Mannheim im Landtag: Endlich wieder eine Landtagsfahrt nach Stuttgart

Mannheim im Landtag: Endlich wieder eine Landtagsfahrt nach Stuttgart

Muss man sein Auto in seiner Garage parken? Wie steht Mannheim beim ÖPNV da und was muss sich noch verbessern? Wie entsteht ein Gesetz? Die Gruppe aus dem Mannheimer Süden hatte viele Fragen an ihre Landtagsabgeordnete Elke Zimmer. Und so vergingen die gemeinsamen Stunden bei der ersten Landtagsfahrt nach einer langen Corona-bedingten Pause wie im Flug.

„Wir haben bereits eine Pflicht, die Garage für das Auto freizuhalten, sie wird nur meistens nicht durchgesetzt“, erklärte die Abgeordnete. Neben weiteren wichtigen Themen für Mannheim gefiel den Teilnehmenden vor allem der sehr persönliche Einblick in den Arbeitsalltag der Landtagsabgeordneten und Staatssekretärin im Verkehrsministerium. „Besonders bewegend finde ich immer noch die Verabschiedung eines Gesetzes, an dem ich selbst mitgearbeitet habe. Dann stehen alle auf, die für das Gesetz sind“, so Zimmer. „Man steht buchstäblich zu dem Gesetz. Das ist jedes Mal ein Gänsehaut-Moment!“

Gemeinsam mit dem Besucherdienst führte Elke Zimmer durch den Landtag. „Hier sehen Sie die ältesten Baden-Württemberger“, schmunzelte sie bei den fossilen Ausgrabungen, die die Wände des Haus des Landtags schmücken. Auch der Plenarsaal mit seinen holzvertäfelten Wänden und dem riesigen goldenen Landeswappen hinterließ einen bleibenden Eindruck. „Hier schlägt das Herz unserer Demokratie in Baden-Württemberg“, staunte ein Teilnehmer ehrfurchtsvoll, bevor er das Smartphone zückte, um den Moment festzuhalten.

„Das ist unsere Wirtschaftsministerin“, „Da kommt der Finanzminister“: Beim gemeinsamen Mittagessen freuten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über bekannte Gesichter zwischen den vorbeieilenden Menschen, die sie durch die bodentiefen Fenster des Landtags-Restaurants beobachten konnten. Nach vielen Gesprächen und Eindrücken neigte sich der sonnige Tag in der Landeshauptstadt dem Ende zu. „Toll, dass sich Frau Zimmer so viel Zeit für uns genommen hat“, freute sich eine Teilnehmerin. „Ich würde gerne noch einmal mitkommen!“

Die nächste Landtagsfahrt findet voraussichtlich im kommenden Frühjahr statt. Alle, die auch einmal den Landtag hautnah erleben wollen, sind herzlich eingeladen, sich vormerken zu lassen. Hierfür reicht eine Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de.

Gemeinsame Zumeldung: Berufsfeuerwehr Mannheim erhält umfängliche Investitionspauschale aus Landesmitteln

Gemeinsame Zumeldung: Berufsfeuerwehr Mannheim erhält umfängliche Investitionspauschale aus Landesmitteln

Die Mannheimer Berufsfeuerwehr erhält Fördermittel in Höhe von 295.000 Euro. Insgesamt stellt das Land den Feuerwehren in Baden-Württemberg 70 Millionen Euro zur Verfügung. „Die Arbeit der Feuerwehren kann nicht oft genug gelobt werden, denn sie sorgen zuverlässig für unser aller Sicherheit. Die entsprechende Ausstattung bereitzustellen sowie unsere Mitarbeiter*innen durch Lehrgänge fortzubilden, ist im Interesse von uns allen“, bekräftigen die beiden GRÜNEN Abgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer. „Gerade in unserer dicht besiedelten Stadt mit einer Vielzahl von Betrieben, die unter die Störfallverordnung fallen, ist es elementar wichtig , die Feuerwehr hochleistungsfähig zu halte.“, so die beiden Abgeordneten.

Mit den bereitgestellten Mitteln können die Regierungspräsidien und die Landratsämter, wie bereits in den Jahren 2020 und 2021, alle förderfähigen Zuwendungsanträge für die Feuerwehren im Land bewilligen. Zusammen mit der pauschalen Förderung der Gemeinden sind das alleine 54 Millionen Euro. Weitere rund 16 Millionen Euro fließen in weitere Maßnahmen im Feuerwehrbereich, wie zum Beispiel in den Betrieb und den Ausbau der Landesfeuerwehrschule, die Ölwehr Bodensee, die Feuerwehrunfallfürsorge, den Betrieb des Digitalfunks und die Förderung des Landesfeuerwehrverbandes, teilten Ministerpräsident Kretschmann und Innenminister Strobl bereits am Mittwoch, 22. Juni, in Stuttgart mit. Zudem plane die Landesregierung, die Ausbildungskapazität an der Landesfeuerwehrschule um 25 Prozent zu erweitern, damit ein bedarfsgerechtes Angebot an Lehrgangsplätzen den Feuerwehren des Landes zur Verfügung gestellt werden kann. Mit der Feuerwehrförderung und der Erweiterung der Landesfeuerwehrschule setzt die Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt bei den Feuerwehren als wichtigen Baustein der inneren Sicherheit. Verbunden mit der Bereitstellung der Mittel, betonte das zuständige Ministerium, sei die Anerkennung und Wertschätzung für die größtenteils Freiwilligen Feuerwehrangehörigen in Baden-Württemberg. Allen Feuerwehrfrauen und -männern gebühre der Dank der Landesregierung und der Bevölkerung.

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Gemeinsame Zumeldung zur Aufnahme Mannheims in EU-Förderprogramm „100 climate-neutral cities by 2030“

Aschhoff und Zimmer (Grüne): „Auf dem Weg zur Klimaneutralität braucht es die Kommunen.“

Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer freuen sich über die Aufnahme der Stadt Mannheim in das EU-Programm „100 climate-neutral cities by 2030“ und sehen darin große Chancen: „Auf Ebene der EU, des Bundes und des Landes werden die Grundsteine für die Klimaneutralität gelegt, die Umsetzung findet vor Ort in den Kommunen statt. Dabei kommt Städten, wie Mannheim eine ganz besondere Bedeutung zu. Wenn wir es schaffen hier Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen, dann ist das im besten Sinne beispielgebend. Unter anderem mit dem Jugendticket und dem Förderprogramm zur kommunalen Wärmeplanung, zum Beispiel für neue Heizformen, leistet das Land seinen Teil zur Umsetzung. Klar ist aber, dass alle Bereiche ihren Beitrag leisten müssen: vom ökologischen Bauen über Grünflächen bis hin zur Bildung für Nachhaltige Entwicklung müssen alle zusammenspielen, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2030 erreichen zu können.“

Hier finden Sie weitere Informationen zum Förderprogramm der Europäischen Union und den anderen ausgewählten Städten: https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/research_and_innovation/funding/documents/ec_rtd_he-cities-mission-meet-the-cities-factsheet.pdf

27.930 Euro Fördermittel für das TiG7

Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordenten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer freuen sich sehr über die erneute Landesförderung für das Theaterhaus TiG7 in den Quadraten. Elke Zimmer, die als Abgeordnete für den Mannheimer Süden zuständig ist, erklärt: „Diesmal erhält das privat organisierte Haus eine Projektförderung für das Roadmovie „Der Sturz der Kometen und der Kosmonauten“, einem surrealen Familiendrama, welches sich unter anderem mit der Zersplitterung der Sowjetunion befasst. Gerade blicken wir wieder alle mit Sorge in Richtung der ehemaligen Sowjetunion. Dabei dürfen wir die Menschen nicht vergessen, deren Alltag ganz konkret von Konflikten und Krisen betroffen sind. Auch dazu kann Theater beitragen und den gesellschaftlichen Dialog bereichern.“

Die Zuschüsse stammen aus der Förderung der grün-geführten Landesregierung für Privattheater und richten sich an innovative Projekte, bei denen ein besonderer künstlerischer Aspekt oder ein gesellschaftlich relevantes Thema im Mittelpunkt steht. Dr. Susanne Aschhoff, Abgeordnete für Mannheimer Norden ergänzt: „Das TIG 7 trägt als freie Bühne zur lebendigen Theaterlandschaft Mannheims bei. Über die Förderung des Stücks „Der Sturz der Kometen und der Kosmonauten“ freuen sich Theatermacher:innen gleichermaßen wie das Publikum.“

Insgesamt unterstützt die grün-geführte Landesregierung in diesem Jahr mit 200.000 Euro acht professionelle Privattheater, die von einer unabhängigen Jury ausgewählt wurden. Die Mittel sind für herausragende Vorhaben bestimmt, die über den laufenden Spielbetrieb hinausgehen und sollen dazu beitragen, neue, kreative Impulse in der baden-württembergischen Theaterlandschaft zu ermöglichen. Ein Förderschwerpunkt in diesem Jahr sind kooperative Projekte.

„Es ist uns ein wichtiges Anliegen, die Privattheater in ihrer künstlerischen Arbeit bestmöglich zu unterstützen und die lebendigen Theaterszenen vor Ort zu stärken“, so die beiden Abgeordneten abschließend abschließend.

Impfen als wichtigster Baustein auf dem Weg zu mehr Normalität

Impfen als wichtigster Baustein auf dem Weg zu mehr Normalität

Für die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer stand der heutige Tag ganz im Zeichen der Corona-Impfungen. Zunächst besuchten die beiden  das Impfzentrum auf dem Maimarktgelände. Aschhoff und Zimmer: „Es ist großartig, wie gut dieser Betrieb organisiert ist. Die Menschen hier vor Ort leisten großartige Arbeit und haben dabei für jeden noch ein freundliches Wort übrig.“ Es habe sich aber auch gezeigt, dass nicht alle Menschen durch das Impfangebot in den Impfzentren erreicht werden können. Entsprechend wichtig sind den beiden Abgeordneten die Modellprojekte des Landes zum Impfen in den Quartieren und in Betreiben. Gemeinsam mit Sozialminister Manne Lucha konnten sie sich von beiden Modellprojekten heute ein Bild machen. Nach dem Besuch der MVV Energie AG, die Mitarbeitenden Impfungen über die Betriebsärzt*innen anbietet, besuchten sie gemeinsam das Impfzentrum im Bürgerhaus in der Neckarstadt West. Der Stadtteil verzeichnete im städtischen Vergleich besonders hohe Inzidenzen und eine niedrige Impfquote. Darum haben Stadt und Land hier ein mobiles Impfzentrum ermöglicht. Das Angebot wird gut angenommen und kann nun nochmals um einige Tage verlängert werden.

Aschhoff und Zimmer abschließend: „Wir möchten uns herzlich bei dem beteiligten medizinischen Personal sowie dem Sozialministerium und Minister Lucha für den Einsatz bedanken. Jede Impfung bringt uns einen Schritt weiter in der Bekämpfung der Pandemie.“