ZUMELDUNG zur Pressemitteilung des Sozialministeriums: Gezielte Unterstützung von Familien, die von den negativen sozialen Folgen der Pandemie am meisten betroffen sind

ZUMELDUNG zur Pressemitteilung des Sozialministeriums: Gezielte Unterstützung von Familien, die von den negativen sozialen Folgen der Pandemie am meisten betroffen sind

Aschhoff und Zimmer begrüßen finanzielles Maßnahmenpaket zur Stärkung armutsgefährderter Familien

Mit dem Maßnahmenpaket „STÄRKER nach Corona“ unterstützt die Landesregierung gezielt Menschen, die von den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie am stärksten betroffen sind.Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer freuen sich daher sehr darüber, dass seitens des Landes zusätzliche 5,3 Millionen Euro für Familienangebote und die Stärkung der Schuldnerberatung bereitgestellt werden.

Elke Zimmer, Abgeordnete im Mannheimer Süden, erklärt: „Es stimmt natürlich, dass unter den Auswirkungen der Corona-Schutzmaßnahmen alle gelitten haben. Allerdings hat sich gerade für Menschen, die schon vorher nicht auf der Sonnenseite des Lebens standen, die Lebenssituation oft nochmals drastisch verschlechtert. Gerade daher ist es jetzt dringend erforderlich, genau diesen Menschen, professionelle Unterstützung zur Verfügung zu stellen, damit sie nicht in eine weitere finanzielle Abwärtsspirale geraten, an dessen Ende sogar der Verlust der eigenen Wohnung stehen kann. Die Aufstockung der Mittel für die Schuldnerberatungen sind darum dringend notwendig, um mehr Menschen vor diesen drastischen Folgen einer Überschuldung zu bewahren und ihnen und ihre Familien wieder eine echte Perspektive zu geben.“

Auch Dr. Susanne Aschhoff, Abgeordnete im Mannheimer Norden, stellt fest: „Die vergangenen Monate haben bei vielen Kindern und Eltern tiefe Spuren hinterlassen. Nicht nur psychisch, sondern auch in Schule, Beruf und finanziell sind zahlreiche Familien in eine Krise geraten. Gerade jetzt in der Weihnachtszeit und um den Jahreswechsel sehen sie mit immer größerer Sorge in die Zukunft. Mithilfe des Maßnahmenpakets „Stärker nach Corona“ können sie rasch und individuell beraten sowie unterstützt werden.“

Förderprogramms „Kunst trotz Abstand“ geht in die nächste Runde

Förderprogramms „Kunst trotz Abstand“ geht in die nächste Runde

Aschhoff & Zimmer : Mannheims vielfältige Kulturlandschaft erhält weitere Unterstützung vom Land

Mit der neuen Förderrunde des Impulsprogramms „Kunst trotz Abstand“ greift das Land kleineren Kinos, Theatern und Kleinbühnen erneut unter die Arme. Mit dem Förderprogramm für die Kulturszene will das grün-geführte Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst- und Kulturschaffende weiter unterstützen.

Von der neuen Förderrunde des Programms „Kunst trotz Abstand“ profitieren gleich mehrere Mannheimer Projekte, wie die beiden Grünen Landtagsabgeordenten Aschhoff und Zimmer mitteilen: „Das Land ist einmal mehr verlässlicher Partner für die Kulturszene und bietet gerade in den für die Kultur besonders schwierigen Pandemiebedingungen Unterstützung.“

Vielfältige Projekte gefördert

Das EinTanzHaus erhält für die Umsetzung von „UND JETZT? ALLE ZUSAMMEN“ rund 75.000 €. Die Uraufführung „Haus mit drei Armen“ des Theaterhaus G7 und dem Theater Trennt e.V. wird mit 15.000 € unterstützt. Für die Veranstaltungsreihe 2022 erhält auch die Orientalische Musikakademie Mannheim e.V. finanzielle Unterstützung in Höhe von knapp 60.000 €. Zeitraumexit e.V. wird mit 10.000 € für das Projekt „Ant Hamton – Two Adults and a Child“ bedacht.

Auch die kulturelle Bildung kommt zum Zug, was Dr. Aschhoff besonders freut: „Als zuständige Abgeordnete für kulturelle Bildung meiner Fraktion freue ich mich natürlich besonders über die Förderung des Projekts der Stadt Bibliothek Mannheim mit rund 13.600 €. Es zeigt sich immer wieder in dieser Pandemie, wie wichtig das Fortbestehen kultureller Bildungsangebote ist.“

2023 Vasen für Mannheim

In dieser Förderrunde wurden Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von insgesamt 1,7 Millionen Euro ausgewählt. Erstmals gefördert werden Projekte, die coronabedingt abgebrochen werden mussten und für die keine Finanzierung mehr zur Verfügung steht.

Eines dieser Projekte ist „Vasen 2023“ des Einraumhaus-Förderverein e.V. Mannheim. Das barac-Kollektiv möchte den lehmhaltigen Aushub, der durch die Anlegung eines Sees für die BUGA23 auf dem Spinelli-Gelände entsteht, Spinelli-Ton gewinnen. Damit sollen regionale und überregionale Künstlerinnen und Künstler gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt 2023 Vasen töpfern. Das Projekt wird mit knapp 67.000 € gefördert.

Die Jury achtete bei der Auswahl der Projekte darauf, dass Veranstaltungen ermöglicht werden und möglichst viele Künstlerinnen und Künstler Auftritts- und Arbeitsmöglichkeiten in den Projekten finden. „Kunst- und Kulturschaffende haben unter den Auswirkungen der Pandemie besonders gelitten. Dabei haben sie stets versucht ihre Formate und Projekte den aktuellen Gegebenheiten anzupassen und haben wichtige Fragestellungen aufgegriffen und so dazu beigetragen, dass Menschen trotz Abstand im Kontakt und im Austausch bleiben. Die neue Förderrunde ist auch eine Anerkennung dieses Einsatzes für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gerade in diesen schwierigen Zeiten“, so die Abgeordnete Zimmer abschließend.

Zum Programm „Kunst trotz Abstand“:

„Kunst trotz Abstand“ ist Bestandteil des Impulsprogramms „Kultur trotz Corona“. Damit unterstützt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Arbeit von Kultureinrichtungen, Vereinen der Breitenkultur sowie freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern. Die Mittel für „Kunst trotz Abstand“ stammen aus dem Masterplan Kultur BW von Kunstministerin Theresia Bauer (Grüne), mit dem sie dem Kulturbetrieb eine Öffnungsperspektive gegeben und verschiedene Hilfsangebote in Corona-Zeiten zugesagt hatte. Neben Honoraren für Künstlerinnen und Künstler werden auch Kosten für Hygienemaßnahmen und Ausgaben für Bühne und Technik bei Open-Air-Veranstaltungen gefördert.

Zumeldung zur Schulbauförderung der Landesregierung

Förderung der Neckarauer Schiller-Grundschule: Investitionen in Gangztag

Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer freut sich über die Förderung des Landes in Höhe von 309.000 Euro für den Umbau der Neckarauer Schiller-Grundschule für den Ganztagesbetrieb: „Der Ausbau des Ganztagesschulangebotes ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit und einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Geschaffen wird hier ein moderner Lehr- und Lernort,  in dem gut gelernt und Grundschüler*innen sich wohl fühlen können. Und außerdem freut es mich sehr, dass mit diesem Projekt gezeigt wird, wie im Gebäudebestand ein zukunftsfähiger und moderner Schul- und Lebensraum entsteht.“

Gemeinsame Pressemitteilung „Wegweisender Schritt auf dem Weg zur klimafreundlichen Mobilitätswende“.

Die Landtagsabgeordneten der Region freuen sich: Rhein-Neckar-Kreis und der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) sind Modellregion für den Mobilitätspass.

Die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen in der Region freuen sich sehr darüber, dass der Rhein-Neckar-Kreis eine der Modellregionen für den Mobilitätspass wird. Das wurde vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg bekanntgegeben. „Baden-Württemberg hat es sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden, dazu benötigen wir eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“, erklärt Dr. Andre Baumann, Landtagsabgeordneter der Grünen im Wahlkreis Schwetzingen. „Das kann aber nur klappen, wenn wir zuverlässige und attraktive Alternativen zum eigenen Auto schaffen.“

„Um eine Verdopplung hinzubekommen, müssen wir das ÖPNV-Angebot ausweiten, es müssen mehr Busse und Bahnen fahren – und das auch häufiger und auch von früh bis spät. Dazu braucht es aber zusätzliches Geld im System, dazu dient der Mobilitätspass. Die Menschen bekommen aber auch eine gute Gegenleistung! Unser Verkehrsverbund ist bei den Innovationen wieder ganz vorne dabei – und das ist gut so“, ergänzt Hermino Katzenstein, Verkehrsexperte der Grünen aus dem Wahlkreis Sinsheim.

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Mobilitätsgarantie mit einem sogenannten „Mobilitätspass“ zu kombinieren. „Mit dem Mobilitätspass soll den Kommunen die Möglichkeit geboten werden, zusätzliche Mittel für den massiven Ausbau des ÖPNV zu generieren und Anreize zu setzen, die Straßen in den Städten und Gemeinden vom Autoverkehr zu entlasten“, berichtet Uli Sckerl, Abgeordneter aus dem Wahlkreis Weinheim.

„Bus und Bahn müssen regelmäßig und verlässlich fahren, damit mehr Menschen den ÖPNV nutzen“, so Norbert Knopf aus dem Wahlkreis Wiesloch. „Darum wollen wir in den nächsten Jahren mit der Mobilitätsgarantie ein verlässliches Angebot im öffentlichen Verkehr schaffen“. Von 5 Uhr bis 24 Uhr sollen im städtischen als auch im ländlichen Raum die Busse und Bahnen fahren, um den ÖPNV als attraktives Angebot aufwerten und damit einen deutlichen Anreiz zu setzen. „Die Menschen sollen mit Bus und Bahn gut angebunden sein. Sie sollen ihren Wohnort, ihre Arbeitsstätte und andere Orte für Besuche und Erledigungen im Ballungsraum mindestens alle 15 Minuten und im ländlichen Raum mindestens alle 30 Minuten erreichen können. Dann braucht man sich nämlich keine Gedanken mehr machen, ob die Verbindung mit Bus und Bahn gelingt oder man eben doch besser das Auto nimmt. Und nur dann kann die Mobilitätswende funktionieren“, so Elke Zimmer aus dem Wahlkreis Mannheim Süd.

Theresia Bauer, die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Heidelberg freut sich ebenfalls über das Modellprojekt: „Indem wir mehr Menschen ein attraktives ÖPNV-Angebot in der Region machen, verringern wir den Auto-Pendelverkehr. Das entlastet die Innenstädte, reduziert den Parkdruck und schützt das Klima.“

In den Modellregionen, zu denen auch der Rhein-Neckar-Kreis mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gehört, soll der Mobilitätspass nun zusammen mit den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern entwickelt werden. Das Prinzip dahinter ist einfach: Bürgerinnen und Bürger leisten einen finanziellen Beitrag, den Sie dann als Guthaben für den ÖPNV zurückbekommen. Nach einem im Auftrag des Verkehrsministeriums erarbeiteten Gutachten wurden bereits drei mögliche Varianten eines Mobilitätspasses untersucht: Entweder zahlen alle Einwohnenden einer Gemeinde einen Beitrag („Bürgerticket“), oder es zahlen nur die Kfz-Halterinnen und -Halter in einem festgelegten Gebiet („Nahverkehrsabgabe) oder es fallen Gebühren für Kfz-Nutzende auf definierten Straßen („Straßennutzungsgebühr“) an. „Das schafft einen Anreiz, vom Auto in den ÖPNV umzusteigen, entlastet dadurch die Straßen und trägt so zur klimafreundlichen Mobilitätswende bei“, so Dr. Susanne Aschhoff aus dem Wahlkreis Mannheim Nord.

Beratungen zum Staatshaushalt 2022

Gemeinsame Pressemitteilung zu den Ergebnissen der Haushaltskommission Aschhoff/Zimmer (Grüne): „Entwurf ist gelungene Balance zwischen Zukunftsinvestitionen, Vorsorge und Schuldentilgung“

Am Montagabend endeten die Beratungen der grün-schwarzen Haushaltskommission (HHK) mit einem guten und ausgewogenen Ergebnis, wie die beiden GRÜNEN Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer einordnen: „Das unerwartet hohe Steuerplus verschafft uns mehr Flexibilität. Nichtsdestotrotz müssen wir mit den Mehreinnahmen sorgsam umgehen und die zusätzlichen Gelder ausgewogen verteilen.“ So sollen 475 Millionen Euro zur Schuldentilgung, 760 Millionen zum Aufbau eines finanziellen Polsters und 245 Millionen zur zielgerichteten Investition in Bereiche, die die Gesellschaft und die Wirtschaft voranbringen, eingesetzt werden. Der Balanceakt ist gelungen, sind die beiden Abgeordneten überzeugt: „Zum einen werden Kredite zurückgezahlt und zum anderen wird für schwierige Jahre vorgesorgt. Dabei wird aber genauso massiv in unsere Zukunft investiert. Konkret in gute Schulbildung und effektiven Klimaschutz. Hinzu kommen vielversprechende Innovationsprojekte und wichtige Programme in der Pflege, die ihr Augenmerk auf unsere älter werdende Gesellschaft richten.“

Investieren in die Generation von morgen


150 zusätzlich neue Lehrerstellen sorgen dafür, den Ganztagesausbau, die Förderung der Inklusion sowie den Ausbau der Krankheitsreserve weiter voranzutreiben. Wichtig ist Dr. Susanne Aschhoff dabei, dass „die Bildungsgerechtigkeit im Land durch möglichst bedarfsgerechte Versorgung verbessert wird“. Darüber hinaus wird Hatespeech im Netz mithilfe der Kampagne „Respekt BW“ die Stirn geboten. Dadurch werden Kinder und Jugendliche für ein respektvolles und wertebasiertes Miteinander in den sozialen Medien sensibilisiert, was laut Susanne Aschhoff „in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien ganz wesentlich zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts beiträgt“. 

Absolut dringliche Investitionen in den Klimaschutz

Elke Zimmer betont die absolute Dringlichkeit der Investitionen in den Klimaschutz als die Menschheitsaufgabe Nummer eins: „Mehr als 50 Millionen Euro werden für das Klimaschutz-Sofortprogramm eingesetzt. Dazu zählt ganz klar auch die emissionsfreie Mobilität. Deshalb haben wir weitere Mittel für den Ausbau des landesweiten Netzes von Radwegen, den sogenannte Radschnellwegen, beschlossen und investieren in die ÖPNV-Offensive.“

Medizinische Forschung in der Region wird gefördert

Dr. Susanne Aschhoff freut sich als Sprecherin für Forschungspolitik der Grünen-Fraktion über die Mittel für Spitzenforschung: „Wir brauchen eine starke Forschung, um für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet zu sein. Ich freue mich, dass die Haushaltskommission entscheidende Weichen dafür gestellt hat.“ Durch Leuchttürme der Spitzenforschung mit internationaler Strahlkraft können nebst neuen Erkenntnissen auch wichtige Steuereinnahmen und Arbeitsplätze von morgen generiert werden.

Besonders freut sich die Abgeordnete über die Weiterentwicklungen der Health & Life Science Alliance: „Der Innovationscampus ist ein Leuchtturm der Metropolregion mit großer Strahlkraft ins ganze Land. Das Projekt ist ein wichtiger Baustein um die Gesundheitswirtschaft zu einer neuen Leitbranche in Baden-Württemberg auszubauen. Es freut mich daher außerordentlich, dass wir die Lebenswissenschaften am Standort Heidelberg und Mannheim zusätzlich mit 10,7 Millionen fördern.“

Unterstützung bei der Pflege

Unsere Gesellschaft altert und damit ist klar, dass in den nächsten Jahren die Zahl der Pflegebedürftigen und die Nachfrage nach Betreuungsangeboten massiv zunehmen wird. Elke Zimmer betont: „Das sind Fakten, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Die nun durch die Kommission beschlossenen Mittel für Modellvorhaben in der Kurzzeitpflege müssen mittelfristig und langfristig zu einer spürbaren Entlastung für pflegende Angehörige führen.“ 

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Büros (elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de oder susanne.aschhoff@gruene.landtag-bw.de).

Telefonsprechstunde mit Elke Zimmer am 22. November

Telefonsprechstunde mit Elke Zimmer am 22. November

Die Grüne Landtagsabgeordnete im Mannheimer Süden Elke Zimmer legt großen Wert auf den direkten und unkomplizierten Austausch mit den Menschen: „Es ist mir wichtig für Bürgerinnen und Bürger in Mannheim ansprechbar zu sein. Gerne möchte ich mich mit Ihnen austauschen, wissen wo der Schuh drückt und weiterhelfen, wo dies möglich ist.“

Unter der Rufnummer 0621-12807302 ist Elke Zimmer am Montag, den 22. November 2021 von 15:00 – 16:30 Uhr persönlich erreichbar. Auch außerhalb dieser Zeiten erreichen Bürgerinnen und Bürger unter dieser Rufnummer ihr Wahlkreisbüro. Sie können außerdem jederzeit eine E-Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de senden.