von Zimmer Elke | Jul 28, 2023 | Newsletterbeitrag
Die Schaffung lebendiger und verkehrsberuhigter Ortsmitten ist einer der neuen Schwerpunkte der Verkehrspolitik im Land. Ich stelle mir die Innenstädte und Stadtteilzentren der Zukunft als lebendige Orte zum Verweilen und Genießen vor. Um es den Kommunen zu ermöglichen, hier neue Wege zu gehen und Maßnahmen auch erstmal zu erproben, verleiht das Verkehrsministerium daher im Rahmen des Ortsmitten-Programms seit April kostenfreies „Stadtmobiliar“ an interessierte Kommunen. Unter anderem stehen Baumkästen, Sitz- und Liege-Oasen sowie Radabstellanlagen zur Auswahl.
Lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten und Stadtteilzentren ermöglichen nicht nur nachhaltige Mobilität, sondern gleichzeitig auch ein Mehr an Lebensqualität für alle Menschen. Sie sind Aufenthalts- und Begegnungsort im Stadtteil. Sie bieten einen Ort für eine gelebte Gemeinschaft, stärken die Identifikation und den gesellschaftlichen Zusammenhalt und tragen durch weniger Lärm, Stress und Abgase auch zu mehr Gesundheit bei. Im besten Fall sind sie das Zentrum des öffentlichen Lebens und der Nahversorgung, wovon in der Konsequenz auch der Einzelhandel profitiert. Denn dort, wo Menschen sich wohlfühlen, kaufen sie auch gerne ein.
Daher freue ich mich ganz besonders, dass das Mannheimer Unternehmen City Decks offizieller Dienstleister des Landes für die temporäre Möblierung ist und so einen wichtigen Teil dazu beiträgt, unsere Ortsmitten schöner zu gestalten. Bereits im vergangenen Herbst hatte ich die Gelegenheit, bei einem Vor-Ort Termin mit den beiden Geschäftsführern Wulf Kramer und Robin Lang die Produktionsstätte auf dem ehemaligen ABB-Gelände zu besichtigen und mir von der Vielfalt der „City-Möbel“ ein Bild zu machen. In der vergangenen Woche durfte ich beim Sommerfest dabei sein, bei dem das Team sein dreijähriges Jubiläum und auch die Fertigung des tausendsten Möbelstücks gefeiert hat. Für die Leihmöbel haben die Unternehmer mittlerweile eine zusätzliche Lagerhalle angemietet und freuen sich darauf, noch viele lebendige Ortsmitten in Baden-Württemberg unter dem Motto „Designed in Mannheim. Made in Baden-Württemberg“ auszustatten.
Auf der Seite Aktiv Mobil BW finden Sie alle Informationen zu dem Ortsmitten-Programm des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg.
von Zimmer Elke | Dez 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Aktuell berät der Landtag von Baden-Württemberg den Doppelhaushalt 2023/24. Auch dieser Haushalt ist ein Haushalt in der Krise und darum erneut ein „Fahren auf Sicht“ notwendig. Entsprechend hat sich die Landesregierung dafür entschieden, die Rücklagen um mehr als 1 Milliarde Euro als Risiko- und Vorsorgepuffer zu verstärken, um gewappnet und handlungsfähig zu sein bspw. mit Blick auf die Unterbringung Geflüchteter, den Inflationsausgleich und anderer möglicherweise notwendigen Hilfen für Wirtschaft und Gesellschaft. Wenn es notwendig werden sollte, müssen wir in der Lage sein, einen eigenen Rettungsschirm für soziale Einrichtungen, Handwerk und Mittelstand aufzulegen. Schon allein die Finanzierung des Entlastungspaketes des Bundes, welches die Landesregierung mitträgt, macht es notwendig, weitere Schulden aufzunehmen, denn diese Verpflichtungen gehen weit über die Steuermehreinnahmen hinaus. Ein Teil davon ist das deutschlandweite 49 €-Ticket, welches eine Entlastung für die Bürger*innen darstellen und gleichzeitig hoffentlich einen Hebel bei der Erreichung der Klimaschutzziele bedeuten kann. Ich will an dieser Stelle aber nicht verhehlen, dass ich eine höhere Dringlichkeit bei den Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur sehe.
Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, investieren mit diesem Haushalt außerdem in den Ausbau der erneuerbaren Energien: Photovoltaik, Windkraft, Tiefengeothermie und Wasserstoff – Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um die Klimakrise wenigstens noch einzudämmen und unsere Unabhängigkeit zu stärken.
Mit dem Haushalt 2023/24 bringen wir darum unter anderem mit dem Ausbau der Photovoltaik-Anlagen auf Landesliegenschaften, der Einrichtung einer Landesagentur Wind, sowie dem Ausbau der Radschnellwege und der Infrastruktur für Elektromobilität noch mehr Bewegung in die Erneuerbaren Energien und die Verkehrswende im Land.
von Zimmer Elke | Dez 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Menschen begegnen, mit ihnen ins Gespräch kommen und hören, was sie bewegt: Das ist es, was ich an meiner Aufgabe als Abgeordnete sehr liebe. Und das ist es, was die letzten Jahre aufgrund der Corona-Pandemie viel zu kurz kam. Umso mehr freue ich mich, dass ich nun endlich wieder einer Gruppe aus meinem Wahlkreis den Landtag zeigen und ihr Einblicke in meinen Alltag geben konnte. Können die Bäume auf dem Rheindamm erhalten bleiben? Muss man sein Auto in seiner Garage parken? Wie steht Mannheim beim ÖPNV da und was muss sich noch verbessern? Die Gruppe aus dem Mannheimer Süden hatte viele Fragen. Und die Zeit ging einfach viel zu schnell vorbei. Vielen Dank für die tollen Gespräche! Einen ausführlichen Bericht zur Landtagsfahrt finden Sie auf meiner Homepage.
Die nächste Landtagsfahrt wird voraussichtlich im Frühjahr stattfinden. Ich würde mich freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Wenden Sie sich gerne jetzt schon an mein Büro und lassen Sie sich vormerken unter elke.zimmer@gruene.landtag.de.
von Zimmer Elke | Dez 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Das Verkehrsministerium, das Kultusministerium und das Innenministerium haben gemeinsam die Kampagne MOVERS entwickelt, deren Ziel es ist, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kinder und Jugendliche mit dem Rad oder zu Fuß zur Schule kommen. Unser Verkehrsminister Winne Hermann hat es in der Fragestunde, die wir dazu kürzlich im Plenum hatten, schön ausgedrückt: Kinder sollen sich nicht nur als „transportierte Wesen“ erleben, sondern selbstaktiv werden können. Aktuell wird nämlich immer noch jedes 5. Kind mit dem Auto zur Schule gebracht. Gerade in unseren Städten, in denen die Schulen meist nicht so weit weg vom Wohnort liegen, sollten wir alles daransetzen, dass Kinder früh die Möglichkeit dazu haben, zur Schule zu gehen oder mit dem Rad zu fahren. Die Landeskampagne soll junge Menschen motivieren und befähigen und gleichzeitig Eltern ansprechen, um sogenannte Elterntaxis zu verhindern und damit den Hol- und Bringverkehr rund um die Schulen zu verringern. Das Land unterstützt hier durch eine Servicestelle für Eltern, Schulen und andere Aktive vor Ort. Insgesamt ist es ein rundes und zukunftsweisendes Konzept, welches die Landesregierung hier geschnürt hat.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir dringend Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vornehmen müssen, um beispielsweise zu Schulzeiten Straßen vor den Schulen zu sperren, und damit mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen. Aber die Kommunen haben schon heute die Möglichkeit die StVO kreativ zu nutzen.
Wer sich für weitere Infos zur Landeskampagne interessiert, findet sich im Internet unter „Movers – aktiv zur Schule“.
von Zimmer Elke | Dez 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Kaum ein Thema wurde in den letzten Jahren wohl so hitzig diskutiert wie die Rheindammsanierung und vor allem die damit verbundenen teilweise notwendigen Baumfällungen. Doch das nun vorgestellte Gutachten zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen stimmt mich hoffnungsvoll: Die ersten Informationen aus dem Gutachten, deuten darauf hin, dass sich mehr Bäume erhalten lassen bei gleich hoher Sicherheit im Hochwasserfall. Darüber freue ich mich sehr. Nun wird im weiteren Verfahren zu klären sein, an welchen Stellen die bisherigen Pläne abzuändern sind.
Ein Dammbruch im Hochwasserfall würde auch mich und meine Familie als Neckarauer*innen direkt betreffen. Gleichzeitig ist es mir natürlich ein großes Anliegen möglichst viele Bäume zu erhalten. Deshalb werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass die bestmöglichste Lösung gefunden wird, die dem Umwelt-, Arten- und Naturschutz gerecht wird und langfristigen Schutz für die Mannheimer Bevölkerung bietet.
Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Mannheimer Norden, Dr. Susanne Aschhoff, habe ich deshalb bereits einen Abgeordnetenbrief ans Umweltministerium geschrieben, um auf die Ergebnisse des Gutachtens aufmerksam zu machen. Darüber hinaus fragen wir darin nach dessen Bewertung und Schlussfolgerungen. Sobald uns eine Antwort vorliegt, werden wir dazu informieren.
In die Planung der Rheindammsanierung wurden bereits zum allerfrühesten Zeitpunkt Bürgerinnen und Bürger einbezogen. Darüber freue ich mich sehr, da es neue Maßstäbe in Sachen Bürger*innenbeteiligung und Transparenz setzt. Gleichzeitig ist es für Außenstehende schwer nachvollziehbar, wie lange solche Prüfprozesse dauern und wie langwierig so eine Planung tatsächlich ist. Nachdem nun durch das Gutachten auch neue Informationen bezüglich der Kosten der verschiedenen Varianten veröffentlicht wurden, hat sich Stadt Mannheim dazu entschieden die Frist für die Einwendungen um einen Monat zu verlängern. Das bedeutet, dass Einwendungen aus der Bevölkerung zu den Planungsunterlagen nun noch bis zum 21. Januar 2023 möglich sind. Über die Ergebnisse des Gutachtens und das weitere Verfahren möchte ich gemeinsam mit der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion und den Bezirksbeirät*innen in den Austausch mit interessierten Bürger*innen kommen. Dazu werden wir am 17. Dezember einen Infostand im Lindenhof veranstalten.
von Zimmer Elke | Dez 9, 2022 | Newsletterbeitrag
Im November durfte ich einige Schulen in meinem Wahlkreis besuchen: am Moll-Gymnasium, der Feudenheim-Realschule, der Eberhard-Gothein-Schule, der Friedrich-List-Schule konnte ich mich mit den engagierten Schulleitern austauchen, um über die aktuelle Situation der Schulen zu sprechen, aber auch, um für das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ zu werben, welches das Land Baden-Württemberg als Teil der Maßnahmen zur Umsetzung des Bund-Länder-Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ ins Leben gerufen hat.
Am 18. November hatte ich am Bundesweiten Vorlesetag, der dieses Jahr unter dem Motto „Gemeinsam einzigartig“ stand, die Möglichkeit in der „Schule für Kranke I“ im Klinikum Mannheim mit den Kindern, die derzeit dort betreut werden, den Vormittag zu verbringen. Ich bewundere wie tapfer die Kinder in der Schule für Kranke mit ihren ganz unterschiedlichen Schicksalen umgehen. Ich habe aus dem Buch „Kotzmotz der Zauberer“ vorgelesen und gemeinsam hatten wir viel Spaß an diesem mit viel Humor und liebevoll poetischer Sprache geschriebenen Buch. Die Geschichte ließ uns alle ganz direkt miterleben und mitfühlen, wie es ist, wenn vor lauter Angst und Einsamkeit nur wütendes Gebrüll bleibt.
Zum diesjährigen „Tag der Freien Schulen“ habe ich am 25. November das Kurpfalz-Gymnasium und am 06. Dezember die Merkur-Akademie besucht. Bei der Gesprächsrunde mit Schüler*innen aus verschiedenen Klassenstufen und dem Politik-Leistungskurs entstanden lebhafte Diskussionen zu aktuellen politischen Themen, von Umweltpolitik, Fragen zur Energiepolitik über die Legalisierung von Cannabis bis hin zu der Bedeutung des Friedens in Europa. Es war beeindruckend zu sehen, wie sehr sich junge Menschen für politische Themen interessieren. Gerade den Austausch mit jungen Menschen genieße ich jedes Mal sehr, da ich dadurch immer wieder die Gelegenheit bekomme, Dinge aus einer anderen Perspektive zu betrachten.
