von Zimmer Elke | Okt. 1, 2018 | Newsletterbeitrag
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Kurz vor den Sommerferien habe ich gemeinsam mit dem GRÜNEN Ortsverein Neckarstadt zu einem Kulturspaziergang durch die Neckarstadt West eingeladen. Gemeinsam mit den beiden Bezirksbeirät*innen Stefanie Heß (BBR Neckarstadt Ost) und Markus Sprengler (BBR Neckarstadt West) und meiner Fraktionskollegin Melis Sekmen freute ich mich über den Besuch des kulturpolitischen Sprechers unserer GRÜNEN Landtagsfraktion Manfred Kern. Die Neckarstadt West ist zugleich Sorgenkind und Durchstarter unter den Mannheimer Stadtteilen. Eine hohe Kinderarmutsrate, viele Menschen in Sozialsicherung und der höchste Anteil einer migrantischen Bevölkerung sind ebenso Realität des Stadtteils, wie ein buntes und vielfältiges kulturelles und soziales Leben, getragen von unterschiedlichen Akteur*innen. Bei einem Spaziergang durch die Neckarstadt West erlebt man beide Seiten. Gemeinsam mit interessierten Bürger*innen besuchten wir zunächst den Kiosk am Neumarkt, der seit mittlerweile einem Jahr ein fester und beliebter Bestandteil des Neckarstädter Kulturlebens ist und, unterstützt vom Kulturamt Mannheim, ein vielfältiges Angebot auf die Beine stellt. Sehr beeindruckend war im Anschluss die Einführung von Katharina Tremmel in das Projekt stadt.wand.kunst. Im Rahmen dieses von der Alten Feuerwache kuratierten Projekts, gestalten Künstler*innen aus Mannheim und der ganzen Welt Häuserfassaden in Mannheim mit sogenannten murals. Kunst wird damit Teil des öffentlichen Lebens und allen, unabhängig von Geldbeutel oder Bildungsstand zugänglich. Beispielsweise wurde in der Itzsteinstraße eine Fassade durch den Künstler WAONE gestaltet. Das Gemälde fügt sich auf beeindruckende Weise in die Umgebung und nimmt diese ebenso in sich auf. Katharina Tremmel berichtete von einem großen Interesse der Anwohner*innen während den Arbeiten. Einen Spaziergang durch die Stadt auf den Spuren dieser murals kann ich nur empfehlen. Bei unserer nächsten Station berichtete Anette Dorothea Weber von der Arbeit des community art centers im Stadtteil. Als künstlerische Leiterin der Einrichtung bringt sie Künstler*innen und Stadtteil zusammen. Theaterstücke, Lesungen und Ausstellungen greifen die Themen des Stadtteils auf und werden für und mit den Bewohner*innen umgesetzt. So wurde beispielsweise das Theaterstück Zigeunerboxer durch das community art center schon 2014 in Mannheim inszeniert und als Schulvorstellung in Mannheimer Schulen gebracht, als Reaktion auf einen wachsenden Antiziganismus. Bei unserer letzten Station am alten Messplatz präsentierten uns die Macher*innen des Projekts ALTER, wie ein trister Platz durch räumliche Umgestaltung und neue, niedrigschwellige Angebote aufgewertet und für die Bevölkerung zum attraktiven Aufenthaltsort ohne Verzehrzwang werden kann. An dieser Stelle stieß auch Nadja Peter vom neu gegründeten Verein livekultur mannheim e.V. zu uns, der sich ebenfalls zum Ziel gesetzt hat Kunst und Kultur an ganz unterschiedlichen Orten erlebbar zu machen und Künstler*innen miteinander zu vernetzen. All diese unterschiedlichen Kunst- und Kulturprojekte eint, dass sie nicht losgelöst vom sozialen Leben in ihrer direkten Nachbarschaft agieren, sondern diese ganz bewusst mit einbezieht. Das Land Baden-Württemberg fördert solche und ähnliche Projekte über den Innovationsfonds Kunst schon seit Jahren und auch viele Mannheimer Vereine, Institutionen und Akteur*innen konnten die jeweilige Fachjury bereits von ihren Konzepten überzeugen. Die unglaublich vielfältige Mannheimer Kunst- und Kulturlandschaft wird weiterhin zu den Impulsgebern unserer Stadtgesellschaft gehören und beispielhaft auch für andere Städte zeigen, wie ein vielfältiges kulturelles Leben zum besseren Zusammenhalt einer demokratischen Gesellschaft beiträgt.
von Zimmer Elke | Okt. 1, 2018 | Newsletterbeitrag
Im Oktober stehen zwei Termine an, die mir ganz besonders am Herzen liegen und zu denen ich an dieser Stelle alle Interessierten ganz herzlich einladen möchte: die Demonstration gegen Hass und Hetze am 03. Oktober und der GRÜNE Bildungsratschlag am 13. Oktober. Beide Termine verbindet in meinen Augen, dass es darum geht gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und zu zeigen.
Der Tag der deutschen Einheit steht in diesem Jahr unter dem Motto „Nur mit euch“. Dieses Motto verdeutlicht sehr gut, worum es uns auch an diesem Tag gehen muss: Gemeinsam müssen wir uns für ein friedliches, demokratisches und weltoffenes Deutschland einsetzen und antidemokratischen und ausländerfeindlichen Kräften entgegenwirken. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis lädt darum am 03. Oktober alle ein gemeinsam ein friedliches und sichtbares Zeichen GEGEN Hass und Hetze FÜR Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat zu setzen. Die Demonstration und Kundgebung beginnt am Mittwoch, den 03. Oktober um 14:00 Uhr auf dem Alten Messplatz. Ich hoffe wir sehen uns dort.
Besonders freue ich mich, dass der Bildungsratschlag des Grünen Landesverband zum Thema Bildungsgerechtigkeit am 13. Oktober in Mannheim stattfinden wird. Die Frage, der wir gemeinsam mit der Heidelberger Bildungsforscherin Prof. Dr. Anne Sliwka nachgehen wollen, ist, wie wir zu einem gerechteren Bildungssystem kommen können, dass allen Kindern und Jugendlichen gerecht wird und beste Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben in unserer Gesellschaft bietet. Auf allen Ebenen setzen wir GRÜNE uns dafür ein, dass Bildungschancen nicht mehr von der Herkunft eines Kindes abhängen. Doch es muss noch sehr viel mehr passieren. Zu dieser sicherlich spannenden Diskussion laden wir alle Interessierten ganz herzlich am Samstag, den 03. Oktober um 16:30 Uhr ins Mannheimer Marchivum ein.
von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Naturschutz ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen und steht darum im Zentrum der Politik der grün-geführten Landesregierung. Eine einmalige und sehr schützenswerte Natur gibt es auch in der Kurpfalz: die trockenen Dünenzüge zwischen Mannheim und Schwetzingen. Mit dem Ziegenmelker, der Sandstrohblume und Sandthymian leben hier Tier- und Pflanzenarten, die es nur noch selten in Baden-Württemberg gibt. Das nördliche Oberrheingebiet gehört zu den 20 Hotspots der biologischen Vielfalt in Deutschland. Hier gibt es eine Arten- und Lebensraumvielfalt von nationaler Bedeutung. Dazu zählt auch das Naturschutzgebiet “Hirschacker- und Dossenwald“, sowie das Gelände der ehemaligen Schwetzinger Tompkins-Barracks. Die Binnendünen beherbergen lichte Kiefernwälder und magere Sandrasen mit Silbergras, Sandthymian. Hier brüten die seltene Heidelerche, der Ziegenmelker und die kleinste Wildbienenart Deutschland, das Steppenbienchen.
Unsere heimische Tier- und Pflanzenwelt ist vielfältig und faszinierend. Allerdings braucht es manchmal kundige Anleitung, um sie zu erkennen. Darum lade ich gemeinsam mit meinem Schwetzinger Kollegen Manfred Kern, MdL am 08. Juli zu einer Radtour durch die Wüstengebiete der Kurpfalz ein. Fachkundig begleitet wird unsere Tour durch Dossenwald, Hirschackerwald und über die Schwetzinger Tompkins-Barracks von Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Andre Baumann gehört zu den besten Kennern der badischen Binnendünen. Er wird die Natur der Binnendünen vorstellen und zeigen, wie das Land diesen Naturschatz fördert.
Die Radtour für Naturinteressierte beginnt um 14:00 Uhr in Mannheim. Treffpunkt ist der Bahnhof Rheinau / Ostseite. Von dort geht es durch den Dossenwald und den Hirschackerwald über das Gelände der Tompkins-Barracks. Ein gemeinsamer Abschluss wird am Ende der Tour im Clubhaus des FC Badenia im Schwetzinger Stadtteil Hirschacker stattfinden. Die Teilnahme ist ohne Voranmeldung möglich. Bei Fragen vorab können sich Interessierte an mein Mannheimer Büro unter der Telefonnummer 0621-12807302 oder per Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de wenden.
von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Die Stellungnahmen des Kultusministeriums auf meine jüngsten Anfragen zum Thema Inklusion in Baden-Württemberg haben unter anderem ergeben, dass immer mehr Eltern sich für eine inklusive Beschulung ihrer Kinder entscheiden, wenn bei diesen ein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt wird. Doch immer wieder wird von unterschiedlichen gesellschaftlichen Akteur*innen der Abgesang auf die inklusive Bildung angestimmt und von vielen Medien aufgenommen. Meines Erachtens ist das ein gefährlicher Trend und sicherlich nicht hilfreich auf dem Weg zu einem wirklich inklusiven Bildungssystem, wie es in anderen Ländern bereits umgesetzt wird. So berichtete die Landesbehindertenbeauftragte Stephanie Aeffner bei unserem letzten Austausch zur inklusiven Bildung vom Bildungssystem Kanadas. Dort werden Schulen passgenau mit Ressourcen ausgestattet, je nach individuellem Förderbedarf der Schüler*innen und den sozioökonomischen Daten des Einzugsgebiets der jeweiligen Schule. So kommt die Unterstützung gezielt dort an, wo sie benötigt wird. Davon sind wir in Deutschland leider noch immer weit entfernt. Für Baden-Württemberg wäre laut Stephanie Aeffner ein breit angelegter Bildungsdialog wichtig. So könnten Ziele erarbeitet werden, die dann mit einer starken gesellschaftlichen Unterstützung umgesetzt werden müssen. Wir GRÜNE im Land setzen uns für eine bessere Verteilung der vorhandenen Ressourcen ein. Dies macht meiner Ansicht nach eine echte regionale Schulentwicklung bezogen auf die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Land unumgänglich. Hier werden Fachkräfte gebunden, die wir dringend in der Inklusion an den Schulen brauchen. Eine entsprechende Verordnung des Kultusministeriums befindet sich derzeit in der Anhörung mit den beteiligten Verbänden. Ich hoffe, dass wir damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einem echten inklusiven Bildungssystem gehen.
von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Wiederholt habe ich mich zum Austausch mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen in Mannheim getroffen. Anlass war dieses Mal der Gesprächswunsch des Geschäftsführers Herbert Baumbusch und der Vorstandsvorsitzenden Isabell Kaiser zum Stand zur Diskussion um die Reform des Betreuungsrechts. Dabei ging es zum einen um die Verbesserung der Rahmenbedingungen bei der rechtlichen Betreuung aber auch um die Vergütungserhöhungen für die gesetzlichen Betreuer*innen. Über die Betreuungsvereine beraten Betreuer*innen zu Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen und übernehmen selbst rechtliche Betreuungen. Die Vergütung für diese gesetzlichen Betreuer wurde seit 2005 nicht erhöht.
Der entsprechende Diskussionsprozess wird zurzeit vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz geführt. Da es sich um eine Gesetzesänderung handeln wird, bei dem auch der Bundesrat zustimmen muss, ist auch die GRÜN-geführte Landesregierung damit befasst.
Mir ist es hier vor allem ein Anliegen die Arbeit der etwa 800 Betreuungsvereine in Deutschland zu sichern und deren Bedingungen zu verbessern. Denn eine gute rechtliche Betreuung ist für Menschen, die aus verschiedenen Gründen die sie betreffenden Geschäfte teilweise oder komplett nicht mehr selbst führen können, von großer Bedeutung.
In diesem Zusammenhang ist es mir ein persönliches Anliegen auch auf das Thema Patientenverfügung bzw. Vorsorgevollmacht aufmerksam zu machen. Niemand ist letztlich zu jung dafür sich mit dem Fall auseinanderzusetzen, in dem man selbst nicht mehr in der Lage ist Entscheidungen zu treffen. Durch eine Vorsorgevollmacht kann geregelt werden, welche Vertrauensperson bei eintretender Geschäfts- oder Einwilligungsunfähigkeit für einen handeln darf. HIER sind weitere Informationen zum Thema Vorsorgevollmacht zu finden.
von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Das Tarifsystem des VVS in Stuttgart wird erstmals grundlegend reformiert. Durch die beschlossenen Änderungen reduziert sich die Zahl der Tarifzonen in Stuttgart und den vier Verbundlandkreisen deutlich von 52 auf nur noch fünf Ringzonen. Das Land Baden-Württemberg bezuschusst dies mit 42 Millionen Euro. Bei der Regierungsbefragung in der Plenarsitzung des Landtags am 13. Juni 2018 sicherte Verkehrsminister Winfried Hermann zu, dass das Angebot, die Tarifreformen bei den Verkehrsverbünden in Baden-Württemberg zu unterstützen, für das ganze Land gelte. Für den Fall, dass andere Verbünde eine größere Tarifreform planen, erklärt sich das Land ebenfalls bereit, die Kosten in Form einer Anschubfinanzierung zu übernehmen. Voraussetzung ist, dass die Verbünde danach die dauerhafte Finanzierung sicherstellen. Das ist für mich das richtige Zeichen an unsere Verkehrsverbünde! Wir brauchen eine übersichtliche und nutzerfreundliche Tarifstruktur im Land in allen Verbünden um Bus- und Bahnfahrten für alle Nutzer*innen attraktiver und günstiger zu machen.
Unser Mannheimer System ist mit dem Stuttgarter, bei dem der gesamte Verkehr auf das Zentrum in Stuttgart ausgerichtet ist nicht vergleichbar. Der Tarifverbund des VRN ist sehr viel stärker regional auf die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar ausgerichtet. Mit seinem grenzüberschreitenden Verbund zwischen Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz bedeutet das leider, dass hier nicht mit Landesgeldern eine größere Tarif-Reform umgesetzt werden kann. Im Austausch mit dem Verkehrsverbund VRN wurde deutlich, dass für Mannheim unter anderem eine Stärkung des e-Tarifs wünschenswert wäre, bei dem nur die Luftlinienstrecke zwischen Start und Ziel bezahlt wird. Hier ist beispielsweise eine Kampagne denkbar, die diesen e-Tarif gerade bei Gelegenheitsfahrer*innen bekannter macht. Mittlerweile wurde veröffentlicht, dass die Stadt Mannheim als Modellstadt zur Luftreinhaltung vom Bund in den nächsten 3 Jahren über 40 Millionen Euro zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots erhält. Nun müssen wir vor Ort prüfen, welche Möglichkeiten es bzgl. einer Tarifanpassung auch in Mannheim geben könnte.
