von Zimmer Elke | Nov. 20, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 20. November 2019
Im Rahmen Ihrer Gesprächsreihe „Kirche und Politik – was hat das miteinander tun“ hat die Landtagsabgeordnete der Grünen, Elke Zimmer, eine Spende in Höhe von 200,00 Euro für eine gemeinnützige Organisation in Mannheim erhalten. Sie wählte für die Zuwendung den Arbeitskreis Strafvollzug Mannheim e. V. in der Schwetzinger Vorstadt aus, von dessen wichtiger Arbeit sie sich schon bei einem vergangenen Besuch ein Bild machen konnte. Bereits seit über 40 Jahren steht der Arbeitskreis straffällig gewordenen Menschen, Haftentlassenen und Ihren Angehörigen mit Rat und Tat mit einem weitreichenden Angebot auf dem Weg zurück in die Gesellschaft bei. Die Fortführung der bewährten Arbeit des Arbeitskreises ist maßgeblich von ehrenamtlicher Mitarbeit und Fördergeldern abhängig.
„Ich freue mich sehr diese Spende weitergeben und damit die Arbeit des AK Strafvollzugs Mannheim unterstützen zu können Dieser trägt bedeutend dazu bei, dass Menschen am Rande unserer Gesellschaft nicht vergessen werden. Es würde mich noch mehr freuen, wenn noch mehr Menschen diese wichtige Arbeit unterstützen würden, nähere Informationen findet man unter“, so die Landtagsabgeordnete Elke Zimmer.
http://arbeitskreis-strafvollzug.net
von Zimmer Elke | Nov. 12, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 12. November 2019
Die Auswirkungen der Hochstraßensperrungen machen sich längst auf beiden Seiten des Rheins massiv bemerkbar. Aus diesem Grund luden die beiden Landtagsabgeordneten Elke Zimmer und Dr. Bernhard Braun gemeinsam zu einem Austausch sowohl über kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung der mehr als angespannten Verkehrssituation, als auch zu längerfristigen Planungen ein.
Dazu Elke Zimmer: „Die Verkehrswende in der Region ist dringend notwendig. Viele PendlerInnen stehen täglich im Stau. Wir müssen attraktive Alternativen schaffen. Dazu wollen wir den ÖPNV und den Radverkehr ausbauen und besser miteinander verknüpfen. Dringend notwendig ist daher dass der Mobilitätspakt für die Region, in dem Länder, Kommunen und Kreise vertreten sind, schnell konkrete Maßnahmen für die Verbesserung der Verkehrssituation entwickelt und umsetzt. Der geplante Radschnellweg zwischen Heidelberg und Schifferstadt, auf Baden-Württemberg Seite finanziert durch das Land Baden-Württemberg, ist eine erste solche Maßnahme, der noch weitere folgen müssen.“
Bernhard Braun ergänzt: „Dieser Mobilitätspakt muss konkrete Maßnahmen beinhalten. Wir haben über zahlreiche Vorschläge diskutiert und sind uns einig, dass deren Umsetzung nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden darf. Besonders wichtig ist uns dabei ein günstiges und attraktives ÖPNV-Angebot, mit einem 365-Euro Ticket und deutlichen Taktverbesserungen. Auch Verbesserungen für den Radverkehr, zum Beispiel durch eine neue Fahrradbrücke zwischen Mannheim und Ludwigshafen könnte die Verkehrssituation in der Region entspannen.“
Beide betonen dabei auch die Bedeutung kleiner Maßnahmen, die durchaus für die Einzelnen große Auswirkungen haben können: „Unsere beiden Städte liegen so nah beieinander, dass die Strecke bestens mit dem Rad zurück zu legen ist. Gerade diese Achsen müssen für den Radverkehr aber deutlich besser ausgebaut und ausgeschildert werden. Hier brauchen wir allerspätestens für die kommende Radsaison eine neue Beschilderung, eine Informationskampagne und mehr Platz für das Rad auf den Zuwegen.“
Die GRÜNEN vereinbarten sich regelmäßig zum Austausch zu wichtigen Projekten für die gesamte Region zu treffen und deren Umsetzung weiter gemeinsam voranzutreiben.
von Zimmer Elke | Nov. 11, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 11. November 2019
Land fördert Projekte in Mannheim
Im Juli hatte die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) Institutionen und Vereine dazu aufgerufen sich an einer Ausschreibung des Landes zur Teilhabe armutsgefährdeter Menschen zu beteiligen. Am Montag, den 11.11.2019 gab das Ministerium für Soziales und Integration bekannt, welche Projekte sich im Wettbewerb durchsetzen konnten und damit zukünftig von den Landesmitteln profitieren können. Darunter befinden sich auch zwei Projekte aus Mannheim: Die Mannheimer Abendakademie erhält für ihr Projekt „Mannheim ist für alle da!“ 9.100,00 Euro. Das Kulturparkett Rhein-Neckar e.V. kann sich über 9.800,00 Euro für die „Kultiplikatoren“ freuen. „Das ist großartig,“ freut sich Elke Zimmer und fährt fort: „Armut ist ein stark ausgrenzender Faktor. Wer arm ist, hat weniger Möglichkeiten zur politischen und gesellschaftlichen Teilhabe. Aber das ist kein Naturgesetz, sondern es gibt Mittel und Wege Ausgrenzung zu bekämpfen. Unsere Landesregierung setzt dafür gezielt Mittel ein, die bei uns in Mannheim sehr gut eingesetzt werden.“
Das Projekt der Abendakademie wird mit den Mittel Veranstaltungen durchführen, die sich in unterschiedlichen Themenbereichen mit der Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten armutsbetroffener und armutsgefährderter Menschen beschäftigen. Das Kulturparkett Rhein Neckar e.V. bindet gezielt von Armut betroffene Menschen in ihre Kulturarbeit ein. „Der Kulturparkett Rhein-Neckar e.V. verschafft sehr erfolgreich rund 5.000 Menschen die es sich sonst nicht leisten könnten, Zugang zur Kultur und damit zum gesellschaftlichen Leben. Die Förderung des Projektes „Kultiplikatoren“ wird diese wertvolle Arbeit weiter stärken“, so Gerhard Fontagnier, Mannheimer Stadtrat, Mitgründer und Vorstandsmitglied des Vereins.
Insgesamt fördert die grün geführte Landesregierung acht Projekte mit einem Gesamtvolumen von 71.000,00 Euro um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen unabhängig von deren Einkommen und Sozialstatus zu gewährleisten.
von Zimmer Elke | Okt. 23, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 23. Oktober 2019
Planungssicherheit auch für klimafreundliche Verkehrsprojekte gegeben
Durch eine Erhöhung mit Hilfe eines zusätzlichen gemeinsamen Infrastrukturbeitrages von Land und Kommunen stehen künftig 320 Millionen Euro insgesamt pro Jahr für Förderungen kommunaler Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrsbereich nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zur Verfügung. Für die Finanzierung von Verkehrsprojekten und Investitionen im ÖPNV, im Rad- und Fußverkehr sowie im kommunalen Straßenbau nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) wurden bislang 165 Millionen Euro nach dem Entflechtungsgesetz für die Kommunen bereitgestellt. Da das Entflechtungsgesetz des Bundes mit seinen Zuweisungen an die Länder zum Jahresende allerdings ausläuft, musste das Land Baden-Württemberg eine Neuregelung schaffen. Nach langen Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land und Interessensvertreter*innen der öffentlichen Verkehre verabschiedete das Kabinett nun einen Gesetzesentwurf, der noch in diesem Herbst im Landtag behandelt werden soll. Damit ist jetzt nicht nur die finanzielle Ausstattung wie bisher gesichert, sondern es wird zusätzlich auf insgesamt 320 Millionen Euro aufgestockt.
Elke Zimmer, Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion für ÖPNV freut sich über die neue Regelung: „Mit diesem Gesetzesentwurf, verbessern wir deutlich die Handlungsspielräume der Kommunen bei der wichtigen Aufgabe die Verkehrsflüsse im Sinne des Klimaschutzes zu verändern. Mit dieser großzügigen Mittelausstattung können der Öffentliche Nahverkehr und der Rad- und Fußverkehr weiter vorangetrieben werden und das nicht auf Kosten von Sanierungsprojekten im kommunalen Straßenbau.“
Weiterhin begrüßt die Abgeordnete aus Mannheim die Sonderkonditionen, die im Gesetzesentwurf vorgesehen sind: „Bei besonders klimafreundlichen Maßnahmen, wird es zum Beispiel ein höherer Fördersatz der zuwendungsfähigen Kosten geben. Das kommt gerade den Kommunen zu Gute, die ihre Verkehrsinfrastruktur umbauen wollen, um klimafreundliche Mobilität zu fördern. Das modernisierte LGVFG ist die richtige Weichenstellung für den Weg unserer Kommunen in die Zukunft.“
von Zimmer Elke | Okt. 15, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 15. Oktober 2019
GRÜNE fordern zügige Reform
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) begrüßt das neue Gutachten zur Mietpreisbremse. Durch die Erweiterung der Indikatoren würden zukünftig mehr Städte in Baden-Württemberg in die Gebietskulisse dieser Maßnahme fallen. Darunter auch Mannheim. „Auch in Mannheim ist bezahlbarer Wohnraum ein knappes Gut. Wir dürfen den Preis nicht alleine dem Markt überlassen. Die Mietpreisbremse ist ein Instrument, um zu verhindern, dass Wohnungspreise beliebig steigen. Dieses Instrument ergänzt andere Maßnahmen, wie die in Mannheim bereits geltende Sozialquote sinnvoll“, ist die Abgeordnete überzeugt. Die GRÜNE Landtagfraktion setze sich wie auch bisher dafür ein, dass das Wirtschaftsministerium die entsprechende Verordnung nun zügig überarbeite, damit Kommunen und Mieterinnen und Mieter Rechtssicherheit erlangen. Der wohnungspolitische Sprecher der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion Mannheim Gerhard Fontagnier ergänzt: „Die Mietpreisbremse zählt, neben der abgesenkten Kappungsgrenze, zu den Möglichkeit die explodierenden Mieten auch in Mannheim zu begrenzen. Ich hoffe sehr, dass das Gutachten dabei hilft, dieses Instrument nun endlich auch in Mannheim anwenden zu können.”
von Zimmer Elke | Okt. 10, 2019 | Pressemitteilung
Am 09. Oktober erhielten die baden-württembergischen Gewinner des Deutschen Nachbarschaftspreises ihre Auszeichnung durch Ministerpräsident Kretschmann. Gegen acht weitere tolle Projekte aus Baden-Württemberg konnte sich das Mannheimer Projekt ALTER durchsetzen. Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) gratuliert: „Aus einem „Un-Ort“ einen Treffpunkt für alle zu machen und das mit relativ einfachen Mitteln, aber viel Kreativität, Einsatz und Herzblut. Die Menschen hinter ALTER haben gezeigt, wie es geht und dafür vollkommen zurecht den Nachbarschaftspreis erhalten. Besonders begeistert mich, wie niedrigschwellig hier Menschen angesprochen werden: Alle können kommen. Es besteht kein Verzehrzwang. Es werden keine Gebühren erhoben. Spiel- und Sportgeräte werden kostenlos verliehen. Wer in den vergangenen Monaten nachmittags und abends hier vorbeigekommen ist, konnte erleben, wie gut dieses Konzept angenommen wird, nicht nur von jungen Menschen.“
