von Zimmer Elke | Juni 15, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 15. Juni 2018
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Elke Zimmer MdL, Dr. Gerhard Schick und Matthias Gastel MdB: „Wir fordern die Bahn auf die Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar transparent und nachvollziehbar zu planen und dabei Vorschläge aus dem Beteiligungsforum zu prüfen und einzubeziehen.“
Mit einem offenen Brief haben sich die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne), die für die Grünen-Landtagsfraktion für das länderübergreifende Beteiligungsforum zur Neubaustrecke zuständig ist, der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Schick (Grüne) und der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (Grüne), Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Baden-Württemberg Sven Hantel gewendet. Sie fordern die Deutsche Bahn dazu auf, am Beteiligungsforum zur Planung der Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar festzuhalten und weiterhin für eine breite Bürgerbeteiligung zu sorgen. Es müsse die gemeinsame Erarbeitung einer Streckenführung als Vorzugsvariante gewährleistet werden.
Die drei Abgeordneten greifen in Ihrem Schreiben vom 15. Juni 2018 an Herrn Hantel die enttäuschten Rückmeldungen von Verbänden und Initiativen aus dem Beteiligungsforum auf, das seit Dezember 2016 mehrfach in verschiedenen Arbeitsgruppen und im Gesamtgremium tagte. Anliegen und Anregungen der Beteiligten würden von Seiten der DB AG regelmäßig abgelehnt werden. Die Deutsche Bahn, die das Forum moderiert, würde stetig auf das Eisenbahn-Bundesamt und das Bundesverkehrsministerium als Entscheidungsträger und Auftraggeber verweisen. Zudem würde von Seiten der Bahn stets darauf hingewiesen, dass man die Machbarkeitsstudie des ICE-Knotenpunktes Mannheim noch abwarten müsse.
Elke Zimmer begründet die gemeinsame Initiative der drei Abgeordneten wie folgt: „Die Bahn hatte ursprünglich versprochen, die berechtigten Belange der Anlieger und Interessensverbände, die sich durch das Beteiligungsforum eine für alle akzeptable Lösung für die Neubaustrecke erhoffen, angemessen zu berücksichtigen. Daran wollen wir die Bahn erinnern. Wir fordern deshalb die Bahn auf, die Neubaustrecke transparent und nachvollziehbar zu planen und dabei Vorschläge aus dem Beteiligungsforum zu prüfen und einzubeziehen.“
Des Weiteren bitten die beiden Abgeordneten darum, die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie des ICE-Knotenpunktes Mannheim zeitnah anzukündigen, dabei Verlässlichkeit zu zeigen und den Termin keinesfalls erneut zu verschieben, um eine Stagnation des Projekts zu vermeiden.
Die beiden Mannheimer Abgeordneten Elke Zimmer und Dr. Gerhard Schick (beide Grüne) betonen: „Wir können es uns nicht leisten, ein Projekt am Bedarf der Region vorbei zu planen. Die Bahn kündigt an, einen Deutschlandtakt einzuführen und plant generell eine Güterverkehrserweiterung in Deutschland. Der Korridor zwischen Frankfurt und Mannheim ist hierbei die neuralgische Strecke. Da erwarten wir uns von der Bahn etwas mehr planerisches Fingerspitzengefühl. Wir brauchen eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung, die auch die nächsten Jahrzehnte sinnvoll und ausreichend ist.“
Der Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, fügt hinzu: „Es wäre fatal, wenn die Bahn, das Risiko eingeht, die ursprünglich gesteckten Ziele des Beteiligungsforum zu ignorieren und die Zusammenarbeit mit engagierten Initiativen und Verbänden damit aufzukündigen.“
Zusatzinformation:
In der Anlage finden Sie das gemeinsame Schreiben der Abgeordneten.
von Zimmer Elke | Juni 5, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 05. Juni 2018
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Grün-Schwarz geht Schulsanierung in Mannheim mit über 8 Millionen Euro an
Auch mehrere Mannheimer Schulen profitieren vom großen Sanierungsprogramm der grün-geführten Landesregierung. Die Mittel für neue Datenleitungen, Dächer, Gebäude, Heizungen oder Technik werden vor Ort dringend benötigt. So können die Dachsanierungen in der Carl-Benz-Schule (1 912 000 Euro) und der Helene-Lange-Schule (403 000 Euro), die Generalsanierung an der Friedrich-Ebert-Schule (1 798 000 Euro), die energetische Sanierung des Moll-Gymnasiums (1 177 000 Euro), die Brandschutzsanierung an der Heinrich-Lanz-Schule I und II (1 098 000 Euro), die Generalsanierung des Gebäudes 10 am Johanna-Geissmar-Gymnasium (323 000 Euro), die Brandschutzsanierung am Ludwig-Frank-Gymnasium (514 000 Euro) und die Grundsanierung von Gebäudeteilen an der Schillerschule (896 000 Euro) umgesetzt bzw. fortgesetzt werden. Dafür erhält Mannheim über 8 Millionen Euro vom Land.
„Jeder kennt die Berichte unserer Kinder von undichten Gebäuden und maroden Toiletten. Mit der schlagkräftigen Summe von insgesamt über einer halben Milliarde Euro greifen wir den Kommunen flächendeckend unter die Arme, damit sie die Mängel in den Schulen rascher und effektiver beseitigen können“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE).
Das Land schüttet in einer ersten Tranche einen Betrag von 172 Millionen Euro vom kommunalen Sanierungsfonds aus. Insgesamt stehen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds 337 Millionen Euro für Schulsanierungen zur Verfügung. Weitere 251 Millionen Euro steuert der Bund bei. Ob eine Schule für ihr Sanierungsprojekt öffentliche Gelder erhält, orientiert sich an festen Vorgaben: So kommen Bauvorhaben von mehr als 200 000 Euro in Frage. Bewilligt werden die Anträge vom zuständigen Regierungspräsidium.
Elke Zimmer ist überzeugt: „Das Förderprogramm ist eine echte Zukunftsinvestition und eine Investition in gute Bildung. Denn gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen.“ Die Sanierung von Gebäuden sei außerdem ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Rund 20 Prozent der Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg gingen auf Gebäude zurück. „Das Land geht als Vorbild voran, indem es durch kluge Sanierungen in Schulen die Klimabilanz verbessert“, so Elke Zimmer abschließend.
von Zimmer Elke | Mai 17, 2018 | Pressemitteilung
„Mannheim erhält vom Land insgesamt 4.100.00 Euro zusätzlich für die weitere städtebauliche Entwicklung. Das sind Zahlen, die sich sehen lassen können und Geld, welches Mannheim dringend braucht“, ist sich die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) sicher. Um 2.700.000 Euro erhöht sich die Finanzierungshilfe für die laufenden Erneuerungsmaßnahmen auf dem Gelände Benjamin-Franklin-Village. Weitere 1.400.000 Euro stehen für die Neugestaltung von Gehwegen, Straßen und Außenanlagen rund um die Mannheimer Kunsthalle zur Verfügung. Dazu Elke Zimmer: „Das sind ganz unterschiedliche Projekte, die aber beide zu einer weiter wachsenden Attraktivität unserer Stadt beitragen.“
In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung landesweit zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Gleichzeitig ist es natürlich ökologisch sinnvoll einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug zu geben und den Flächenverbrauch an den Stadträndern zu minimieren“, erklärt die Landtagsabgeordnete Julia Philippi (CDU), warum die grün-schwarze Landesregierung sich hier besonders engagiert. Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. Indem Leerstände beseitigt, Wohnraum modernisiert und Flächen für Bauvorhaben zugänglich gemacht würden, knüpfe man an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in den Städten und auf dem Land. Einen wichtigen zusätzlichen Effekt möchten die beiden Landtagsabgeordneten ebenfalls herausstellen: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Der positive Effekt auf den Arbeitsmarkt liegt damit auf der Hand“, so Philippi und Zimmer abschließend.
von Zimmer Elke | Mai 16, 2018 | Pressemitteilung
In diesem Jahr fördert das Land insgesamt 114 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von rund 17,7 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Profitieren wird davon auch das Mannheimer Elisabeth-Gymnasium. „Mit 65.536 Euro unterstützt das Land die notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der Schulturnhalle“, bestätigt die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) und fährt fort: „Die Landesförderung leistet einen entscheidenden Beitrag, vorhandene Sportstätten zu modernisieren und neue Projekte in Angriff zu nehmen. Davon profitieren insbesondere Schulen und Vereine. Eine gut ausgebaute und in Schuss gehaltene Infrastruktur sichert ein vielfältiges Sportangebot für alle. Und schließlich wissen wir alle, wie wichtig Bewegung in jedem Alter ist, nicht nur für Schülerinnen und Schüler.“
Die Zuschüsse sind demnach auch an die Voraussetzung gebunden, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Hallen und Anlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetreib von Sportvereinen geeignet sein. Förderfähig sind der Neubau und die Sanierung von Turn- und Sporthallen sowie von Sportfreianlagen (Sportplätze, Leichtathletikanlagen). Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. „Gerade in der Mannheimer Innenstadt brauchen wir eine hochwertige Möglichkeit für den Vereinssport“, so Elke Zimmer abschließend.
von Zimmer Elke | Mai 9, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 09. Mai 2018
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Jugendliche können mit Spaß Lerndefizite ausgleichen und neues Selbstbewusstsein gewinnen
Erneut haben Mannheimer Schüler*innen die Möglichkeit das Sommerschulangebot an der Popakademie zu nutzen. Insgesamt bieten 42 Schulen im Land in den kommenden Sommerferien ein Sommerschulangebot. Das Kultusministerium fördert dieses Landesprogramm durch Anrechnungsstunden für die Lehrkräfte und Sachmittel mit einer Gesamtsumme von rund 575.000 Euro. Sommerschulen bieten Jugendlichen mit Lerndefiziten die Möglichkeit, diese über die Sommerferien auszugleichen. Dabei werden Schülerinnen und Schüler individuell unterstützt und gefördert. Großen Wert wird darauf gelegt, dass nicht einfach gepaukt wird, sondern auch das Selbstbewusstsein der jungen Menschen gestärkt wird.
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) ist vom Konzept der Sommerschulen überzeugt: „Dieses ganzheitliche Programm verbindet Lernen und Freizeit. Die Jugendlichen können Lernblockaden besser erkennen und fehlende Kenntnisse vor dem Start des neuen Schuljahres nachholen. Und der Spaß bleibt dabei nicht auf der Strecke.“
Neben dem Unterricht in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gibt es die Möglichkeit, fachspezifische Angebote von Kooperationspartnern zu besuchen. Das Lernkonzept und das Rahmenprogramm werden als gemeinsames, verzahntes Gesamtkonzept zwischen den Schulen und dem Kooperationspartner abgestimmt. Das Rahmenprogramm bietet mit musischen, technisch-naturwissenschaftlichen, sportlichen und erlebnispädagogischen Angeboten eine Ergänzung, die den teilnehmenden Jugendlichen Einblicke in Gebiete außerhalb des klassischen Unterrichtskanons bietet. „Genau darum sind die außerschulischen Partner, wie hier in Mannheim, die Popakademie so wichtig. So wird die Freude am Lernen neu entdeckt und die Lernfähigkeit und Motivation der Schülerinnen und Schüler gesteigert“, so Elke Zimmer abschließend.
zusätzliche Informationen:
Sommerschulen werden in Baden-Württemberg seit 2010 gefördert und haben sich inzwischen in Baden-Württemberg etabliert. Es handelt sich dabei in der Regel um einwöchige Angebote für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf nach Klassenstufe 7 von Hauptschulen, Werkrealschulen, Realschulen und Gemeinschaftsschulen. Hierdurch soll ein guter Start ins neue Schuljahr ermöglicht werden. Bei Bedarf ist die Einrichtung einer Sommerschule auch bei anderen Schularten, schulart- und altersübergreifend, möglich. Neu ist in 2018 die Ausweitung des Programms auf den Grundschulbereich. Das Pilotprojekt sieht jeweils 2 Grundschulstandorten pro Regierungspräsidium vor. Diese insgesamt 8 Grundschulstandorte werden in 2018 gesondert in Bezug auf das Qualitätskonzept des Kultusministeriums begleitet und durch die Pädagogische Hochschule Ludwigsburg evaluiert.
