von Zimmer Elke | Aug. 29, 2022 | Pressemitteilung
Gefahrgutaustritt im Mannheimer Hafen
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer (GRÜNE) danken allen Einsatzkräften für ihre Arbeit und sind froh, dass alle Verletzten wieder wohlauf sind. Zum Gefahrgutaustritt und dem Ablauf des Einsatzes betonen die beiden: „Dass mit einem solchen Vorfall durch die historisch gewachsene Gemengelage in einer Industrie- und Hafenstadt wie Mannheim jederzeit zu rechnen sein muss, hat uns die vergangene Woche gezeigt. Wir hoffen, dass der Einsatz bald komplett beendet werden kann. Dann muss auf Grundlage aller Erkenntnisse darüber gesprochen werden, ob zum einen an der Warn- und Informationspolitik Änderungen vorgenommen werden müssen und ob mit Blick auf den Bevölkerungsschutz Gefahrgüter zukünftig anders oder an anderer Stelle zu lagern sind.“ Entsprechend haben sich die beiden Politikerinnen bereits mit Fragen in einem Abgeordnetenbrief an das Innenministerium gewendet.
Foto: Oliver Moosdorf / pixelio.de
von Zimmer Elke | Aug. 23, 2022 | Pressemitteilung
Aschhoff & Zimmer (Grüne): „In Mannheim spielt die Musik – im wahrsten Sinne des Wortes. Das Land trägt mit Perspektive Pop dazu bei, dass das so bleibt: gleich 11 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt 521.908 Euro erhalten Geld vom Land. Mannheim beweist einmal mehr, dass wir City of Music sind!“
„Besonders freut es mich, dass die ganze Bandbreite der popmusikalischen Vielfalt in Mannheim abgebildet wird: von Popakademie Absolventinnen über Stadtbekannte Jazzmusiker*innen bis hin zu Livemusikspielstätten werden vielversprechende Projekte unterstützt. Gerade jetzt ist es für die Musiker*innen und Kulturschaffenden im Land wichtig, dass wir als verlässliche Partner*innen durch die Krise helfen.“, so Dr. Susanne Aschhoff Abgeordnete für Mannheim Nord.
Ihre Kollegin aus dem Mannheimer Süden, Elke Zimmer MdL ergänzt: „Mannheim hat eine beeindruckende Musikszene. Mit Perspektive Pop sorgt die Landesregierung nicht nur dafür, dass diese weiterhin bestehen bleibt, sondern schafft durch gezielte Förderung auch Möglichkeiten und Anreize für neue Projekte und Spielorte.“
Gefördert wird das Festival für weltweite Gegenwartskultur PLANET EARS der Alten Feuerwache (35.000 €), mehrere Album- & Tourproduktionen von Engin (37.300 €), Gringo Mayer (26.466 €), listentojules (68.367 €), Mayuko – Force (25.452 €), NORA OG (72.485 €), Thomas Siffling sings (47.267 €), SOY YOLANDA (38.758 €) sowie die Musikreihe ALTER KLANG – Sturm & Drang am ALTER in der Neckarstadt (51.734 €), Livemusik & Creative Placemaking durch den Music Commission Mannheim e.V. (73.475 €) und dem Pioneer Pop Projekt des Nationaltheater Mannheim (45.604€). Perspektive Pop ist eine Ausschreibung im Rahmen des Impulsprogramm „Kultur nach Corona“ des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Die mögliche Fördersumme pro Antrag lag zwischen 10.000 und 75.000 Euro. Landesweit beträgt die Fördersumme 1,9 Millionen Euro die sich auf 48 Projekte verteilen.
Foto: Isinor / pixelio.de
von Zimmer Elke | Aug. 15, 2022 | Pressemitteilung
In der Modellregion „Waldbrandschutz Hardtwald“ wurden in dieser Woche die ersten Projektergebnisse im Beisein des Ministers für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL und des stv. Ministerpräsidenten und Innenministers Thomas Strobl vorgestellt. Demnach wird eine enge Zusammenarbeit von Praxis und Wissenschaft zwischen Feuerwehr, Forst und weiteren Akteuren angestrebt, um Verfahren und Konzepte zu entwickeln, zu erproben und einzuüben. Zu den präventiven Maßnahmen, die gemeinsam von der Landesforstverwaltung und ForstBW angegangen werden, zählen u. a. die Anlage von Löschwasserbrunnen in Absprache mit den Gemeinden sowie weitere waldbauliche Maßnahmen. Zudem werden Abläufe der Brandbekämpfung mit der Feuerwehr im Wald eingeübt, die Bereitstellung digitaler Informationen für die Einsatzleitung forciert und Waldbrandrisikokarten entwickelt.
Bei einem Besuch der neuen Hauptfeuerwache in Mannheim hatten sich kürzlich auch Elke Zimmer MdL und Dr. Susanne Aschhoff MdL zum Katastrophenschutz, der die Waldbrandbekämpfung einschließt, informiert. „Mit Blick auf die jährliche Zunahme der Tage mit hohem Waldbrandrisiko müssen wir dafür Sorge tragen, für den Ernstfall vorbereitet zu sein“, erläutern die beiden Abgeordneten die gegenwärtige Herausforderung. Brandmeister Nähter gab den Abgeordneten einen Überblick über die Gegebenheiten: „Aktuell und bereits vor der derzeitigen Waldbrandsaison haben wir ein Konzept zur besseren Wasserversorgung bei Wald- und Vegetationsbränden etabliert“, berichtet der Kommandant der Mannheimer Feuerwehr. „Grundlage für ein solches Konzept ist selbstverständlich immer auch eine gute Abstimmung der relevanten Akteure. In diesem Fall zwischen uns als Feuerwehr und dem Forstamt, aber auch zwischen unserer Berufsfeuerwehr und den Ehrenamtlichen bei der Freiwilligen Feuerwehr, deren Bedeutung bei solchen Einsätzen besonders zum Tragen kommt.“ Die Bedeutung des Waldes für Mannheim ist für die Abgeordneten der GRÜNEN-Landtagsfraktion offensichtlich: „Der Stadtwald in Mannheim ist ein wichtiger CO²- Speicher sowie der Lebensraum zahlreicher Tier- und Pflanzenarten. Nicht zuletzt ist er gerade auch an heißen Tagen ein wichtiger Erholungsort für die Bevölkerung – all dies gilt es zu schützen! Dazu mahnt auch ein Gedenkstein zum Großwaldbrand 1976 im Käfertaler Wald.“ Nachdem 140 Hektar Waldfläche den Flammen zum Opfer fielen, entstand dort ein Mischwald, in dem sich Feuer langsamer als in dem Nadelbaumwald von 1976 ausbreiten dürfte. Um die bei vielen Mannheimer*innen beliebten Ausflugsziele, die unter der zunehmenden Trockenheit leiden, sorgen sich viele Menschen. Nach Auskunft von Brandmeister Nähter ist „die Stadt Mannheim umgeben von rund 1.800 Hektar Wald: dem Käfertaler Wald im Norden, im Westen am Rhein liegen der Waldpark und die Reißinsel, im Süden der Rheinauer Dossenwald. Diese großflächigen Waldgebiete bergen bei anhaltender Trockenheit und Hitze ein entsprechendes Risiko für Brände. Um auf einen solchen Ernstfall schnell und wirksam reagieren zu können, verfügt die Mannheimer Feuerwehr über gemeinsame Planungen mit den Forstämtern.“
Doch auch die Bürger*innen selbst sind gefragt, sich im Wald richtig zu verhalten: So dürfen dort kein Feuer gemacht und keine Zigaretten oder Glas achtlos weggeworfen werden.
Foto: Copyright Jamey Fritzmann
von Zimmer Elke | Juli 21, 2022 | Pressemitteilung
MdL Dr. Susanne Aschhoff und MdL Elke Zimmer: „Das Programm ist ein wichtiges Zeichen für Kulturschaffende in schwierigen Zeiten“. Rund 90.000 Euro Förderung fließen in Kultureinrichtungen aus Mannheim.
Das grün-geführte Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst fördert in einer weiteren Runde des Corona-Hilfeprogramms „Kunst trotz Abstand“ Projekte aus allen Bereichen der Kunst und Kultur. 89.497 Euro fließen nach Mannheim: 42.800 Euro an vier Ausstellungen der Younity Gallery im Kulturhaus Käfertal, 12.130 Euro an die kommende Ausstellung „250/114 Kunst in der Alten Sternwarte Mannheim“ der Künstlernachlässe Mannheim, 15.000 Euro an „Diamonds are forever“ des supporter e.V. sowie 19.567,08 Euro an „What’s happening“ des zeitraumexit e.V.
„Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen: Auch, wenn wir aktuell einen vielfältigen Kulturbetrieb und kaum noch einschränkende Corona-Schutzmaßnahmen haben, hat sich die Kulturbranche längst nicht von den letzten zweieinhalb Pandemie-Jahren erholt“, betonen die Grünen Mannheimer Landtagsabgeordneten Elke Zimmer und Dr. Susanne Aschhoff. „Deshalb ist die neue Runde des Programms Kunst trotz Abstand ein wichtiges Zeichen für Kulturschaffende in schwierigen Zeiten. Neben der finanziellen Unterstützung geht es jetzt darum, den Kulturbetrieb nachhaltig wiederaufzunehmen und das Publikum zurückzugewinnen.“
Insgesamt fördert das Land 66 Projekte aus allen Sparten mit rund 2,1 Millionen Euro. Das Hilfsprogramm ist Teil des 2021 ins Leben gerufenen Impulsprogramms „Kultur nach Corona“, das 2022 in einer zweiten Ausschreibungsrunde fortgeführt wird. Um weiterhin einen Beitrag zur Stärkung der Kultur- und Kreativszene zu leisten, wird vor allem auf den aktuellen Bedarf der Kulturbranche geachtet. Deshalb werden nicht nur neue Veranstaltungen gefördert, sondern auch solche, die in der Pandemie abgebrochen werden mussten. Der Fokus liegt außerdem auf Projekten zur Wiedergewinnung von Publikum und zur Ansprache neuer Zielgruppen, aber auch auf Vorhaben, die den Ausbau mehrsprachiger, barrierefreier und integrativer Angebote vorantreiben.
von Zimmer Elke | Juli 12, 2022 | Pressemitteilung
„Bezahlbarer Wohnraum ist in vielen Städten ein knappes Gut. Auch in Mannheim haben gerade Menschen mit niedrigerem Einkommen Schwierigkeiten geeignete und bezahlbare Wohnungen zeitnah zu finden. Mit dem heutigen Beschluss erhalten die betroffenen Kommunen einen Instrumentenkasten, um dem Wohnraummangel entgegenwirken zu können“, teilen die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer mit.
Die beschlossen Rechtsverordnung bringt mehr Flexibilität bei Baugenehmigungen und Bebauungsplänen. So können zum Beispiel bereits bestehende Gebäude leichter aufgestockt werden. Zudem ist ein verschärftes Baugebot enthalten. Eigentümerinnen und Eigentümer können damit in die Pflicht genommen werden, auf ihren Grundstücken Wohnraum zu schaffen. Außerdem zählt ein Vorkaufsrecht für Gemeinden für unbebaute oder brachliegende Grundstücke zu den Instrumenten. „Die grün-geführte Landesregierung gibt den betroffenen Kommunen also eine Palette an Möglichkeiten an die Hand, um stärker gegen einen angespannten Wohnungsmarkt vorgehen zu können“, fassen die beiden Abgeordneten zusammen: „Der aktuelle Beschluss gibt unseren Städten und Gemeinden die Möglichkeit, sowohl mehr als auch nachhaltigen Wohnraum zu schaffen.“
Die Rechtsverordnung zur Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a Baugesetzbuch ist Teil des Baulandmobilisierungsgesetzes und gibt den Kommunen einen planungsrechtlichen Instrumentenkasten an die Hand. Jede der anhand einheitlicher Kriterien definierten Kommunen kann dann vor Ort selbst entscheiden, ob sie die Instrumente nutzen möchte oder nicht. Das Baulandmobilisierungsgesetz ist ein Bundesgesetz, das verschiedene Maßnahmen für mehr Wohnraum enthält.
von Zimmer Elke | Juli 6, 2022 | Pressemitteilung
Das Mannheimer Zentralinstitut für seelische Gesundheit profitiert von einer Landesförderung in Höhe von 266.572 Euro. Die beiden GRÜNEN Mannheimer Landtagabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer erklären: „Mit den vom Land bereitgestellten Mitteln werden die Einrichtung der neuen Gesundheitszentren und deren praktische Erprobung unterstützt. Es geht zum einen darum, mehr Angebote zu schaffen, aber auch zu einer Steigerung der Qualität der medizinischen Versorgung im Land beizutragen und gleichzeitig Hausärztinnen und -ärzte sowie Krankenhäuser zu entlasten.“ In Mannheim werde ein Konzept für ein Primärversorgungsnetzwerk für chronisch kranke Kinder entwickelt und modellhaft eingeführt. Dabei gehe es auch um die Stärkung der sektorenübergreifenden Versorgung durch den Einsatz sogenannter Familienlotsinnen und -lotsen.
Von Juli an erprobt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration neue Wege zur Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg. Dafür stellt das Land in diesem Jahr insgesamt 10 Millionen Euro zur Verfügung. In den sogenannten Primärversorgungszentren sollen Angehörige unterschiedlichster Gesundheitsberufe Hand in Hand unter einem Dach zusammenarbeiten. Die ersten zehn vom Land geförderten Projekte fokussieren sich dabei auf unterschiedliche Schwerpunkte.
