von Zimmer Elke | Juni 26, 2018 | Veranstaltungen
Die Naturschutzgebiete zwischen Mannheim und Schwetzingen sind für unsere Region von großer Bedeutung. Auf kleinem Raum findet sich hier eine erstaunliche Zahl an unterschiedlichen Lebensraumtypen und heimischen Arten. Ich freue mich darum sehr gemeinsam mit Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Umweltministerium und meinem Schwetzinger Kollegen Manfred Kern, MdL am Sonntag, den 08. Juli zu einer naturkundlichen Radtour durch diesen Teil der Metropolregion Rhein-Neckar einzuladen.
Wir starten gemeinsam um 14:00 Uhr in Mannheim. Treffpunkt ist der Bahnhof Rheinau / Ostseite. Von dort geht es durch den Dossenwald und den Hirschackerwald, über das Gelände der Tompkin-Barracks. Zum gemeinsamen Abschluss kehren wir in das Clubhaus des FC Badenia im Schwetzinger Stadtteil Hirschacker ein.
Ich freue mich sehr auf die spannenden Einblicke in die heimische Tier- und Pflanzenwelt gemeinsam mit vielen Interessierten. Eine Teilnahme ist ohne Voranmeldung möglich. Bitte denken Sie je nach Wetter daran eine Kopfbedeckung und ausreichend Flüssigkeit für die Tour mitzunehmen. Bei Fragen können Sie sich vorab gerne an mein Mannheimer Büro unter 0621-12807302 oder per Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de wenden.
von Zimmer Elke | Juni 26, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 22. Juni 2018
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Elke Zimmer (GRÜNE): „Gespräche mit Bund und Land zur Unterstützung sind ein wichtiges Signal“
„Das Mannheimer Nationaltheater ist weit mehr als das älteste kommunal geführte Theater Baden-Württembergs. Mit seinen zahlreichen Ur- und Erstaufführungen unter einer hervorragenden künstlerischen Leitung ist das Nationaltheater Mannheim bundesweit beachtet und anerkannt. Ich freue mich, dass unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann Gespräche in Berlin führt und damit deutlich zum Ausdruck bringt, dass ihm die Zukunft des Nationaltheaters ein wichtiges Anliegen ist“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) nach dem Bürgerforum zur Zukunft des Nationaltheaters. Bei diesem stellte der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz die Pläne zur Generalsanierung des Hauses vor. Ministerin Theresia Bauer, die als Gast am Forum teilnahm, war beeindruckt vom großen Engagement und der engen Zusammenarbeit von Bürgerschaft, Stadt und Theater.
Elke Zimmer, die auch Mitglied im Beirat der Freunde und Förderer des Nationaltheaters ist, wirbt schon seit langem für eine Unterstützung von Land und Bund, denn sie ist der Meinung dass beide die besondere Historie und herausragende Rolle das Mannheimer Nationaltheater Mannheim auch in der Sanierungsphase unterstützen müssen. Sie betont dabei nicht nur die überregionale Strahlkraft weit über die Grenzen der Stadt Mannheim hinaus. Das Nationaltheater unterstütze durch zahlreiche Kooperationen und Projekte auch den kulturellen Austausch zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen und über Generationengrenzen hinweg und leiste einen wichtigen Beitrag zur Integration. Diese Leistung bildet nach Meinung Elke Zimmers den Kitt unserer Gesellschaft und sei damit unverzichtbar. Mit seinem innovativen Programm erreiche das Theater Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung.
Unterstützung erhält Elke Zimmer dabei auch von ihren Fraktionskolleg*innen im Stuttgarter Landtag. Vor allem der kulturpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Manfred Kern setzte sich bereits bei den Koalitionsverhandlungen 2016 für das Theater stark ein. „Über diese großartige Unterstützung bin ich sehr froh. Ich bin mir sicher, dass in den Gesprächen der Landesregierung mit dem Bund eine gute Lösung gefunden wird, damit die Stadt die Mammutaufgabe Generalsanierung entschlossen angehen kann“, so Elke Zimmer abschließend.
von Zimmer Elke | Juni 15, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 15. Juni 2018
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Elke Zimmer MdL, Dr. Gerhard Schick und Matthias Gastel MdB: „Wir fordern die Bahn auf die Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar transparent und nachvollziehbar zu planen und dabei Vorschläge aus dem Beteiligungsforum zu prüfen und einzubeziehen.“
Mit einem offenen Brief haben sich die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne), die für die Grünen-Landtagsfraktion für das länderübergreifende Beteiligungsforum zur Neubaustrecke zuständig ist, der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Schick (Grüne) und der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (Grüne), Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg Sven Hantel gewendet. Sie fordern die Deutsche Bahn dazu auf, am Beteiligungsforum zur Planung der Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar festzuhalten und weiterhin für eine breite Bürgerbeteiligung zu sorgen. Es müsse die gemeinsame Erarbeitung einer Streckenführung als Vorzugsvariante gewährleistet werden.
Die drei Abgeordneten greifen in Ihrem Schreiben vom 15. Juni 2018 an Herrn Hantel die enttäuschten Rückmeldungen von Verbänden und Initiativen aus dem Beteiligungsforum auf, das seit Dezember 2016 mehrfach in verschiedenen Arbeitsgruppen und im Gesamtgremium tagte. Anliegen und Anregungen der Beteiligten würden von Seiten der DB AG regelmäßig abgelehnt werden. Die Deutsche Bahn, die das Forum moderiert, würde stetig auf das Eisenbahn-Bundesamt und das Bundesverkehrsministerium als Entscheidungsträger und Auftraggeber verweisen. Zudem würde von Seiten der Bahn stets darauf hingewiesen, dass man die Machbarkeitsstudie des ICE-Knotenpunktes Mannheim noch abwarten müsse.
Elke Zimmer begründet die gemeinsame Initiative der drei Abgeordneten wie folgt: „Die Bahn hatte ursprünglich versprochen, die berechtigten Belange der Anlieger und Interessensverbände, die sich durch das Beteiligungsforum eine für alle akzeptable Lösung für die Neubaustrecke erhoffen, angemessen zu berücksichtigen. Daran wollen wir die Bahn erinnern. Wir fordern deshalb die Bahn auf, die Neubaustrecke transparent und nachvollziehbar zu planen und dabei Vorschläge aus dem Beteiligungsforum zu prüfen und einzubeziehen.“
Des Weiteren bitten die beiden Abgeordneten darum, die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie des ICE-Knotenpunktes Mannheim zeitnah anzukündigen, dabei Verlässlichkeit zu zeigen und den Termin keinesfalls erneut zu verschieben, um eine Stagnation des Projekts zu vermeiden.
Die beiden Mannheimer Abgeordneten Elke Zimmer und Dr. Gerhard Schick (beide Grüne) betonen: „Wir können es uns nicht leisten, ein Projekt am Bedarf der Region vorbei zu planen. Die Bahn kündigt an, einen Deutschlandtakt einzuführen und plant generell eine Güterverkehrserweiterung in Deutschland. Der Korridor zwischen Frankfurt und Mannheim ist hierbei die neuralgische Strecke. Da erwarten wir uns von der Bahn etwas mehr planerisches Fingerspitzengefühl. Wir brauchen eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung, die auch die nächsten Jahrzehnte sinnvoll und ausreichend ist.“
Der Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, fügt hinzu: „Es wäre fatal, wenn die Bahn, das Risiko eingeht, die ursprünglich gesteckten Ziele des Beteiligungsforum zu ignorieren und die Zusammenarbeit mit engagierten Initiativen und Verbänden damit aufzukündigen.“
Zusatzinformation:
In der Anlage finden Sie das gemeinsame Schreiben der Abgeordneten.
von Zimmer Elke | Juni 5, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 05. Juni 2018
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Grün-Schwarz geht Schulsanierung in Mannheim mit über 8 Millionen Euro an
Auch mehrere Mannheimer Schulen profitieren vom großen Sanierungsprogramm der grün-geführten Landesregierung. Die Mittel für neue Datenleitungen, Dächer, Gebäude, Heizungen oder Technik werden vor Ort dringend benötigt. So können die Dachsanierungen in der Carl-Benz-Schule (1 912 000 Euro) und der Helene-Lange-Schule (403 000 Euro), die Generalsanierung an der Friedrich-Ebert-Schule (1 798 000 Euro), die energetische Sanierung des Moll-Gymnasiums (1 177 000 Euro), die Brandschutzsanierung an der Heinrich-Lanz-Schule I und II (1 098 000 Euro), die Generalsanierung des Gebäudes 10 am Johanna-Geissmar-Gymnasium (323 000 Euro), die Brandschutzsanierung am Ludwig-Frank-Gymnasium (514 000 Euro) und die Grundsanierung von Gebäudeteilen an der Schillerschule (896 000 Euro) umgesetzt bzw. fortgesetzt werden. Dafür erhält Mannheim über 8 Millionen Euro vom Land.
„Jeder kennt die Berichte unserer Kinder von undichten Gebäuden und maroden Toiletten. Mit der schlagkräftigen Summe von insgesamt über einer halben Milliarde Euro greifen wir den Kommunen flächendeckend unter die Arme, damit sie die Mängel in den Schulen rascher und effektiver beseitigen können“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE).
Das Land schüttet in einer ersten Tranche einen Betrag von 172 Millionen Euro vom kommunalen Sanierungsfonds aus. Insgesamt stehen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds 337 Millionen Euro für Schulsanierungen zur Verfügung. Weitere 251 Millionen Euro steuert der Bund bei. Ob eine Schule für ihr Sanierungsprojekt öffentliche Gelder erhält, orientiert sich an festen Vorgaben: So kommen Bauvorhaben von mehr als 200 000 Euro in Frage. Bewilligt werden die Anträge vom zuständigen Regierungspräsidium.
Elke Zimmer ist überzeugt: „Das Förderprogramm ist eine echte Zukunftsinvestition und eine Investition in gute Bildung. Denn gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen.“ Die Sanierung von Gebäuden sei außerdem ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Rund 20 Prozent der Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg gingen auf Gebäude zurück. „Das Land geht als Vorbild voran, indem es durch kluge Sanierungen in Schulen die Klimabilanz verbessert“, so Elke Zimmer abschließend.
von Zimmer Elke | Mai 17, 2018 | Pressemitteilung
„Mannheim erhält vom Land insgesamt 4.100.00 Euro zusätzlich für die weitere städtebauliche Entwicklung. Das sind Zahlen, die sich sehen lassen können und Geld, welches Mannheim dringend braucht“, ist sich die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) sicher. Um 2.700.000 Euro erhöht sich die Finanzierungshilfe für die laufenden Erneuerungsmaßnahmen auf dem Gelände Benjamin-Franklin-Village. Weitere 1.400.000 Euro stehen für die Neugestaltung von Gehwegen, Straßen und Außenanlagen rund um die Mannheimer Kunsthalle zur Verfügung. Dazu Elke Zimmer: „Das sind ganz unterschiedliche Projekte, die aber beide zu einer weiter wachsenden Attraktivität unserer Stadt beitragen.“
In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung landesweit zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Gleichzeitig ist es natürlich ökologisch sinnvoll einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug zu geben und den Flächenverbrauch an den Stadträndern zu minimieren“, erklärt die Landtagsabgeordnete Julia Philippi (CDU), warum die grün-schwarze Landesregierung sich hier besonders engagiert. Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. Indem Leerstände beseitigt, Wohnraum modernisiert und Flächen für Bauvorhaben zugänglich gemacht würden, knüpfe man an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in den Städten und auf dem Land. Einen wichtigen zusätzlichen Effekt möchten die beiden Landtagsabgeordneten ebenfalls herausstellen: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Der positive Effekt auf den Arbeitsmarkt liegt damit auf der Hand“, so Philippi und Zimmer abschließend.
