Mannheim im Landtag: Endlich wieder eine Landtagsfahrt nach Stuttgart

Mannheim im Landtag: Endlich wieder eine Landtagsfahrt nach Stuttgart

Muss man sein Auto in seiner Garage parken? Wie steht Mannheim beim ÖPNV da und was muss sich noch verbessern? Wie entsteht ein Gesetz? Die Gruppe aus dem Mannheimer Süden hatte viele Fragen an ihre Landtagsabgeordnete Elke Zimmer. Und so vergingen die gemeinsamen Stunden bei der ersten Landtagsfahrt nach einer langen Corona-bedingten Pause wie im Flug.

„Wir haben bereits eine Pflicht, die Garage für das Auto freizuhalten, sie wird nur meistens nicht durchgesetzt“, erklärte die Abgeordnete. Neben weiteren wichtigen Themen für Mannheim gefiel den Teilnehmenden vor allem der sehr persönliche Einblick in den Arbeitsalltag der Landtagsabgeordneten und Staatssekretärin im Verkehrsministerium. „Besonders bewegend finde ich immer noch die Verabschiedung eines Gesetzes, an dem ich selbst mitgearbeitet habe. Dann stehen alle auf, die für das Gesetz sind“, so Zimmer. „Man steht buchstäblich zu dem Gesetz. Das ist jedes Mal ein Gänsehaut-Moment!“

Gemeinsam mit dem Besucherdienst führte Elke Zimmer durch den Landtag. „Hier sehen Sie die ältesten Baden-Württemberger“, schmunzelte sie bei den fossilen Ausgrabungen, die die Wände des Haus des Landtags schmücken. Auch der Plenarsaal mit seinen holzvertäfelten Wänden und dem riesigen goldenen Landeswappen hinterließ einen bleibenden Eindruck. „Hier schlägt das Herz unserer Demokratie in Baden-Württemberg“, staunte ein Teilnehmer ehrfurchtsvoll, bevor er das Smartphone zückte, um den Moment festzuhalten.

„Das ist unsere Wirtschaftsministerin“, „Da kommt der Finanzminister“: Beim gemeinsamen Mittagessen freuten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über bekannte Gesichter zwischen den vorbeieilenden Menschen, die sie durch die bodentiefen Fenster des Landtags-Restaurants beobachten konnten. Nach vielen Gesprächen und Eindrücken neigte sich der sonnige Tag in der Landeshauptstadt dem Ende zu. „Toll, dass sich Frau Zimmer so viel Zeit für uns genommen hat“, freute sich eine Teilnehmerin. „Ich würde gerne noch einmal mitkommen!“

Die nächste Landtagsfahrt findet voraussichtlich im kommenden Frühjahr statt. Alle, die auch einmal den Landtag hautnah erleben wollen, sind herzlich eingeladen, sich vormerken zu lassen. Hierfür reicht eine Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de.

Mehr Geld für Gedenkstätten – auch die KZ-Gedenkstätte Sandhofen profitiert von der Erhöhung im Landeshaushalt

Aschhoff und Zimmer (GRÜNE): „Die Gedenkstätten im Land erhalten ab nächstem Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag. Unsere Grüne Landtagsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Land die Fördermittel für Erinnerungsstätten für 2023 und 2024 deutlich erhöht. Davon profitiert auch die KZ-Gedenkstätte Mannheim Sandhofen.“

Dr. Susanne Aschhoff begrüßt die Erhöhung: „Gedenkstätten als Bildungsorte zu erhalten und zu fördern, ist uns ein wichtiges Anliegen. Geschichte kann an historischen Orten mit besonderer Intensität vermittelt werden. Mit den erhöhten Mitteln wollen wir unsere Wertschätzung für den Erhalt dieser wertvollen und unverzichtbaren Lern- und Begegnungsorte ausdrücken und diese als Mahnung für unsere Gegenwart und Zukunft erhalten.“

Elke Zimmer ergänzt: „Gedenkstätten erinnern an die dunkelste Zeit unseres Landes. In einer Zeit, in der es immer weniger Menschen gibt, die als Zeitzeuginnen und Zeitzeugen berichten können, kommt der Gedenkstättenarbeit eine noch größere Bedeutung zu. Denn auch Orte können dabei helfen zu vermitteln, welch grausames Unrecht getan wurde und dazu beitragen, dass die Opfer des NS-Terrors niemals vergessen werden.“

Auch die wertvolle Arbeit in der KZ-Gedenkstätte Sandhofen profitiert von der Erhöhung der Landesmittel, erklären die beiden Mannheimer Abgeordneten: „Gedenkstätten sind Orte, an denen Erinnerungskultur wirkt. Wenn wir mehr über Geschichte Bescheid wissen, stärken wir damit unser Verständnis für unsere Demokratie und schaffen so ein historisches Bewusstsein, um Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten. Die KZ-Gedenkstätte in Sandhofen wird mit viel Hingabe durch ehrenamtliche und hauptamtliche Helferinnen und Helfer betrieben. Sie halten die Gedenkorte lebendig und sorgen dafür, dass das kulturelle Gedächtnis von Erinnerungsstätten für eine friedliche Zukunft erhalten bleibt.“

Das Land erhöht die dauerhafte Förderung der mehr als 80 Gedenkstätten um insgesamt 182.000 Euro auf 500.000 Euro im Jahr.  Zusätzlich bekommen die Stätten einen Inflationsausgleich von 10 Prozent für Förderungen, um die massiven Kostensteigerungen auszugleichen. Eine gute Nachricht ist auch, dass erstmals drei neue Gedenkstättenverbünde ab nächstem Jahr erstmals dauerhaft eine Förderung erhalten – dazu zählen das DENKstättenkuratorium Oberschwaben, Gedenkstätten am südlichen Oberrhein und Gedenkstätten in Nordbaden. Der Finanzausschuss hat für die Entscheidung, die Mittel zu erhöhen, am Donnerstag den Weg im Stuttgarter Landtag freigemacht – formell bindend ist die Schlussabstimmung des Landtags zum Haushalt Ende Dezember.

Zumeldung zum Innovationsprogramm Pflege

Zumeldung zum Innovationsprogramm Pflege

Über eine Million Euro für zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze in Mannheim

Mit der heute durch Sozialminister Lucha verkündeten investiven Förderung können in Mannheim weitere dringend benötigte Plätze zur Kurzzeitpflege und zur rehabilitativen Kurzzeitpflege geschaffen werden.

Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer (beide GRÜNE) weißen auf die besondere Belastung bei häuslicher Pflege hin und begrüßen die hohe Fördersumme für den Ausbau in Mannheim: „Die häusliche Pflege verlangt pflegenden Angehörigen und Freunden oft sehr viel ab. Entsprechend wichtig ist es durch ein ausreichendes Angebot an Kurzzeitpflegeplätzen zu gewährleisten, dass diese Menschen Unterstützung und zeitweise Entlastung erfahren. Mit dem Innovationsprogramm Pflege trägt die Grün-geführte Landesregierung dazu bei zum einen mehr Plätze zu schaffen und zum anderen durch neue therapeutische Ansätze Impulse zu geben. Die Förderung in Höhe von 1.125.000 € für die rehabilitative Kurzzeitpflege und die Kurzzeitpflege am Theresienkrankenhaus Mannheim ist für betroffene  Menschen in unserer Stadt ein wichtiges Zeichen und eine Unterstützung über die wir als Mannheimer Landtagsabgeordnete uns sehr freuen.“

Weitere Informationen zum Innovationsprogramm Pflege finden Sie HIER.

Mannheim erhält Auszeichnung als Fahrradfreundliche Kommune

Mannheim erhält Auszeichnung als Fahrradfreundliche Kommune

Aschhoff und Zimmer (GRÜNE): „Diese Auszeichnung muss Ansporn sein den eingeschlagenen Weg mit aller Entschiedenheit weiter zu gehen.“

Am Freitag, den 11. November, erhielt die Stadt Mannheim als eine von vier Kommunen im Land erneut die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“. Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer sehen darin eine Bestätigung für die Stadt, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen: „In Mannheim existieren bereits gute Strukturen in der Verwaltung, um die Infrastruktur für den Radverkehr weiter zu verbessern und den Radverkehrsanteil zu erhöhen.“ Die erneute Auszeichnung mache deutlich, dass die Stadt seit der ersten Zertifizierung weitere wichtige Schritte gegangen sei.

Doch die beiden Abgeordneten sehen in Mannheim noch viel Luft nach oben, vor allem was die Radinfrastruktur und den Ausbau des Radnetzes angeht: „In Verbindung mit dem aktuell in der Beratung befindlichen Klimaschutzaktionsplan und dem Masterplan Mobilität ist für die Zukunft noch einiges von Mannheim zu erwarten. Als Landtagsabgeordnete werden wir diesen Prozess sehr gerne begleiten und gemeinsam mit allen Engagierten ganz entschieden weiter vorantreiben.“

Weitere Informationen zum Thema auf dem Informationsportal zur Radverkehrsförderung hier.

Kinopreise Baden-Württemberg für Atlantis und Odeon Kino: Sehr gutes Jahresprogramm 2021

Kinopreise Baden-Württemberg für Atlantis und Odeon Kino: Sehr gutes Jahresprogramm 2021

Am 8. November 2022 wurden zum 24. Mal die Kinopreise Baden-Württemberg an Spielstätten vergeben, die ihren Besucher*innen ein besonders hochwertiges Jahresprogramm bieten.

„Ich freue mich, dass die beiden traditionsreichen Spielstätten Atlantis und Odeon mit dem Preis und der damit verbundenen Prämie eine Wertschätzung für die hervorragende und wertvolle Arbeit erhalten. Sie haben auch unter den schwierigen Bedingungen während der Pandemie unermüdlich daran gearbeitet, ihrem Publikum ein vielfältiges und qualitätsvolles Programm anzubieten“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE).

Die Preise werden von der Medien- und Filmgesellschaft MFG gemeinsam mit dem baden-württembergischen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst vergeben. Auf Grund der Corona-Pandemie wurde die Gesamthöhe erneut auf eine Millionen Euro aufgestockt. Denn gerade die Kinobetriebe waren von den Pandemie-bedingten Einschränkungen besonders betroffen und sollen durch die Preise unterstützt werden. Unter den 55 ausgezeichneten Spielstätten sind mit dem Atlantis und Odeon auch zwei traditionelle Mannheimer Kinos, die die „Prämie für ein sehr gutes Jahresprogramm“ erhalten haben.

Elke Zimmer MdL (Grüne): „Gutachten zum Rheindamm zeigt Möglichkeiten zum Baumerhalt auf“

Elke Zimmer MdL (Grüne): „Gutachten zum Rheindamm zeigt Möglichkeiten zum Baumerhalt auf“

Ergebnisse müssen nun in weitere Planung überführt werden

Das nun vorgestellte Gutachten zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen am Rheindamm wird von der Mannheimer Landtagsabgeordneten Elke Zimmer begrüßt: „Die ersten Informationen aus dem nun vorgestellten Gutachten, deuten darauf hin, dass sich mehr Bäume erhalten lassen bei gleichzeitig größtmöglicher Sicherheit im Hochwasserfall. Darüber freue ich mich sehr. Nun wird im weiteren Verfahren zu klären sein, an welchen Stellen die bisherigen Pläne abzuändern sind. Als Landtagsabgeordnete für den Mannheimer Süden werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass die bestmögliche Lösung gefunden wird, die dem Umwelt-, Arten- und Naturschutz gerecht wird und langfristigen Schutz für die Mannheimer Bevölkerung bietet.“

Die Pläne zur Rheindammsanierung beschäftigen die Mannheimer Bevölkerung und die Politik bereits seit geraumer Zeit. Seit dem 20. Oktober 2022 sind im Rahmen der Offenlage die Planungsunterlagen für die Bevölkerung einzusehen. Die Offenlage endet am 21. November 2022. Bis zum 21. Dezember 2022 sind Einwendungen zu den Plänen möglich. Als Planfeststellungsbehörde obliegt es der Stadt Mannheim diese Einwendungen einzuholen und zu bewerten. Als Trägerin öffentlicher Belange hat die Stadt Mannheim ein Gutachten zu den aktuellen Plänen in Auftrag gegeben, welches am 08. November 2022 im zuständigen gemeinderätlichen Fachausschuss vorgestellt wurde. Das beauftragte Planungsbüro befasste sich vor allem mit der Frage, wie zu einem größtmöglichen Baumerhalt beigetragen werden kann.

Bildquelle: Wiebke Zimmer