von Zimmer Elke | Mai 2, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 27. April 2018
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Erneut werden Instandhaltungsmaßnahmen an Mannheimer Kirchen gefördert
Wie schon im vergangenen Jahr profitiert Mannheim erneut vom Denkmalförderprogramm des Landes. Schon im Sommer vergangenen Jahres wurden Instandhaltungsmaßnahmen an der Erlöserkirche in Seckenheim und der Epiphaniaskirche in Feudenheim gefördert. Beide Kirchen können nun erneut von den Investitionen der grün-schwarzen Landesregierung in die Denkmäler des Landes profitieren.
Für die Erlöserkirche, als einem der Seckenheimer Wahrzeichen ist dies sogar die dritte Förderung aus dem Landestopf. Mit den 10.780 Euro, die das Land diesmal zu Verfügung stellt, wird die Schutzverglasung der Bleiverglasung an der Kirche umgesetzt. Für den zweiten Bauabschnitt bei der Instandsetzung des Glockenturms der Epiphaniaskirche stellt das Land 45.380 Euro bereit. Neu in das Förderprogramm aufgenommen wurde die katholische Heilig Geist Kirche in der Schwetzingerstadt. Für die Instandsetzung des Marienalters werden vom Land 10.100 Euro zur Verfügung gestellt.
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) und Landtagsabgeordnete Julia Philippi (CDU) freuen sich über diese Förderung für Mannheim: „Unsere Denkmäler zu pflegen und zu erhalten, ist eine wichtige Aufgabe und es ist wichtig, dass das Land sich daran beteiligt. Schließlich sind unsere Denkmäler ein Stück unserer Geschichte, das weiterlebt und so auch nachkommenden Generationen erhalten bleiben wird. Neben den Anstrengungen des Landes ist auch das große Engagement vieler privater Initiativen beim Erhalt unseres kulturellen Gedächtnisses unverzichtbar.“
Die erste Tranche der Denkmalförderung 2018 umfasst ein Volumen von insgesamt 7,1 Millionen Euro. Generell können alte Kirchen und Klöster, Burgruinen, historische Ortskerne oder Mühlen und alte Industrieanlagen durch die staatlichen Zuschüsse unterstützt werden. Ziel des Denkmalförderprogrammes ist der Schutz der 90 000 Bau- und Kunstdenkmäler sowie der mehr als 60 000 archäologischen Denkmäler in Baden-Württemberg. Das Land erhält das Geld aus Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto Baden-Württemberg.
von Zimmer Elke | Apr. 17, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 16. April 2018
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.„Ich freue mich sehr dass auch die Hochschule der Wirtschaft für Management Mannheim in den Genuss der Landesförderung im Rahmen der Förderlinie „Nichtstaatliche Hochschulen“ kommt. Der geförderte Studiengang passt genau in unsere Zeit und leistet einen weiteren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Weitere Informationen zum Förderprogramm des Landes finden Sie unter diesem Link.
von Zimmer Elke | Apr. 3, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 29. März 2018
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Mit dem Innovationsfonds Kunst fördert das Land Experimentierfreude und Kreativität in der Kunst- und Kulturszene. Der Fonds wurde bereits im Jahr 2012 aufgelegt und hat sich als wichtiges Förderinstrument etabliert. Der Innovationsfonds Kunst schafft kreative Spielräume für neue Ausdrucks- und Beteiligungsformen, für spartenübergreifende Ansätze und ungewöhnliche Aufführungsorte. „Auch viele Projekte in Mannheim, wie beispielsweise das stadtweite Projekt Stadt.Wand.Kunst oder das jüngst uraufgeführte Musiktheaterprojekt Life Lines des Kulturhaus Käfertal wurden über den Innovationsfonds Kunst bereits gefördert“, berichtet die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne).
Nun wurde der Innovationsfonds Kunst neu ausgeschrieben. Elke Zimmer möchte Stiftungen, Vereine, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Körperschaften aus Mannheim dazu ermuntern, sich um eine Förderung zu bewerben. Die Projekte werden mit mindestens 10 000 Euro und höchstens 50 000 Euro gefördert. Die Antragsfrist läuft bis 30. April. Die aktuelle Ausschreibung des Wissenschaftsministeriums umfasst die Programmlinien „Innovative Projekte“, „Kulturelle Bildung“, „Kunst und Kultur für das ganze Land“ sowie „Interkultur“. Weitere Informationen zur Ausschreibung und die Ausschreibungsunterlagen sind abrufbar unter: https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/service/ausschreibungen.
von Zimmer Elke | März 20, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 20. März 2018
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„Jetzt ist es offiziell – Qualität der medizinischen Versorgung in Mannheim wird nachhaltig gestärkt“
Heute wurde es offiziell bekannt gegeben: Mit rund einer halben Milliarde Euro investiert die grün-schwarze Regierung im Jahr 2018 in die Krankenhäuser des Landes. Davon profitiert auch das Zentralinstitut ZI Mannheim mit einem 56,465 Millionen Euro. „Mit diesen Mitteln stärken wir die Qualität der medizinischen Versorgung in Mannheim nachhaltig. Das ist ein deutliches Signal an die Patientinnen und Patienten sowie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Zentralinstitut in Mannheim“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer. „Ich freue mich, dass wir dank der Förderung zeitnah mit der Umsetzung des geplanten Neubaus J4 beginnen können.“ Die beantragten Kosten belaufen sich zum jetzigen Zeitpunkt auf 56,465 Mio. Euro.
Unter der Führung von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha haben sich die Mittel für die Krankenhausfinanzierung in den letzten Jahren auf hohem Niveau stabilisiert. Die Mannheimer Landtagsabgeordnete begrüßte zudem, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung erneut ein milliardenschwerer Strukturfonds für die Krankenhäuser angekündigt sei und unterstrich: „Das ist ein enormer Erfolg für Baden-Württemberg und zeigt, dass es sich gelohnt hat, sich auf Bundesebene konsequent für die Neuauflage einzusetzen.“ Gleichzeitig sieht das Land vor, die Förderkriterien für die Krankenhausplanung bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. „Wir setzen uns für passende Standortlösungen ein, die sich mit leistungsstarken Angeboten an den Bedürfnissen der Patienten orientieren“, betont Elke Zimmer.
Hintergrundinformation: Wie setzen sich die Summen zusammen?
2018 steht für Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme von 455,2 Millionen Euro bereit. Diese setzt sich wie folgt zusammen:
- 87,2 Millionen Euro stammen aus dem diesjährigen Investitionsprogramm.
- Hinzu kommen für dieses Jahr rund 204 Millionen Euro aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre.
- 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.
- Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 hat ein Volumen von 235,121 Millionen Euro. Darin sind auch Projektförderungen enthalten, die noch nicht in diesem Jahr abgerufen werden.
von Zimmer Elke | März 19, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 27. Februar 2018
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„Der Ausbau des Radnetzes geht voran. Radfahren in Mannheim und im ganzen Land wird immer attraktiver“, freut sich die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne). Mannheim profitiere stark von der Förderung der kommunalen Rad- und Verkehrsinfrastruktur im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungskonzepts – kurz LGVFG – die das Land in dieser Woche vorgestellt hat.
Die Radwegeführung Bismarckstraße und Käfertaler Straße finden sich im Bauprogramm für 2017 genau so, wie der Neubau der nördlichen Rampe an der RGW-Überführung über die Riedbahn, der Radweglückenschluss an der Friedrich-Ebert-Straße, die Fahrradwegweisung nördlich des Neckars und die Radwegquerung an der Kreuzung Goethestraße / Berliner Straße. Neu ins Bauprogramm hinzugekommen ist in diesem Jahr die Radwegführung entlang der Augustaanlage. Im neuen Programm 2018 bis 2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen. Für die Umsetzung des Programms sind 2018 fast 20 Millionen Euro eingeplant.
Außerdem sei mit dem Radweg am Kreuzungsbauwerk A 6565/L 542 eine weitere Radwegemaßnahme an einer Landesstraße im laufenden Programm 2018 und profitiere damit von den Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes- und Bundesstraßen.
Mit dem Neu- und Ausbau dieser Radwege verbessert sich die Infrastruktur für Radfahrer*innen in Mannheim weiter“, betont Elke Zimmer und fährt fort: „Wir brauchen ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege, wenn wir noch mehr Menschen für das Radfahren begeistern wollen. Unser Ziel ist es, dass auch der Weg zum Arbeitsplatz immer mehr mit dem Rad zurückgelegt wird. Pendeln mit dem Rad soll schnell und sicher sein – und natürlich Spaß machen.“
von Zimmer Elke | März 19, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 16. März 2018
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Insgesamt umfasst der Fördertopf, mit dem Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) die baden-württembergischen Kommunen bei Projekten zu Wasserwirtschaft und Altlasten-Beseitigung unterstützt ganze 138 Millionen Euro. Umweltschonende Abwasserentsorgung und Maßnahmen zum Hochwasserschutz werden dabei genauso gefördert, wie die Regenwasser-Rückhaltung.
„In Mannheim sind es die Altlasten-Beseitigungen am Gaswerk Luzenberg und der VC-Schaden auf dem Gelände der Feuerwache Mitte, die eine finanzielle Herausforderung für die Kommune darstellen. Ich freue mich darum sehr, dass die Landesregierung ihren Teil dazu beiträgt und so auch das wichtige Projekte der Altlastensanierung am Gaswerk Luzenberg fortgeführt werden kann“, teilt die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) mit. Das Projekt auf dem Gelände Gaswerk Luzenberg wird mit 2,467 Millionen Euro gefördert. Weitaus geringer fallen die Mittel für die Beseitigung der Altlasten auf dem Gelände der Feuerwache Mitte aus. Hierfür erhält die Stadt Mannheim weitere 150.000 Euro.
Die Zuschüsse der Landesregierung aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds ermöglichen es den geförderten Kommunen, ihre Wasserversorgung zu erneuern, den Schutz vor Hochwasser zu verbessern oder die Qualität der Flüsse, Seen und des Bodens in Baden-Württemberg dauerhaft zu steigern. Den größten Betrag stellt das Land den Städten und Gemeinden dieses Jahr mit 62 Millionen für die Abwasserbeseitigung zur Verfügung. Mit 15 Millionen Euro unterstützt das Umweltministerium die Verbesserung der Wasserversorgung. Für Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Gewässerqualität nimmt die Landesregierung 43 Millionen Euro in die Hand und gibt 18 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Altlasten aus.
Beim Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2018“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.
