von Zimmer Elke | März 6, 2019 | Pressemitteilung
Stuttgart, 05. März 2019
„Das Busförderprogramm sorgt nicht nur für bessere Luft auf den Straßen. Es bietet Unternehmen auch einen finanziellen Anreiz, alte Busse durch schadstoffärmere zu ersetzen. Wenn Busunternehmen sich neue Fahrzeuge anschaffen, sind die Fördermittel ein fester Teil ihrer Rechnung: Wer einen neuen Bus erwirbt, kann einen Landeszuschuss von 40 000 Euro erhalten. 15 Millionen Euro stellt das Land auf diese Weise jährlich bereit. Daher begrüße ich, dass im Busförderprogramm in diesem Jahr weitere 2,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen.“
von Zimmer Elke | März 4, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 01. März 2019
Immer mehr Schulen in Mannheim und im ganzen Land entscheiden sich für das Ganztagesmodell. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat heute die Namen der neu genehmigten Schulen für das kommende Schuljahr 2019/2020 bekannt gegeben. Landesweit gibt es damit 26 neue Ganztagsschulen. Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) freut sich, dass auch der Antrag auf eine Ganztagesschule im Benjamin Franklin Village bewilligt wurde.
Der Ganztagesbetrieb bietet wesentliche Vorteile. „Durch das erweiterte Schulangebot stärken wir den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler und leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, erklärt Elke Zimmer.
Auch Dirk Grunert, bildungspolitischer Sprecher GRÜNEN im Mannheimer Gemeinderat ist insbesondere vom Konzept der Ganztagesschule in gebundener Form überzeugt: „Die Ganztagesschule erlaubt neue Gestaltungsmöglichkeiten des Lernprozesses. Über den Tag verteilt können sich traditioneller Unterricht, individuelle Vertiefungsphasen und Übungszeit, musische Angebote oder Sport abwechseln.“ Diese so genannte Rhythmisierung von Lernphasen verspreche nach Ansicht von Bildungsforschern den größten Lernerfolg. „Das System bietet außerdem die große Chance, Kinder an die Vereinswelt und das kulturelle Leben heranzuführen. Das stärkt das Gemeinwesen insgesamt. Hier wollen wir in Mannheim auch verstärkt darauf achten, dass die Zusammenarbeit zwischen Vereinen und Schulen gut gelingt und den Rahmen dafür verbessern“, sind sich Dirk Grunert und Elke Zimmer einig. Die Schulen können Akteure etwa aus den Bereichen Sport, Kultur, Musik oder Jugendarbeit, in ihr Ganztagskonzept einbeziehen.
In den kommenden Jahren rechnet die Landesregierung mit einem weiteren Anstieg der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Bis zum 1. Oktober können Schulträger weitere Anträge auf Ganztagsschule beim Kultusministerium einreichen. Bis 2023 sollen landesweit rund 70 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot einrichten.
von Zimmer Elke | Feb. 18, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 15. Februar 2019
Seit heute haben Kommunen und Landkreise in Baden-Württemberg mehr Handlungsspielraum bei der Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen. Nachdem der Bund mit dem Carsharinggesetz bereits eine Sondernutzung im öffentlichen Straßenraum an Bundesstraßen zugelassen hat, wird mit der Neuauflage des Straßengesetzes in Baden-Württemberg, die am Freitag, den 15. Februar in Kraft tritt dies nun auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen ermöglicht. Das bedeutet für Stadt- und Gemeindeverwaltungen zum einen weniger Bürokratie bei der Ausweisung stationsbasierter Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum und, so die Hoffnung der Politik, führt zu einer weiteren Ausweitung des Angebots und in der Konsequenz zu weniger PKW-Verkehr.
Als Carsharing-Nutzerin der ersten Stunde begrüßt auch die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) diese Änderung: „Es braucht attraktive Stellplätze, die im öffentlichen Raum gut zugänglich und vor allem auch sichtbar sind. Dann wird das Angebot ganz sicher von noch mehr Menschen genutzt und zwar als echte Alternative zum eigenen PKW.“
Der Vorteil für die Nutzerinnen und Nutzer liegt auf der Hand. Aber auch Kommunen und Anbieter freuen sich über den Wegfall der bürokratischen Hürden. Elke Zimmer ist sich sicher: „Damit schafft das Land eine gute Grundlage, um den fahrenden wie auch ruhenden Verkehr in unserer Kommune weiter zu reduzieren und trotzdem dem Bedürfnis der Menschen nach individueller Mobilität gerecht zu werden.“
von Zimmer Elke | Feb. 18, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 14. Februar 2019
Phosphor ist für den Menschen ein in vielerlei Hinsicht wichtiger Mineralstoff und spielt auch bei der Produktion von Nahrungsmitteln eine große Rolle. Bei den zukunftsweisenden Phosphor-Rückgewinnungsanlagen ist Baden-Württemberg deutschlandweit führend – mit den nun bewilligten Fördermitteln wird dieser Vorsprung weiter ausgebaut.
Das Umweltministerium fördert vier Anlagen zur Phosphor-Rückgewinnung im Land mit insgesamt 11,4 Millionen Euro. Vier Millionen davon kommen aus dem Landestopf. Eines der geförderten Projekte ist der Bau einer großtechnischen Pilotanlage zur thermochemischen Klärschlammbehandlung mit integrierter Phosphor-Rückgewinnung der MVV Umwelt Asset GmbH in Mannheim. In dieses Projekt fließt mit über 6 Millionen Euro der größte Anteil der Fördergelder.
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) erklärt die Idee des Phosphor-Recycling: „Aus Abwässern oder Klärschlämmen werden Phosphate zu Pflanzendünger verarbeitet. Indem wir die Salze rückgewinnen, können wir nicht nur Überdüngung in Gewässern verringern, sondern auch Phosphor als Grundstoff für Düngemittel in der Landwirtschaft erhalten. Das spart Energie und macht uns unabhängiger von Importen.“
von Zimmer Elke | Feb. 18, 2019 | Pressemitteilung
Mannheim, den 14. Februar 2019
Daten bilden die Grundlage für zuverlässige empirische Forschungsarbeit. Die Qualität von Daten zu verbessern ist darum von großer Bedeutung für Wissenschaft und Forschung. Mit einem Gesamtvolumen von 8 Millionen Euro fördert das Land nun insgesamt 4 sogenannte Science Data Centers. Das „BERD-Center – Business and Economic Research Data Center“ der Universität Mannheim und des Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim wird mit 1,1 Millionen Euro gefördert. Im Rahmen des Projekts werden gemeinsam mit weiteren Partnern vorhandene Datenbestände verbessert und bislang unstrukturierte Datenquellen erschlossen. Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE)zum Förderprojekt des Landes: „Durch die Verbesserung des Angebots wird es Forschenden ermöglicht, ihre Ergebnisse und Erkenntnisse weiter zu entwickeln und neue Ansätze zu finden. Dafür brauchen wir die Arbeit leistungsstarker Forschungsdatenzentren, wie nun in Mannheim.“
Weitere Informationen zu den Science Data Centers finden Sie hier.
von Zimmer Elke | Feb. 12, 2019 | Pressemitteilung
„Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist uns Grünen ein Herzensanliegen. Das zeigen die vielen geförderten und in Betrieb gegangenen Projekte in den letzten acht Jahren, die mit vielen Millionen aus dem Landeshaushalt unterstützt wurden.
Die grün-geführte Landesregierung ist in Sachen ÖPNV-Ausbau Speerspitze. Das zeigt der überproportionale Mittelabfluss aus dem Bund an Baden-Württemberg. Diese Anstrengungen werden wir fortsetzen. Mit einem leistungsfähigen, komfortablen, umwelt- und klimaverträglichen öffentlichen Nahverkehr wird es uns gelingen, mehr Menschen vom Umstieg auf Bus und Bahn zu überzeugen und unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
Es ist gut, dass der Bund die Mittel für das GVFG deutlich aufstocken will. Dabei darf es aber zu keiner Verschlechterung der Förderbedingungen zu Lasten der Länder kommen. Während viele europäische Länder ihre Schienennetze für das künftige Verkehrswachstum ausbauen, steckt Deutschland trotz dieser angekündigten Investition immer noch zu wenig Geld in seine ÖPNV-Infrastruktur. Mit Frankreich und Spanien bildet Deutschland das Rücklicht im EU-Länderranking bei den Pro-Kopf-Investitionen, das das Nachbarland Schweiz seit Jahren anführt.“
