Als Sprecherin für ÖPNV der Grüne Fraktion Baden-Württemberg freue ich mich sehr, dass wir nun die Verwaltungsvorschrift zur Überarbeitung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, kurz LGVFG, auf den Weg bringen konnten. Und das trotz Corona! Städte, Gemeinden und Landkreise erhalten damit nun Finanzierungsicherheit für die Planung und den Bau ihrer Infrastruktur. Es steht deutlich mehr Geld zur Verfügung und die Fördermöglichkeiten wurden noch mehr im Sinne des Klimaschutzes und der Barrierefreiheit erweitert. Zudem können im Straßenbau auch die Ertüchtigung und der Ersatzneubau von Brücken gefördert werden. Baden-Württemberg nimmt nun auch die Förderung von Schienenfahrzeugen und Schnittstellen des Güterverkehrs und Wiedervernetzungsmaßnahmen zusätzlich in den Förderkatalog.
Das ist nun genau das Signal, das wir von Landesseite erbringen können. Wir setzen auf vernünftige, nachhaltige Infrastrukturprojekte, die auch über die Krise hinweg Mobilität klimafreundlich und barrierefrei ermöglichen.
Nähere Informationen findet man unter:
https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/corona-bonus-fuer-verkehrsprojekte-im-land/