Termine:  

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Bürgerfest des Landtags  

Am Samstag, den 29. Juni, von 11:00 – 17:00 Uhr sind alle Bürger*innen wieder herzlich zum Bürgerfest in den Landtag von Baden-Württemberg eingeladen. Dabei haben die Besucher*innen die Gelegenheit sich im Haus des Landtags einen Eindruck von den Aufgaben und Strukturen des Parlaments und der Fraktionen zu machen. Der inhaltliche Schwerpunkt ist in diesem Jahr das 75-jährige Jubiläum des Grundgesetzes unter dem Motto „Deine Freiheit. Mein Respekt – 75 Jahre Grundgesetz“. Die Besucher*innen erwartet ein vielfältiges Programm. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos und ohne vorherige Anmeldung möglich.

Handtaschenaktion zugunsten von Amalie 

Am Freitag, den 28. Juni 2024, von 10:00 – 18:00 Uhr findet der diesjährige Handtaschenverkauf des der Beratungsstelle Amalie und des Deutschen Frauenring, unterstützt vom Leo Club Schwetzingen, auf dem Paradeplatz statt. Die gesammelten Handtaschen aller Art – vom Abendtäschchen bis zum Wanderrucksack – können gegen Spenden erworben werden. Auch ich werde nachmittags das Verkaufsteam von Amalie tatkräftig unterstützen. Der Erlös der Aktion kommt Frauen zugute, die aus der Prostitution aussteigen wollen. 

Delegationsreise: Mobilität der Zukunft 

Delegationsreise: Mobilität der Zukunft 

In meiner Funktion als Staatssekretärin führte ich Anfang Juni eine Delegation aus Baden-Württemberg unter dem Titel „Mobility of the Future“ nach Den Haag und Rotterdam. Rotterdam befindet sich im Wandel von einer autogerechten Stadt hin zu einer Stadt mit hoher Lebensqualität für die Bewohner*innen. Als Mannheimerin fand ich besonders spannend, wie öffentlicher Raum neu gestaltet wird und wünsche mir hier vor Ort in Mannheim sehr viel mehr Mut, um bereits bestehende Möglichkeiten zum Wohle aller Stadtbewohner*innen auszuschöpfen. Das Potential dazu haben wir allemal, wir müssen es nur nutzen! Der Bahnhof Rotterdam verfügt beispielsweise bereits jetzt über 10.000 unterirdische Fahrradstellplätze und weitere 15.000 sollen folgen. Und diese Plätze sind auch notwendig, weil Rotterdam den Radverkehr massiv fördert, das bestehende Geflecht von Verkehrsachsen beständig im Sinne nachhaltiger Mobilität weiterentwickelt und mit der jahrzehntelangen Vorherrschaft des Automobilverkehrs Schluss macht, zu Gunsten eines Mobilitätsmixes, der wirklich zukunftsweisend ist. Wer mehr über diese Reise und andere Verkehrsthemen erfahren möchte, kann mir auch gerne auf LinkedIn unter Elke Zimmer MdL folgen. Dort berichte ich aus meiner Arbeit als Staatssekretärin im Verkehrsministerium. 

Solawi: Lebendige und verantwortungsvolle Landwirtschaft

Solawi: Lebendige und verantwortungsvolle Landwirtschaft

Vergangene Woche war ich zu Besuch bei der Solawi-Mannheim Süd. Solawi ist die Abkürzung für Solidarische Landwirtschaft und steht für die lokale Partnerschaft zwischen Verbraucher*innen und Erzeuger*innen von Lebensmitteln. Dabei tragen die Abnehmer*innen gemeinschaftlich die Kosten der bäuerlichen Produktion und erhalten im Gegenzug jeweils einen individuellen Anteil an den geernteten Produkten.

Ich bin mit meiner Familie seit einigen Monaten selbst Mitglied und wollte mir vor Ort ansehen, woher jede Woche die leckeren Sachen kommen. Wir können uns einmal in der Woche eine Kiste mit Obst und Gemüse, Salat oder Eiern, auch mal Honig oder Marmelade an unserem Depot in Neckarau abholen. Einmal im Monat gibt es sogar frisch gebackenes Brot aus der Back-AG der Solawi MA-Süd – alle Produkte natürlich in Bio-Qualität.  

Produziert wird das Projekt vom Landwirtschaftsbetrieb Scherer in Mannheim Rheinau mitten im Landschaftsschutzgebiet Dossenwald. Für Michel Scherer und sein Team liegen die Vorteile von Solawi klar auf der Hand: Die Landwirt*innen können frei von Marktzwängen und wirtschaftlichen Risiken produzieren und die Gemeinschaft erhält daraus die Lebensmittel nach ihren Wünschen: ökologisch, regional, unverpackt, fair und transparent hergestellt.  

Bei dem Rundgang mit Michel Scherer, Gärtnerin Birgit Ackermann und Solawi-Ratsmitglied Ralf Weber konnte ich mir gemeinsam mit unserer neuen Gemeinderätin Alice van Scoter ein Bild von den vielfältigen Gemüse- und Obstsorten machen, die hier angebaut werden. Dabei wurde aber auch deutlich, dass Solawi-Betriebe sich zum Teil sehr großen Herausforderungen stellen müssen und es gar nicht einfach ist, als „kleine Landwirtschaftsbetriebe“ in klassische Förderprogramme zu passen, vom Staat ernst genommen zu werden und wirtschaftlich arbeiten zu können.   Solawi-Mannheim Süd möchten ihre Ernteanteile in diesem Jahr noch deutlich erhöhen. Wer Interesse hat Teil der Gemeinschaft zu werden, kann sich gerne jederzeit an Michel Scherer und sein Team wenden. Als Mitglied kann man sogar „mitackern“, es ist aber keine Pflicht. Wer noch mehr über das tolle Konzept der Solawi erfahren möchte, findet unter Solidarische Landwirtschaft viele Infos zu Projekten und Höfen in der Nähe. 

Mobilität für alle: Barrierefreiheit im Fokus des RABus-Projekts in Mannheim und Friedrichshafen

Mobilität für alle: Barrierefreiheit im Fokus des RABus-Projekts in Mannheim und Friedrichshafen

Im neuen Mannheimer Stadtquartier „Franklin“ wird ab November ein spannendes Projekt starten: Zwei Monate lang werden elektrifizierte und autonome Busse im Rahmen des Projekts RABus (Reallabor für den Automatisierten Busbetrieb im ÖPNV in der Stadt und auf dem Land) im normalen Straßenverkehr getestet. In meiner Funktion als Staatssekretärin durfte ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin und Abgeordneten für den Wahlkreis Mannheim Nord Dr. Susanne Aschhoff an einer sehr interessanten Dialogveranstaltung im Mannheimer Norden teilnehmen, bei der mobilitätseingeschränkte Menschen und Vertreter*innen verschiedener Behindertenverbände ein RABus-Fahrzeug live testen und Fragen stellen konnten. Die Projektpartner des baden-württembergischen Verkehrsministeriums  ZF Group, Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und Rhein-Neckar-Verkehr GmbH standen für Erklärungen rund um Fahrzeug, Haltestelle und On-Demand-Betriebe zur Verfügung.

Flexible, selbstfahrende On-Demand-Angebote haben das Potenzial, den öffentlichen Verkehr attraktiver zu machen. On-Demand bedeutet, dass der Bus nicht nach einem festen Fahrplan fährt, sondern über eine App oder telefonisch bestellt werden kann und dann eine individuelle Route zum gewünschten Ziel nimmt. Die Dialogveranstaltung hat gezeigt, dass es dafür eine gute Umsetzung und Kommunikation braucht. Viele Fragen wurden gestellt, etwa zur Barrierefreiheit der Buchungsapp, zur Nutzbarkeit der Rampe für schwere E-Rollstühle, zu akustischen Hinweisen und zur Mitteilung des Haltewunsches.

Auch in Friedrichshafen wird das RABus-Projekt umgesetzt, sogar im Überlandbereich mit Geschwindigkeiten bis zu 60 km/h. In beiden Städten ist stets ein „Steward“ an Bord, der als Ansprechperson dient und in Notsituationen eingreifen kann.

Ich werde das Projekt weiter eng begleiten und mich dafür einsetzen, dass die Ergebnisse dazu beitragen, den öffentlichen Verkehr in Baden-Württemberg für alle Menschen zugänglich und attraktiv zu gestalten.

Politik – Persönlich und zeitgemäß: Grüne Fraktion im Landtag setzt auf neue Kanäle 

Politik – Persönlich und zeitgemäß: Grüne Fraktion im Landtag setzt auf neue Kanäle 

Was hat dich politisiert? Warum bist du heute hier? Ich stelle mir solche Fragen immer wieder selbst, um mich und meine Arbeit zu reflektieren. Und doch war es für mich etwas Besonderes, für die Multimediabroschüre unserer Landtagsfraktion zu den Ursprüngen meiner politischen Arbeit zurückzukehren. Das Ergebnis kann sich sehen und hören lassen: In der Multimediabroschüre können Sie und könnt ihr mehr über die Menschen hinter dem Mandat erfahren. 

Die Grüne Fraktion will Politik lebendig und zeitgemäß halten. Ein weiterer Kanal, den wir als Fraktion dafür seit kurzem nutzen, ist der Podcast Kein Bock auf Krise“. Corona-Pandemie, Kriege, Klimawandel – alles ist irgendwie nur noch Krise. Gibt es überhaupt noch einen Weg raus? Was können wir als Gesellschaft machen und was können vor allem unsere Politiker*innen ganz konkret tun, damit wir wieder aufatmen können? Der Podcast stellt genau diese Fragen Expert*innen und Politiker*innen. Gerne mal reinhören! 

Demokratie in Gefahr? Aus der Vergangenheit lernen

Demokratie in Gefahr? Aus der Vergangenheit lernen

Wie scheitert eine Demokratie? Mit dieser Frage startete unsere Veranstaltung „Demokratie in Gefahr? Aus der Vergangenheit lernen“ im Mannheimer MARCHIVUM zu der ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Dr. Susanne Aschhoff MdL eingeladen habe.

Ich freue mich sehr darüber, dass so viele Menschen unserer Einladung zu einer Führung durch das NS-Dokumentationszentrum und der anschließenden Diskussion gefolgt sind. Denn um zu verhindern, dass Geschichte sich wiederholt und um es im Hier und Jetzt sowie in Zukunft besser zu machen, ist es wichtig, die Vergangenheit zu kennen. Die multimediale und interaktive Dauerausstellung erzählt die historische Entwicklung in Mannheim während der NS-Diktatur. Sie stellt Fragen nach dem Wie und Warum an unsere eigene Geschichte, um ein Verständnis dafür zu entwickeln, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung stets gegen antidemokratische Tendenzen von uns allen verteidigt werden muss. Gemeinsam mit Dr. Harald Stockert, dem Direktor des MARCHIVUM, diskutierten wir Parallelen und Unterschiede der Weimarer Republik und heute. So wurde eins besonders deutlich: Demokratie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen für sie eintreten und für sie kämpfen. So deutlich hätte ich das vor fünf Jahren nicht gesagt. Aber heute erleben wir, wie rechte Kräfte versuchen, unsere Demokratie zu destabilisieren. Deshalb ist es so wichtig, dass wir alle am 9. Juni bei den Kommunal- und Europawahlen demokratisch wählen.

Und um es mit den Worten unseres Alt-Bundespräsidenten Joachim Gauck zu sagen: „Mag sie auch nicht frei von Mängeln sein, so bleibt die Demokratie doch die beste Regierungsform die wir kennen, und weltweit Zufluchts- und Sehnsuchtsort der Unterdrückten.“ Wir haben mit unserem Kreuz unsere Zukunft in der Hand.

Hier geht es zum ausführlichen Veranstaltungsbericht auf meiner Website.