von Zimmer Elke | Dez. 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Das Verkehrsministerium, das Kultusministerium und das Innenministerium haben gemeinsam die Kampagne MOVERS entwickelt, deren Ziel es ist, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kinder und Jugendliche mit dem Rad oder zu Fuß zur Schule kommen. Unser Verkehrsminister Winne Hermann hat es in der Fragestunde, die wir dazu kürzlich im Plenum hatten, schön ausgedrückt: Kinder sollen sich nicht nur als „transportierte Wesen“ erleben, sondern selbstaktiv werden können. Aktuell wird nämlich immer noch jedes 5. Kind mit dem Auto zur Schule gebracht. Gerade in unseren Städten, in denen die Schulen meist nicht so weit weg vom Wohnort liegen, sollten wir alles daransetzen, dass Kinder früh die Möglichkeit dazu haben, zur Schule zu gehen oder mit dem Rad zu fahren. Die Landeskampagne soll junge Menschen motivieren und befähigen und gleichzeitig Eltern ansprechen, um sogenannte Elterntaxis zu verhindern und damit den Hol- und Bringverkehr rund um die Schulen zu verringern. Das Land unterstützt hier durch eine Servicestelle für Eltern, Schulen und andere Aktive vor Ort. Insgesamt ist es ein rundes und zukunftsweisendes Konzept, welches die Landesregierung hier geschnürt hat.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir dringend Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vornehmen müssen, um beispielsweise zu Schulzeiten Straßen vor den Schulen zu sperren, und damit mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen. Aber die Kommunen haben schon heute die Möglichkeit die StVO kreativ zu nutzen.
Wer sich für weitere Infos zur Landeskampagne interessiert, findet sich im Internet unter „Movers – aktiv zur Schule“.
von Zimmer Elke | Dez. 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Kaum ein Thema wurde in den letzten Jahren wohl so hitzig diskutiert wie die Rheindammsanierung und vor allem die damit verbundenen teilweise notwendigen Baumfällungen. Doch das nun vorgestellte Gutachten zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen stimmt mich hoffnungsvoll: Die ersten Informationen aus dem Gutachten, deuten darauf hin, dass sich mehr Bäume erhalten lassen bei gleich hoher Sicherheit im Hochwasserfall. Darüber freue ich mich sehr. Nun wird im weiteren Verfahren zu klären sein, an welchen Stellen die bisherigen Pläne abzuändern sind.
Ein Dammbruch im Hochwasserfall würde auch mich und meine Familie als Neckarauer*innen direkt betreffen. Gleichzeitig ist es mir natürlich ein großes Anliegen möglichst viele Bäume zu erhalten. Deshalb werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass die bestmöglichste Lösung gefunden wird, die dem Umwelt-, Arten- und Naturschutz gerecht wird und langfristigen Schutz für die Mannheimer Bevölkerung bietet.
Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Mannheimer Norden, Dr. Susanne Aschhoff, habe ich deshalb bereits einen Abgeordnetenbrief ans Umweltministerium geschrieben, um auf die Ergebnisse des Gutachtens aufmerksam zu machen. Darüber hinaus fragen wir darin nach dessen Bewertung und Schlussfolgerungen. Sobald uns eine Antwort vorliegt, werden wir dazu informieren.
In die Planung der Rheindammsanierung wurden bereits zum allerfrühesten Zeitpunkt Bürgerinnen und Bürger einbezogen. Darüber freue ich mich sehr, da es neue Maßstäbe in Sachen Bürger*innenbeteiligung und Transparenz setzt. Gleichzeitig ist es für Außenstehende schwer nachvollziehbar, wie lange solche Prüfprozesse dauern und wie langwierig so eine Planung tatsächlich ist. Nachdem nun durch das Gutachten auch neue Informationen bezüglich der Kosten der verschiedenen Varianten veröffentlicht wurden, hat sich Stadt Mannheim dazu entschieden die Frist für die Einwendungen um einen Monat zu verlängern. Das bedeutet, dass Einwendungen aus der Bevölkerung zu den Planungsunterlagen nun noch bis zum 21. Januar 2023 möglich sind. Über die Ergebnisse des Gutachtens und das weitere Verfahren möchte ich gemeinsam mit der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion und den Bezirksbeirät*innen in den Austausch mit interessierten Bürger*innen kommen. Dazu werden wir am 17. Dezember einen Infostand im Lindenhof veranstalten.
von Zimmer Elke | Dez. 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Im November durfte ich einige Schulen in meinem Wahlkreis besuchen: am Moll-Gymnasium, der Feudenheim-Realschule, der Eberhard-Gothein-Schule, der Friedrich-List-Schule konnte ich mich mit den engagierten Schulleitern austauchen, um über die aktuelle Situation der Schulen zu sprechen, aber auch, um für das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ zu werben, welches das Land Baden-Württemberg als Teil der Maßnahmen zur Umsetzung des Bund-Länder-Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ ins Leben gerufen hat.
Am 18. November hatte ich am Bundesweiten Vorlesetag, der dieses Jahr unter dem Motto „Gemeinsam einzigartig“ stand, die Möglichkeit in der „Schule für Kranke I“ im Klinikum Mannheim mit den Kindern, die derzeit dort betreut werden, den Vormittag zu verbringen. Ich bewundere wie tapfer die Kinder in der Schule für Kranke mit ihren ganz unterschiedlichen Schicksalen umgehen. Ich habe aus dem Buch „Kotzmotz der Zauberer“ vorgelesen und gemeinsam hatten wir viel Spaß an diesem mit viel Humor und liebevoll poetischer Sprache geschriebenen Buch. Die Geschichte ließ uns alle ganz direkt miterleben und mitfühlen, wie es ist, wenn vor lauter Angst und Einsamkeit nur wütendes Gebrüll bleibt.
Zum diesjährigen „Tag der Freien Schulen“ habe ich am 25. November das Kurpfalz-Gymnasium und am 06. Dezember die Merkur-Akademie besucht. Bei der Gesprächsrunde mit Schüler*innen aus verschiedenen Klassenstufen und dem Politik-Leistungskurs entstanden lebhafte Diskussionen zu aktuellen politischen Themen, von Umweltpolitik, Fragen zur Energiepolitik über die Legalisierung von Cannabis bis hin zu der Bedeutung des Friedens in Europa. Es war beeindruckend zu sehen, wie sehr sich junge Menschen für politische Themen interessieren. Gerade den Austausch mit jungen Menschen genieße ich jedes Mal sehr, da ich dadurch immer wieder die Gelegenheit bekomme, Dinge aus einer anderen Perspektive zu betrachten.
von Zimmer Elke | Dez. 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Infostand zum Rheindamm am 17. Dezember im Lindenhof
Am Samstag, den 17. Dezember 2022 um 10 Uhr werde ich am Infostand der Gemeinderatsfraktion am Meeräckerplatz gemeinsam mit den GRÜNEN Stadträt*innen und Bezirksbeirät*innen über den aktuellen Stand zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen am Rheindamm informieren. Aktuell befinden sich die Pläne des Regierungspräsidiums in der Offenlage.
Aus dem Landtag von A-Z: Rückblick und Ausblick mit Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer
Am Mittwoch, den 25. Januar 2023 um 19 Uhr lade ich gemeinsam mit Dr. Susanne Aschhoff, alle Interessierten ein, gemeinsam auf das Jahr 2022 zurückzuschauen. Wir berichten von unserer Arbeit und den bedeutendsten Ereignissen in der Landespolitik. Neben einem Rückblick wird es auch genügend Platz für Austausch und Gespräche geben. Wir laden dazu in das GRÜNE Büro am Kaiserring 38 ein. Zur besseren Planung des Termins bitten wir Interessierte sich per E-Mail in unseren Büros anzumelden: elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de susanne.aschhoff@gruene.landtag-bw.de.
von Zimmer Elke | Juli 27, 2022 | Newsletterbeitrag
Am 21. Juli jährte sich zum 25. Mal der Internationale Gedenktag an verstorbene Drogengebrauchende und leider ist deren Zahl zum vierten Mal in Folge gestiegen: Alleine in Deutschland starben im vergangenen Jahr 1.826 Frauen und Männer durch den Gebrauch illegaler Drogen. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung und mit Blick auf das große Leid der Betroffenen braucht es weitere Anstrengungen, um den Zugang zu Hilfen zu erleichtern und Todesfälle zu verhindern. Dabei spielt natürlich im ersten Schritt die Prävention eine wichtige Rolle. Für Menschen, die bereits in eine Abhängigkeit geraten sind, braucht es aber andere niedrigschwellige Hilfsangebote, wie beispielsweise sogenannte Konsumräume. Im Juni hat das Kabinett beschlossen, die entsprechende Landesverordnung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen nicht nur zu entfristen sondern auch zu erweitern. Zukünftig können somit auch in Stadtkreisen mit weniger als 300.000 Einwohner*innen Drogenkonsumräume eingerichtet werden. Auch für Mannheim braucht es solch eine Einrichtung in der Drogengebrauchende sowohl medizinische als auch sozialpädagogische Hilfe erhalten können. Als Mannheimer Stadträtin habe ich gemeinsam mit der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion bereits 2018 einen entsprechenden Antrag eingebracht. Auch der Mannheimer Drogenverein fordert solch eine Einrichtung, als Ergänzung des aktuellen Angebots. Wie vielfältig und vor allem wie extrem wichtig diese Hilfsangebote sind, zeigten auch die Beiträge anlässlich der Jubiläumsfeier des Mannheimer Drogenvereins, welches ich im Mai besuchen durfte. Ich war tief beeindruckt von den Schilderungen ehemaliger Klient*innen und kann die Forderungen des Drogenvereins nur unterstützen. Drogenkonsumräume können im wahrsten Sinne des Wortes Leben retten, wie am Beispiel des Karlsruher Konsumraumes zu sehen ist.
von Zimmer Elke | Juli 27, 2022 | Newsletterbeitrag
Amira, geb. Charlotte Siesel, war für Mannheim eine wichtige Zeitzeugin, die eindrücklich und kraftvoll von ihren Erfahrungen der Deportation berichtete. Ich bin dankbar, dass ich ihr 1992 auf der „ersten“ Reise des Stadtjugendrings Mannheim „Auf den Spuren Mannheimer Juden“ und bei Besuchen in Mannheim begegnen durfte. Und es war mir eine Ehre, ihr bei der Erinnerungsveranstaltung Ende Mai Sonntag gemeinsam mit Dr. Susanne Aschhoff zu gedenken.
Elf Jahre war Charlotte Siesel alt, als sie mit ihren Eltern im Oktober 1940 von der Mannheimer Neckarstadt in das Lager Gurs in Südfrankreich deportiert wurde. Den Fußweg zum Bahnhof im Stadtteil beschrieb Amira später in Interviews: „Wir gingen durch Mannheim und da standen die Leute, die da auf dem Weg waren. Einige haben sich umgewendet. Sie wollten den Blick nicht auf uns richten. Andere haben applaudiert. Sie haben sich gefreut, daß man endlich die Juden wegschickt. Andere haben sich geschämt…“ (Stadtjugendamt Mannheim, 1995, S.85). Amira berichtete von den Zuständen in den verschiedenen Lagern, in denen sie war, von der Zwangsarbeit, zu der ihre Eltern gezwungen wurden. Am 15. September 1942 wurde die Familie vom Lager Rivesaltes in einen Zug gebracht. Dort hieß es, dass das Rote Kreuz Kinder aufnähme, wenn die Eltern dies zuließen. Charlottes Vater schickte sie zum Roten Kreuz. Charlotte sah ihre Eltern nie wieder. Ihre Eltern wurden in Auschwitz ermordet.
Seit den 80er Jahren berichtete Amira von ihren schrecklichen Erfahrungen. Am 26.12.2022 ist sie im Alter von 91 Jahren in Israel gestorben.