von Zimmer Elke | Mrz 22, 2024 | Newsletterbeitrag
Wie scheitert eine Demokratie? Mit dieser Frage startete unsere Veranstaltung „Demokratie in Gefahr? Aus der Vergangenheit lernen“ im Mannheimer MARCHIVUM zu der ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Dr. Susanne Aschhoff MdL eingeladen habe.
Ich freue mich sehr darüber, dass so viele Menschen unserer Einladung zu einer Führung durch das NS-Dokumentationszentrum und der anschließenden Diskussion gefolgt sind. Denn um zu verhindern, dass Geschichte sich wiederholt und um es im Hier und Jetzt sowie in Zukunft besser zu machen, ist es wichtig, die Vergangenheit zu kennen. Die multimediale und interaktive Dauerausstellung erzählt die historische Entwicklung in Mannheim während der NS-Diktatur. Sie stellt Fragen nach dem Wie und Warum an unsere eigene Geschichte, um ein Verständnis dafür zu entwickeln, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung stets gegen antidemokratische Tendenzen von uns allen verteidigt werden muss. Gemeinsam mit Dr. Harald Stockert, dem Direktor des MARCHIVUM, diskutierten wir Parallelen und Unterschiede der Weimarer Republik und heute. So wurde eins besonders deutlich: Demokratie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen für sie eintreten und für sie kämpfen. So deutlich hätte ich das vor fünf Jahren nicht gesagt. Aber heute erleben wir, wie rechte Kräfte versuchen, unsere Demokratie zu destabilisieren. Deshalb ist es so wichtig, dass wir alle am 9. Juni bei den Kommunal- und Europawahlen demokratisch wählen.
Und um es mit den Worten unseres Alt-Bundespräsidenten Joachim Gauck zu sagen: „Mag sie auch nicht frei von Mängeln sein, so bleibt die Demokratie doch die beste Regierungsform die wir kennen, und weltweit Zufluchts- und Sehnsuchtsort der Unterdrückten.“ Wir haben mit unserem Kreuz unsere Zukunft in der Hand.
Hier geht es zum ausführlichen Veranstaltungsbericht auf meiner Website.
von Zimmer Elke | Mrz 22, 2024 | Newsletterbeitrag
Im Landtag finden regelmäßig Parlamentarische Abende statt, zu denen uns Verbände zum Interessenaustausch einladen. Denn wir Politiker*innen können nicht alles wissen. Deshalb sind wir auf Informationen von Interessengruppen und deren Expertise angewiesen. Gleichzeitig sind deren Informationen stark subjektiv und von den jeweiligen Interessen geprägt. Denn Interessensgruppen versuchen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Das ist auch legitim und in unserer Verfassung festgeschrieben. Wenn Gesetze formuliert werden, ist die Anhörung von Verbänden und der Wirtschaft sogar vorgeschrieben. Lobbyisten sind geschätzt und gefürchtet zugleich. Denn ein großes Problem ist, dass sich finanzstarke Lobbys oft besser durchsetzen als Verbände, hinter denen weniger Geld steht, wie beispielsweise Umweltverbände oder Verbraucher*innenschutzverbände.
Ein Austausch, der mir sehr wichtig ist, ist der mit dem Volkshochschulverband. Denn wir brauchen eine starke öffentliche Weiterbildung in Mannheim und in Baden-Württemberg, um Veränderungen in Gesellschaft und Arbeitswelt zu bewältigen. Die 161 Volkshochschulen in Baden-Württemberg leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Fachkräften und der Demokratiebildung. Durch die Förderung der Kommunen und des Landes ist es möglich, bezahlbare und bedarfsgerechte Grundbildung und Weiterbildung für alle anzubieten. Das liegt mir besonders am Herzen, denn jeder Mensch hat ein Recht auf lebenslanges Lernen. Es hat mich besonders gefreut, dass mit Susanne Deß die Leiterin unserer Abendakademie bei diesem Abend über das Projekt „Mannheim spricht“ berichtet hat. Bei diesem Projekt verfolgte die Abendakademie das Ziel, Menschen miteinander ins Gespräch zu kommen, die unterschiedliche Meinungen haben, aus unterschiedlichen sozialen und gesellschaftlichen Kontexten kommen. Denn:“ Wenn wir nicht immer wieder miteinander reden, gibt es keine Demokratie, keinen Zusammenhalt, wir erreichen keine gemeinsamen Ziele“, so Susanne Deß in ihrem Vortrag. Tolle Fotos (LINK: https://www.instagram.com/p/C4fiA8gtvOD/?igsh=djJ0dXI3OHB5dWNy) von Lena Lux
von Zimmer Elke | Mrz 22, 2024 | Newsletterbeitrag
Die EU und die Entscheidungen die auf dieser Ebene getroffen werden, haben große Auswirkungen auf alle anderen politischen Ebenen. Und dass in den unterschiedlichsten Lebensbereichen. Beim Besuch der Fraktionsvorsitzenden der Europäischen GRÜNEN Terry Reintke MdEP konnte ich gemeinsam mit meiner Mannheim Abgeordnetenkollegin Dr. Susanne Aschhoff und der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Mannheimer Gemeinderat Nina Wellenreuther ganz unterschiedliche Themen besprechen. Unser Start war der Mannheimer Hafen – einer der größten europäischen Binnenhäfen und wichtiger Partner bei der Verkehrswende. Wie die Perspektiven des Mannheimer Hafens sind und welche Rolle das Thema Nachhaltigkeit bei der Weiterentwicklung spielt, waren Punkte unseres Austauschs im Rahmen einer kleinen Rundfahrt im Hafengebiet.
Am Abend besuchten wir dann das Queere Zentrum Mannheim QZM und tauschten uns mit den engagierten Menschen dort über die Herausforderungen des Ehrenamts allgemein, aber besonders über die Situation queerer Menschen und der Community hier vor Ort und in Europa aus. Und natürlich ging es auch darum, was eine erstarkende Rechte für die Community in Europa bedeutet.
Egal ob es darum geht die Verkehrswende voranzutreiben oder darum, die Rechte von LGBTQ-Menschen zu schützen und für eine Gesellschaft ohne Diskriminierung einzustehen – am 09. Juni kommt es auf unsere Stimmen bei der Wahl zum 10. Europaparlament an. Der Ausgang dieser Wahl ist entscheidend für die Zukunft des Friedensprojekts Europa und ich hoffe, dass alle, die die Möglichkeit dazu haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Denn ich kann mich den Worten unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann beim Neujahrsempfang der Landesregierung in Brüssel nur anschließen, mit denen er die EU als „Bollwerk, also ein Schutzwall für die Freiheit und gegen den Nationalismus“ bezeichnet hat.
von Zimmer Elke | Mrz 12, 2024 | Newsletterbeitrag, Veranstaltungen
Ich möchte alle interessierten Bürger*innen herzlich zu meiner nächsten Landtagsfahrt am Freitag, den 12. April, ab ca. 9:45 Uhr bis 17:30 Uhr nach Stuttgart einladen. Hier erhalten Sie Einblicke in die Arbeit der Abgeordneten und Minister*innen sowie die Funktionsweise des baden-württembergischen Landtags. Bei einem anschließenden gemeinsamen Essen besteht die Möglichkeit sich im Gespräch persönlich auszutauschen.
An- und Abreise mit dem Zug werden selbstverständlich von uns organisiert und die Teilnahme ist für Sie komplett kostenfrei.
Bitte teilen Sie uns telefonisch oder per Mail bis zum 5. April mit, ob Sie an diesem Tag an der Landtagsfahrt teilnehmen können und falls ja, Ihre Kontaktmöglichkeiten, damit wir Ihnen noch einmal die Teilnahme mit allen Informationen bestätigen können.
Anmeldungen und Fragen bitte per Email unter elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de oder telefonisch unter 0621/12 80 73 02. Bitte bei Mailboxnachrichten immer Namen und Kontaktdaten hinterlassen. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!
von Zimmer Elke | Feb 7, 2024 | Newsletterbeitrag
Mit dem diesjährigen Neujahrsempfang der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion im Mannheimer MARCHIVUM starteten wir Mannheimer GRÜNEN mit vielen Gästen aus Politik und Stadtgesellschaft in ein wichtiges Wahljahr. Wie wichtig es ist, dass die Grünen in Mannheim auch im kommenden Gemeinderat mit starker Stimme vertreten sein werden, machten die beiden Fraktionsvorsitzenden Nina Wellenreuther und Stefanie Heß in ihren Reden deutlich. Gerade jetzt gilt es wichtige soziale und ökologische Projekte abzusichern und gemeinsam mit den Menschen Perspektiven zu entwickeln und unsere Stadt zukunftssicher aufzustellen. Eine Politik des „Ja, aber“ bringt uns nicht weiter. Wir müssen Dinge mutig anpacken, sei es bei der Verkehrswende in den Stadtteilen und unserer Innenstadt, der Frage nach dem Umgang mit unbebauten Flächen oder natürlich ganz aktuell bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung. Aber auch die Verwirklichung von Bildungsgerechtigkeit und die Schaffung von mehr Plätzen mit hoher Qualität in der Betreuung braucht eine progressive Mehrheit in unserem Gemeinderat. Dafür treten tolle und engagierte Menschen auf unserer Liste an, die sich im Rahmen des Empfangs den Gästen vorgestellt haben. Aber auch die Bedeutung der bevorstehenden Europawahl gerade für die Weiterentwicklung des Local Grean Deal und die Sicherung der Biodiversität wurde gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Melis Sekmen und unserer Ersten Bürgermeisterin Prof. Diana Pretzell in den Blick genommen. Dieses Jahr wird uns nicht nur als Wahlkämpfer*innen herausfordern. Viele politische Weichenstellungen müssen getroffen werden. Gemeinsam werden wir sie gut meistern und freuen uns über viele Unterstützer*innen für unsere GRÜNEN Ideen.
von Zimmer Elke | Feb 7, 2024 | Newsletterbeitrag
Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz von den Soldaten der Roten Armee befreit. An diesem Tag begehen wir in jedem Jahr den Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust. In diesem Jahr ist es besonders wichtig, unseren jüdischen Freund*innen zu zeigen, dass wir auch in Krisenzeiten zusammenstehen und über aktuellen Konflikten niemals vergessen, welch unvorstellbares Leid von Deutschland aus, über Jüd*innen weltweit gebracht wurde. Anlässlich des diesjährigen Gedenktages lud die Stadt Mannheim zu einer Gedenkstunde in die Jüdische Gemeinde Mannheim ein. Mich hat besonders betroffen gemacht, dass die Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Mannheim Frau Prof. Deborah Kämper in ihrer Begrüßung den Gästen dankte, dass sie trotz der aktuellen Lage in die jüdische Gemeinde kommen und nicht aus Angst vor möglichen Übergriffen jüdischen Gotteshäusern fernbleiben. Das ist erschütternd und darf nicht sein. Gestaltet wurde der Abend von über 80 Mannheimer Schüler*innen, die sich auf ganz unterschiedliche Weise mit Kindern und Jugendlichen als Opfer der Nationalsozialist*innen auseinandergesetzt haben. Mit ganz unterschiedlichen Formaten, die szenische Lesungen, Dialoge mit Künstlicher Intelligenz, Lieder und Theaterszenen beinhalteten zeigten diese jungen Menschen die ganze Brutalität eines menschenverachtenden Systems in dem die Würde des Menschen mit Füßen getreten wird. Auch heute sitzen in unseren Parlamenten und Gemeinderäten wieder Vertreter*innen einer Partei, die Deportationspläne ersinnt. Eine Partei, die bei den bevorstehenden Wahlen weiter an Einfluss gewinnen könnte. Der Ruf „Nie wieder ist jetzt!“ muss darum heute lauter sein als jemals zuvor. Den Schüler*innen und ihren Lehrkräften danke ich für ihre Beiträge und vor allem dafür, dass sie Erinnerung weitertragen und noch mehr Menschen zugänglich machen.
