von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Wiederholt habe ich mich zum Austausch mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen in Mannheim getroffen. Anlass war dieses Mal der Gesprächswunsch des Geschäftsführers Herbert Baumbusch und der Vorstandsvorsitzenden Isabell Kaiser zum Stand zur Diskussion um die Reform des Betreuungsrechts. Dabei ging es zum einen um die Verbesserung der Rahmenbedingungen bei der rechtlichen Betreuung aber auch um die Vergütungserhöhungen für die gesetzlichen Betreuer*innen. Über die Betreuungsvereine beraten Betreuer*innen zu Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen und übernehmen selbst rechtliche Betreuungen. Die Vergütung für diese gesetzlichen Betreuer wurde seit 2005 nicht erhöht.
Der entsprechende Diskussionsprozess wird zurzeit vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz geführt. Da es sich um eine Gesetzesänderung handeln wird, bei dem auch der Bundesrat zustimmen muss, ist auch die GRÜN-geführte Landesregierung damit befasst.
Mir ist es hier vor allem ein Anliegen die Arbeit der etwa 800 Betreuungsvereine in Deutschland zu sichern und deren Bedingungen zu verbessern. Denn eine gute rechtliche Betreuung ist für Menschen, die aus verschiedenen Gründen die sie betreffenden Geschäfte teilweise oder komplett nicht mehr selbst führen können, von großer Bedeutung.
In diesem Zusammenhang ist es mir ein persönliches Anliegen auch auf das Thema Patientenverfügung bzw. Vorsorgevollmacht aufmerksam zu machen. Niemand ist letztlich zu jung dafür sich mit dem Fall auseinanderzusetzen, in dem man selbst nicht mehr in der Lage ist Entscheidungen zu treffen. Durch eine Vorsorgevollmacht kann geregelt werden, welche Vertrauensperson bei eintretender Geschäfts- oder Einwilligungsunfähigkeit für einen handeln darf. HIER sind weitere Informationen zum Thema Vorsorgevollmacht zu finden.
von Zimmer Elke | Juli 4, 2018 | Newsletterbeitrag
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Das Tarifsystem des VVS in Stuttgart wird erstmals grundlegend reformiert. Durch die beschlossenen Änderungen reduziert sich die Zahl der Tarifzonen in Stuttgart und den vier Verbundlandkreisen deutlich von 52 auf nur noch fünf Ringzonen. Das Land Baden-Württemberg bezuschusst dies mit 42 Millionen Euro. Bei der Regierungsbefragung in der Plenarsitzung des Landtags am 13. Juni 2018 sicherte Verkehrsminister Winfried Hermann zu, dass das Angebot, die Tarifreformen bei den Verkehrsverbünden in Baden-Württemberg zu unterstützen, für das ganze Land gelte. Für den Fall, dass andere Verbünde eine größere Tarifreform planen, erklärt sich das Land ebenfalls bereit, die Kosten in Form einer Anschubfinanzierung zu übernehmen. Voraussetzung ist, dass die Verbünde danach die dauerhafte Finanzierung sicherstellen. Das ist für mich das richtige Zeichen an unsere Verkehrsverbünde! Wir brauchen eine übersichtliche und nutzerfreundliche Tarifstruktur im Land in allen Verbünden um Bus- und Bahnfahrten für alle Nutzer*innen attraktiver und günstiger zu machen.
Unser Mannheimer System ist mit dem Stuttgarter, bei dem der gesamte Verkehr auf das Zentrum in Stuttgart ausgerichtet ist nicht vergleichbar. Der Tarifverbund des VRN ist sehr viel stärker regional auf die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar ausgerichtet. Mit seinem grenzüberschreitenden Verbund zwischen Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz bedeutet das leider, dass hier nicht mit Landesgeldern eine größere Tarif-Reform umgesetzt werden kann. Im Austausch mit dem Verkehrsverbund VRN wurde deutlich, dass für Mannheim unter anderem eine Stärkung des e-Tarifs wünschenswert wäre, bei dem nur die Luftlinienstrecke zwischen Start und Ziel bezahlt wird. Hier ist beispielsweise eine Kampagne denkbar, die diesen e-Tarif gerade bei Gelegenheitsfahrer*innen bekannter macht. Mittlerweile wurde veröffentlicht, dass die Stadt Mannheim als Modellstadt zur Luftreinhaltung vom Bund in den nächsten 3 Jahren über 40 Millionen Euro zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots erhält. Nun müssen wir vor Ort prüfen, welche Möglichkeiten es bzgl. einer Tarifanpassung auch in Mannheim geben könnte.
von Zimmer Elke | Juni 28, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 27. Juni 2018
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Elke Zimmer (GRÜNE): „Wichtige Anerkennung der herausragenden Bedeutung des Mannheimer Nationaltheaters“
„Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Bundes das älteste kommunal geführte Theater Baden-Württembergs auch finanziell bei der bevorstehenden Generalsanierung zu unterstützen. Dazu hat sicherlich auch der persönliche Einsatz unseres Ministerpräsidenten in Berlin maßgeblich beigetragen. Winfried Kretschmann hat auch bei seinen zahlreichen Besuchen in Mannheim immer wieder die herausragende Rolle unseres Theaters betont “, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) zur Nachricht, dass die Bundesregierung sich mit 80 Millionen Euro an der Sanierung des Mannheimer Nationaltheaters beteiligen wird.
Auch die Teilnahme der GRÜNEN Ministerin Theresia Bauer am Bürgerforum zur Zukunft des Nationaltheaters wertet die Abgeordnete als gutes Zeichen. Dies zeige deutlich welch hohen Stellenwert die Landesregierung dem Nationaltheater Mannheim beimesse. Im Schulterschluss mit dem kulturpolitischen Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Manfred Kern setzt sich Elke Zimmer weiterhin mit aller Kraft dafür ein, dass das Land jetzt zeitnah seine Beteiligung an der Finanzierung der Generalsanierung des Theaters konkretisiert.
von Zimmer Elke | Juni 26, 2018 | Veranstaltungen
Die Naturschutzgebiete zwischen Mannheim und Schwetzingen sind für unsere Region von großer Bedeutung. Auf kleinem Raum findet sich hier eine erstaunliche Zahl an unterschiedlichen Lebensraumtypen und heimischen Arten. Ich freue mich darum sehr gemeinsam mit Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Umweltministerium und meinem Schwetzinger Kollegen Manfred Kern, MdL am Sonntag, den 08. Juli zu einer naturkundlichen Radtour durch diesen Teil der Metropolregion Rhein-Neckar einzuladen.
Wir starten gemeinsam um 14:00 Uhr in Mannheim. Treffpunkt ist der Bahnhof Rheinau / Ostseite. Von dort geht es durch den Dossenwald und den Hirschackerwald, über das Gelände der Tompkin-Barracks. Zum gemeinsamen Abschluss kehren wir in das Clubhaus des FC Badenia im Schwetzinger Stadtteil Hirschacker ein.
Ich freue mich sehr auf die spannenden Einblicke in die heimische Tier- und Pflanzenwelt gemeinsam mit vielen Interessierten. Eine Teilnahme ist ohne Voranmeldung möglich. Bitte denken Sie je nach Wetter daran eine Kopfbedeckung und ausreichend Flüssigkeit für die Tour mitzunehmen. Bei Fragen können Sie sich vorab gerne an mein Mannheimer Büro unter 0621-12807302 oder per Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de wenden.
von Zimmer Elke | Juni 26, 2018 | Pressemitteilung
Mannheim, den 22. Juni 2018
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Elke Zimmer (GRÜNE): „Gespräche mit Bund und Land zur Unterstützung sind ein wichtiges Signal“
„Das Mannheimer Nationaltheater ist weit mehr als das älteste kommunal geführte Theater Baden-Württembergs. Mit seinen zahlreichen Ur- und Erstaufführungen unter einer hervorragenden künstlerischen Leitung ist das Nationaltheater Mannheim bundesweit beachtet und anerkannt. Ich freue mich, dass unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann Gespräche in Berlin führt und damit deutlich zum Ausdruck bringt, dass ihm die Zukunft des Nationaltheaters ein wichtiges Anliegen ist“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) nach dem Bürgerforum zur Zukunft des Nationaltheaters. Bei diesem stellte der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz die Pläne zur Generalsanierung des Hauses vor. Ministerin Theresia Bauer, die als Gast am Forum teilnahm, war beeindruckt vom großen Engagement und der engen Zusammenarbeit von Bürgerschaft, Stadt und Theater.
Elke Zimmer, die auch Mitglied im Beirat der Freunde und Förderer des Nationaltheaters ist, wirbt schon seit langem für eine Unterstützung von Land und Bund, denn sie ist der Meinung dass beide die besondere Historie und herausragende Rolle das Mannheimer Nationaltheater Mannheim auch in der Sanierungsphase unterstützen müssen. Sie betont dabei nicht nur die überregionale Strahlkraft weit über die Grenzen der Stadt Mannheim hinaus. Das Nationaltheater unterstütze durch zahlreiche Kooperationen und Projekte auch den kulturellen Austausch zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen und über Generationengrenzen hinweg und leiste einen wichtigen Beitrag zur Integration. Diese Leistung bildet nach Meinung Elke Zimmers den Kitt unserer Gesellschaft und sei damit unverzichtbar. Mit seinem innovativen Programm erreiche das Theater Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung.
Unterstützung erhält Elke Zimmer dabei auch von ihren Fraktionskolleg*innen im Stuttgarter Landtag. Vor allem der kulturpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Manfred Kern setzte sich bereits bei den Koalitionsverhandlungen 2016 für das Theater stark ein. „Über diese großartige Unterstützung bin ich sehr froh. Ich bin mir sicher, dass in den Gesprächen der Landesregierung mit dem Bund eine gute Lösung gefunden wird, damit die Stadt die Mammutaufgabe Generalsanierung entschlossen angehen kann“, so Elke Zimmer abschließend.
