Weichen gestellt: Ergebnisse der Sondierungsgespräche

Weichen gestellt: Ergebnisse der Sondierungsgespräche

Große Herausforderungen verlangen mutige Entscheidungen und eine verlässliche Zusammenarbeit: In der vergangenen Legislatur habe ich die Zusammenarbeit mit der CDU insbesondere in meinen Zuständigkeitsbereichen Verkehr und Bildung oftmals als schwierig erlebt. Daher war ich gegenüber einer neuen Regierungskonstellation sehr offen. Die Gespräche der vergangenen beiden Wochen haben aber gezeigt, dass vor allem die FDP sehr weit von GRÜNEN Kernanliegen entfernt ist. Nach langen und intensiven Sondierungsgesprächen mit der CDU sowie mit SPD und FDP hat der Landesvorstand der GRÜNEN daher entschieden, mit der CDU Verhandlungen über die Bildung einer Regierungskoalition aufzunehmen. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche stellen die Weichen für eine neue Regierung und spiegeln das starke Wahlergebnis der GRÜNEN wider.

Diese sind eine sehr gute Grundlage für die anstehenden Koalitionsverhandlungen, denn sie schreiben wichtige Ziele für die Zukunft von Baden-Württemberg fest: Das Klima und die Artenvielfalt schützen, den Strukturwandel der Wirtschaft mit sozialer Absicherung gestalten, Dekarbonisierung und die Digitalisierung entschlossen angehen, den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken und die liberale Demokratie verteidigen. Gerade für uns hier in Mannheim sind folgende Punkte aus dem Sondierungspapier von besonderer Bedeutung. Im Verkehrsbereich soll es zukünftig die Möglichkeit eines Mobilitätspasses geben. Im Bildungsbereich soll die Ressourcensteuerung zukünftig nach Sozialräumen gestaltet werden und es wird endlich wieder den Schulversuch der Grundschulen ohne Ziffernnoten geben wird, wie er bereits erfolgreich an der Gerhard-Hauptmann-Schule in Rheinau Süd umgesetzt wurde.

Nun erwarte ich mit Spannung den Start der Koalitionsverhandlungen. Für mich steht im Vordergrund, dass in dieser Koalition Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einen hohen Stellenwert erhalten. Außerdem ist mir Verlässlichkeit sehr wichtig. Es muss klar sein, dass der Koalitionspartner fünf Jahre verlässlich zum ausgehandelten Koalitionsvertrag steht. Unser gemeinsames Ziel ist ein Koalitionsvertrag, mit dem wir in Baden-Württemberg den Grundstein für eine gelingende ökologische Transformation zum Wohle von Mensch und Natur legen, gerechte Bildungschancen schaffen und die Klimakrise erfolgreich eindämmen. Allen Beteiligten muss jetzt klar sein: Das ist kein „Weiter-so“. Es ist ein Neuanfang nötig. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen hart und konzentriert verhandeln, mit dem Ziel, das Fundament für eine gute Zukunft zu legen. Am 11. Mai wird die konstituierende Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg stattfinden und am darauffolgenden Tag der neue Ministerpräsident gewählt und vereidigt. Unmittelbar danach wird die Minister*innen-Liste bekanntgegeben.


Bereits jetzt tagen regelmäßig jeden Dienstag die neuen und alten GRÜNEN Landtagsabgeordneten gemeinsam. Aus bisher 47 Abgeordneten ist eine Fraktion mit 58 Abgeordneten geworden. Ausgeschieden sind 11 Abgeordnete, sodass 22 neue Abgeordnete Teil der Fraktion sind. Ganz besonders freue ich mich über meine neue Fraktionskollegin Dr. Susanne Aschhoff aus dem Mannheimer Norden. Ihr ist es gelungen, der AfD das Direktmandat wieder abzunehmen. Und auch in Pforzheim, wo 2016 das zweite Direktmandat an die AfD ging, konnte nun der junge GRÜNE Abgeordnete Felix Herkens die Mehrheit erringen.

Raus aus Atom: Ausbau Erneuerbarer beschleunigen

Raus aus Atom: Ausbau Erneuerbarer beschleunigen

Vor genau 10 Jahren, am 11. März 2011, ereignete sich die Atomkatastrophe von Fukushima. Und vor 35 Jahren am 26. April 1986 explodierte der Reaktor in Tschernobyl. Ich werde nie vergessen, wie ich von diesem Reaktorunfall erfahren habe. Zu dieser Zeit war ich aktiv im Stadtjugendring in Sindelfingen. Als Gewinner*innen eines Folklore-Tanzwettbewerbs war eine Gruppe junger Menschen aus der damaligen Sowjetunion für 10 Tage zu Gast in Sindelfingen An den Tagen nach der Reaktorkatastrophe saßen wir Abend für Abend vor den Fernsehnachrichten und verfolgten die spärliche Berichterstattung aus Tschernobyl. Die jungen Menschen kamen aus einem Ort der ca. 50 km entfernt davon lag und viele Eltern arbeiteten im Kraftwerk. Ohne Handy und Internet gab es damals tagelang keine Berichte über Zerstörung und Opfer und unsere Gäste hatten quasi keine Möglichkeit Kontakt nach zu Hause aufzunehmen. Die letzten Tage dieses Besuchs waren dementsprechend überschattet von der Ungewissheit, was in Tschernobyl passiert ist und welche Folgen es hat.

Beide Ereignisse, Fukushima und Tschernobyl, zeigen ganz deutlich: Atomkraft hat verheerende Folgen für Menschen und Umwelt und sie ist nicht beherrschbar.
Ende des nächsten Jahres wird in Deutschland das letzte Atomkraftwerk vom Netz gehen. Auch das Kernkraftwerk Neckarwestheim II wird dann abgeschaltet. Das ist gut und richtig. Bis heute ist allerdings nicht geklärt, was mit dem Atommüll geschehen soll. In Deutschland hat inzwischen die Endlagersuche begonnen. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, vor der sich niemand drücken kann. Leider werden weiterhin weltweit neue Atomreaktoren gebaut. Das heißt, dass der Kampf der GRÜNEN gegen die Atomkraft weitergehen muss. Wegen der hohen Betriebsrisiken und ungelöster Entsorgungsfragen muss konsequent auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien gesetzt werden.

Und wir hier in Baden-Württemberg müssen der Motor sein. Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung wurde unter grüner Regierungsbeteiligung verdoppelt. Der Stromertrag aus Windkraft wurde seit 2011 verfünffacht und aus Photovoltaik um 70% erhöht. Aber das reicht noch nicht aus. Wir müssen schneller werden. Der jährliche Ausbau von Windkraftanlagen und von Photovoltaikanlagen muss drastisch beschleunigt werden. Um das zu erreichen, müssen die Genehmigungsverfahren für den naturverträglichen Ausbau der Wind- und Solarenergie und der dafür notwendigen Stromnetze beschleunigt werden. Und wir brauchen eine Photovoltaikpflicht auf allen Dächern – das rechnet sich fürs Klima und für den Geldbeutel.

Energie sparsamer verbrauchen, konsequent auf Erneuerbare umsteigen, Treibhausgase massiv reduzieren, Naturschutz mitdenken – und trotzdem stabile Preise und Versorgungssicherheit gewährleisten. Das sind die Kernziele, die es zu erreichen gilt.

Ziele definieren: Mein „Fahrplan“ für die neue Legislatur

Ziele definieren: Mein „Fahrplan“ für die neue Legislatur

Eine neue Legislatur bringt neue Möglichkeiten und Aufgabenstellungen. Für uns als Land, als Fraktion und für uns als Abgeordnete. Wo werden zukünftig die fachpolitischen Zuständigkeiten liegen? Welche Ausschüsse werden von wem besetzt? Welche Themen sind im Wahlkreis von besonderer Bedeutung? Das sind die Fragen, die mich aktuell besonders beschäftigen.

Auf Wahlkreisebene ist es mein Ziel mit möglichst vielen Menschen im Mannheimer Süden in den nächsten Jahren ins Gespräch zu kommen und dazu vielfältige Gelegenheiten zu schaffen. Thematisch werden die Rheindammsanierung, die geplante Fusion der Unikliniken Mannheim und Heidelberg und die neue Güterzugstrecke von großer Bedeutung sein.

Hier wird es jeweils darum gehen, Mannheimer Interessen klar in Stuttgart zu vertreten und wo immer nötig zwischen Land und Kommune zu vermitteln, um die bestmögliche Lösung für Mannheim zu finden. Bei der Rheindammsanierung ist für mich zentral, dass wir optimalen Hochwasserschutz erreichen und gleichzeitig so viele Bäume wie möglich erhalten. Die Fusion der Uniklinika muss nicht nur gewährleisten, dass das Mannheimer Uniklinikum weiterhin als leistungsstarkes Krankenhaus die Maximalversorgung der Region gewährleistet, sondern darüber hinaus im Verbund mit Heidelberg zu einem Leuchtturm der Gesundheitswirtschaft weiterentwickelt wird. Bei der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, ist es zentral, dass wir Lärmschutz für die Anwohner*innen sowohl Neubaustrecken als auch im Bestand umsetzen und bei der Planung der Neubaustrecke gut mit den umliegenden Gemeinden über die Landesgrenzen hinaus zusammenarbeiten.

In der letzten Legislatur war ich Mitglied im Verkehrsausschuss und im Bildungsausschuss. Gerechte Bildungschancen und Mobilitätswende, sind auch weiterhin wichtige Zukunftsaufgaben an deren Umsetzung ich mitwirken möchte. Doch wer in der neuen Fraktion welche Themen betreuen wird, steht erst im Mai fest und hängt von unterschiedlichsten Faktoren ab.

Im Bildungsbereich erwarten uns riesige Aufgaben. Schon vor Corona und den damit verbundenen Kita- und Schulschließungen ist es uns immer noch nicht gelungen den Bildungserfolg von der Herkunft eines Kindes zu entkoppeln. Und die Situation hat sich nun noch weizer verschärft. Hier müssen wir mit vereinten Kräften und auf allen Ebenen dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche endlich gerechte Bildungschancen erhalten und die Schulen mit den größten Herausforderungen am besten mit Personal und Finanzmitteln ausgestattet werden. Multiprofessionelle Teams und sozialindexbasierte Ressourcensteuerung sind hierbei in meinen Augen wichtige Schlüssel. Für Mannheim bedeutet dies, dass z.B. bei einer Zuteilung von Stunden für besondere Aufgaben, wie die Schließung von Corona-bedingten Lernlücken eine Grundschule auf der Hochstätt mehr Stunden bekommt, als eine Schule auf dem Almenhof.

Im Verkehrssektor sehe ich ein großes Potential um die Klimaschutzziele zu erreichen. Hier wird es die Verdoppelung des ÖPNV und eine sehr gute Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr sein, an der wir massiv arbeiten müssen. Vor allem die Lebensbedingungen in unseren Städten werden sich so stark verbessern lassen. Für uns in Mannheim ist die Verkehrswende absolut notwendig.

Neben meinen bisherigen Kernthemen Verkehr und Bildung gibt es viele weitere Bereiche in denen ich auch zukünftig engagiert mitarbeiten werde. Dazu mehr in meinen nächsten Newslettern.

Gesetzesänderung: Keine Toleranz für ausbeuterische Kinderarbeit

Gesetzesänderung: Keine Toleranz für ausbeuterische Kinderarbeit

Rund 100.000 indische Kinder greifen morgens nicht zu Heft und Stift, sondern zu Hammer und Meißel. Sie arbeiten in Ziegeleien und Steinbrüchen – unter anderem damit billige Grabsteine auf deutschen Friedhöfen landen. Laut Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) werden weltweit mehr als eine Million Kinder in Bergwerken oder Steinbrüchen ausgebeutet.

Mit der am 27. Januar verabschiedeten Änderung des baden-württembergischen Bestattungsgesetztes ist es den Kommunen jetzt endlich möglich, rechtssichere Friedhofssatzungen zu erlassen, damit es auf unseren Friedhöfen zukünftig keine Grabsteine mehr aus ausbeuterischer Kinderarbeit gibt. Mit der Plattform siegelklarheit.de gibt es dazu eine rechtssichere und nachvollziehbare Grundlage zur Bewertung verschiedener Gütesiegel. Unsere Steinmetze erhalten damit eine wichtige Hilfe, die problemlos beim Einkauf von Steinen anwendbar ist. Im Sinne einer nachhaltigen Beschaffung geht es darum, dass wir alle Beteiligten dafür sensibilisieren, dass Menschenrechte und vor allem die Rechte der Kinder gewahrt werden müssen. Auch in Mannheim können wir jetzt endlich unsere Friedhofssatzung anpassen und auch hier unserer globalen Verantwortung gerecht werden.

Vesperkirche Mannheim: Nahrung für Leib und Seele

Vesperkirche Mannheim: Nahrung für Leib und Seele

Wie in jedem Jahr habe ich auch 2021 wieder als Ehrenamtliche in der Vesperkirche Mannheim mit angepackt. In einer etwas anderen Vesperkirche als die Jahre zuvor, da die Hygienemaßnahmen einen neuen Rahmen vorgaben. Das zentrale Element der Vesperkirche gab es aber auch in diesem Jahr: Wärme, Essen, Zuwendung und Wertschätzung. Menschen zu helfen, die ohnehin schon am Rand der Gesellschaft stehen, das hat hier unter Pandemiebedingungen vorbildlich funktioniert. Fast 2/3 der Gäste haben ihr Essen dieses Jahr mitgenommen, sozusagen „to go“. In der Kirche selbst war Platz für 60 Gäste, die täglich in jeweils drei Schichten bewirtet wurden. Vor allem Menschen die wohnsitzlos oder schweren psychischen Belastungen ausgesetzt sind, nahmen im Kirchenraum Platz. Zuvor mussten sie sich registrieren lassen und es wurde eine Fiebermessung durchgeführt. In der Kirche selbst und beim Anstehen draußen herrschte Maskenpflicht. Erst wenn der zugewiesene Platz eingenommen wurde, durfte die Maske abgenommen werden. Es war längst nicht so viel Trubel im Kirchenraum, wo normalerweise bis zu 600 Personen täglich bewirtet werden. Aber sowohl ich als auch die vielen Gäste mit denen ich mich unterhalten habe, haben diesmal die Ruhe in der Kirche genossen, die nochmal mehr das persönliche Gespräch zugelassen hat. Auch in diesem Jahr möchte ich meinen Beitrag zur Vesperkirche wieder mit einem ganz herzlichen Dankeschön an alle engagierten Helfer*innen beenden, ohne die die Vesperkirche nicht denkbar wäre.

Bildung und Corona: Schrittweise Öffnung von Schulen und Kitas

Bildung und Corona: Schrittweise Öffnung von Schulen und Kitas

Gerade für die Kleinsten in unserer Gesellschaft sind die sozialen Kontakte in den Kindertageseinrichtungen und Grundschulen ein wichtiger Beitrag für eine positive Entwicklung. Doch seit Monaten ist hier kaum Regelbetrieb möglich und der zweite Lockdown bringt Familien an ihre Grenzen. Der Präsenzunterricht ist insbesondere in der Grundschule kaum zu ersetzen und so muss es unser Ziel sein, Kindern in ihrer prägendsten Phase die pädagogische Unterstützung zu geben, die sie benötigen. Daher hatte die Öffnung der Grundschulen und Kindertageseinrichtung für den Präsenzbetrieb für uns immer höchste Priorität. Ich bin darum froh, dass wir aufgrund der weiter sinkenden Infektions- und Inzidenzzahlen ab dem 22.02. mit der behutsamen Rückkehr in den Präsenzbetrieb an Grundschulen und Kindertagesstätten beginnen können. Um die Gruppengrößen kleiner zu halten, werden die Klassen in den Grundschulen vorerst geteilt und im Wechsel unterrichtet. Dabei können die Schulen auf Erfahrungen vom Ende des letzten Schuljahrs zurückgreifen. Die Präsenzpflicht ist jedoch weiterhin ausgesetzt. Für ein detailliertes Konzept zu den Öffnungen ist das Kultusministerium verantwortlich. Wir haben als Grüne in einem Impulspapier eigene Vorschläge vorgelegt, wie Schulen und Kitas in der aktuellen Situation unterstützt werden können.

Besonders wichtig ist, dass wir auch weiterhin die aktuelle Infektionslage genau im Blick behalten. Wir müssen alles dafür tun, um in Schulen und Kindertagesstätten eine größtmögliche Sicherheit garantieren zu können. Lehrer*innen und Erzieher*innen erhalten vor diesem Hintergrund FFP2-Masken und wöchentlich zwei Antigen-Schnelltests. Das Kultusministerium teilte uns bereits vergangene Woche mit, der Versand der Masken sei beinahe abgeschlossen.

In einem nächsten Schritt sind dann die weiterführenden Schulen an der Reihe. Dies möchten wir noch vor anderen Öffnungen auf den Weg bringen. Hierfür müssen wir allerdings die nächsten Wochen abwarten und die Entwicklung des Infektionsgeschehens beobachten. Für Abschlussklassen gelten jedoch Ausnahmen. Bereits seit Anfang des Jahres können Schulen diesen Jahrgängen Präsenzunterricht anbieten. Die Prüfungen wurden für alle Schulen um drei bis vier Wochen nach hinten verschoben, um den Schüler*innen mehr Zeit zur Vorbereitung einzuräumen. Auch die Prüfungen werden dieses Jahr flexibler gestaltet. Beispielsweise werden den Lehrkräften zusätzliche Prüfungsaufgaben zur Vorauswahl bereitgestellt. So kann sichergestellt werden, dass die Inhalte geprüft werden, welche im Unterricht angemessen behandelt wurden.

Die Belastungen für Familien sind derzeit immens und verlangen allen viel Geduld ab. Doch die ersten Erfolge des Lockdowns sind bereits im ganzen Land zu spüren. Erstmals seit Oktober verzeichnen wir in Mannheim einen Inzidenzwert unter 50. Auch in den Kliniken ist eine Entlastung zu spüren. Nun gilt es mit Vorsorge und Prävention diese Erfolge fortzuführen. Ich danke allen, die sich konstruktiv an diesem Weg beteiligen, damit wir gemeinsam gut aus der Pandemie herauskommen.