von Zimmer Elke | Dez. 4, 2018 | Newsletterbeitrag
Der Jahreswechsel naht mit riesen Schritten. Jahresende und –anfang nutzen wir gerne um Rückblick auf das Vergangene und Ausblick auf bevorstehende Aufgaben zu nehmen. In diesem Sinne möchte ich alle Interessierten ganz herzlich zu zwei Terminen einladen: meinem politischen Jahresrückblick am 13.12.2018 und dem Bürgerdialog der GRÜNEN Landtagsfraktion am 9.01.2019.
Am Donnerstag, den 13. Dezember 2018, um 18:30 Uhr lade ich zum Jahresrückblick bei Lebkuchen und Punsch ins Café Filsbach, in J6, 1-2 ein. An diesem Abend berichte ich zum einen von meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete. Darüber hinaus möchte ich auf die zurückliegende erste Halbzeit der grün-schwarzen Landesregierung schauen. Selbstverständlich freue ich mich immer über Fragen und Anliegen der Teilnehmer*innen.
Im neuen Jahr trifft sich die GRÜNE Landtagsfraktion zur jährlichen Neujahrsklausur, dieses Mal in Mannheim. Besonders spannend ist für die Abgeordneten immer der Austausch mit den Bürger*innen vor Ort. Ich möchte darum alle Interessierten zum Bürgerdialog am Mittwoch, den 9. Januar 2019 um 19:30 Uhr ins Mannheimer Capitol einladen. Der Abend wird eingeleitet mit Reden des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und unseres GRÜNEN-Fraktionschefs Andreas Schwarz. Auch Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und ich werden ein Grußwort sprechen. Danach gibt es die Gelegenheit, mit den Abgeordneten direkt ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen. An insgesamt sieben Thementischen stehen wir Abgeordneten Rede und Antwort. Ich freue mich sehr auf viele gute Begegnungen, Fragen und Anregungen.
von Zimmer Elke | Okt. 1, 2018 | Newsletterbeitrag
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Bei unserer halbjährlichen Fraktionsklausur Mitte September in Berlin setzte sich die GRÜNE Landtagsfraktion schwerpunktmäßig mit den Themen Klimawandel, Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt auseinander. Die damit verbundenen Herausforderungen stehen selbstverständlich auf unserer politischen Agenda, sind aber nicht allein auf Landesebene zu lösen. Unsere Forderungen sind darum klar an die Bundesregierung adressiert. Wir fordern eine intensive Klimaschutzpolitik – u.a. durch einen verbindlichen Kohleausstieg bis 2030, die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes, eine klare Politik gegen Rechtspopulismus und eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das Land Baden-Württemberg bringt sich dazu selbstverständlich über den Bundesrat aktiv ein und gestaltet auch auf dieser Ebene mit. So hat unser Sozialminister Manne Lucha im August die Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt und damit eine Diskussion auf Bundesebene angestoßen. Ein wichtiger Impuls aus dem Papier ist die Forderung nach einer menschlichen und klugen Regelung für Geflüchtete, die, oft bereits seit vielen Jahren bei uns unbescholten leben, fleißig arbeiten und von der hiesigen Wirtschaft dringend gebraucht werden. Hier schlägt das Papier eine Stichtagsregelung vor, die den Menschen und den Unternehmen Zukunftssicherheit bietet. Diese Forderung wird auch von Vertreter*innen der Wirtschaft immer wieder unterstützt.
Auch in Sachen Klimaschutzpolitik tut sich im Ländle derzeit einiges, beispielsweise im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und beim Carsharing. So wird ab Dezember der Baden Württemberg-Tarif eingeführt, der Fahrten im ganzen Land um 20 % billiger macht. Für mich ist das ein wichtiger Teil einer zukunftsweisenden Verkehrspolitik mit klarer GRÜNER Handschrift. Hier wünsche ich mir noch mehr Mut vor allem auf der Ebene der Bundesregierung.
von Zimmer Elke | Okt. 1, 2018 | Newsletterbeitrag
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Über den Besuch unseres Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz kurz vor der Sommerpause in Mannheim habe ich mich sehr gefreut. Gemeinsam besuchten wir an diesem Tag unterschiedliche Mannheimer Einrichtungen zu den Themen Zuwanderung, Bauen und Wohnen und Kultur.
Unser erster Besuch führte uns zu RomnoKher, eine Einrichtung für Kultur, Bildung und Antiziganismusforschung, die gleichzeitig auch der Sitz des baden-württembergischen Landesverbands deutscher Sinti und Roma ist. Anlass des Besuchs war unser Wunsch nach einem Austausch über die Wohn- und Arbeitssituation von Zuwander*innen aus Süd/Ost-Europa in Mannheim. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Verbands Deutscher Sinti und Roma, Daniel Strauß und weiteren Akteur*innen, die sich in Mannheim mit der Thematik beschäftigen, hatten wir eine sehr interessante und informative Gesprächsrunde über die unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkte des Verbands und die Herausforderungen bei der Förderung von Inklusion und Teilhabe von Sinti und Roma. Der Staatsvertrag, den das Land Baden-Württemberg 2013 als erstes deutsches Bundesland mit den deutschen Sinti und Roma geschlossen hat, bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit mit dem Ziel Kultur und Sprache der Sinti und Roma in Deutschland zu erhalten und diese Minderheit zu unterstützen. Dieser erste Staatsvertrag läuft Ende dieses Jahres aus und muss nun fortgeschrieben werden.
Dem Thema Bauen und Wohnen kommt in Mannheim, wie auch in anderen Städten große Bedeutung zu. Dabei haben unsere Konversionsflächen ein hohes Potential, um neue Wohn- und Lebensräume ökologisch, nachhaltig und sozial zu gestalten. Gerade Projekte des gemeinschaftlichen Bauens und Wohnens vereinen diese drei Zukunftsthemen. Bei unserem Besuch auf dem Turley-Gelände informierte uns Günter Bergmann über das soziale und ökologische Wohnprojekt umbau² turley. Er führte uns durch das gemeinschaftlich gebaute und genutzte Haus, das unter anderem mit seiner Photovoltaikanlage, der solarthermischen Warmwasserversorgungsanlage und dem Paraffinspeicher fast vollkommen unabhängig von Fremdversorgung und komplett Co2frei ist. Gefördert wurde der Bau des Hauses im Jahr 2015 von der Klimaschutzagentur Mannheim. Solche und ähnliche Bau- und Wohnprojekte müssen meiner Meinung nach unbedingt unterstützt werden, denn hier wird unabhängig von großen Investoren zukunftsfähig gebaut.
Ein ganz besonderes Highlight unserer Mannheim-Tour war der Mittagsimbiss an der Justus-von-Liebig-Schule. Ganz hervorragend bekochten uns hier junge Geflüchtete, die in Mannheim eine Ausbildung zum Koch beginnen. Währenddessen konnten wir uns mit der Rektorin Marianne Sienknecht unter anderem über die Beschulung von Geflüchteten an beruflichen Schulen austauschen. Die zum neuen Schuljahr in Kraft getretenen Änderungen des Kultusministeriums bei der Beschulung von jungen Menschen ohne Deutschkenntnisse an den beruflichen Schulen, werden auch in Mannheim ausdrücklich begrüßt.
Direkt im Anschluss trafen wir uns zum Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Bei einer Führung durch das Mannheimer Nationaltheater durch den geschäftsführenden Intendanten Marc Stefan Sickel informierten wir uns über die anstehende Generalsanierung des denkmalgeschützten Gebäudes. Ich freue mich sehr, dass Andreas Schwarz mit großem Interesse und offenem Ohr für Mannheimer Themen zu diesem Besuch kam und über seine Unterstützung bei den wichtigen Zukunftsfragen im urbanen Raum.
von Zimmer Elke | Okt. 1, 2018 | Newsletterbeitrag
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Kurz vor den Sommerferien habe ich gemeinsam mit dem GRÜNEN Ortsverein Neckarstadt zu einem Kulturspaziergang durch die Neckarstadt West eingeladen. Gemeinsam mit den beiden Bezirksbeirät*innen Stefanie Heß (BBR Neckarstadt Ost) und Markus Sprengler (BBR Neckarstadt West) und meiner Fraktionskollegin Melis Sekmen freute ich mich über den Besuch des kulturpolitischen Sprechers unserer GRÜNEN Landtagsfraktion Manfred Kern. Die Neckarstadt West ist zugleich Sorgenkind und Durchstarter unter den Mannheimer Stadtteilen. Eine hohe Kinderarmutsrate, viele Menschen in Sozialsicherung und der höchste Anteil einer migrantischen Bevölkerung sind ebenso Realität des Stadtteils, wie ein buntes und vielfältiges kulturelles und soziales Leben, getragen von unterschiedlichen Akteur*innen. Bei einem Spaziergang durch die Neckarstadt West erlebt man beide Seiten. Gemeinsam mit interessierten Bürger*innen besuchten wir zunächst den Kiosk am Neumarkt, der seit mittlerweile einem Jahr ein fester und beliebter Bestandteil des Neckarstädter Kulturlebens ist und, unterstützt vom Kulturamt Mannheim, ein vielfältiges Angebot auf die Beine stellt. Sehr beeindruckend war im Anschluss die Einführung von Katharina Tremmel in das Projekt stadt.wand.kunst. Im Rahmen dieses von der Alten Feuerwache kuratierten Projekts, gestalten Künstler*innen aus Mannheim und der ganzen Welt Häuserfassaden in Mannheim mit sogenannten murals. Kunst wird damit Teil des öffentlichen Lebens und allen, unabhängig von Geldbeutel oder Bildungsstand zugänglich. Beispielsweise wurde in der Itzsteinstraße eine Fassade durch den Künstler WAONE gestaltet. Das Gemälde fügt sich auf beeindruckende Weise in die Umgebung und nimmt diese ebenso in sich auf. Katharina Tremmel berichtete von einem großen Interesse der Anwohner*innen während den Arbeiten. Einen Spaziergang durch die Stadt auf den Spuren dieser murals kann ich nur empfehlen. Bei unserer nächsten Station berichtete Anette Dorothea Weber von der Arbeit des community art centers im Stadtteil. Als künstlerische Leiterin der Einrichtung bringt sie Künstler*innen und Stadtteil zusammen. Theaterstücke, Lesungen und Ausstellungen greifen die Themen des Stadtteils auf und werden für und mit den Bewohner*innen umgesetzt. So wurde beispielsweise das Theaterstück Zigeunerboxer durch das community art center schon 2014 in Mannheim inszeniert und als Schulvorstellung in Mannheimer Schulen gebracht, als Reaktion auf einen wachsenden Antiziganismus. Bei unserer letzten Station am alten Messplatz präsentierten uns die Macher*innen des Projekts ALTER, wie ein trister Platz durch räumliche Umgestaltung und neue, niedrigschwellige Angebote aufgewertet und für die Bevölkerung zum attraktiven Aufenthaltsort ohne Verzehrzwang werden kann. An dieser Stelle stieß auch Nadja Peter vom neu gegründeten Verein livekultur mannheim e.V. zu uns, der sich ebenfalls zum Ziel gesetzt hat Kunst und Kultur an ganz unterschiedlichen Orten erlebbar zu machen und Künstler*innen miteinander zu vernetzen. All diese unterschiedlichen Kunst- und Kulturprojekte eint, dass sie nicht losgelöst vom sozialen Leben in ihrer direkten Nachbarschaft agieren, sondern diese ganz bewusst mit einbezieht. Das Land Baden-Württemberg fördert solche und ähnliche Projekte über den Innovationsfonds Kunst schon seit Jahren und auch viele Mannheimer Vereine, Institutionen und Akteur*innen konnten die jeweilige Fachjury bereits von ihren Konzepten überzeugen. Die unglaublich vielfältige Mannheimer Kunst- und Kulturlandschaft wird weiterhin zu den Impulsgebern unserer Stadtgesellschaft gehören und beispielhaft auch für andere Städte zeigen, wie ein vielfältiges kulturelles Leben zum besseren Zusammenhalt einer demokratischen Gesellschaft beiträgt.
von Zimmer Elke | Okt. 1, 2018 | Newsletterbeitrag
Im Oktober stehen zwei Termine an, die mir ganz besonders am Herzen liegen und zu denen ich an dieser Stelle alle Interessierten ganz herzlich einladen möchte: die Demonstration gegen Hass und Hetze am 03. Oktober und der GRÜNE Bildungsratschlag am 13. Oktober. Beide Termine verbindet in meinen Augen, dass es darum geht gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und zu zeigen.
Der Tag der deutschen Einheit steht in diesem Jahr unter dem Motto „Nur mit euch“. Dieses Motto verdeutlicht sehr gut, worum es uns auch an diesem Tag gehen muss: Gemeinsam müssen wir uns für ein friedliches, demokratisches und weltoffenes Deutschland einsetzen und antidemokratischen und ausländerfeindlichen Kräften entgegenwirken. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis lädt darum am 03. Oktober alle ein gemeinsam ein friedliches und sichtbares Zeichen GEGEN Hass und Hetze FÜR Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat zu setzen. Die Demonstration und Kundgebung beginnt am Mittwoch, den 03. Oktober um 14:00 Uhr auf dem Alten Messplatz. Ich hoffe wir sehen uns dort.
Besonders freue ich mich, dass der Bildungsratschlag des Grünen Landesverband zum Thema Bildungsgerechtigkeit am 13. Oktober in Mannheim stattfinden wird. Die Frage, der wir gemeinsam mit der Heidelberger Bildungsforscherin Prof. Dr. Anne Sliwka nachgehen wollen, ist, wie wir zu einem gerechteren Bildungssystem kommen können, dass allen Kindern und Jugendlichen gerecht wird und beste Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben in unserer Gesellschaft bietet. Auf allen Ebenen setzen wir GRÜNE uns dafür ein, dass Bildungschancen nicht mehr von der Herkunft eines Kindes abhängen. Doch es muss noch sehr viel mehr passieren. Zu dieser sicherlich spannenden Diskussion laden wir alle Interessierten ganz herzlich am Samstag, den 03. Oktober um 16:30 Uhr ins Mannheimer Marchivum ein.
von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Naturschutz ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen und steht darum im Zentrum der Politik der grün-geführten Landesregierung. Eine einmalige und sehr schützenswerte Natur gibt es auch in der Kurpfalz: die trockenen Dünenzüge zwischen Mannheim und Schwetzingen. Mit dem Ziegenmelker, der Sandstrohblume und Sandthymian leben hier Tier- und Pflanzenarten, die es nur noch selten in Baden-Württemberg gibt. Das nördliche Oberrheingebiet gehört zu den 20 Hotspots der biologischen Vielfalt in Deutschland. Hier gibt es eine Arten- und Lebensraumvielfalt von nationaler Bedeutung. Dazu zählt auch das Naturschutzgebiet “Hirschacker- und Dossenwald“, sowie das Gelände der ehemaligen Schwetzinger Tompkins-Barracks. Die Binnendünen beherbergen lichte Kiefernwälder und magere Sandrasen mit Silbergras, Sandthymian. Hier brüten die seltene Heidelerche, der Ziegenmelker und die kleinste Wildbienenart Deutschland, das Steppenbienchen.
Unsere heimische Tier- und Pflanzenwelt ist vielfältig und faszinierend. Allerdings braucht es manchmal kundige Anleitung, um sie zu erkennen. Darum lade ich gemeinsam mit meinem Schwetzinger Kollegen Manfred Kern, MdL am 08. Juli zu einer Radtour durch die Wüstengebiete der Kurpfalz ein. Fachkundig begleitet wird unsere Tour durch Dossenwald, Hirschackerwald und über die Schwetzinger Tompkins-Barracks von Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Andre Baumann gehört zu den besten Kennern der badischen Binnendünen. Er wird die Natur der Binnendünen vorstellen und zeigen, wie das Land diesen Naturschatz fördert.
Die Radtour für Naturinteressierte beginnt um 14:00 Uhr in Mannheim. Treffpunkt ist der Bahnhof Rheinau / Ostseite. Von dort geht es durch den Dossenwald und den Hirschackerwald über das Gelände der Tompkins-Barracks. Ein gemeinsamer Abschluss wird am Ende der Tour im Clubhaus des FC Badenia im Schwetzinger Stadtteil Hirschacker stattfinden. Die Teilnahme ist ohne Voranmeldung möglich. Bei Fragen vorab können sich Interessierte an mein Mannheimer Büro unter der Telefonnummer 0621-12807302 oder per Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de wenden.
