von Zimmer Elke | Okt. 22, 2020 | Newsletterbeitrag
Im Jahr 2017 haben wir auf Landesebene die ÖPNV Finanzreform umgesetzt, das heißt, dass seit 1. Januar 2018 die Landkreise und kreisfreien Städte (eben auch Mannheim) mehr Freiheit in der Gestaltung und Bestellung ihres ÖPNV haben. Sie erhalten seitdem die Finanzmittel für den ÖPNV direkt vom Land. Wie angekündigt steht nun die 2. Stufe dieser Finanzreform an.
In der vergangenen Woche hatten wir die erste Lesung zu diesem Gesetzentwurf. Das wichtigste in diesem Gesetzentwurf ist die Botschaft, dass ab Januar 2021 die Mittel zur Finanzierung des ÖPNV schrittweise um 50 Mio. Euro angehoben werden. So stehen ab dem Jahr 2023 dann jährlich 250 Mio. Euro zur Verfügung, um dem wachsenden Bedarf an ÖPNV Rechnung zu tragen. Wie immer wenn es „neues Geld“ gibt, ist natürlich die große Frage wie es verteilt wird. Das Verkehrsministerium hat es in zahlreichen Gesprächen geschafft hier einen neuen und fairen Verteilungsschlüssel zu entwickeln. Zukünftig erhält derjenige mehr, der sein ÖPNV-Angebot ausbaut und Fahrgastzahlen steigert. Damit setzen wir Anreize, dass Städte und Kommunen ihren ÖPNV ausbauen, für mich der richtige Schlüssel auf dem Weg der Verkehrswende.
Besonders freue ich mich auch darüber, dass wir den neuen BW-Tarif jetzt nicht nur für Einzeltickets anwenden. Wir wollen Busse und Bahnen nicht nur über den Preis attraktiver machen, sondern auch durch einen einfachen Ticketkauf. Bisher gab es im Baden-Württemberg-Tarif nur die unkomplizierte Bus- und Bahnnutzung bei Einzelfahrten über Verbundgrenzen hinweg. Mit der Anschlussmobilität auch für Zeitkarten gehen wir den nächsten logischen Schritt. Ab 13. Dezember können zukünftig auch Besitzerinnen von Zeitkarten wie Jobtickets oder Monatstickets von der Anschlussmobilität profitieren. Und damit haben tausende Pendler*innen neben dem echten geldwerten Vorteil auch ein vereinfachtes System für Ihre Fahrt zur Arbeit – und das gilt für ganz Baden-Württemberg.
von Zimmer Elke | Juli 2, 2020 | Newsletterbeitrag
Die Carsharing-Anbieter im Land kämpfen auf Grund der Corona-bedingten massiven Buchungsausfällen bei Ihren Bilanzen mit roten Zahlen. Nach den Rettungsschirmen für den ÖPNV gibt es jetzt endlich auch konkrete Hilfe für die Carsharing-Branche. Ich habe mich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen aus dem Arbeitskreis Verkehr in den vergangenen Wochen massiv für einen entsprechenden Rettungsschirm eingesetzt und bin nun sehr froh, dass die Haushaltskommission des Landes grünes Licht dafür gegeben hat. Damit stehen nun 4 Millionen für die in Not geratenen Carsharing-Anbieter bereit. Denn die mittelständischen Carsharing-Anbieter in Baden-Württemberg verzeichneten im zweiten Quartal durch die Corona-Krise Umsatzeinbußen von bis zu 80 %. Ohne unsere Hilfe von vier Millionen Euro, wären viele Anbieter gezwungen, ihre Fahrzeugflotte stark zu reduzieren und die weniger lukrativen Standorte aufzugeben. Das ist sowohl für die Mobilität im ländlichen Raum, als auch für unsere Städte eine wichtige Entscheidung unterstützen wir ganz gezielt ein nachhaltiges Mobilitätskonzept.
Das neue Soforthilfepaket ist insgesamt 6,2
Milliarden Euro schwer und berücksichtigt noch zahlreiche weitere Bereiche.
Einen besonderen Schwerpunkt legt unsere Fraktion auf die Förderung der
mittelständischen Wirtschaft Baden-Württembergs. Beispielsweise unterstützt die
Landesregierung den baden-württembergischen Mittelstand bei der digitalen
Transformation mit einer Digitalisierungsprämie von 50 Millionen Euro. Damit
können wir wertvolle Arbeitsplätze im Mittelstand sichern.
Einen weiteren Digitalisierungs-Push soll es
an den Universitäten und Hochschulen geben. Dafür werden 40 Millionen Euro zur
Verfügung gestellt. Mit weiteren 30 Millionen Euro greift das Land den
Studierendenwerken unter die Arme.
Finanzielle Unterstützung gibt es auch für
die Jugendherbergen, die Schullandheime sowie Schulen in freier Trägerschaft
mit 33 Millionen Euro.
Besonders wichtig ist für mich beim neuen
Hilfspaket die Unterstützung für die Fachberatungsstellen für häusliche und
sexuelle Gewalt in Höhe von einer Million Euro für Schutzausrüstung und zur Stärkung
der Notberatung.
Für Vereine, die nicht ins Raster der
wirtschaftlichen Soforthilfe fallen – etwa Tafelvereine, Nachbarschaftshilfen
oder Kinder- und Jugendarbeit, stellt das Land zusätzliche fünf Millionen Euro
(insgesamt 15 Millionen) zur Verfügung.
Dieses Paket kann sich sehen lassen und ich
hoffe, dass die Hilfen dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden.
von Zimmer Elke | Juli 2, 2020 | Newsletterbeitrag
Gemeinsam mit der sportpolitischen Sprecherin unserer GRÜNEN Gemeinderatsfraktion Nina Wellenreuther konnte ich mich mit Frau Hamann und Herrn Kotzmann vom Sportkreis Mannheim, sowie Herrn Kaliske vom Fachbereich Sport und Freizeit der Stadt Mannheim zum Thema „Vereinssport in Zeiten von Corona“ austauschen.
Die Corona-Krise und die damit verbundenen
Einschränkungen haben auch den Vereinssport von jetzt auf gleich zum Stillstand
gebracht und viele Vereine in eine wirtschaftlich schwierige Lage gebracht.
Daher ist das Soforthilfeprogramm von 11,63 Millionen für Sportvereine und
Sportverbände ein wichtiges Signal und ich freue mich, dass es auf den Weg
gebracht werden konnte. Dieses Geld dient dazu, dass Vereine die durch die
Corona-Pandemie unverschuldet in eine existenzgefährdende Situation kommen Hilfsmittel
in Anspruch nehmen können. Im Gespräch wurde allerdings auch deutlich, dass
auch hier der Teufel wie immer im Detail steckt, und nicht alle Vereine direkt
von einer Förderung profitieren können. Noch bedeutender sind daher die
Lockerungen, welche die neue Corona-Verordnung, ab dem 1. Juli für den
Breitensport bringt.
Darüber hinaus gibt es einen weiteren Faktor,
der für die Vereine sehr wichtig ist: Das Land hat zugesichert zur weiteren
Liquiditätssicherung von Sportvereinen die Übungsleiterzuschüsse für die Monate
März bis Ende Juni 2020 an die Sportvereine auf der Basis der Vorjahreszahlen
auszuzahlen und zwar unabhängig von den tatsächlich durchgeführten Übungs- und
Trainingsstunden.
Im weiteren Gespräch ging es aber auch um
Unterstützung außerhalb der Corona-Krise: Beim Solidarpakt Sport geht es um die
Grundsatzvereinbarung zwischen Land und den Sportverbänden. Die alte Regelung
läuft 2021 aus und das zukünftige Finanzvolumen wird jetzt neu verhandelt.
Hierüber werden z. B. die Übungsleiter, die Sportjugend, der Sportstättenbau,
Fanprojekte und die Kooperationen zwischen Schule/Kita und Sportvereinen
finanziert. In unserem Gespräch wurde deutlich, dass der Schwerpunkt bei der
Mittelverteilung in den kommenden Verhandlungen klar auf dem Breitensport
liegen muss, denn der Sport im Verein ist elementarer Bestandteil der
individuellen und sozialen Lebensqualität.
Mir ist es ein besonderes Anliegen, dass in
den neuen Verhandlungen unbedingt ökologische Richtlinien beim Bau und
Instandhaltung von Kunstrasenplätzen und Sportstätten berücksichtigt und
gefördert werden und über die Ausweitung der Fanprojekte diskutiert wird.
Das Fanprojekt des Waldhof Mannheim zeigt,
wie wichtig der Austausch und entsprechende Maßnahmen sind, und das Prävention
der richtige Weg ist. Denn klar ist: Gewalt und Rechtsextremismus haben im
Sport nichts zu suchen.
von Zimmer Elke | Juli 2, 2020 | Newsletterbeitrag, ZimmerGESPRÄCH
Zu meinem zweiten online-ZimmerGESPRÄCH konnte ich diesmal unseren GRÜNEN Verkehrsminister Winne Hermann begrüßen. Und wie sehr das Thema viele Menschen bewegt, zeigte allein schon die hohe Teilnehmer*innenzahl an diesem Abend. Zu Beginn gab es ein Impulsreferat des Ministers zum Thema „Mobilität 2030 – wo stehen wir, wo wollen wir hin“. Darin ging es neben dem, was bisher erreicht wurde vor allem um die zukünftigen Ziele und Herausforderungen im Verkehrssektor. Winne Hermann formulierte dabei fünf Ziele, die bis zum Jahr 2030 erreicht werden müssen, um das übergeordnete Ziel der Klimaneutralität bis 2050 verwirklichen zu können: Ein Drittel aller Autos muss klimaneutral unterwegs sein, der ÖPNV-Anteil verdoppelt, jeder zweite Weg zu Fuß oder mit dem Rad zurückgelegt und jede dritte Tonne an Gütern klimaneutral transportiert und der Autoanteil mit herkömmlichen Verbrennungsmotor in den Städten um ein Drittel reduziert werden. Wie wir diese ambitionierten Ziele erreichen können und welche Zwischenschritte es dafür braucht, damit beschäftigt sich auch die Wissenschaft intensiv. Ich habe mich darum sehr gefreut, dass unser GRÜNES Mitglied Dr. Johannes Schuler, Konsumentenpsychologe am Fraunhofer Institut ISI in Karlsruhe auch noch einen kurzen Input zu einer aktuellen Studie zu Nutzerpotentialen von Sharingkonzepten im Mobilitätsbereich vorgestellt hat. Eine Schlussfolgerung aus den Ergebnissen der Studie ist, dass neben den sogenannten „Pull-Faktoren“, also den Anziehungspotentialen der alternativen Angebote vor allem auch die „Push-Faktoren“ wichtig sind. Diese Faktoren sind jene, die die Haltung und Nutzung eines eigenen Fahrzeuges unattraktiv machen. Im anschließenden Austausch ging es um die komplette Bandbreite der Verkehrsthemen, die in einer Stadt wie Mannheim aufschlagen. Wir spannten den Bogen von der Flusskreuzschifffahrt, über den Güterverkehr auf dem Land und zu Wasser, zu Konzepten zur Warenauslieferung im innerstädtischen Bereich, dem Radwegeausbau und Sharingkonzepten bis hin zum Kompaktbahnhof Neckarau. Mein Fazit nach dem anderthalbstündigen Austausch: Wir sind in Baden-Württemberg in einigen Bereichen schon auf einem sehr guten Weg. Nun brauchen wir weiterhin viel Mut bei der Gestaltung der Verkehrswende der Zukunft.
von Zimmer Elke | Mai 20, 2020 | Newsletterbeitrag
Corona hat das Mobilitätsverhalten
der Bürger*innen in Baden-Württemberg verändert. Das Deutsche Institut für
Luft- und Raumfahrt hat eine Befragung zu der Fragestellung „Wie verändert
Corona unsere Mobilität?“ durchgeführt. Das Ergebnis: Der Individualverkehr,
das heißt die Fahrt mit dem eigenen Fahrrad oder dem eigenen Auto wird einer
Bus- bzw. Bahnfahrt sowie dem Leihen eines Carsharing-Fahrzeuges vorgezogen –
auch auf längeren Strecken. Einkäufe werden vermehrt über das Internet
getätigt, der Weg zur Arbeit wird durch Homeoffice ersetzt und Bus und Bahn
werden weitestgehend gemieden, um die Gefahr einer Ansteckung zu vermeiden.
Auch die Auswertung digitaler Verkehrsdaten bestätigt: Wenn man die
Verkehrsdaten vom letztem Jahr mit den erhobenen dieses Jahres vergleicht, erkennt
man deutlich, dass sich viele Menschen in ihrer Mobilität umorientieren und
zwar in eine Richtung, die uns unter Klimagesichtspunkten Sorge bereiten muss.
Durch das geänderte
Mobilitätsverhalten sind die Einnahmen der Verkehrsbetriebe massiv eingebrochen,
auch wenn diese ihr Angebot weitestgehend aufrechterhalten. Hier braucht es
Unterstützung durch das Land. Ein erster Schritt, um die Verkehrsunternehmen
nicht im Regen stehen zu lassen, war die Ankündigung des Landes, den Eltern die
Raten für die Schülermonatstickets (bei uns im VRN das MAXX Ticket) für die
Monate April und Mai zu erlassen. Dafür werden 37 Mio. Euro aufgewendet.
Am vergangenen Montag haben
die Verkehrsminister der Länder einstimmig vom Bund die Einrichtung eines
„ÖPNV-Rettungsschirms“ in Höhe von mindestens fünf Milliarden Euro gefordert,
um die durch die Corona hervorgerufenen Fahrgeldausfälle der
Verkehrsunternehmen zu ersetzen. In Baden-Württemberg haben wir schon
gehandelt. Gestern Abend haben wir uns mit dem Koalitionspartner darauf
geeinigt, im zweiten Soforthilfepaket des
Landes Baden-Württemberg für den ÖPNV 200 Millionen Euro zur Verfügung zu
stellen.
Genauso wichtig wie
kurzfristige Rettungsmaßnahmen sind langfristige Investitionen in den ÖPNV, um
die Verkehrswende mit den Bereichen Verkehrsvermeidung, Umstieg auf Bus, Bahn,
Rad und Fuß und den Ausstieg aus der fossilen Verbrennertechnik auch jetzt
voranbringen. Für die Einhaltung der Klimaschutzziele von Paris, müssen wir bis
zum Jahr 2030 eine Verdoppelung des ÖPNV erzielen.
Insofern sehe ich die
Initiative der Ministerpräsidenten der „Autoländer“, eine Kaufprämie
für Autos zu fordern, mit großer Skepsis. Wir müssen wirtschaftliche
Förderungen an ökologische Bedingungen knüpfen. Es gilt neue, innovative,
umweltfreundliche Mobilitätskonzepte und Antriebstechniken zu fördern – hier
müssen wir finanzielle Kauf- und Nutzungsanreize setzen. Das kann eine Prämie
für Elektroautos sein, aber auch eine Prämie für Carsharing-Nutzung, ein e-Rad,
eine Bahncard oder eine Monatskarte für den ÖPNV.
von Zimmer Elke | Mai 20, 2020 | Newsletterbeitrag
Der Mannheimer Arbeitskreis Wirtschaft hatte am Mittwoch, den 29. April zu einem Webinar zum Thema „Grüne Wirtschaftspolitik in Zeiten von Corona“ mit meiner Fraktionskollegin Andrea Lindlohr, der wirtschaftspolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und mir als Mannheimer Abgeordneter eingeladen. Der Fokus lag dabei auf den bisherigen Maßnahmen, die von der Landesregierung beschlossen wurden, um Unternehmen und Selbstständigen durch die wirtschaftliche Krise zu helfen. Ganz klar ist, dass die Krise alle an der Wirtschaft Beteiligten, darunter große wie kleine Unternehmen, (Solo-) Selbstständige, Freiberufler, Kunst- und Kulturschaffende, Landwirtschaftsbetriebe, und viele andere hart getroffen hat. Wichtig ist, dass wirtschaftliche Hilfe schnell und unbürokratisch zur Verfügung stehen müssen. Das Land Baden-Württemberg war eines der ersten Länder, das ein Soforthilfe-Programm mit einem finanziellen Rettungsschirm von bis zu 6,2 Milliarden Euro aufgespannt hat. Die Direkthilfe-Programme der L-Bank und der Bürgschaftsbank haben Unternehmen dabei geholfen Liquiditätsengpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu sichern. Das schnelle Handeln der Landesregierung war an dieser Stelle ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und alle Unternehmen, ob groß oder klein.
Auch als
Mannheimer Gemeinderätin beschäftige ich mich auf kommunaler Ebene damit, wie
Menschen und Unternehmen in Mannheim in der Corona-Krise wirtschaftlich
geholfen werden kann. Die Stadt Mannheim hat in eine eigene
Soforthilfe-Strategie entwickelt, ergänzend zu den Hilfsmaßnahmen auf Landes-
und Bundesebene. Eine Übersicht sämtlicher Hilfs- und Unterstützungsangebote
von Bund, Land und Kommune auf in einen Blick sind unter diesem LINK zu finden.
Bei unserem
GRÜNEN Webinar wurde auch darüber diskutiert, wie es nach der Corona-Krise weitergehen
kann. Die Landesregierung plant ein weiteres Hilfspaket, damit ein Neustart
nach der Krise möglich ist und die Wirtschaft wieder auf die Beine kommen kann.
Ganz klar ist für mich, dass ein Investitions- und Konjunkturprogramm nicht nur
ein einmaliger Impuls für mehr Konsum sein darf, sondern Investitionen
anschieben muss, um zur Bewältigung der zentralen Menschheitsaufgabe Klimakrise
beizutragen. Wirtschaftliche Erholung und Klimaschutz müssen intelligent
verbunden werden, denn die Klimakrise macht keine „Corona-Pause“.
Der
Thinktank „Agora Energiewende“ liefert hierfür gute Ideen. Die Klimaneutralität 2050 muss demnach die Richtschnur für
die Investitionen sein. Das bedeutet Investitionen in eine CO2-neutrale
Modernisierung der Bus- und Handwerksflotte, effiziente CO2-arme
Industrieanlagen, erneuerbare Energien und Förderprogramme zur Gebäude- und
Heizungssanierung. Auch Hilfen für Stadtwerke sind Teil des Agora-Forderungen.
Das wäre auch für Mannheim sehr interessant, da es die wichtigste Aufgabe der
MVV in den nächsten Jahren sein wird, für Mannheim das Energiesystem der
Zukunft zu bauen – und zwar mit umweltfreundlicher Fernwärme ohne Kohle.
