von Zimmer Elke | Mrz 27, 2020 | Corona, Pressemitteilung
Die
grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf
eine Soforthilfe für Familien verständig, wie Elke Zimmer (GRÜNE) heute mitteilt.
„Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit auf Kita-Gebühren zu
verzichten oder die Familien beispielsweise bei den Kosten für das MAXX-Ticket
zu entlasten, um soziale Härten, wo immer möglich zu vermeide. Das ist eine
große Erleichterung für unsere Familien.“
Elke
Zimmer lobt ausdrücklich die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen in
der aktuellen Krisensituation: „Land und die Kommunen bilden eine starke
Solidargemeinschaft und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Wir helfen schnell
und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt.“ Die grün-geführte
Landesregierung stellt für die Kommunen sofort 100 Millionen Euro zur
Verfügung. Diese haben jetzt die Möglichkeit, passgenaue Lösungen für ihre
Belange vor Ort zu erarbeiten.
Das Land
beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren
für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen
verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des
kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort
tragfähige Übergangslösungen gefunden werden.
Als
Mitglied im Verwaltungsrat der Mannheimer Abendakademie freut sich Elke Zimmer
besonders, dass ausbleibende Gebühren vom Land mit einem Zuschuss zumindest
teilweise ausgeglichen werden, wie das Finanzministerium heute mitteilt. Ebenso
seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie
Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen; Zuschüsse an Kommunaltheater
würden aufrechterhalten.
Allein
für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen
mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. Elke
Zimmer betont: „Wir sehen die Sorgen der Familien. Viele sind in Kurzarbeit
oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung.
Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“
von Zimmer Elke | Mrz 26, 2020 | Corona, Landtag
Jeden Tag erreichen uns derzeit neue Zahlen, Informationen und Regelungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Auf allen Ebenen und in allen Bereichen wird mit Hochdruck an Lösungen und Antworten gearbeitet. Ganz grundlegend ist dabei der wissenschaftliche und medizinische Bereich auf den wir mit großen Hoffnungen und nicht minder großen Ängsten blicken. Wie schnell schaffen es Wissenschaftler*innen Medikamente und Impfstoffe zu entwickeln? Wie gut ist unser Gesundheitssystem gewappnet? Immer wieder erreichen uns dabei auch Falschmeldungen, teilweise weil sich Menschen einen Spaß daraus machen, teilweise auch in betrügerischer Absicht. Es ist darum umso wichtiger Informationen nur aus offiziellen Quellen zu beziehen. Nachstehend darum eine Sammlung sicherer Informationsquellen und hilfreicher Links aus den verschiedenen Zuständigkeitsbereichen.
Informationen
zu Corona auf dem Landesportal
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Sozial-
und Gesundheitsministerium
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/
Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit Sars-CoV-2 vom 18. März 2020: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/200318_SM_CoronaVO_WfMB.pdf
Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Betriebs von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege nach § 71 SGB XI zum Schutz vor Infektionen mit Sars-CoV-2 vom 18. März 2020: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/200318_SM_CoronaVO_71_SGBXI.pdf
Kultusministerium
https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Coronavirus
Verordnung und Hinweise des Kultusministeriums zu
Gottesdiensten, Taufen und Eheschließungen https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Religioese+Angelegenheiten
https://www.kmk.org/presse/pressearchiv/mitteilung/kultur-mk-krisenprogramme-zu-corona-virus-auch-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft.html
Innenministerium
https://im.baden-wuerttemberg.de/de/informationen-zu-grenzkontrollen/
Wissenschaftsministerium
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/service/kontakt/faq-zu-auswirkungen-von-corona-auf-die-hochschulen/
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/kunst-kultur/kultursparten/unterstuetzung-kulturbetriebe-coronavirus/
Ministerium
für ländlichen Raum und Verbraucherschutz
https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/verbraucherschutz/coronarvirus/
Justizministerium
https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite/Service/Minister+Wolf+zu+weiteren+Corona-Massnahmen+in+Justiz+und+Justizvollzug
Verkehrsministerium
https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/corona/
Unterstützungsangebote
für Unternehmen
Aktuelle Informationen des Wirtschaftsministeriums zu den Auswirkungen auf Wirtschaft und Unternehmen und zu Unterstützungsangeboten: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/
Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe Corona, Antragsstellung ab 25.3.2020 möglich: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/
Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht für systemrelevante Tätigkeiten: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/ausnahmeregelungen-im-arbeitszeitrecht-fuer-systemrelevante-taetigkeiten/
Aktuelle Informationen des Finanzministeriums zu steuerlichen Fragen: https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/corona/
Formular der Finanzverwaltung zur vereinfachten Beantragung von Steuererleichterungen: https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus
Aktuelle Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums zu Kurzarbeitergeld, Arbeitszeitregelungen, Liquiditätshilfen und zur Europäischen Zusammenarbeit: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
Hilfsangebote der L-Bank für Unternehmen, die durch das Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten: https://www.l-bank.de/artikel/lbank-de/tipps_themen/programmangebot-der-l-bank-bei-abflauender-konjunktur-und-krisensituationen.html
Hilfsangebote der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg: https://www.buergschaftsbank.de/hilfspaket-corona-krise
Angebote der KfW zur Corona-Hilfe durch Kredite: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-HilfeUnternehmen.html
weitere
Informationsangebote
Linkliste zum Informationsangebot zahlreicher Städte und Landkreise: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/informationen-der-kommunen-und-landkreise/
Robert-Koch-Institut https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html
Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe NINA (für Android und iOS): https://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html
Anfragen zu weiteren Auslegungshinweise des
Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau an coronaverordnung@wm.bwl.de
Corona-Hotline des Wirtschaftsministeriums für
Unternehmen in Baden-Württemberg von 9 bis 18 Uhr, jeweils von Montag bis
Freitag unter Tel. 0800 40 200 88
Hotline des Landesgesundheitsamts für
Rat suchende Bürgerinnen und Bürger täglich (auch am Wochenende) zwischen 9 und
18 Uhr, Tel. 0711 904-39555
