Die Grüne Landtagsabgeordnete Elke Zimmer lädt zur Landtagsfahrt
„Hier schlägt das Herz der baden-württembergischen Demokratie. Jede Bürgerin und jeder Bürger sind hier willkommen“, begrüßte die Grüne Landtagsabgeordnete Elke Zimmer die Gruppe aus ihrem Wahlkreis in Stuttgart. Im Rahmen der Landtagsfahrt führte sie gemeinsam mit dem Besucherdienst durch das Parlament.
Wie entsteht ein Koalitionsvertrag? Könnte Baden-Württemberg selbstständig ein Tempolimit durchsetzen? Wie wird man Mitglied des Landtags? Die rund 20 Teilnehmenden nutzten das Gespräch, um ihrer Abgeordneten viele Fragen zu stellen. Besonders interessierte sie deren Werdegang und die politische Arbeit als Landtagsabgeordnete und als Staatssekretärin im Verkehrsministerium Baden-Württembergs. „Es ist mir wichtig, ansprechbar und präsent zu sein“, betonte Zimmer. „Besonders bewegend finde ich die Verabschiedung eines Gesetzes, an dem ich selbst mitgearbeitet habe. Dann stehen alle auf, die für das Gesetz sind“, beschrieb sie eines ihrer persönlichen Highlights ihrer Arbeit. „Man steht buchstäblich zu dem Gesetz. Das ist jedes Mal ein Gänsehaut-Moment!“
„Ich habe das erste Mal wirklich verstanden, wie Politik funktioniert“, erklärte ein Teilnehmer erfreut. Besonderen Eindruck hinterließ auch der holzvertäfelte Plenarsaal mit dem großen goldenen Wappen. Hier konnten die Teilnehmenden selbst in die Rolle der Abgeordneten und der Regierung schlüpfen und den Landtag einmal hautnah erleben.
Die nächste Landtagsfahrt findet voraussichtlich im Herbst statt. Alle, die den Landtag hautnah erleben wollen, sind herzlich eingeladen, sich vormerken zu lassen. Hierfür reicht eine Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de.
79.110 Euro gehen an das Projekt „Dahääm. starke Familie – sicheres Zuhause“ des Caritasverbandes Mannheim
„Großartige Nachricht für betroffene Menschen in Mannheim: Wir freuen uns sehr, dass das Projekt des Caritasverbandes von der Landesregierung finanziell unterstützt wird. Dafür haben sich viele Menschen stark gemacht“, betonen die Grünen Landtagsabgeordneten Elke Zimmer und Dr. Susanne Aschhoff. Die Grün-Schwarze Landesregierung unterstützt die wichtige Arbeit von 21 Projekten in Baden-Württemberg, die Familien im Falle einer Wohnungslosigkeit helfen mit rund 1,4 Millionen Euro. Das Projekt des Caritasverbandes Mannheim „Dahääm. starke Familie – sicheres Zuhause“ erhält eine Förderung in Höhe von 79.110 Euro. Die Entscheidung gaben die Landtagsabgeordneten und das Sozialministerium bekannt.
Die Abgeordneten erklären: „In unserem Landeshaushalt legen wir einen Schwerpunkt auf die Unterstützung von Hilfsstellen für Wohnungslose, Familien in schwierigen Lagen, Tafeln und Angebote für finanziell überforderte Menschen.“ Und weiter: „Wir verhindern, dass sich die Armut im Land verstärkt, dass noch mehr Menschen in prekäre Verhältnisse abrutschen oder sich allein gelassen fühlen. Zudem würdigen wir auf diese Weise das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen in Baden-Württemberg, wie zum Beispiel der Helferinnen und Helfer des Projekts des Caritasverbandes Mannheim.“ Menschen, die in Notunterkünften oder Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe untergebracht sind, solle der Weg zurück in die Normalität erleichtert werden, erläutert MdL Zimmer die Ziele des Projektes. Darüber hinaus biete der Caritasverband in diesem Rahmen auch passgenaue und leicht zugängliche Hilfe an, um eine bevorstehende Wohnungslosigkeit zu verhindern, ergänzt MdL Aschhoff.
Das Projekt „Dahääm. starke Familie – sicheres Zuhause“ soll als Ergänzung zu den bereits bestehenden Hilfen fungieren und den Betroffenen bis zur Sicherung des Wohnraums begleiten und unterstützen. Zudem soll das Angebot durch Vermittlung in weitergehende Hilfen nach dem Hilfeprozess (z.B. Suchtberatung, Schuldnerberatung) den Wohnraum auch nachhaltig sichern.
Grüne der Region Nordbaden veröffentlichen gemeinsame Erklärung zur Neubaustrecke Mannheim-Karlsruhe und adressieren Forderungen an die Deutsche Bahn AG
Um die Pariser Klimaschutzziele auch im Verkehrssektor erreichen zu können, müssen künftig mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Derzeit plant die Deutsche Bahn AG den Ausbau des Schienennetzes zwischen Mannheim und Karlsruhe, welches als Teil des Güterkorridors Rotterdam-Genua zu den wichtigsten europäischen Verkehrsprojekten gehört. Der Verlauf der Bahnstrecke wird durch die Deutsche Bahn AG in einem breit angelegten Dialogforum mit Betroffenen diskutiert und ist in seiner Art wegweisend für zukünftige Großprojekte. Pünktlich zur 10. Sitzung des Dialogforums veröffentlichen die Grünen der Region Nordbaden eine gemeinsame Erklärung zur Neubaustrecke Mannheim-Karlsruhe und formulieren Forderungen an die Deutsche Bahn AG.
In der Erklärung, die von acht Grünen Landtagsabgeordneten stellvertretend für die Kreisverbände entlang der potentiellen Neubaustrecke unterzeichnet ist, unterstreichen die Grünen die große Bedeutung des Bahnprojekts. Gleichzeitig weisen sie auf dringliche Anforderungen zum umfassenden Schutz von Bevölkerung und Natur vor Lärm, Durchschneidung, Flächenfraß und anderen möglichen Beeinträchtigungen durch die neue Trasse hin – wo immer möglich auch über gesetzliche Mindeststandards hinaus. Das Papier benennt auch Chancen jenseits der Mobilitätswende, die sich mit dem Neu- bzw. Ausbau der Trasse eröffnen, wie beispielsweise die Gewinnung erneuerbarer Energien durch PV-Anlagen am Gleis.
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer zählen ebenfalls zu den Unterzeichnenden und unterstreichen: „Die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn wir den Transport von Gütern von der Straße auf die Schiene verlagern. Damit entlasten wir Mensch und Umwelt. Mit der neuen Trasse haben wir die Chance in einem wegweisenden Projekt den bestmöglichen Schutz von Mensch und Natur und eine optimale Voraussetzung für die Andienung von Wirtschaft und Industrie in unserer Stadt zu erreichen.“
Initiator der gemeinsamen Nordbadischen Erklärung ist Hermino Katzenstein MdL, der als stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreis Verkehr der Grünen Landtagsfraktion den Prozess der Trassenfindung zwischen Mannheim und Karlsruhe von Anfang an begleitet. Organisiert durch Katzenstein haben in den vergangenen Monaten verschiedene „Grüne Dialoge“ in Karlsruhe, Bruchsal und Mannheim stattgefunden, um eine gemeinsame Grüne Position an die Bahn zu vermitteln. „Nur durch ein geschlossenes Auftreten können wir wirklich etwas für unsere Region erreichen. Für echten Klimaschutz brauchen wir die neue Gütertrasse. Dabei müssen wir die Menschen vor Ort mitnehmen, ihre Ängste und Bedenken ernst nehmen und den bestmöglichen Schutz für Mensch und Natur durchsetzen,“ so Katzenstein.
Bereits seit Anfang 2021 veranstaltet die Deutsche Bahn AG in regelmäßigen Abständen das Dialogforum Mannheim-Karlsruhe, an dem sowohl Vertreter:innen der betroffenen Kommunen und der Politik als auch Umwelt- und Interessenverbände sowie Bürgerinitiativen beteiligt sind. Auf der Webseite Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe können sich Interessierte über das Projekt und den aktuellen Planungsstand informieren. Laut Bahn können durch den Bau der neuen Trasse jährlich 65 000 Tonnen Kohlendioxid (CO2) im Güterverkehr eingespart werden.
Mit den Fördergeldern des Landes aus dem Aktionsplan „Für mehr Akzeptanz und gleiche Rechte“ wird Vielfalt auf der BUGA sichtbar und ein deutliches Zeichen gegen jede Form der Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Menschen gesetzt. Die Fördersumme von 8.000 Euro unterstützt das große ehrenamtliche Engagement des queeren Zentrum Mannheim für eine tolerante und offene Gesellschaft“, so die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff (Mannheim Nord) und Elke Zimmer (Mannheim Süd).
Das Land Baden-Württemberg fördert im Zuge des Aktionsplans insgesamt 17 Projekte in Höhe von 115 000 Euro.
Die Pressemitteilung des Sozialministeriums finden Sie hier.
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschoff (GRÜNE, MdL Mannheim Nord) und Elke Zimmer (GRÜNE, MdL Mannheim Süd) laden dazu ein, sich um eine Landesförderung im Rahmen des Landesförderprogramms „Neues Wohnen“ zu bewerben: „Mehrgenerationenwohnen, Senioren-WGs, Frauenwohngruppen – mit dem neuen Förderprogramm unterstützt das Land innovative gemeinschaftliche Wohnprojekte. Dafür hat sich die GRÜNE Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen stark gemacht Insgesamt stehen nun 16 Millionen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 zur Verfügung und ermöglichen die Anmeldung von Projektvorhaben, die bislang noch nicht förderfähig waren. Ein Blick in Förderrichtlinien des Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen kann sich lohnen. “
Die erste Fördertranche hat Projekte zum Mehrgenerationenwohnen im Mittelpunkt. Interessierte können bis zum 30. September 2023 Projektskizzen einreichen. Gefördert werden können sowohl der Neubau und der Erwerb von Wohnraum als auch Sanierungs- und Anpassungsmaßnahmen. Viele Projekte erhielten bislang keine Unterstützung, weil zum Beispiel Gemeinschaftsräume nicht förderfähig waren. Die neue Förderlinie stellt aber genau diese Elemente in den Mittelpunkt.
Dr. Susanne Aschhoff erklärt: „Die neue Förderlinie unterstützt Wohnprojekte, die Menschen zusammenführen. Bei der Auswahl der Projekte wird besonderes Augenmerk auf eine nachhaltige, zukunftsorientierte Ausrichtung gelegt und wir hoffen selbstverständlich, dass diese Beispiele Schule machen werden.“
Elke Zimmer ergänzt: „Gemeinschaftliche Wohnformen sind nicht nur ein Beitrag zu einem besseren Miteinander sondern tragen durch gemeinschaftlich genutzte Räume zu weniger Flächenverbrauch bei und sind somit auch ein Beitrag zum Klimaschutz im Bereich Bauen und Wohnen.“ Hier finden Sie den Projektaufruf des Landes mit den entsprechenden Förderrichtlinien und das Formular zur Interessensbekundung.
„Sport und Bewegung sind wichtig – für Kinder genauso wie für Erwachsene. Entsprechend wollen wir Kommunen und Vereine dabei unterstützen, den Bürger*innen attraktive und gut erreichbare Sportstätten zur Verfügung zu stellen. Ich freue mich darum sehr, dass in der aktuellen Förderrunde des Landes Baden-Württemberg fast 500.000 Euro für die notwendigen Neubau- und Sanierungsarbeiten der Sporthalle an der Neckarauer Schillerschule und rund 80.000 Euro für die Sanierung des Kunstrasenfeldes im Rhein-Neckar-Stadion zur Verfügung gestellt werden“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE).
Insgesamt werden in diesem Jahr 82 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von rund 13,4 Millionen Euro unterstützt. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.
„Der Breiten- und Vereinssport bringt Menschen verschiedener Generationen und unterschiedlichster Herkunft zusammen und stärkt den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Dazu leistet auch diese Landesförderung einen entscheidenden Beitrag, wenn es darum geht vorhandene Sportstätten zu modernisieren und neue Projekte in Angriff zu nehmen“, erklärt Elke Zimmer abschließend.
Diese Website nutzt Cookies, um Ihr Besuchserlebnis auf der Seite zu verbessern. Durch Anklicken eines beliebigen Link auf dieser Seite akzeptieren Sie deren Verwendung.OKMehr Infos...
Privacy & Cookies Policy
Privacy Overview
This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
