von Zimmer Elke | März 28, 2019 | Newsletterbeitrag
Fünf Wochen lang begleitete mich eine Studierende der Politikwissenschaften bei meinen Terminen in Stadt und Land und arbeitete in meinen Büros in Mannheim und Stuttgart mit. Über ihr großes Interesse, ihre tollen Ideen und vielen Fragen habe ich mich sehr gefreut. Für meinen Newsletter hat sie einen kurzen Bericht verfasst und die Zeit und die Erfahrungen aus ihrer Sicht geschildert:
„Fünf Wochen im Landtag und Wahlkreisbüro – für mich als Politikwissenschaftsstudentin ein naheliegender Entschluss. Da der Blick im Studium jedoch häufig nur auf den Bund fällt, waren meine Erlebnisse umso interessanter. Bei Elke Zimmer bot sich die Möglichkeit sowohl überregionale Themen zu betrachten, als auch in lokale Angelegenheiten hinein zu schnuppern.
Vor allem die Umsetzung von gesellschaftlichen Themen in neue Beschlüsse war faszinierend. An einem Tag saß man noch im Vortrag über den Digitalpakt und einige Zeit später in einem Ausschuss, der genau dies thematisierte. Einschätzungen von Experten, aber auch die Erfahrungen von Betroffenen als Zusammenspiel zu sehen und so die Gelegenheit zu erhalten bestmögliche Lösungen zu finden, waren sehr lehrreiche Prozesse. Wie daraus dann eine Diskussion und am Ende ein Ergebnis wurde, war sehr lehrreich. Ein Highlight zu finden ist schwer. Sowohl die Bildungsdebatten in Stuttgart, als auch die Mithilfe und Unterhaltungen mit Bedürftigen in der Vesperkirche zeigten starke Kontraste in unserer Gesellschaft, aber auch im Aufgabenbereich einer Landtagsabgeordneten auf. Diese Tage gehörten zu meinen persönlichen Höhepunkten.
Wenn kein Tag dem anderen gleicht und man immer abwechslungsreiche Einblicke erhält, kann man sehr viel dazulernen. Und genauso würde ich mein Praktikum beschreiben. Lehrreich, gespickt mit einer großen Menge Freude, zu der Elke Zimmer und alle Mitarbeiterinnen ihres Büros, sowie die Begegnungen und interessanten Diskussionen im Rahmen dieser fünf Wochen wesentlich beigetragen haben.“
von Zimmer Elke | März 28, 2019 | Newsletterbeitrag
Wie oft wurde und wird jungen Menschen unterstellt, sie würden sich nicht für Politik interessieren. Diese Ansicht teile ich ganz und gar nicht und habe handfeste Beweise für das Gegenteil: schon zu Beginn dieses Jahres kann ich auf zahlreiche Besuche an Schulen zurück blicken, die zu einem großen Teil von Schüler*innen selbst organisiert wurden und in jedem Fall von ihnen inhaltlich großartig vorbereitet wurden. Bei meinem Besuch an der Waldschule beschäftigte die Schüler*innen vor allem das ÖPNV-Angebot in Mannheim und ein möglicher Neubau des Schulgebäudes. Am Karl-Friedrich-Gymnasium diskutierten wir über Radwegen die im „Nichts“ enden, „Elterntaxis“ die für chaotische Verkehrsverhältnisse sorgen, die Qualität der KITAs und die Weiterentwicklung der Schulen im Land. An der Eberhard-Gothein-Schule hatten zwei unglaublich engagierte Schülerinnen eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zur Zukunft Europas auf die Beine gestellt und an der Johannes-Kepler-Gemeinschaftsschule ging es um Freiräume für junge Menschen in unserer Stadt, eine bessere digitale Ausstattung der Schule und gute Bedingungen für gemeinsames Lernen. Zu einer Gesprächsrunde unter dem Titel „Pizza und Politik“ hatte ich selbst Vertretern*innen des Stadtschülerrates und der GRÜNEN Jugend Mannheim eingeladen. Hier lag der Schwerpunkt auf bildungspolitischen Themen wie der Zukunft der Gemeinschaftsschulen, der Wegfall der Grundschulempfehlungen und die Vor- und Nachteile von G8. Die Bandbreite der Themen zeigt deutlich: junge Menschen sind vielseitig interessiert und es ist unsere Verantwortung als Gesellschaft nicht nur ihr Engagement und ihr Interesse erfreut zur Kenntnis zu nehmen, sondern uns ernsthaft auseinander zu setzen und nach gemeinsamen Lösungen für die Zukunft zu suchen.
von Zimmer Elke | Jan. 31, 2019 | Newsletterbeitrag
Auch zu Beginn des neuen Jahres wird es nochmal einen Rückblick auf das Jahr 2018 geben. Diesmal lade ich alle Interessierten am 07. Februar um 19:00 Uhr ins Volkshaus in Neckarau ein. Ich freue mich auf gute Gespräche und Ihre und Eure Fragen.
Außerdem lade ich auch in diesem Jahr wieder zu Informationsfahrten in den Landtag ein. Die erste Fahrt wird am Dienstag, den 19. März stattfinden. Nach der Führung durch das Landtagsgebäude besichtigen wir den Plenarsaal. Dabei bietet sich die Chance einmal Plenarsaalluft zu schnuppern und auf den Plätzen der Minister*innen Platz zu nehmen. Weiter geht es dann im Haus der Abgeordneten. Wie läuft die Arbeit im Parlament ab? Was darf im Land überhaupt entschieden werden, und was nicht? Auf diese und andere Fragen möchte ich Antworten geben, denn das Land hat mehr Kompetenzen als ihm oft zugeschrieben werden. Ich freue mich auf den Austausch und anregende Gespräche. Vor der Rückfahrt haben alle Teilnehmer*innen noch die Möglichkeit in der Stadt zu bummeln oder nahegelegene Museen und das Schloss zu erkunden. Anmeldungen können noch bis Freitag, den 22. Februar unter der E-Mail-Adresse elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de oder per Telefon unter 0621/12 80 73 02 vorgenommen werden. Bitte bei Mailboxnachrichten immer den Namen und die Kontaktdaten angeben.
von Zimmer Elke | Jan. 31, 2019 | Newsletterbeitrag
Jeden Tag durchqueren tausende Pendler*innen unsere Stadt. Mehr als 70% Prozent der Pendler*innen nutzen dafür das Auto. Das bedeutet morgens wie abends Stau in der Stadt und der ganzen Region, und damit verbunden einen Wahnsinnsstress für alle Beteiligten!
Erst Anfang 2018 wurde Mannheim vom Bundesumweltministerium als Modellstadt zur Luftreinhaltung auserkoren. Ebenfalls 2018 hat das Landesverkehrsministerium Mannheim zusammen mit Heidelberg als Modellkommune ausgewählt, um zu überprüfen ob Instrumente zur nachhaltigen ÖPNV-Finanzierung Wirkungen zeigen. Unsere Stadt steht vor vielen Herausforderungen: sichere Schulwege, der Ausbau des Radwegenetzes, die weitere Attraktivierung des ÖPNV und der Anschluss weiterer Wohngebiete an das ÖPNV-Netz. Alle diese Bemühungen folgen der Prämisse, mehr Mobilität mit weniger PKW-Verkehr zu organisieren.
Ein Lösungsbaustein ist das Jobticket! Inzwischen nutzen schon 40.000 Mitarbeiter*innen von Mannheimer Unternehmen ein Jobticket. Die Verwaltung der Stadt Mannheim trägt ebenfalls zu diesen positiven Zahlen bei, denn auch sie bietet ihren Beschäftigten ein Jobticket an. Auch für ganz kleine Unternehmen oder Freiberufler*innen besteht diese Möglichkeit beispielsweise durch Kooperationen mit anderen Unternehmen.
Die RNV hat zusammen mit der Stadt Mannheim und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) erreicht, dass der Bund im Rahmen des Förderprojektes als Modellstadt den Job-Ticket-Grundbeitrag für Unternehmen für zwei Jahre finanziert. Diese Modellstadt-Förderung stellt allerdings die Bedingung, dass ein Betrieb sich mit dem Vertrag über drei Jahre bindet und die Jobtickets für seine Beschäftigten im dritten Jahr selbst bezuschusst.
Kommunale oder wirtschaftliche Akteure zeigen so Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeiter*innen und gegenüber der Umwelt. Auch das Land nimmt eine Vorbildfunktion ein: Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das flächendeckend ein bezuschusstes Jobticket für seine Mitarbeiter*innen eingeführt hat und bietet dieses seit dem 1. Januar 2016 den Beschäftigten der Landesverwaltung an. Im Herbst letzten Jahres haben wir auf Landesebene die Förderung des Jobtickets BW pro Monatsticket von 20,-€ auf 25,-€ aufgestockt.
In meiner Rede im Landtag zum Thema Behördliches Mobilitätsmanagement – Zwischenbilanz des Jobticket BW habe ich noch einmal unterstrichen, wie wichtig sowohl die finanziellen Investitionen des Landes als auch das Engagement unserer Wirtschaft sind, um ein gesundes und umweltfreundliches Mobilitätsmanagement durchzusetzen. Dazu zählen neben Job- und Firmen-Tickets auch die Förderung des Radfahrens, ein nachhaltiges Fuhrparkmanagement, eine sinnvolle und nachhaltige Parkraumbewirtschaftung, das Zurverfügungstellen von Mitfahrportalen und Plattformen für Fahrgemeinschaften, ein nachhaltiges Dienstreisenmanagement oder Telearbeit im Home-Office.
Wer in Mannheim arbeitet und bislang kein Jobticket nutzen kann beim jeweiligen Arbeitgeber auch einfach mal danach fragen und so auch für das Modell Jobticket werben.. Das ist eine Gelegenheit für Unternehmen einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende zu leisten. Die erfolgreiche Verkehrswende sorgt für mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum, mehr Sicherheit, weniger Lärm, bessere Luftqualität, mehr Gesundheit und mehr Möglichkeiten eigenständiger Mobilität für Kinder und ältere Menschen. Kurz: für ein mehr Lebensqualität in allen Kommunen.
Damit beschäftigen wir uns auch bei der Veranstaltung „Mobilität für Menschen – emissionsfrei von heute nach morgen“ am 23. Februar in Stuttgart, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen. sind
von Zimmer Elke | Jan. 31, 2019 | Newsletterbeitrag
Ende vergangenen Jahres haben wir im Land den Pakt für gute Bildung und Betreuung mit einem Finanzvolumen von knapp 80 Millionen Euro jährlich beschlossen. Dieses Geld wird konkret dafür verwendet, die aktuellen Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung und Betreuung anzugehen. Das heißt, dass die Mittel in den Ausbau der Plätze, die Sicherstellung von mehr Fachpersonal und die Steigerung der Qualität in den Einrichtungen fließen. Das sind die wirklich drängenden Aufgaben im vorschulischen Bereich. Die emotional gestalteten Aktionen der baden-württembergischen SPD zum Volksbegehren für kostenlose Kita-Plätze sind in meinen Augen weder zielführend, noch tragen sie wirklich zu mehr Gerechtigkeit im Bildungssystem bei. Die Forderung nach Entlastung von Familien und fairen Chancen für alle Kinder ist gerade uns GRÜNEN ein wichtiges politisches Anliegen. Dabei ist eine generelle Gebührenfreiheit auf lange Sicht sicherlich das richtige Ziel. Wir sollten aber nicht den zweiten Schritt vor dem ersten machen.
Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, können schon jetzt bei den Zahlungen der Kita-Gebühren entlastet werden. Wem hilft die Gebührenbefreiung also? In der, von der SPD geforderten Form hilft die Befreiung vor allem denen, die sich einen Betreuungsplatz aus ihrem regulären Einkommen durchaus leisten können. Das würde aber nicht zu mehr Chancengleichheit führen. Vielmehr ergibt sich mehr Chancengleichheit daraus, dass tatsächlich alle Kinder einen Kita-Platz erhalten und zwar in gut ausgestatteten Einrichtungen und möglichst wohnortnah. Auch der stark bemühte Vergleich mit unserem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz hinkt: Zwar sind dort die Kitas gebührenfrei, allerdings beteiligt sich das Land dort nicht in dem Maße an den Betriebs- und Personalkosten der Einrichtungen, wie dies in Baden-Württemberg der Fall ist.
Der Weg der GRÜN-geführten Landesregierung ist ein anderer und er ist unserer Ansicht nach der bessere Weg. Weil er nämlich dort ansetzt, wo er wirklich zu mehr sozialer Gerechtigkeit beiträgt: Bei der Qualität der Kitas und dem Ausbau des Betreuungsangebots. Niedrigere Gebühren oder Gebührenfreiheit muss es ganz gezielt für Familien mit schmalem Geldbeutel geben. Daher wollen wir mit den kommunalen Landesverbänden über eine neue Mustersatzung verhandeln, die eine Gebührenermäßigung nach Kinderzahl und eine Gebührenstaffelung entsprechend des Einkommens vorsieht. Das Gießkannenprinzip der SPD hilft dabei leider gar nichts.
von Zimmer Elke | Jan. 31, 2019 | Newsletterbeitrag
Etwas Wärme und persönliche Ansprache, ein warmes Mittagessen und etwas Gesellschaft. Das ist für Menschen, die auf der Straße leben oder jeden Cent zweimal umdrehen müssen von großer Bedeutung. Bereits bei meinem Informationstag ,Soziales‘ im vergangenen Jahr hatte ich die Möglichkeit mich mit dem Thema Obdachlosigkeit intensiv auseinanderzusetzen und mich auch mit Masterstudierenden der Universität Mannheim dazu auszutauschen. Aus dem Projekt der Studierenden entstand auch ein kurzer Film zum Thema Obdachlosigkeit in Mannheim. Nun hatte ich Anfang des Jahres bei einem Einsatz in der Vesperkirche wieder die Gelegenheit mich mit diesen Fragen zu befassen. Dort findet bereits zum 22. Mal die Aktion „Vesperkirche“ statt, die bis zu 600 Bedürftigen täglich Einlass bietet. Zahlen die eindrücklich zeigen, wie präsent das Thema in unserer Stadt ist.
Im Zeitraum zwischen dem 6. Januar und dem 3. Februar haben Besucher*innen täglich zwischen 11 und 15 Uhr die Möglichkeit in der Citykirche Konkordien ein warmes Mittagessen, Kuchen, warme Getränke und eine Vespertüte für den weiteren Tag zu erhalten. Das ermöglichen die zahlreiche Helfer*innen unter der Leitung der Pfarrerinnen Anne Ressel und Ilka Sobottke. Sie alle helfen tatkräftig mit Getränke und Essen zu verteilen, abzuspülen, Tüten vorzubereiten oder setzen sich einfach mal mit den Besucher*innen hin und führen Gespräche. Bis zu 50 Helfende kommen pro Tag – Alt und Jung. Auch Schulgruppen oder Verbände können sich als Helfer*innen anmelden. Wer in die Vesperkirche kommt, kann einen solidarischen Beitrag von vier Euro bezahlen, aber auch umsonst essen. Die Türen stehen für jeden offen – keiner wird ausgeschlossen.
Dies betonte Pfarrerin Ressel auch bei der Einweisung der Helfenden, als ich am Freitag, den 18. Januar, das Team in der Vesperkirche unterstützen durfte. Jeder solle sich willkommen fühlen, die Chance bekommen sich von der Kälte zu erholen und für ein paar Stunden einen Ort der Sicherheit haben. Das spüren auch diejenigen, die in die Vesperkirche kommen. Viele kennen sich untereinander und nutzen die Räumlichkeiten zum gemeinsamen Essen und Beisammensein. Sie erhalten über Beratungsangebote z.B. durch das Diakonische Werk Mannheim und Angebote der medizinischen Versorgung physischen und seelischen Beistand. Dass sie sich nicht für ihr Essen anstellen müssen, sondern bedient werden, ist für viele ein Luxus. Die Vesperkirche ist nicht nur für Obdachlose offen, sondern für jeden, der von Armut betroffen ist – dazu gehören auch viele ältere Menschen, deren Rente kaum zur Deckung der Alltagskosten reicht. In der Kirche erhalten sie alle Trost und Wertschätzung. Dass die Aufgabe für die Helfenden eine Herzenssache ist, spürt man im Umgang miteinander und mit den Besucher*innen.
Besonders berührt hat mich, dass viele der Gäste als Getränk warmen Kakao bestellten. Für mich bedeutet warmer Kakao Schutz, Geborgenheit und Erinnerungen an die Kindheit. Vielleicht ist das ja bei manch einem der Gäste in der Konkordienkirche auch so, dass das „Umsorgt werden“ dort auch schöne Erinnerungen weckt, die vielleicht lange vergessen waren. An dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an die vielen Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass auch die Menschen die nicht auf der Sonnenseite unserer Gesellschaft stehen, Wertschätzung und Würde erfahren.
