von Zimmer Elke | Mai 16, 2024 | Pressemitteilung
Fördermittel aus Bund und Land kommen Mannheimer Schulen zu Gute
Die Mannheimer Abgeordneten der GRÜNEN begrüßen die Entscheidung zur Verteilung der Mittel aus dem Startchancenprogramm BW. Über ein Drittel der Mannheimer Schulen profitieren von der Förderung. Finanziert wird das Programm zu gleichen Teilen von Bund und Land mit je 1,3 Milliarden Euro.
Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen führt aus: „Schulen sind Lebensorte von Jugendlichen und müssen daher nach ihren Bedarfen geplant werden. Eine qualitative, frühkindliche und schulische Bildung ist ausschlaggebend für den Bildungserfolg junger Menschen. Dieser darf nicht weiter von der sozialen Herkunft abhängen. Es ist genau richtig, dass hier Bund und Länder an einem Strang ziehen. Mit dem auf zehn Jahre angelegten Programm haben wir das größte Bildungsprogramm für die Kommunen auf den Weg gebracht. Ich freue mich, dass wir für unsere Bildungseinrichtungen in den Mannheimer Stadtteilen mit ihrem vielfältigen Bedarfen Bundesmittel dazugewinnen konnten.“
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer ergänzen : „Es ist aus unserer Sicht eine unserer dringlichsten Aufgaben, dafür zur sorgen, dass Kinder in unserem Land unabhängig von ihrer Herkunft eine Chance haben, den Bildungsweg zu gehen, der ihren persönlichen Fähigkeiten entspricht. In Mannheim haben wir in einigen Stadtteilen besondere soziale Herausforderungen und müssen alles dafür tun, möglichst alle Kinder zu erreichen. Dafür müssen wir die Schulen besonders gut ausstatten, die in diesen Stadtteilen liegen. Wir danken Kultusministerin Theresa Schopper und ihrem Haus für die schnelle Konzeptionierung des Programms, welches genau dafür Sorge trägt, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden. Der Ansatz der sozialindexbasierten Ressourcensteuerung, der hier zum Tragen kommt, ist der richtige Weg.“
Weitere Informationen zum Startchancenprogramm BW finden Sie HIER. Informationen zum Bundesprogramm Startchancen finden Sie HIER.
von Zimmer Elke | März 26, 2024 | Pressemitteilung
Aschhoff und Zimmer MdL (GRÜNE): „Verkehrsministerium macht den Weg frei für zahlreiche Straßensanierungsmaßnahmen in Mannheim“
„Seit Jahren investiert die grün-geführte Landesregierung massiv in den Bestand von Straßen und Brücken. Unser Schwerpunkt liegt klar auf Sanierung und Erhalt vor Aus- und Neubau von Straßen. Diese Linie wollen wir beibehalten“, betonen die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer. „Das bedeutet, dass wir Straßen und Brücken im Land zügig sanieren wollen, um später kein Steuergeld in eine vielfach kostspieligere grundhafte Sanierung oder Ersatzbrücken stecken zu müssen. Dafür werden in diesem Jahr insgesamt 380 Millionen Euro in den Erhalt des Straßennetzes und die Sanierung von Brücken im Südwesten investiert werden.“
Von diesen Mitteln profitieren auch zahlreiche Maßnahmen in Mannheim. „Die Fahrbahndeckenerneuerung der B38 in Mannheim-Käfertal und der B44 vom Mannheimer Norden bis zur Landesgrenze nach Hessen sind äußerst wichtige Maßnahmen aus dem Sanierungsprogramm, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden voll umfänglich sicherzustellen“, führt Dr. Susanne Aschhoff, Landtagsabgeordnete für den Mannheimer Norden aus.
„Auch im Mannheimer Süden wird die Straßeninfrastruktur zukunftsfest gemacht. Im diesjährigen Sanierungsprogramm ist daher auch die Brückeninstandsetzung B38a enthalten. Aus dem Etat für die Sanierung von Landesstraßen wird die Erneuerung der Fahrbahndecke der L637 zwischen Seckenheim und der Zufahrt zur B38a finanziert werden. Solche Maßnahmen sind ein wichtiger Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit“, so Elke Zimmer, Landtagsabgeordnete für den Mannheimer Süden.
Im Sanierungsprogramm 2024 werden landesweit insgesamt mehr als 300 neue Maßnahmen umgesetzt: Für den Erhalt von Bundesstraßen stehen voraussichtlich 221 Millionen Euro zur Verfügung, für Landesstraßen rund 165 Millionen Euro. Zum Programm gehören vor allem Fahrbahn-Erneuerungen sowie die Ertüchtigung von Brücken.
Weitere Infos zur Straßensanierung in Baden-Württemberg gibt es auf der Website des VM: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/strasse/planung-bau-erhalt-und-sanierung/erhaltung
von Zimmer Elke | Jan. 9, 2024 | Pressemitteilung
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer begrüßen die erneute Landesförderung für das Welcome Center Rhein-Neckar: „Mit dem Zuschuss in Höhe von 468.711,05 Euro kann das wichtige Angebot des Welcome Center Rhein-Neckar für die Jahre 2024 und 2025 weiter gesichert werden. Gerade vor dem Hintergrund des akuten Fachkräftemangels und der wichtigen Aufgabe der Integration zugewanderter Menschen in unseren Arbeitsmarkt freuen wir uns sehr über diese Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Mit seiner kompetenten Beratung für Unternehmen und internationale Fachkräfte trägt das Welcome Center Rhein-Neckar nicht nur zur Fachkräftesicherung in unserer Region bei, sondern prägt an wichtiger Stelle unsere gemeinsame Willkommenskultur.“
Weitere Infos zu den 2014 ins Leben gerufenen Welcome Center Baden-Württemberg finden Sie HIER.
von Zimmer Elke | Nov. 16, 2023 | Pressemitteilung
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer freuen sich über die Landesförderung für das Projekt zur Aktivierung städtischer Flächenpotentiale, um attraktive Wohn- und Lebensräume zu schaffen: „Mannheim steht wie andere Kommunen vor der großen Herausforderung, die Stadtgebiete nachhaltig und zukunftsfähig zu entwickeln. Die finanzielle Förderung durch das Land begrüßen wir sehr.“
Die Stadt Mannheim erhält für ihr Flächenmanagement in diesem Jahr einen Zuschuss vom Land in Höhe von 120.000 Euro. Das hat das zuständige Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen am Mittwoch (15. November) in Stuttgart mitgeteilt. Mit dem Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ unterstützt das Land nicht-investive Maßnahmen der Innenentwicklung.
Dazu Aschhoff und Zimmer weiter: „Unsere Städte und Gemeinden sind Wohn-, Lebens- und Begegnungsräume. Wir unterstützen innovative Konzepte, städtebauliche Entwürfe und Flächenmanager, um Leerstände und Brachflächen kreativ zu aktivieren und innerörtliche Potenziale für mehr Lebensqualität zu heben. Unser Motto ist dabei Innen- vor Außenentwicklung, d. h. wir stärken unsere Ortsmitten und erhalten die grünen Natur-, Landwirtschafts- und Erholungsflächen jenseits der Siedlungsgebiete.“
Weitere Informationen:
Mit der Förderung für nicht-investive Einzelmaßnahmen zur Innenentwicklung finanziert die grün-geführte Landesregierung in diesem Jahr fünf weitere kommunale Flächenmanager und 20 Projekte mit rund 1,36 Millionen Euro. Im Fokus stehen Projekte, die Potenziale der Innenentwicklung heben, um Flächen für bezahlbaren Wohnraum zu mobilisieren, die Transformation der Wirtschaft zu unterstützen und Orts- oder Quartiersmitten aufzuwerten. Hier finden Sie nähere Informationen zum Landesprogramm.
von Zimmer Elke | Nov. 14, 2023 | Pressemitteilung
Mannheim hat sich erneut erfolgreich um eine Landesförderung für die Kommunale Pflegekonferenz beworben, wie das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg vergangene Woche bekannt gab.
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer betonen die Wichtigkeit dieser Förderung durch das Land: „Vor dem Hintergrund unserer immer älter werdenden Gesellschaft, dem akuten Fachkräftemangel im Pflegebereich oder den Herausforderungen in der Langzeitpflege, kommt den Kommunen eine immer wichtigere Rolle bei der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung zu. Da die Kommunen die Bedarfe ihrer Bürgerinnen und Bürger am besten einschätzen können, sind sie besonders gut dafür geeignet, Pflege-, Beratungs- und Unterstützungsangebote direkt vor Ort durch lokale Netzwerke oder altersgerechte Quartiere voranzutreiben und weiter auszubauen.“
Zum Hintergrund:
Bereits in den Jahren 2020 bis 2022 wurden die Pflegekonferenzen vom Land gefördert. Alle Stadt- und Landkreise sowie die kommunalen Zusammenschlüsse wurden vom Ministerium erneut dazu aufgefordert, sich zu bewerben. Insgesamt sind 36 Stadt- und Landkreise sowie zwei kommunale Zusammenschlüsse dem erneuten Förderaufruf gefolgt. Sieben Landkreise haben erstmals einen Antrag gestellt und wollen mit Unterstützung des Landes eine Kommunale Pflegekonferenz einrichten. Damit können nun in nahezu allen Regionen des Landes Kommunale Pflegekonferenzen stattfinden. Hier geht es zur Pressemitteilung des Ministeriums.
