von Zimmer Elke | Mai 20, 2020 | Newsletterbeitrag
Mittlerweile
habe ich mich daran gewöhnt, in den digitalen Austausch mit Bürgerinnen und
Bürgern, Kolleginnen und Kollegen oder meinen Mitarbeiterinnen zu gehen und
Kontakte, Sitzungen und Meetings hauptsächlich virtuell abzuhalten. Es ersetzt
nicht das persönliche Treffen, aber wir können miteinander im Gespräch bleiben
trotz Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen. Um besonders mit Bürger*innen
und Bürgern im Kontakt zu bleiben, gibt es ab sofort das Format ZimmerGESPRÄCH!
In
regelmäßigen Abständen werde ich Gesprächspartnerinnen zu aktuellen Themen
einladen, die uns bewegen. Das erste Gespräch findet schon kommende Woche
statt. Unter dem Titel „In der Krise sind alle gleich – Corona-Wirtschaftshilfen
auch für Steuerbetrüger und Klimasünder?“ werde ich am 29.05. um 18:30 Uhr im
Rahmen meines ersten ZimmerGESPRÄCHS mit dem Vorsitzenden des Bürgervereins
Finanzwende e.V. und früheren Mannheimer Bundestagsabgeordneten Dr. Gerhard
Schick sprechen. Ich würde mich sehr über viele Teilnehmer*innen freuen, die
mit uns diskutieren möchten und lade daher herzlich ein, mir bis zum 26.05.20
eine kurze E-Mail (elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de) zukommen zu lassen und
sich anzumelden.
Außerdem
biete ich wieder Telefonsprechstunden an, für alle die mich persönlich sprechen
möchten. Ich bin erreichbar am Montag, 25.05. 15h-17h und Mittwoch, 27.05. von
10h-12h unter der Rufnummer 0621/1280-7302.
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Normalerweise informiere ich in meinen Newslettern über anstehende Termine, lade zu Bürger*innen-Gesprächen und Landtagsfahrten ein. Seit etwas mehr als einer Woche habe ich alle meine Termine auf das absolute Minimum heruntergefahren, um meinen Teil dazu beizutragen, dass sich Covid-19/Corona nicht zu schnell ausbreitet und Menschenleben gefährdet. Das fällt mir nicht leicht, denn der direkte Austausch ist für mich und meine Arbeit als Abgeordnete extrem wichtig. Ich bin darum nun verstärkt per Mail und telefonisch bei allen Anliegen erreichbar und versuche noch mehr über die sozialen Medien und die lokale Presse wichtige Informationen an die Mannheimer*innen weiterzugeben. Weitere Formate sind in Arbeit und ich hoffe sehr, dass wir uns in einigen Wochen auch wieder persönlich treffen können. Meine für April bereits geplante Informationsfahrt in den Landtag werde ich sobald es geht nachholen.
Für die kommenden beiden Wochen habe ich feste Telefonsprechstunden eingerichtet zu denen Sie mich direkt telefonisch erreichen können. Außerhalb dieser Zeiten bin ich selbstverständlich über mein Team erreichbar und versuche mich schnellstmöglich um alle Anfragen die kommen zu kümmern. Hier nun die Termine der Telefonsprechstunden bis Ostern:
Donnerstag, 26. März 2020 – 14:00-16.00 Uhr
Dienstag, 31. März 2020 – 12:00-12:00 Uhr
Freitag, 3. April 2020 – 10:00-12:00 Uhr
Dienstag, 7. April 2020 – 14:00-16.00 Uhr
Zu diesen Zeiten bin ich unter der Nummer 0621-12807302 erreichbar. Sollte die Leitung besetzt sein, schreiben Sie gerne eine Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de mit Ihrem Namen und der Telefonnummer unter der ich Sie erreichen kann und ich melde mich bei Ihnen.
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Kinder mit Migrationshintergrund haben es in unserem Schulsystem oft nicht leicht und machen überproportional häufig einen niedrigeren Schulabschluss als ihre Altersgenossen ohne Migrationshintergrund. Die Gründe dafür sind sicherlich vielfältig. Ein wichtiger Grund ist aber, dass wir in Sachen Sprachförderung noch immer stark hinterherhinken und auch in diesem Bereich viel zu wenig die wissenschaftlichen Empfehlungen berücksichtigen. Wie GRÜNE setzen uns darum schon lange dafür ein in Baden-Württemberg einen Schulversuch zum herkunftssprachlichen Unterricht zu starten. Dazu brauchen wir dringend Konzepte. Im Koalitionsvertrag mit der Landes-SPD war eine schrittweise Integration muttersprachlichen Unterrichts in das reguläre Schulangebot vereinbart bereits im Jahr 2011 vereinbart worden. Leider wurde dies vom damaligen SPD-Kultusminister Stoch mit Verweis auf die Kosten nicht umgesetzt. Umso erstaunlicher finde ich nun das Vorgehen der SPD-Fraktion bei einem Mannheimer Schulversuch, der nach dem Willen von Kultusministerin Eisenmann nach und nach eingestellt werden soll. Es handelt sich dabei um den Schulversuch des muttersprachlichen Unterrichts für Kinder aus griechisch-sprachigen Familien an der Mannheimer Waldhofschule. Diesen Schulversuch gibt es hier bereits seit über 40 Jahren. Seine eigentliche Zielsetzung war es,Kindern griechischer Gastarbeiterfamilien die Rückkehr ins Heimatland zu erleichtern. Darum wurden sprachhomogene Klassen gebildet, die in bestimmten Unterrichtsfächern nach griechischem Lehrplan und durch in Griechenland ausgebildete Lehrkräfte unterrichtet wurden. Wissenschaftlich begleitet wurde dieser Schulversuch, wie im Übrigen viele andere leider auch, nie. Nun sind sich heute wahrscheinlich alle einig, dass es nicht das Ziel des Unterrichts an baden-württembergischen Schulen ist Kinder mit Migrationshintergrund auf die Rückkehr ins Heimatland vorzubereiten. Und selbstverständlich wird so an der Waldhofgrundschule nicht gearbeitet. Vielmehr herrscht hier ein gutes Miteinander und eine enge Kooperation mit der griechischen Gemeinde. Es werden gemeinsam griechische Feste gefeiert und der kulturelle Austausch gefördert. Nichts desto trotz nehmen die Anmeldezahlen für die griechischen Klassen seit Jahren ab und nur durch großzügige Genehmigungen von Schulbezirkswechseln sind Eingangsklassen noch zu bilden. Ich bin darum sehr erstaunt, dass Politiker*innen aller Parteien nun eine Fortführung des bestehenden Schulversuchs zu den aktuellen Bedingungen fordern. Denn ist es nach wir vor so, dass nach einem griechischen Lehrplan gearbeitet wird und die Lehrerinnen in Griechenland ausgebildet sind und nur für wenige Jahre an die Waldhofschule abgeordnet werden.
Auch wenn ich den Wunsch der griechischen Community nachvollziehen kann, muss ich als Bildungspolitikerin sagen, dass ich für einen Schulversuch zu den bestehenden Konditionen und Zielsetzung in einem modernen Bildungssystem, dessen Ziel Integration und Sprachförderung ist keine Zukunft sehe. Ich setze mich allerdings mit all meinen bestehenden Möglichkeiten dafür ein, dass an der Mannheimer Waldhofschule ein neuer Schulversuch eingerichtet wird, um auf den bestehenden sehr guten Grundlagen und mit einer engagierten Schulleitung, ihrem Team und in Fortführung der sehr guten Zusammenarbeit mit der griechischen Community endlich in die Erprobung des herkunftssprachlichen Unterrichts einzusteigen. Dazu braucht es auf jeden Fall eine wissenschaftliche Begleitung und Evaluation. Welche Stadt in Baden-Württemberg wäre für solch einen zukunftsgerichteten Schulversuch geeigneter als Mannheim? Dafür werbe ich um Unterstützung bei allen, die ihre Verantwortung als Bildungspolitiker*innen ernst nehmen.
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Seit Anfang des Jahres habe ich in verschiedenen Mannheimer Stadtteilen Bürger*innen zu Gesprächen eingeladen. Unter dem Motto „Stadt, Land, Zimmer!“ habe ich von meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin berichtet. Diese Termine sind nicht nur eine Möglichkeit für mich darüber zu informieren, welche Themen und Termine mich besonders beschäftigen und woran ich gemeinsam mit Landtags- und Gemeinderatsfraktion aktuell arbeite. Ich schätze vor allem den unmittelbaren Austausch mit den Menschen vor Ort und ich nehme immer wieder viele Themen und Anregungen mit. Anfang März war ich zu einer Gesprächsrunde auf der Schönau in den Räumen des Seniorenzentrums Guter Hirte und konnte so einiges über den Stadtteil erfahren, was ich bisher nicht kannte. Dank der Bezirksbeirätin Dr. Susanne Aschhoff und den Mitarbeiter*innen des SchönauerQuartierbüros, Christian Endres und Inka Vellani-Dollenbacher, gab es zum Einstieg des Abends einen umfassenden Bericht dazu, was die Schönau bewegt und was dort in Zukunft weiter geplant ist und was in den vergangenen Jahren bereits umgesetzt wurde. Die Schönauer*innen sollen bei Planungen von Umgestaltungsmaßnahmen in ihrem Stadtteil über eine Bürgerbeteiligung bestmöglich einbezogen werden. Ein tolles Beispiel dafür ist die Neugestaltung des Spielplatzes in der Rastenburger Straße. Im Rahmen des Sommerferienprogramms 2018 hatten Schönauer Kinder die Möglichkeit Ihre Ideen für den Spielplatz in Form von Modellen darzustellen, die dann in den Planentwurf einbezogen wurden. Der Spielplatz soll im Herbst 2020 fertiggestellt sein.
Weitere Gespräche in Mannheimer Stadtteilen waren bereits in Planung doch angesichts der aktuellen Lage, suche ich derzeit nach anderen Wegen um für Bürger*innen persönlich ansprechbar zu sein. Dazu mehr im Artikel „Termine“.
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Auch zu Beginn dieses Jahres haben ich und mein Team wieder sehr gerne eine junge, engagierte Studierende in den politischen Alltagsbetrieb mitgenommen. Und auch diesmal wurden wir nicht enttäuscht und konnten von Fragen, Ideen und einem anderen Blickwinkel profitieren. Danke für den Einsatz und den Bericht für meinen Newsletter!
„Im Zuge meines Studiums der Politikwissenschaft spielte ich schon geraume Zeit mit dem Gedanken, einen Teil meines Pflichtpraktikums bei einem/r Abgeordneten zu absolvieren. Die Idee dahinter war, „Politik“ nicht nur als System oder Prozess zu betrachten, sondern sie auch von der anderen Seite kennenzulernen und einen Eindruck der realpolitischen Praxis zu bekommen. Als „Neggarauer Mädsche“ mit einer Schwäche für soziale Gerechtigkeit, Umwelt und Feminismus fiel es mir nicht schwer, mir zu überlegen, an wen ich mich mit meinem Anliegen wenden könnte. Elke Zimmer gilt in Neckarau und ganz Mannheim als bürgernahe, engagierte aber auch realistische Politikerin, die für eine nachhaltige Politik eintritt.
Fünf Wochen arbeitete ich in Elke Zimmers Wahlkreis- und Landtagsbüro mit, hatte die Chance, sie bei vielen Sitzungen und Außenterminen zu begleiten und mich als vollwertigen Teil ihres Teams zu fühlen. Als besonders spannend empfand ich den Prozess der Bearbeitung gesellschaftlich relevanter Themen im politischen Alltag: Einer vorbereitenden, intensiven Recherche zu einem bestimmten Aspekt folgt zunächst ein Meinungsaustausch im Arbeitskreis, anschließend eine Debatte im Ausschuss und je nach Wichtigkeit sogar eine Abstimmung in der Plenarsitzung. Aber auch auf den ersten Blick weniger spannende Aufgaben, wie das Plakatieren von Einladungen zu Bürgergesprächen Ende Januar, gehörten dazu und ich erledigte sie mit einer guten Portion Humor und kalten Füßen gern. Ein konkretes Highlight zu nennen, erweist sich in diesem Fall als unmöglich. Für mich war es das Zusammenspiel der guten Zusammenarbeit, intensiver, perspektivischer Gespräche mit Frau Zimmer und den Kolleginnen sowie der sehr abwechslungsreiche und außergewöhnliche Arbeitsalltag, der das Praktikum zu etwas Besonderem gemacht hat.“
von Zimmer Elke | März 23, 2020 | Newsletterbeitrag
Das Schienennetz Frankfurt-Mannheim und Mannheim-Karlsruhe ist ein wichtiger Bestandteil des südwestdeutschen Streckennetzes in Deutschland. Es ist im Logistik- als auch im Personenbeförderungsbereich stark frequentiert. Daher kommt es derzeit oft zu Störungen im technischen Bereich und zu Zugausfällen im Fernverkehr. Laut Prognosen der Bahn werden mit der Einführung des Deutschlandtaktes ab dem Jahr 2030 Fahrgastzahlen und Güterverkehr weiter zunehmen. Deutschlandtakt heißt: Ab 2030 sollen alle 30 Minuten Fernzüge zwischen den 30 größten deutschen Städten verkehren. Das bedeutet, dass die Züge an wichtigen Knotenbahnhöfen immer annährend zur gleichen Zeit ankommen und kurz darauf wieder abfahren. Für die Fahrgäste bedeutet das optimale Umsteigezeiten und leicht zu merkende Fahrpläne. Hier könnte man allianz-pro-schiene.de verknüpfen
Ein weiterer Ausbau des Bahnverkehrs ist eine klare Zielsetzung GRÜNER Verkehrspolitik. Dazu muss selbstverständlich auch ein Ausbau der bisherigen Trassen stattfinden, also Neubaustrecken. Für Mannheim ist es von großer Bedeutung auch weiterhin für den ICE- und Güterverkehr ein attraktives, dezentrales Drehkreuz in Deutschland mit Verbindungen in die Schweiz und schneller Anbindung an Frankreich zu bleiben. Für die Menschen in Mannheim stellt sich aber auch die Frage, wie viel Zugverkehr durch das Stadtgebiet und damit auch vorbei an dicht bebauten Wohngebieten führen muss.
Zu der von der Bahn geplanten Neubaustrecke, liegen verschiedene Trassenvarianten vor und es ist noch unklar, wo die Strecke schlussendlich entlangführen wird. 2016 wurde zu allen Fragen rund um die Streckenführung, Bedürfnisse und Befürchtungen der Anwohnenden ein Beteiligungsforum für Bürger*innen und Initiativen aus der Region eingerichtet an dem auch ich als Mannheimer Landtagsabgeordnete und Entsandte der GRÜNEN Landtagsfraktion regelmäßig teilnehme.
Um in der Region Rhein-Main/Rhein-Neckar einen einheitlichen Sachstand zur Projektkonzeption der Bahn zu haben, trafen sich in meinem Mannheimer Büro kürzlich die GRÜNEN Abgeordneten der Region aus Bund und Land mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn Torsten Krenz und den örtlichen zuständigen Projektleitern. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen aus dem Bundestag Matthias Gastel, Daniela Wagner und Danyal Bayaz, sowie den Fraktionskolleg*innen Barbara Saebel, Hermino Katzenstein, Uli Sckerl und Manfred Kern informierte ich mich über die verschiedenen Möglichkeiten, um die Kapazitäten für den Güter- und Personenverkehr zu steigern und Fahrzeiten im Fern- und Güterverkehr zu verringern
Mittlerweile wurden für den Abschnitt Lorsch-Mannheim verschiedene Varianten untersucht. Aus den Varianten, die einen Tunnel unter Mannheim ermöglichen, wird von der Bahn die Variante „e3 – schnelle Tunnelvariante“ präferiert, die in direkter Linie von Lorsch nach Mannheim führt. In weiten Teilen wird hier eine offene Tunnellösung von der Bahn vorgeschlagen.
Der Tunnel unter Mannheim wird aktuell in der Optimierung der Kontenstudie Mannheim durch den Bund untersucht. Der Tunnel würde natürlich den Lärmschutz für die Stadt erheblich verbessern, muss aber in der Studie seine Wirtschaftlichkeit durch Kapazitäts- und Reisezeitgewinne noch unter Beweis stellen. Das bedeutet, dass durch den Tunnel dann zukünftig auch einzelne Personenzüge fahren werden, die dann nicht mehr am Mannheimer Hauptbahnhof halten. Zur Diskussion dieser Varianten wird es ein zusätzliches Dialogforum für den Knoten Mannheim und die Strecke Mannheim-Karlsruhe geben, sobald die Optimierungsstudie des Bundes zum Knoten Mannheim vorliegt.
Die ausführlichen Einblicke in die Vorhaben und Variantenmöglichkeiten beim Ausbau des Mittelrheinkorridors und den guten Austausch sehen wir GRÜNEN sehr positiv und zielführend. Als Vertreter*innen der Region ist es uns sehr wichtig weiterhin aktuellste Informationen einzuholen und frühzeitig die Anliegen der Region einzubringen, um eine sinnvolle Gleisführung für die Metropolregion Rhein-Neckar zu erzielen, die selbstverständlich optimalen Lärmschutz beinhalten muss.
