von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Seit Anfang des Jahres habe ich in verschiedenen Mannheimer Stadtteilen Bürger*innen zu Gesprächen eingeladen. Unter dem Motto „Stadt, Land, Zimmer!“ habe ich von meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin berichtet. Diese Termine sind nicht nur eine Möglichkeit für mich darüber zu informieren, welche Themen und Termine mich besonders beschäftigen und woran ich gemeinsam mit Landtags- und Gemeinderatsfraktion aktuell arbeite. Ich schätze vor allem den unmittelbaren Austausch mit den Menschen vor Ort und ich nehme immer wieder viele Themen und Anregungen mit. Anfang März war ich zu einer Gesprächsrunde auf der Schönau in den Räumen des Seniorenzentrums Guter Hirte und konnte so einiges über den Stadtteil erfahren, was ich bisher nicht kannte. Dank der Bezirksbeirätin Dr. Susanne Aschhoff und den Mitarbeiter*innen des SchönauerQuartierbüros, Christian Endres und Inka Vellani-Dollenbacher, gab es zum Einstieg des Abends einen umfassenden Bericht dazu, was die Schönau bewegt und was dort in Zukunft weiter geplant ist und was in den vergangenen Jahren bereits umgesetzt wurde. Die Schönauer*innen sollen bei Planungen von Umgestaltungsmaßnahmen in ihrem Stadtteil über eine Bürgerbeteiligung bestmöglich einbezogen werden. Ein tolles Beispiel dafür ist die Neugestaltung des Spielplatzes in der Rastenburger Straße. Im Rahmen des Sommerferienprogramms 2018 hatten Schönauer Kinder die Möglichkeit Ihre Ideen für den Spielplatz in Form von Modellen darzustellen, die dann in den Planentwurf einbezogen wurden. Der Spielplatz soll im Herbst 2020 fertiggestellt sein.
Weitere Gespräche in Mannheimer Stadtteilen waren bereits in Planung doch angesichts der aktuellen Lage, suche ich derzeit nach anderen Wegen um für Bürger*innen persönlich ansprechbar zu sein. Dazu mehr im Artikel „Termine“.
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Auch zu Beginn dieses Jahres haben ich und mein Team wieder sehr gerne eine junge, engagierte Studierende in den politischen Alltagsbetrieb mitgenommen. Und auch diesmal wurden wir nicht enttäuscht und konnten von Fragen, Ideen und einem anderen Blickwinkel profitieren. Danke für den Einsatz und den Bericht für meinen Newsletter!
„Im Zuge meines Studiums der Politikwissenschaft spielte ich schon geraume Zeit mit dem Gedanken, einen Teil meines Pflichtpraktikums bei einem/r Abgeordneten zu absolvieren. Die Idee dahinter war, „Politik“ nicht nur als System oder Prozess zu betrachten, sondern sie auch von der anderen Seite kennenzulernen und einen Eindruck der realpolitischen Praxis zu bekommen. Als „Neggarauer Mädsche“ mit einer Schwäche für soziale Gerechtigkeit, Umwelt und Feminismus fiel es mir nicht schwer, mir zu überlegen, an wen ich mich mit meinem Anliegen wenden könnte. Elke Zimmer gilt in Neckarau und ganz Mannheim als bürgernahe, engagierte aber auch realistische Politikerin, die für eine nachhaltige Politik eintritt.
Fünf Wochen arbeitete ich in Elke Zimmers Wahlkreis- und Landtagsbüro mit, hatte die Chance, sie bei vielen Sitzungen und Außenterminen zu begleiten und mich als vollwertigen Teil ihres Teams zu fühlen. Als besonders spannend empfand ich den Prozess der Bearbeitung gesellschaftlich relevanter Themen im politischen Alltag: Einer vorbereitenden, intensiven Recherche zu einem bestimmten Aspekt folgt zunächst ein Meinungsaustausch im Arbeitskreis, anschließend eine Debatte im Ausschuss und je nach Wichtigkeit sogar eine Abstimmung in der Plenarsitzung. Aber auch auf den ersten Blick weniger spannende Aufgaben, wie das Plakatieren von Einladungen zu Bürgergesprächen Ende Januar, gehörten dazu und ich erledigte sie mit einer guten Portion Humor und kalten Füßen gern. Ein konkretes Highlight zu nennen, erweist sich in diesem Fall als unmöglich. Für mich war es das Zusammenspiel der guten Zusammenarbeit, intensiver, perspektivischer Gespräche mit Frau Zimmer und den Kolleginnen sowie der sehr abwechslungsreiche und außergewöhnliche Arbeitsalltag, der das Praktikum zu etwas Besonderem gemacht hat.“
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Das Schienennetz Frankfurt-Mannheim und Mannheim-Karlsruhe ist ein wichtiger Bestandteil des südwestdeutschen Streckennetzes in Deutschland. Es ist im Logistik- als auch im Personenbeförderungsbereich stark frequentiert. Daher kommt es derzeit oft zu Störungen im technischen Bereich und zu Zugausfällen im Fernverkehr. Laut Prognosen der Bahn werden mit der Einführung des Deutschlandtaktes ab dem Jahr 2030 Fahrgastzahlen und Güterverkehr weiter zunehmen. Deutschlandtakt heißt: Ab 2030 sollen alle 30 Minuten Fernzüge zwischen den 30 größten deutschen Städten verkehren. Das bedeutet, dass die Züge an wichtigen Knotenbahnhöfen immer annährend zur gleichen Zeit ankommen und kurz darauf wieder abfahren. Für die Fahrgäste bedeutet das optimale Umsteigezeiten und leicht zu merkende Fahrpläne. Hier könnte man allianz-pro-schiene.de verknüpfen
Ein weiterer Ausbau des Bahnverkehrs ist eine klare Zielsetzung GRÜNER Verkehrspolitik. Dazu muss selbstverständlich auch ein Ausbau der bisherigen Trassen stattfinden, also Neubaustrecken. Für Mannheim ist es von großer Bedeutung auch weiterhin für den ICE- und Güterverkehr ein attraktives, dezentrales Drehkreuz in Deutschland mit Verbindungen in die Schweiz und schneller Anbindung an Frankreich zu bleiben. Für die Menschen in Mannheim stellt sich aber auch die Frage, wie viel Zugverkehr durch das Stadtgebiet und damit auch vorbei an dicht bebauten Wohngebieten führen muss.
Zu der von der Bahn geplanten Neubaustrecke, liegen verschiedene Trassenvarianten vor und es ist noch unklar, wo die Strecke schlussendlich entlangführen wird. 2016 wurde zu allen Fragen rund um die Streckenführung, Bedürfnisse und Befürchtungen der Anwohnenden ein Beteiligungsforum für Bürger*innen und Initiativen aus der Region eingerichtet an dem auch ich als Mannheimer Landtagsabgeordnete und Entsandte der GRÜNEN Landtagsfraktion regelmäßig teilnehme.
Um in der Region Rhein-Main/Rhein-Neckar einen einheitlichen Sachstand zur Projektkonzeption der Bahn zu haben, trafen sich in meinem Mannheimer Büro kürzlich die GRÜNEN Abgeordneten der Region aus Bund und Land mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn Torsten Krenz und den örtlichen zuständigen Projektleitern. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen aus dem Bundestag Matthias Gastel, Daniela Wagner und Danyal Bayaz, sowie den Fraktionskolleg*innen Barbara Saebel, Hermino Katzenstein, Uli Sckerl und Manfred Kern informierte ich mich über die verschiedenen Möglichkeiten, um die Kapazitäten für den Güter- und Personenverkehr zu steigern und Fahrzeiten im Fern- und Güterverkehr zu verringern
Mittlerweile wurden für den Abschnitt Lorsch-Mannheim verschiedene Varianten untersucht. Aus den Varianten, die einen Tunnel unter Mannheim ermöglichen, wird von der Bahn die Variante „e3 – schnelle Tunnelvariante“ präferiert, die in direkter Linie von Lorsch nach Mannheim führt. In weiten Teilen wird hier eine offene Tunnellösung von der Bahn vorgeschlagen.
Der Tunnel unter Mannheim wird aktuell in der Optimierung der Kontenstudie Mannheim durch den Bund untersucht. Der Tunnel würde natürlich den Lärmschutz für die Stadt erheblich verbessern, muss aber in der Studie seine Wirtschaftlichkeit durch Kapazitäts- und Reisezeitgewinne noch unter Beweis stellen. Das bedeutet, dass durch den Tunnel dann zukünftig auch einzelne Personenzüge fahren werden, die dann nicht mehr am Mannheimer Hauptbahnhof halten. Zur Diskussion dieser Varianten wird es ein zusätzliches Dialogforum für den Knoten Mannheim und die Strecke Mannheim-Karlsruhe geben, sobald die Optimierungsstudie des Bundes zum Knoten Mannheim vorliegt.
Die ausführlichen Einblicke in die Vorhaben und Variantenmöglichkeiten beim Ausbau des Mittelrheinkorridors und den guten Austausch sehen wir GRÜNEN sehr positiv und zielführend. Als Vertreter*innen der Region ist es uns sehr wichtig weiterhin aktuellste Informationen einzuholen und frühzeitig die Anliegen der Region einzubringen, um eine sinnvolle Gleisführung für die Metropolregion Rhein-Neckar zu erzielen, die selbstverständlich optimalen Lärmschutz beinhalten muss.
von Zimmer Elke | Okt. 24, 2019 | Newsletterbeitrag
Das Schienennetz zwischen Mannheim und Karlsruhe ist Teil der Verbindung der Hochseehäfen Rotterdam und Genua. Dadurch ist die Strecke im Logistik- als auch im Personenbeförderungsbereich stark frequentiert. Die Prognosen der Bahn zeigen, dass ab dem Jahr 2030 mit deutlich steigenden Zugzahlen zu rechnen ist. Das würde zum einen eine stark zunehmende Lärmbelastung bedeuten und zum anderen könnten 30 Güterzüge täglich aus Mannheim nicht mehr abfahren und dann würden 1.600 zusätzliche LKW die Güter übernehmen müssen. Für den Straßenverkehr und betreffend der Emissionswerte ist diese Aussicht in der Region unvorstellbar.
Es ist uns Mannheimer Bürger*innen ein großes Anliegen, dass die Stadt Mannheim weiterhin ein für den ICE- und Güterverkehr attraktives, dezentrales Drehkreuz in Deutschland mit Verbindungen in die Schweiz und schneller Anbindung auch an Frankreich bleiben muss.
Die Bahn plant eine Neubaustrecke, muss hierbei aber Bedarfen bei Lärmschutz oder auch bei dem Thema Trassenführung gerecht werden. Bisher liegen verschiedene Trassenvarianten vor und es ist noch unklar, wo die Strecke nun entlanggehen soll. Seit 2016 gibt es ein Beteiligungsforum zur Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar der Bahn für Bürger*innen und Initiativen aus der Region, um Ideen der Streckenführung, Bedürfnisse und Befürchtungen zu diskutieren. Auch als Mannheimer Abgeordnete des Landtages von Baden-Württemberg nehme regelmäßig an diesen Treffen teil.
Nun wird es zusätzlich eine Optimierungsstudie zum Knoten Mannheim geben, deren Ergebnisse abgewartet werden müssen.
Die Region fordert, dass die Planungen der Bahn die 2. Ausbaustufe der S-Bahn ermöglichen, dass Lärmschutz sowohl an den Bestands- als auch an der Neubaustrecke gewährleistet sein muss und die Prognosen zur Steigerung der Zugzahlen bis zum Jahr 2030 mit der vorliegenden Planung bewältigt werden können.
Die Stadtverwaltung Mannheim hatte deshalb am 21. September Vertreter*innen der Politik aus der Metropolregion eingeladen, um eine regionale Position zur Gestaltung einer Vorzugsvariante im Zuge des Beteiligungsverfahrens zur Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar sowie zur Optimierung der Knotenstudie Mannheim zu erarbeiten.
Wichtig ist es mir, dass Mannheim weiterhin als aktiver Umsteigeknoten funktioniert, jedoch auch alle nötigen Lärmschutzmaßnahmen getroffen werden. Ich erhoffe mir, dass die Bahn im Dialog mit allen Anrainern eine gute Lösung für die Metropolregion und unsere Stadt für die Neubaustrecke findet und bringe mich deshalb immer wieder gerne in den Gesprächen mit der Stadt, mit dem Land und der DB AG ein.
von Zimmer Elke | Okt. 24, 2019 | Newsletterbeitrag
Im Rahmen eines Pflegepraktikums durfte ich im Wichernhaus der Gemeindediakonie Mannheim in Neckarau einen Vormittag verbringen und die Pflegefachkräfte bei ihrer täglichen Arbeit begleiten. Frühstück richten, Frühstück austeilen, Betten machen, Bewohner*innen im Haus begleiten, bei der Körperpflege ein assistieren. Im Laufe dieses Vormittags habe ich eine Vorstellung von den vielfältigen täglichen Aufgaben der Pflegekräfte gewinnen können. Die Einblicke in den Alltag von Pflegefachkräften im Pflegeheim waren für mich äußerst wertvoll und lehrreich und ich bin dem gesamten Team vom 2. Stockwerk, die mich „mitgenommen“ haben in ihre tägliche Arbeit und Normalität sehr dankbar. Vor dieser Normalität verschließen die meisten von uns gerne die Augen. Eine Auseinandersetzung bedeutet nämlich, dass wir uns fragen müssen, wie wir mit der Pflegebedürftigkeit von Angehörigen, Freunden oder uns selbst umgehen würden. Wie sieht der Alltag aus, wenn er nicht mehr alleine zu bewältigen ist, wenn es vielleicht dem Lebensende zu geht. Das sind Gedanken, die in unserem Alltag oft weggescheucht werden, denn sie sind in aller Regel nicht einfach zu beantworten und machen vielen von uns auch einfach Angst. Ich bin überzeugt davon, dass es für uns als Gesellschaft wichtig ist, sich mit diesen Ängsten und Fragen auseinander zu setzen. Gerade in einer Welt, die von Schnelllebigkeit und dem beständigen Streben nach Gesundheit und Selbstoptimierung geprägt ist. Der Alltag in Pflegeheimen ist davon weit entfernt. Hier konnte ich Altenpfleger*innen erleben, die ihre Arbeit mit Witz, Wärme und Zugewandtheit zu den älteren Menschen verrichtet haben. Ich konnte aber auch erleben, wie oft viel zu wenig Zeit bleibt um tatsächlich einfach mal nur „bei“ den Menschen zu sein, sich vielleicht einfach mal nur ein paar Minuten dazuzusetzen und eine kleine Handmassage zu machen. Am gleichen Nachmittag habe ich dann noch mit Senior*innen auf der Mannheimer Vogelstang über das Leben im Alter ausgetauscht und mich mit der Frage beschäftigt, was „Gutes Leben im Alter“ konkret bedeutet. Die Erkenntnisse aus beiden Terminen sind für mich auch in meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecherin unserer Mannheimer Gemeinderatsfraktion sehr wertvoll.
von Zimmer Elke | Okt. 24, 2019 | Newsletterbeitrag
Mitte Oktober hatte ich wieder eine Gruppe von Bürger*innen aus Mannheim in den Landtag eingeladen. Diese Landtagsfahrten liegen mir besonders am Herzen, weil es immer eine Gelegenheit bietet mit den Teilnehmer*innen ins Gespräch zu kommen und Ihnen die Arbeit der Landtagsfraktion näher zur bringen, sowie meine Aufgaben als Landtagsabgeordnete verständlich zu machen. Nach der Ankunft am Stuttgarter Hauptbahnhof führte uns unser Weg zunächst durch den Tunnel, in dem man durch runde Fenster auf die Großbaustelle des Stuttgart 21-Projekts sehen kann. Im Landtag angekommen, konnte ich mit der Gruppe zunächst den Plenarsaal besichtigen, wo ich den Besucher*innen etwas zu den alltäglichen Abläufen erzählen konnte und diese die Gelegenheit hatten, mal auf den Sitzen der Abgeordneten und der Regierungsbank Platz zu Nehmen. Besonders interessiert war auch diese Gruppe an den parlamentarischen Abläufen. Dabei nimmt das Thema der „Störungen“ durch Abgeordnete der AfD während den Plenarsitzungen leider auch immer Raum ein. Ich erfahre dabei viel Besorgnis darüber, dass diese Abgeordneten ihr Mandat dafür nutzen demokratische Abläufe und Prozesse zu stören, anstatt an Lösungen für Probleme und den wichtigen Fragen der Zukunft unserer Gesellschaft konstruktiv zu arbeiten. Später hatten wir dann im Haus der Abgeordneten auch noch die Gelegenheit zu einem angenehmen Austausch bei einem gemeinsamen Imbiss und ich konnte viele Fragen der Teilnehmer*innen beantworten. Auch dieser Austausch war für mich wieder sehr interessant, kommen doch immer wieder neue Fragen und Themen zur Sprache. Falls auch Sie Interesse haben sollten an einer Informationsfahrt nach Stuttgart, melden sich sehr gerne in meinem Mannheimer Büro telefonisch unter 0621/1280-7302 oder per E-Mail unter elke.zimmer.wk1@gruene.landtag-bw.de.
