Die grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine Soforthilfe für Familien verständig, wie Elke Zimmer (GRÜNE) heute mitteilt. „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familien beispielsweise bei den Kosten für das MAXX-Ticket zu entlasten, um soziale Härten, wo immer möglich zu vermeide. Das ist eine große Erleichterung für unsere Familien.“
Elke Zimmer lobt ausdrücklich die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen in der aktuellen Krisensituation: „Land und die Kommunen bilden eine starke Solidargemeinschaft und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Wir helfen schnell und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt.“ Die grün-geführte Landesregierung stellt für die Kommunen sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung. Diese haben jetzt die Möglichkeit, passgenaue Lösungen für ihre Belange vor Ort zu erarbeiten.
Das Land beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden.
Als Mitglied im Verwaltungsrat der Mannheimer Abendakademie freut sich Elke Zimmer besonders, dass ausbleibende Gebühren vom Land mit einem Zuschuss zumindest teilweise ausgeglichen werden, wie das Finanzministerium heute mitteilt. Ebenso seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen; Zuschüsse an Kommunaltheater würden aufrechterhalten.
Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. Elke Zimmer betont: „Wir sehen die Sorgen der Familien. Viele sind in Kurzarbeit oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung. Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“