Pressemitteilungen

Endlich positive Meldungen für Kinder und Eltern
Mannheim, den 26. Mai 2020 Elke Zimmer: „Baden-Württembergische Kinderstudie gibt Grund zur Hoffnung“ Ministerpräsident Kretschmann teilte im Rahmen der heutigen Regierungspressekonferenz mit, dass es erste wissenschaftliche Anhaltspunkte gebe, die eine zeitnahe...
Allgemeinen Weiterbildungseinrichtungen dürfen ab dem 25. Mai wieder öffnen
Laut aktueller Verordnung des Kultusministeriums dürfen ab dem kommenden Montag die Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung wie Volkshochschulen und kirchliche Bildungsträger, aber auch Sprach- und Nachhilfeinstitute, unter Einhaltung der Hygiene- und...

Land beschließt zweites Soforthilfenpaket
Die grün-schwarze Landesregierung stellt zur Fortführung der Soforthilfemaßnahmen und für weitere Überbrückungsprogramme insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) dazu: „Als Sprecherin unserer Landtagsfraktion...

Der Besuch darf kommen! Besuche in Pflegeeinrichtungen wieder möglich
Mannheim, den 19. Mai 2020 Seit Montag sind Besuche in Krankenhäusern und Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen wieder möglich. Dazu Landtagsabgeordnete Elke Zimmer: „Der Wunsch vieler Menschen, ihre...

Schrittweise Öffnung der Kitas wirft viele Fragen auf – Klare Strategie und Hilfestellungen sind gefordert
Mit der Ankündigung der Kultusministerin Dr. Eisenmann am 6. Mai 2020 für den Zeitraum bis Pfingsten die schrittweise Öffnung der Kindertageseinrichtungen für bis zu 50 Prozent der Kinder zu öffnen, wurde bei Eltern und Kindern, die durch die aktuelle Situation eine...

Elke Zimmer begrüßt Entscheidung des Verkehrsministeriums zur Entlastung von Familien
„Viele Familien leiden unter den wirtschaftlichen Auswirkungen des Shut-Downs und der Infektionsschutzmaßnahmen. Es ist darum wichtig, nicht nur Unternehmen und Einrichtungen finanziell zu helfen, sondern auch Familien zu entlasten, wo es geht. Die heutige...

Land beschließt Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben
Mannheim, 7. Mai 2020 Die grüngeführte Landesregierung hat heute einen Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsgewerbe vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen zunächst Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und...
Neuer Fahrbahnbelag und Brückensanierungen im Autobahnnetz sind notwendig
Mannheim, den 30. April 2020 Verkehrsministerium investiert verstärkt in den Erhalt des Mannheimer Autobahnnetzes In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2020 trotz Corona-Krise rund 580 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert...

Kontaktlose Sitzungen von Gemeinderäten ermöglichen
Mannheim, den 29. April 2020 Koalitionspartner legen Gesetzesentwurf vor Baden-Württemberg legt zur Schaffung von Rechtssicherheit in Bezug auf die Durchführung kontaktloser Gremiensitzungen einen Gesetzesentwurf vor und geht damit voran. Damit könnten für die Dauer...

„Soloselbstständige und Freiberufler*innen nicht in Hartz IV drängen“
Das Land Baden-Württemberg gesteht Selbstständigen und freiberuflich Tätigen, wie beispielsweise Künstler*innen einen Pauschalbetrag für Lebenshaltungskosten in Höhe von 1.180 Euro im Soforthilfeprogramm des Landes zu. Eine Verzahnung des Landes- mit dem...