Das
gemeinsame Projekt „Virtuelle Kollaborationslabore“ des KIT (Karlsruher
Institut für Technologie) und der Hochschule Mannheim wird vom Land mit einer
Förderung in Höhe von 397.800 € unterstützt. Landesweit werden 5 Projekte aus
dem Bereich Virtual und Augmented Reality mit insgesamt 1,8 Euro unterstützt.
Dies teilte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer heute in Stuttgart mit.
Die
Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) begrüßt die Förderung der
Projekte und betont: „Wie wichtig neue und zeitgemäße digitale Lehr- und
Lernangebote sind, zeigen die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Lehrbetrieb
unserer Hochschulen aktuell mehr als deutlich. Gerade in dem Bereich Virtual
Reality und Augmented Reality konnten in den letzten Jahren große technische
Fortschritte erzielt werden. Nicht nur in der Produktionsplanung, dem
Unterhaltungssektor oder für Forschungsaufgaben mit hohen
Visualisierungsanforderungen können diese Technologien einen großen Mehrwert
bringen. Darüber hinaus bereichern sie auch den wissenschaftlichen Forschungs-
und Lehrbetrieb. Kein anderes digitales Medium bietet momentan die
Möglichkeit, sich so direkt und intensiv mit einem Gegenstand
auseinanderzusetzen, wie es bei Virtual und Augmented Reality der Fall ist. So
überwindet Lernen Grenzen und findet im wahrsten Sinne des Wortes in einer
erweiterten Dimension statt.“
Elke Zimmer MdL: „Auch Kaisergarten und der Grünzug Nord-Ost profitieren von den Fördermitteln.“
6.129.000
Euro erhält Mannheim in diesem Jahr aus dem Programm Städtebauförderung 2020.
Dies teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart mit. Insgesamt
stehen rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 396 Maßnahmen
zur Verfügung.
„Ganz
besonders freue ich mich über die Mittel zur Umsetzung des Grünzugs Nord-Ost
und die Sanierung des Kaisergartens“, erklärt die Mannheimer
Landtagsabgeordnete Elke Zimmer und fährt fort: „Der Grünzug Nord-Ost wird das
zukünftige Bild Mannheims prägen und ganz bedeutend zur Lebensqualität in
Mannheim beitragen. Für die Unterstützung des Landes bin ich sehr dankbar. So
können wir die weitere Umsetzung des Grünzugs rasch angehen.“ 1,8 Millionen Euro
werden für die Sanierung des Kaisergartens in der Neckarstadt West
bereitgestellt. „Diese Förderung kommt ganz konkret Kindern und Jugendlichen im
Stadtteil zu Gute. Da ist jeder Euro an der richtigen Stelle eingesetzt“,
bestätigt Elke Zimmer.
Auch die
Schönau profitiert erneut von den Fördermitteln. Hier können die
städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen fortgesetzt und dadurch ein bezahlbares
und faires Angebot gesichert werden. „Der Stadtteil Schönau hat sich in den
vergangenen Jahren bereits stark verändert und sehr positiv entwickelt. Dazu
haben städtebauliche Maßnahmen massiv beigetragen. Die nun beschlossene
Erhöhung der Landesmittel um 1 Million Euro ermöglicht weitere notwendige
Verbesserungen im Mannheimer Norden.“
Auch
andere städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in Mannheim, die bereits in den
vergangenen Jahren von den Fördermitteln profitieren konnten, werden nun mit
einer saftigen Erhöhung ausgestattet: 1,2 Millionen für Spinelli, 800.000 für
das Glücksteinquartier und 729.000 zusätzlich für die Sanierung des
Kulturhauses Käfertal.
Die
Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Bau und Erhalt
von Wohnungen, über die Weiterentwicklung bestehender Zentren bis zu Maßnahmen
für den Klimaschutz. „Die Städtebauförderung ist zudem ein Ausdruck einer
wichtigen politischen Zielsetzung der grün-geführten Landesregierung – die
Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben der Menschen
in unseren Städten und auf dem Land“, so Elke Zimmer abschließend.
Die
grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf
eine Soforthilfe für Familien verständig, wie Elke Zimmer (GRÜNE) heute mitteilt.
„Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit auf Kita-Gebühren zu
verzichten oder die Familien beispielsweise bei den Kosten für das MAXX-Ticket
zu entlasten, um soziale Härten, wo immer möglich zu vermeide. Das ist eine
große Erleichterung für unsere Familien.“
Elke
Zimmer lobt ausdrücklich die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen in
der aktuellen Krisensituation: „Land und die Kommunen bilden eine starke
Solidargemeinschaft und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Wir helfen schnell
und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt.“ Die grün-geführte
Landesregierung stellt für die Kommunen sofort 100 Millionen Euro zur
Verfügung. Diese haben jetzt die Möglichkeit, passgenaue Lösungen für ihre
Belange vor Ort zu erarbeiten.
Das Land
beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren
für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen
verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des
kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort
tragfähige Übergangslösungen gefunden werden.
Als
Mitglied im Verwaltungsrat der Mannheimer Abendakademie freut sich Elke Zimmer
besonders, dass ausbleibende Gebühren vom Land mit einem Zuschuss zumindest
teilweise ausgeglichen werden, wie das Finanzministerium heute mitteilt. Ebenso
seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie
Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen; Zuschüsse an Kommunaltheater
würden aufrechterhalten.
Allein
für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen
mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. Elke
Zimmer betont: „Wir sehen die Sorgen der Familien. Viele sind in Kurzarbeit
oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung.
Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer legt großen Wert auf den direkten und unkomplizierten Austausch mit den Menschen: „Es ist mir wichtig für Bürgerinnen und Bürger in Mannheim ansprechbar zu sein. Das ist in der aktuellen Lage leider nicht persönlich möglich. Infostände, Bürgergespräche, Landtagsfahrten und Veranstaltungen sind bis auf Weiteres verschoben. Trotzdem möchte ich mich mit Ihnen austauschen, wissen wo der Schuh drückt und weiterhelfen, wo dies möglich ist. Außerdem kann ich gerne über das Soforthilfeprogramm des Landes für Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe informieren. Ich biete Ihnen ab Donnerstag regelmäßig Telefonsprechstunden an und lade Sie herzlich ein, mich persönlich anzurufen und ihre Anliegen mit mir zu besprechen. Sie erreichen mich am:
Falls diese Termine für Sie ungünstig ist, können Sie mir aber auch jederzeit eine E-Mail schicken.“
Unter der Rufnummer 0621-12807302ist Elke Zimmer an obenstehenden Terminen persönlich erreichbar. Auch außerhalb dieser Zeiten erreichen Bürgerinnen und Bürger unter dieser Rufnummer ihr Wahlkreisbüro. Sie können außerdem jederzeit eine E-Mail anelke.zimmer@gruene.landtag-bw.de senden.
Der Landtag hat in seiner Sondersitzung am Donnerstag, den 19. März 2020 beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grüngeführte Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen in Folge der Corona-Pandemie unverschuldet in Liquiditätsengpässe kommen. „Wir haben die Corona-Epidemie als Naturkatastrophe für Baden-Württemberg bewertet. Das gibt uns die Flexibilität von den Vorgaben der Schuldenbremse abzuweichen und jetzt die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise frühzeitig abzufedern. Mit dem im Soforthilfeprogramm enthaltenen Härtefallfonds können Selbständige und kleine Unternehmen, die von der Coronakrise betroffen sind, schnell und unbürokratisch einen Direktzuschuss erhalten“, berichtet Elke Zimmer.
„Gerade
in Mannheim und der Region gibt es viele Selbstständige, Kulturschaffende sowie
kleine Unternehmen denen durch die Coronakrise ihre Einnahmen wegbrechen.
Insbesondere in den kulturellen und sozialen Branchen dürften oder können
oftmals keine Rücklagen gebildet werden. Sie müssen jetzt unkompliziert
ihre laufenden Kosten abdecken können, denn für sie kommen Kredite über die
Hausbank oftmals zu spät. Deshalb haben wir den Weg freigemacht für Hilfen, die
den dringenden und kurzfristigen Finanzbedarf abdecken.“
Darüber
hinaus werden für alle Unternehmen die bereits bestehenden Darlehensprogramme
als schnelle Liquiditätshilfe angepasst, die Bürgschaftsquote erhöht und ein
Beteiligungsfonds eingerichtet. „Diese Maßnahmen werden in Abstimmung und
Ergänzung mit den Bundesprogrammen schnell und zielgerichtet wirken“, so Elke
Zimmer. „Wir lassen mit dem Sofortprogramm niemanden alleine und wir helfen
denen, die durch die Coronakrise in eine Existenzkrise kommen.“
GRÜNE Abgeordnete aus Bund und Land informieren sich über Pläne der Bahn
Morgen
tagt der Verkehrsausschuss des Landtages. Dabei werden die Abgeordneten auch
über den sogenannten Deutschland-Takt diskutieren, auch wenn das
Landesverkehrsministerium hierzu nicht die Weichen stellen kann. Das Projekt
fällt in den Aufgabenbereich des Bundes. Für Mannheim und die Region
Rhein-Neckar ist der Deutschland-Takt aber durchaus relevant – gerade mit Blick
auf den Bahnausbau in der Region.
Die
Grünen Abgeordneten aus Bund und Land haben sich darum bereits Ende Februar im
Mannheimer Büro der Landtagsabgeordneten Elke Zimmer mit dem
Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn Torsten Krenz sowie mit örtlichen
zuständigen Projektleitern getroffen, um sich über den Sachstand zu
informieren. Für die Bundestagsfraktion nahmen Matthias Gastel MdB, Daniela
Wagner MdB und Danyal Bayaz MdB an dem Austausch teil. Die
baden-württembergische Landtagsfraktion war mit den Abgeordneten Barbara Saebel
MdL, Hermino Katzenstein MdL, Uli Sckerl MdL, Manfred Kern MdL, Elke Zimmer MdL
und Andrea Schwarz MdL stark vertreten. Ein weiteres Zeichen für die Aktualität
und Wichtigkeit des Themas. Die Bahn präsentierte den Abgeordneten aus Bund und
Land verschiedene Möglichkeiten, um die Kapazitäten für den Güter- und
Personenverkehr zu steigern und Fahrzeiten im Fern- und Güterverkehr zu
verringern. Definiertes Ziel der Bahn ist hierbei, die vielen kleinen und
großen Einzelmaßnahmen so umzusetzen, dass der Deutschlandtakt ohne
Kapazitätsengpässe und im Einklang mit der Region gut realisierbar ist. Deshalb
wird es ein zusätzliches Dialogforum für den Knoten Mannheim und die Strecke
Mannheim – Karlsruhe geben, wenn die Optimierungsstudie des Bundes zum Knoten
Mannheim vorliegt.
Elke
Zimmer nimmt als Vertreterin der Landtagsfraktion und örtliche
Abgeordnete regelmäßig an den Treffen des Beteiligungsforums
Rhein/Main–Rhein/Neckar teil und begrüßt grundsätzlich die Ausbaupläne der
Bahn: „Die ausführlichen Einblicke in die Vorhaben und Variantenmöglichkeiten
beim Ausbau des Mittelrheinkorridors und den guten Austausch sehen wir sehr
positiv und zielführend und bedanken uns bei den Beteiligten. Mannheim spielt
als Großknoten zwischen Frankfurt und Karlsruhe eine zentrale Rolle. Deshalb
müssen wir uns als Vertreterinnen der Region hier auch frühzeitig einbringen,
um eine sinnvolle Gleisführung für die Metropolregion Rhein-Neckar zu
erzielen.“
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