von Zimmer Elke | März 19, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 27. Februar 2018
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„Der Ausbau des Radnetzes geht voran. Radfahren in Mannheim und im ganzen Land wird immer attraktiver“, freut sich die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne). Mannheim profitiere stark von der Förderung der kommunalen Rad- und Verkehrsinfrastruktur im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungskonzepts – kurz LGVFG – die das Land in dieser Woche vorgestellt hat.
Die Radwegeführung Bismarckstraße und Käfertaler Straße finden sich im Bauprogramm für 2017 genau so, wie der Neubau der nördlichen Rampe an der RGW-Überführung über die Riedbahn, der Radweglückenschluss an der Friedrich-Ebert-Straße, die Fahrradwegweisung nördlich des Neckars und die Radwegquerung an der Kreuzung Goethestraße / Berliner Straße. Neu ins Bauprogramm hinzugekommen ist in diesem Jahr die Radwegführung entlang der Augustaanlage. Im neuen Programm 2018 bis 2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen. Für die Umsetzung des Programms sind 2018 fast 20 Millionen Euro eingeplant.
Außerdem sei mit dem Radweg am Kreuzungsbauwerk A 6565/L 542 eine weitere Radwegemaßnahme an einer Landesstraße im laufenden Programm 2018 und profitiere damit von den Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes- und Bundesstraßen.
Mit dem Neu- und Ausbau dieser Radwege verbessert sich die Infrastruktur für Radfahrer*innen in Mannheim weiter“, betont Elke Zimmer und fährt fort: „Wir brauchen ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege, wenn wir noch mehr Menschen für das Radfahren begeistern wollen. Unser Ziel ist es, dass auch der Weg zum Arbeitsplatz immer mehr mit dem Rad zurückgelegt wird. Pendeln mit dem Rad soll schnell und sicher sein – und natürlich Spaß machen.“
von Zimmer Elke | März 19, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 16. März 2018
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Insgesamt umfasst der Fördertopf, mit dem Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) die baden-württembergischen Kommunen bei Projekten zu Wasserwirtschaft und Altlasten-Beseitigung unterstützt ganze 138 Millionen Euro. Umweltschonende Abwasserentsorgung und Maßnahmen zum Hochwasserschutz werden dabei genauso gefördert, wie die Regenwasser-Rückhaltung.
„In Mannheim sind es die Altlasten-Beseitigungen am Gaswerk Luzenberg und der VC-Schaden auf dem Gelände der Feuerwache Mitte, die eine finanzielle Herausforderung für die Kommune darstellen. Ich freue mich darum sehr, dass die Landesregierung ihren Teil dazu beiträgt und so auch das wichtige Projekte der Altlastensanierung am Gaswerk Luzenberg fortgeführt werden kann“, teilt die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) mit. Das Projekt auf dem Gelände Gaswerk Luzenberg wird mit 2,467 Millionen Euro gefördert. Weitaus geringer fallen die Mittel für die Beseitigung der Altlasten auf dem Gelände der Feuerwache Mitte aus. Hierfür erhält die Stadt Mannheim weitere 150.000 Euro.
Die Zuschüsse der Landesregierung aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds ermöglichen es den geförderten Kommunen, ihre Wasserversorgung zu erneuern, den Schutz vor Hochwasser zu verbessern oder die Qualität der Flüsse, Seen und des Bodens in Baden-Württemberg dauerhaft zu steigern. Den größten Betrag stellt das Land den Städten und Gemeinden dieses Jahr mit 62 Millionen für die Abwasserbeseitigung zur Verfügung. Mit 15 Millionen Euro unterstützt das Umweltministerium die Verbesserung der Wasserversorgung. Für Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Gewässerqualität nimmt die Landesregierung 43 Millionen Euro in die Hand und gibt 18 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Altlasten aus.
Beim Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2018“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.
von Zimmer Elke | März 8, 2018 | Pressemitteilung
Stuttgart, den 08. März 2018
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Die Zahl der Carsharing Nutzer*innen in Deutschland für das Jahr 2017 liegt gesamt bei 2.110.000. Das beutet einen Zuwachs von 395.000 (+ 23,0 %) zum vorhergehenden Jahr. Der Trend zeigt, Carsharing trifft den Nerv unserer Gesellschaft – nicht nur in der Stadt, sondern auch auf dem Land. Es ist inzwischen ein wichtiger Baustein für die Luftreinhaltung der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg. Wer Carsharing nutzt, nutzt auch mehr den Umweltverbund und ist stärker „multi-modal“ ausgerichtet als klassische Autobesitzer*innen. Zudem sind Carsharing-Fahrzeuge emissionsärmer als der deutsche Fahrzeug-Durchschnitt. Das ist ein Effekt, den die Städte und Gemeinden immer mehr erkennen.
Am 5. März fand das Fachgespräch zum Thema Carsharing der grünen Landtagsfraktion in Stuttgart statt. Zu dem Fachgespräch lud die Mannheimer Abgeordnete Elke Zimmer, zuständig für das Thema Carsharing in der Fraktion der Grünen im Landtag ein. Viele Vertreter*innen von Kommunen und der kommunalen Wirtschaft, sowie der kommunalen Landesverbände, ehrenamtlich engagierte Interessent*innen an Carsharing und aus der Carsharing-Szene aus ganz Baden-Württemberg folgten der Einladung nach Stuttgart.
Ein flächendeckendes, vernetztes Angebot im Land Baden-Württemberg und darüber hinaus ist das Ziel der Landtagsfraktion. Deshalb sollen die Kommunen in Baden Württemberg bei der Förderung des Carsharing-Angebot unterstützt werden. „Das Land möchte hierfür auch Hilfestellung geben“, betonte Christoph Erdmenger, Leiter der Abteilung Nachhaltige Mobilität des Ministeriums für Verkehr Baden Württembergs, der in seinem Vortrag auf die Rahmenbedingungen für Carsharing in Baden-Württemberg einging. Dass Carsharing nicht nur im Ballungsraum funktioniert, sondern auch eine Lösung im ländlichen Raum zu Reduktion von Verkehrsaufkommen sein kann, zeigte Stefan Huber, Geschäftsführer der Regionalen Wirtschaftsförderung Bruchsal GmbH, mit seinem Beitrag „Carsharing im ländlichen Raum – ein Erfolg mit starken Partnern“ auf.
Durch den Ausblick „Die Zukunft der vernetzten Mobilität“, den Referent Jakob Jurczyk-Bäumer von der moovel Group GmbH gab, wurde aufgezeigt, wo die Mobilität des Landes hingehen kann. Carsharing ist dabei ein wichtiger Baustein der Mobilitätskette, die man als Nutzer in der Zukunft in Anspruch nehmen kann.
Das Fachgespräch war eine gute Gelegenheit, sich mit allen Akteuren, durch den fachlichen Input innerhalb der Diskussionen darüber auszutauschen, was das Land über seine bisherigen Initiativen leisten kann. Elke Zimmer resümiert: „Mit der Veranstaltung haben wir den Nerv der Kommunen, der Initiativen und Anbieter getroffen – wie die breite Resonanz zeigt. Carsharing ist aus der Öko-Nische rausgewachsen. Die Kommunen sehen diese Entwicklung und wollen passende Angebote machen. Und hierbei sollen sie nicht allein gelassen werden.“
von Zimmer Elke | März 6, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 05. März 2018
Elke Zimmer MdL: „Ganztagesschulen sind ein Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit“
In der vergangenen Woche veröffentlichte das Kultusministerium die Namen der neu genehmigten Ganztagesschulen. Mit dabei ist mit der Wallstadtschule erneut eine Mannheimer Grundschule. Damit gibt es ab dem Schuljahr 2018/19 neun Ganztagesgrundschulen in Mannheim, teils in gebundener Form und teils in Wahlform.
„Ich freue mich sehr, dass eine weitere Mannheimer Grundschule zur Ganztagesschule wird und wünsche den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft“, gratuliert die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne). Landesweit steige die Zahl der Ganztagsschulen um insgesamt 41 Schulen an. Bei 36 Ganztagesschulen handelt es sich um Grundschulen nach dem neuen Ganztagsschulkonzept. Für Elke Zimmer ist damit klar zu erkennen: „Die Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz war überfällig. Schulen und Schulträger haben nun die erforderliche Planungssicherheit, die sie für ihre Arbeit benötigen. Diese können nun flexibel auf den Bedarf vor Ort reagieren. Sie dürfen verschiedene Formen anbieten – verpflichtend oder freiwillig, mit sieben oder acht Zeitstunden an drei oder vier Tagen in der Woche.“
Elke Zimmer lobt in diesem Zusammenhang, dass Mannheim bei den Ganztagesangeboten ganz vorne mit dabei sei. Die Vorteile für Kinder und Eltern liegen für die Abgeordnete klar auf der Hand „Wir stärken den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler durch das erweiterte Schulangebot und leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ Denn Ganztagsschulen seien kein reines Betreuungsangebot. Sie erlaube neue Gestaltungsmöglichkeiten des Lernprozesses. Über den Tag verteilt können sich traditioneller Unterricht, individuelle Vertiefungsphasen und Übungszeit, musische Angebote oder Sport abwechseln. Hausaufgaben würden in der Schule mit Hilfe der Lehrkräfte erledigt. Diese so genannte Rhythmisierung von Lernphasen verspreche nach Ansicht von Bildungsforschern den größten Lernerfolg. Das System bietet außerdem die große Chance, Kinder an die Vereinswelt und das kulturelle Leben heranzuführen. Die Schulen können Akteure etwa aus den Bereichen Sport, Kultur, Musik oder Jugendarbeit, in ihr Ganztagskonzept einbeziehen. Die Finanzierung der Zusammenarbeit kann aus dem Kooperationsbudget erfolgen.
In den kommenden Jahren rechnet die Landesregierung mit einem weiteren Anstieg der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Bis zum 1. Oktober können Schulträger weitere Anträge auf Ganztagsschule beim Kultusministerium einreichen. Bis 2023 sollen landesweit rund 70 Prozent der Grundschulen ein Ganztagsangebot einrichten.
von Zimmer Elke | Feb. 27, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 27. Februar 2018
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Hier sind sich Land und Kommunen einig: die Blaue Plakette ist das wirkungsvollste Mittel für saubere Luft in den Städten! Nun ist ein schnelles Handeln der Bundesregierung gefragt. Ich schließe mich der Einschätzung des Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz an, dass die sogenannte Blaue Plakette Fahrverbote verhindern könnte. Bis die Autoindustrie reagiert und ältere Diesel-Pkw wirksam nachrüstet, können wir nicht warten.
Ich teile die Meinung der Stadtspitze, dass der flächendeckend kostenlose ÖPNV völlige Illusion ist. Wir müssen die Stickoxidwerte drastisch senken. Hierfür gibt es meines Erachtens zwei wichtige Maßnahmen, die in Mannheim greifen: Einerseits die Blaue Plakette und andererseits den Ausbau eines verlässlichen ÖPNVs, der durch ein gutes Jobticketangebot und attraktive Tarifgestaltung den Bürger*innen den Umstieg vom PKW auf Bus, Straßenbahn und Zug interessant macht. Auch hier hat die Stadt Mannheim bereits gute Ideen. Nun sind alle Akteure gefordert rasch in die Planung und Umsetzung zu gehen, damit die Luft in unseren Städten endlich besser wird.
