuen Schulden, wir verzichten auf Steuererhöhungen und steigen mit mindestens 200 Millionen Euro in die Tilgung von Kreditmarktschulden ein.“

Der Schutz der wertvollen und vielfältigen Kulturlandschaften in Baden-Württemberg, die zahlreichen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum bieten, sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt haben einen hohen Stellenwert in der Politik der grün-geführten Landesregierung. „Wir werden daher die Mittel für den Naturschutz um jährlich rund acht Millionen Euro erhöhen. Auch das ist ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Wir investieren in den Erhalt unserer Umwelt“, bekräftigt die Abgeordnete eines ihrer Herzensanliegen.

Ein weiterer Beitrag auch zum Umweltschutz soll im Bereich der Mobilität im Land geleistet werden, erklärt Elke Zimmer. „Wir Grünen setzen auf eine intelligente und zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur. Deshalb unterstützen wir mit mehr als 20 Millionen Euro den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ganzen Land, um eine echte Alternative zum Auto anzubieten.“ Das Angebot auf der Schiene und bei den Regiobuslinien werde flächendeckend ausgebaut. Die Landesregierung werde landesweit in Radschnellwege und in weitere Lösungen für die Verkehrsprobleme investieren. Davon wird auch der geplante Radschnellweg in der Metropolregion Rhein-Neckar profitieren. „Hier geht es um ein Maßnahmenpaket für saubere Luft, weniger Stau und weniger Lärm, etwa durch eine integrierte Verkehrsleitzentrale oder elektronisches Ticketing. Gerade  Ballungsräumen wie der Metropolregion Rhein-Neckar sind nachhaltige Investitionen in klimafreundliche Mobilität ein wichtiger Beitrag für gute Lebensqualität“, so Elke Zimmer abschließend.

 

 

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