von Zimmer Elke | Mrz 22, 2023 | Pressemitteilung
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer freuen sich über die Aufnahme weiterer kommunaler Infrastrukturmaßnahmen in das neue Rad- und Fußverkehrsprogramm des Landes, welches mit Unterstützung des Bundes finanziert wird: „Neben der Radwegeweisung nördlich des Neckars wurden vier Teilabschnitte des neuen Radschnellweges Mannheim – Heidelberg in das Programm aufgenommen. Dabei handelt es sich um Ortsdurchfahrten, die gerade für den Pendler*innen-Verkehr besonders wichtig sind. Durch Maßnahmen wie diese wächst die Region auch für Radfahrende noch enger zusammen und gesunde sowie klimafreundliche Mobilität werden weiter vorangetrieben. Nun liegt der Ball bei der Stadt Mannheim, die als Vorhabenträgerin einen formalen Antrag beim Regierungspräsidium Karlsruhe einreichen muss, welches dann über die Förderung der Maßnahmen abschließend entscheidet.“
Zu einem flächendeckenden Radnetz gehören neben den Radwegen an Bundes- und Landesstraßen auch Radwegenetze in kommunaler Baulast. Mit dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Baden-Württemberg die Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Verkehrsunternehmen beim Um- und Ausbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Zwischen 2023 und 2027 umfasst das Gesamtinvestitionsvolumen der kommunalen Förderung im Bereich Rad- und Fußverkehr (LGVFG-RuF) 839 Millionen Euro, das Land Baden-Württemberg steuert circa 350 Millionen Euro bei. Im Mittelpunkt des Programms steht die Verkehrswende hin zu einer klima-, menschen- und umweltfreundlichen Mobilität.
Die beiden Abgeordneten erklären dazu: „Das Land stellt die Mittel für die Förderung kommunaler Rad- und Fußwege bereit. Zusammen mit den Bundesmitteln können so für kommunale Infrastrukturprojekte bis zu 90 Prozent der Kosten übernommen werden. Das ist ein sehr attraktives Angebot und damit stellen wir die Weichen für eine gute und moderne Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr in Baden-Württemberg. Zu den 119 neuen Maßnahmen im Programm zählen unter anderem Radwege, Fahrradstraßen, Brücken, Querungen, abgesenkte Bordsteine, Sitzbänke, Fahrradparkhäuser und Abstellanlagen.“
von Zimmer Elke | Mrz 21, 2023 | Pressemitteilung
Aschhoff, Bauer & Zimmer (GRÜNE): „Der enge Verbund kommt – wir begrüßen die gefundene Einigung auf das Verbundmodell zur Zusammenführung der Unikliniken Mannheim und Heidelberg ausdrücklich!“
Mit dem von der Landesregierung befürworteten engen Verbundmodell, dem sogenannten schuldrechtlich und gesellschaftsrechtlichen Verbund, werden optimale Rahmenbedingungen geschaffen, die Universitätsmedizin Heidelberg-Mannheim in eine verbindliche und gut strukturierte Kooperation zu überführen, die nicht nur die Zukunft des Klinikstandorts Mannheim sichert. Darüber hinaus bietet das Modell auch ein großes Potential für die Weiterentwicklung der Patient*innenversorgung und der wissenschaftlichen Qualität in Forschung und Lehre. Die drei GRÜNEN Landtagsabgeordneten aus Heidelberg und Mannheim freuen sich: „Damit ist ein echter Durchbruch in dieser wichtigen und anspruchsvollen Frage geschafft.“
„Die Entscheidung für das enge schuldrechtliche Verbundmodell ist für Mannheim eine gute Nachricht. Damit steigt das Land über das Uniklinikum Heidelberg als verlässlicher Partner beim Uniklinikum Mannheim mit ein und sichert den Standort somit nachhaltig. Die erwarteten finanziellen und strukturellen Vorteile gehen über den Erhalt des Klinikums und der Studienplätze hinaus: Erste Gutachten haben bereits gezeigt, dass durch die Synergien aus dem engen Verbund mit deutlichen Gewinnoptimierungen zu rechnen ist“ bekräftigt Dr. Susanne Aschhoff, die Wahlkreisabgeordnete für Mannheim Nord und fährt weiter fort: „Insbesondere freue ich mich, dass so auch die ca. 1.700 Medizinstudienplätze im beliebten und für Deutschland einzigartigen MaReCum-Studiengang in Mannheim erhalten bleiben.“
Ihre Abgeordnetenkollegin Elke Zimmer aus dem Wahlkreis Mannheim Süd ergänzt: „Neben der Sicherung der Arbeitsplätze und der Stärkung und Entwicklung der Gesundheitswirtschaft in der Region ist die Gesundheitsversorgung natürlich von absoluter Priorität. Die Patient*innenversorgung steht zentral im Blick dieses Prozesses. Durch die Synergien aus dem engen Klinikverbund können Versorgungsstrukturen einerseits für die ganze Region gewährleistet und anderseits zukunftsweisend weiterentwickelt werden!“
„Mit dem neuen Verbund wird die Universitätsmedizin in der Region auf eine neue Stufe gehoben und für medizinische Forschung und Lehre ein echter Leuchtturm mit bundesweiter Strahlkraft geschaffen“, erklärt die Heidelberger Abgeordnete Theresia Bauer. „Das favorisierte Kooperationsmodell bietet einen sehr guten Rahmen dafür, die Stärken beider Standorte zusammenzuführen und die starken Player der außeruniversitären medizinischen Forschung gut anzubinden. Auch wenn noch immer viele Fragen zu klären sind: Nach mehreren Jahren harter Arbeit für dieses große Ziel ist dies ein wichtiger Schritt nach vorne und ein Grund zum Feiern!“
von Zimmer Elke | Mrz 17, 2023 | Pressemitteilung
Ab sofort werden neben baulichen Maßnahmen auch finanzielle Aufwendungen zur Kastration freilebender Katzen durch das Land gefördert.
Die GRÜNE Landtagsabgeordnete für den Mannheimer Norden, Dr. Susanne Aschhoff – selbst praktizierende Tierärztin, und ihre Fraktionskollegin Elke Zimmer, Landtagsabgeordnete für den Mannheimer Süden, begrüßen die Ausweitung der Tierheimförderung: „Die zusätzlichen Landesgelder tragen ganz entschieden zum Tierschutz bei. Damit können freilebende Katzen vor zusätzlichem Leid wie Krankheiten oder Verletzungen und damit einhergehenden Schmerzen geschützt werden. Und auch für die vielen ehrenamtlichen und hochengagierten Helfer*innen in den Tierheimen vor Ort ist diese Förderung ein wichtiges Zeichen.“
Im Rahmen der erweiterten Tierheimförderung fördert das Land folgende Maßnahmen:
• Ausgaben für Ausrüstung und Ausstattung von Heimtierplätzen in Tierheimen mit 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis maximal 10.000 Euro.
• Vorhaben zur Kastration freilebender Katzen mit dem Ziel der Bestandskontrolle und Gesunderhaltung. Dabei wird für die Kastration eines weiblichen Tieres ein Zuschuss von 80 Euro, für die eines männlichen Tieres 40 Euro, bis maximal 10.000 Euro je Vorhaben gewährt.
• In den Jahren 2023 und 2024 werden Projekte mit modellhaftem Charakter der Landkreise, Gemeinden oder deren Zusammenschlüsse mit dem Ziel der Bestandskontrolle und Gesunderhaltung freilebender Katzen mit 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zu maximal 45.000 Euro je Projekt gefördert.
Weitere Informationen zur Tierheimförderung, zu den förderfähigen Maßnahmen und zum Verfahrensablauf finden sich unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/tierschutz-tiergesundheit/tierschutz/tierheimfoerderung/.
von Zimmer Elke | Mrz 14, 2023 | Pressemitteilung
Elke Zimmer lädt zum klimapolitischen Abend
Effektiver Klimaschutz geht nur gemeinsam. Was wir im Land und in der Stadt tun, um das Klima und damit letztendlich unsere Lebensgrundlagen zu schützen, darüber möchte die Grüne Landtagsabgeordnete Elke Zimmer mit interessierten Bürger*innen vor Ort ins Gespräch kommen:
am Mittwoch, 22. März,
19 Uhr,
in der Martinskirche, Wegenerstr. 15, Rheinau-Süd.
Im Rahmen des klimapolitischen Abends wird sie das neue Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsgesetz des Landes vorstellen, zu den Maßnahmen berichten, die das Land bereits umsetzt und die geplant sind und dabei ganz aktuelle Fragen wie die Tiefengeothermie beleuchten. Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat Raymond Fojkar wird zum Klimaschutz auf kommunaler Ebene berichten.
von Zimmer Elke | Mrz 6, 2023 | Pressemitteilung
Land zeichnet Projekt am UMM aus
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer gratulieren dem Mannheimer Universitätsklinikum zur Auszeichnung im Rahmen des landesweiten Ideenwettbewerbs zu mehr Zufriedenheit bei Pflegekräften: „Neben den großen Aufgaben, die im Bereich der Pflege bearbeitet werden müssen, können eben auch kleine Bausteine zu mehr Zufriedenheit im Berufsalltag führen. Wir sind gespannt, wie die nun prämierten Ideen in der Praxis ankommen und freuen uns, wenn gute Beispiele aus Mannheim Schule machen können.“
Am UMM wird eine transparente Dienstplanung mit einer speziellen Softwarelösung so gestaltet, dass Bedürfnisse und Wünsche der Mitarbeitenden besser berücksichtigt werden. „Der Wettbewerb um Fachkräfte ist groß, gerade in der Pflege. Umso wichtiger ist es, Pflegekräfte im Beruf zu halten. Insgesamt zeichnet das Land 13 kreative Ideen aus, welche dies ermöglichen sollen. Die Auszeichnungen werden mit bis zu 80.000 Euro vom Land gefördert.
Weitere Informationen zu Ideenwettbewerb finden Sie hier.
von Zimmer Elke | Mrz 2, 2023 | Pressemitteilung
Tierheime in Baden-Württemberg leisten außerordentlich wichtige Arbeit im Bereich des Tierschutzes, bei der Versorgung und Unterbringung von Fundtieren, der fachkundigen Beratung von Tierhaltern sowie der Vermittlung eines neuen Zuhauses für die abgegebenen oder ausgesetzten Tiere.
Die Bewältigung dieser verantwortungsvollen Aufgaben geht laut der GRÜNEN-Landtagsabgeordneten für Mannheim Elke Zimmer und Dr. Susanne Aschhoff, die selbst praktizierende Tierärztin ist, mit Herausforderungen einher: „Viele Tierheime plagen Geldsorgen. Gleichzeitig müssen sie aber auch in dringend notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen investieren. Ich freue mich daher sehr, dass der Tierschutzverein Mannheim und Umgebung e. V. 72.000 Euro für die Renovierung, Erneuerung und Erweiterung des bisherigen Hundehauses seitens des Landes erhält. Dieses Geld kommt in erster Linie direkt den hilfsbedürftigen Tieren vor Ort zugute, ist aber auch eine klare Wertschätzung und Anerkennung der engagierten Arbeit aller ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Tierheime sind unsere Partner beim Tierschutz vor Ort.“
Zum Hintergrund: Das Land stellt jährlich insgesamt 500.000 Euro für die Tierheimförderung und deren unverzichtbare Arbeit zur Verfügung.
