von Zimmer Elke | Dez. 13, 2022 | Pressemitteilung
Auf Einladung von Ministerpräsident Kretschmann tauschen sich heute auf dem Flüchtlingsgipfel in Stuttgart die zuständigen Ministerien, die Vorsitzenden aller Fraktionen im Landtag, die kommunalen Spitzenverbände, Vertreter*innen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft sowie der Arbeitsagentur über die aktuelle Lage in den Kommunen aus. Im Fokus stehen Fragen zur Aufnahme, Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen. Anlass ist die starke Auslastung von Aufnahmezentren und Flüchtlingsunterkünften in den Städten und Gemeinden. Dies wirke sich auf die Lebensumstände aller Menschen aus, beispielsweise durch die erhöhte Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt oder den steigenden Bedarf an Kinderbetreuungs- und Schulplätzen. Bestehende Mängel werden entsprechend weiter verschärft.
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer (beide GRÜNE) begrüßen grundsätzlich die Einberufung des Gipfels, dessen Ergebnisse auch Auswirkungen auf Mannheim haben werden: „Wir stehen mit haupt- und ehrenamtlichen Helfer*innen in der Geflüchtetenhilfe in Kontakt und wissen um die Herausforderungen auf kommunaler Ebene. Die Stadt Mannheim und alle Beteiligten leisten einen großen Beitrag für geflüchtete Menschen bei ihrer Ankunft. Für uns ist entscheidend, dass Flüchtlinge hier heimisch werden und ihren Weg in die Gesellschaft finden. Insbesondere für das herausragende ehrenamtliche Engagement bei der Betreuung und Unterstützung der Flüchtlinge bedanken wir uns aus ganzem Herzen.“
Der Parlamentarischen Geschäftsführer und Fraktionssprecher für Migration, Daniel Lede Abal, wird am 9. Dezember an der Diskussionsveranstaltung „Menschenwürdige Aufnahme aller geflüchteter Menschen“ im Port 25 in Mannheim teilnehmen.
von Zimmer Elke | Nov. 22, 2022 | Pressemitteilung
Muss man sein Auto in seiner Garage parken? Wie steht Mannheim beim ÖPNV da und was muss sich noch verbessern? Wie entsteht ein Gesetz? Die Gruppe aus dem Mannheimer Süden hatte viele Fragen an ihre Landtagsabgeordnete Elke Zimmer. Und so vergingen die gemeinsamen Stunden bei der ersten Landtagsfahrt nach einer langen Corona-bedingten Pause wie im Flug.
„Wir haben bereits eine Pflicht, die Garage für das Auto freizuhalten, sie wird nur meistens nicht durchgesetzt“, erklärte die Abgeordnete. Neben weiteren wichtigen Themen für Mannheim gefiel den Teilnehmenden vor allem der sehr persönliche Einblick in den Arbeitsalltag der Landtagsabgeordneten und Staatssekretärin im Verkehrsministerium. „Besonders bewegend finde ich immer noch die Verabschiedung eines Gesetzes, an dem ich selbst mitgearbeitet habe. Dann stehen alle auf, die für das Gesetz sind“, so Zimmer. „Man steht buchstäblich zu dem Gesetz. Das ist jedes Mal ein Gänsehaut-Moment!“
Gemeinsam mit dem Besucherdienst führte Elke Zimmer durch den Landtag. „Hier sehen Sie die ältesten Baden-Württemberger“, schmunzelte sie bei den fossilen Ausgrabungen, die die Wände des Haus des Landtags schmücken. Auch der Plenarsaal mit seinen holzvertäfelten Wänden und dem riesigen goldenen Landeswappen hinterließ einen bleibenden Eindruck. „Hier schlägt das Herz unserer Demokratie in Baden-Württemberg“, staunte ein Teilnehmer ehrfurchtsvoll, bevor er das Smartphone zückte, um den Moment festzuhalten.
„Das ist unsere Wirtschaftsministerin“, „Da kommt der Finanzminister“: Beim gemeinsamen Mittagessen freuten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über bekannte Gesichter zwischen den vorbeieilenden Menschen, die sie durch die bodentiefen Fenster des Landtags-Restaurants beobachten konnten. Nach vielen Gesprächen und Eindrücken neigte sich der sonnige Tag in der Landeshauptstadt dem Ende zu. „Toll, dass sich Frau Zimmer so viel Zeit für uns genommen hat“, freute sich eine Teilnehmerin. „Ich würde gerne noch einmal mitkommen!“
Die nächste Landtagsfahrt findet voraussichtlich im kommenden Frühjahr statt. Alle, die auch einmal den Landtag hautnah erleben wollen, sind herzlich eingeladen, sich vormerken zu lassen. Hierfür reicht eine Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de.
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2022 | Pressemitteilung
Aschhoff und Zimmer (GRÜNE): „Die Gedenkstätten im Land erhalten ab nächstem Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag. Unsere Grüne Landtagsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Land die Fördermittel für Erinnerungsstätten für 2023 und 2024 deutlich erhöht. Davon profitiert auch die KZ-Gedenkstätte Mannheim Sandhofen.“
Dr. Susanne Aschhoff begrüßt die Erhöhung: „Gedenkstätten als Bildungsorte zu erhalten und zu fördern, ist uns ein wichtiges Anliegen. Geschichte kann an historischen Orten mit besonderer Intensität vermittelt werden. Mit den erhöhten Mitteln wollen wir unsere Wertschätzung für den Erhalt dieser wertvollen und unverzichtbaren Lern- und Begegnungsorte ausdrücken und diese als Mahnung für unsere Gegenwart und Zukunft erhalten.“
Elke Zimmer ergänzt: „Gedenkstätten erinnern an die dunkelste Zeit unseres Landes. In einer Zeit, in der es immer weniger Menschen gibt, die als Zeitzeuginnen und Zeitzeugen berichten können, kommt der Gedenkstättenarbeit eine noch größere Bedeutung zu. Denn auch Orte können dabei helfen zu vermitteln, welch grausames Unrecht getan wurde und dazu beitragen, dass die Opfer des NS-Terrors niemals vergessen werden.“
Auch die wertvolle Arbeit in der KZ-Gedenkstätte Sandhofen profitiert von der Erhöhung der Landesmittel, erklären die beiden Mannheimer Abgeordneten: „Gedenkstätten sind Orte, an denen Erinnerungskultur wirkt. Wenn wir mehr über Geschichte Bescheid wissen, stärken wir damit unser Verständnis für unsere Demokratie und schaffen so ein historisches Bewusstsein, um Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten. Die KZ-Gedenkstätte in Sandhofen wird mit viel Hingabe durch ehrenamtliche und hauptamtliche Helferinnen und Helfer betrieben. Sie halten die Gedenkorte lebendig und sorgen dafür, dass das kulturelle Gedächtnis von Erinnerungsstätten für eine friedliche Zukunft erhalten bleibt.“
Das Land erhöht die dauerhafte Förderung der mehr als 80 Gedenkstätten um insgesamt 182.000 Euro auf 500.000 Euro im Jahr. Zusätzlich bekommen die Stätten einen Inflationsausgleich von 10 Prozent für Förderungen, um die massiven Kostensteigerungen auszugleichen. Eine gute Nachricht ist auch, dass erstmals drei neue Gedenkstättenverbünde ab nächstem Jahr erstmals dauerhaft eine Förderung erhalten – dazu zählen das DENKstättenkuratorium Oberschwaben, Gedenkstätten am südlichen Oberrhein und Gedenkstätten in Nordbaden. Der Finanzausschuss hat für die Entscheidung, die Mittel zu erhöhen, am Donnerstag den Weg im Stuttgarter Landtag freigemacht – formell bindend ist die Schlussabstimmung des Landtags zum Haushalt Ende Dezember.
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2022 | Pressemitteilung
Über eine Million Euro für zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze in Mannheim
Mit der heute durch Sozialminister Lucha verkündeten investiven Förderung können in Mannheim weitere dringend benötigte Plätze zur Kurzzeitpflege und zur rehabilitativen Kurzzeitpflege geschaffen werden.
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer (beide GRÜNE) weißen auf die besondere Belastung bei häuslicher Pflege hin und begrüßen die hohe Fördersumme für den Ausbau in Mannheim: „Die häusliche Pflege verlangt pflegenden Angehörigen und Freunden oft sehr viel ab. Entsprechend wichtig ist es durch ein ausreichendes Angebot an Kurzzeitpflegeplätzen zu gewährleisten, dass diese Menschen Unterstützung und zeitweise Entlastung erfahren. Mit dem Innovationsprogramm Pflege trägt die Grün-geführte Landesregierung dazu bei zum einen mehr Plätze zu schaffen und zum anderen durch neue therapeutische Ansätze Impulse zu geben. Die Förderung in Höhe von 1.125.000 € für die rehabilitative Kurzzeitpflege und die Kurzzeitpflege am Theresienkrankenhaus Mannheim ist für betroffene Menschen in unserer Stadt ein wichtiges Zeichen und eine Unterstützung über die wir als Mannheimer Landtagsabgeordnete uns sehr freuen.“
Weitere Informationen zum Innovationsprogramm Pflege finden Sie HIER.
von Zimmer Elke | Nov. 11, 2022 | Pressemitteilung
Aschhoff und Zimmer (GRÜNE): „Diese Auszeichnung muss Ansporn sein den eingeschlagenen Weg mit aller Entschiedenheit weiter zu gehen.“
Am Freitag, den 11. November, erhielt die Stadt Mannheim als eine von vier Kommunen im Land erneut die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“. Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer sehen darin eine Bestätigung für die Stadt, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen: „In Mannheim existieren bereits gute Strukturen in der Verwaltung, um die Infrastruktur für den Radverkehr weiter zu verbessern und den Radverkehrsanteil zu erhöhen.“ Die erneute Auszeichnung mache deutlich, dass die Stadt seit der ersten Zertifizierung weitere wichtige Schritte gegangen sei.
Doch die beiden Abgeordneten sehen in Mannheim noch viel Luft nach oben, vor allem was die Radinfrastruktur und den Ausbau des Radnetzes angeht: „In Verbindung mit dem aktuell in der Beratung befindlichen Klimaschutzaktionsplan und dem Masterplan Mobilität ist für die Zukunft noch einiges von Mannheim zu erwarten. Als Landtagsabgeordnete werden wir diesen Prozess sehr gerne begleiten und gemeinsam mit allen Engagierten ganz entschieden weiter vorantreiben.“
Weitere Informationen zum Thema auf dem Informationsportal zur Radverkehrsförderung hier.
von Zimmer Elke | Nov. 9, 2022 | Pressemitteilung
Am 8. November 2022 wurden zum 24. Mal die Kinopreise Baden-Württemberg an Spielstätten vergeben, die ihren Besucher*innen ein besonders hochwertiges Jahresprogramm bieten.
„Ich freue mich, dass die beiden traditionsreichen Spielstätten Atlantis und Odeon mit dem Preis und der damit verbundenen Prämie eine Wertschätzung für die hervorragende und wertvolle Arbeit erhalten. Sie haben auch unter den schwierigen Bedingungen während der Pandemie unermüdlich daran gearbeitet, ihrem Publikum ein vielfältiges und qualitätsvolles Programm anzubieten“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE).
Die Preise werden von der Medien- und Filmgesellschaft MFG gemeinsam mit dem baden-württembergischen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst vergeben. Auf Grund der Corona-Pandemie wurde die Gesamthöhe erneut auf eine Millionen Euro aufgestockt. Denn gerade die Kinobetriebe waren von den Pandemie-bedingten Einschränkungen besonders betroffen und sollen durch die Preise unterstützt werden. Unter den 55 ausgezeichneten Spielstätten sind mit dem Atlantis und Odeon auch zwei traditionelle Mannheimer Kinos, die die „Prämie für ein sehr gutes Jahresprogramm“ erhalten haben.
