von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Die Sommerpause wird traditionell für sogenannte Sommertouren genutzt. Als Staatssekretärin ist der Radius dabei um einiges weiter als noch in vergangenen Jahren. So durfte ich unter anderem die „Goldene Wildbiene“ als Auszeichnung des Landes für vorbildliche Projekte zum Erhalt der biologischen Vielfalt an die Stadt Esslingen überreichen. Die Auszeichnung ist Teil des Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Denn auch das sogenannte „Straßenbegleitgrün“ und Verkehrsinseln können hier einen wichtigen Beitrag leisten. Was Esslingen kann, kann aber auch Mannheim: hier wurde die Fläche in der Herzogenriedstraße an der Kreiselausfahrt „An der Radrennbahn“ ausgezeichnet. Dort wurde eine Saatgutmischung ausgebracht, die vielen heimischen Insekten lebenswichtige Nahrung bietet und ich hoffe sehr, dass diese Beispiele Schule machen und die Auszeichnung dazu beiträgt, dass noch viele andere Kommunen mitmachen. Jeder kleine Beitrag ist wichtig. Ein weiterer spannender Termin führte mich ins Lautertal und direkt auf den Sozius des Motorrades von Horst-Rüdiger Meyer. Er ist der Vorsitzende der Motorradfreunde LILA e.V., einem Verein der sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden einsetzt. Im Gespräch mit ihm und weiteren Vertreter*innen des Vereins ging es darum, welche Maßnahmen ergriffen werden können, damit rücksichtsloses lautes Motorradfahren endlich der Vergangenheit angehört. Die Initiative Motorradlärm in der über 140 Kommunen (darunter auch Mannheim) und das Land u.a. die rechtlichen Möglichkeiten ausloten um Motorradlärm einzudämmen ist hier ein wichtiger Baustein. Denn nicht nur die Menschen im Lautertal beschäftigt das Thema „Verkehrslärm“. Wie groß die Beeinträchtigung durch lautes und rücksichtsloses Fahren ist, davon können beispielsweise auch die Bewohner*innen der Mannheimer Innenstadt ein Lied singen. Und auch hier hat die nächste Bundesregierung gefordert, für den geeigneten rechtlichen Rahmen zu sorgen. Denn es fehlt an rechtlichen Möglichkeiten, um schnell wirksame Maßnahmen umsetzen oder nachdrücklich zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften anhalten zu können. Das Land Baden-Württemberg setzt sich seit Jahren für eine entsprechende Anpassung des Rechtsrahmens auf Bundesebene ein.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Vor 18 Jahren gegründet, setzt sich das Verkehrsforum Neckarau parteiübergreifend für eine Verbesserung des Rad- und Fussverkehrs im Stadtteil und v.a. für den Bau des Kompaktbahnhofs Neckarau ein. Ich selbst bin von Anfang an als Aktive im Verkehrsforum dabei, und habe mich darum sehr gefreut, dass ich nun meiner Funktion als Staatssekretärin im Verkehrsministerium als Gast zur Sitzung des Verkehrsforums eingeladen war.
Unter der Leitung des Vorsitzenden Markus Rebmann ging es in unserer engagierten Diskussion um konkrete Maßnahmen für Neckarau, wie den Umbau des Marktplatzes, neue Fahrradstraßen, den Kompaktbahnhof Neckarau, mehr Zebrastreifen, sichere Schulwege und natürlich auch darum, welche Möglichkeiten das Land hier zur Förderung und Unterstützung bereitstellt.
Insbesondere der Erlass des Verkehrsministeriums aus dem Jahr 2019 zur leichteren Umsetzung von Zebrastreifen wird hoffentlich dazu beitragen, dass in Neckarau und allen anderen Mannheimer Stadtteilen weitere Zebrastreifen für eine sichere Querung insbesondere vor Kitas und Pflegeinrichtungen entstehen. Das Verkehrsforum setzt sich bereits seit vielen Jahren für den Bau von sichereren Querungen ein und hofft, dass dieser neue Erlass die konkrete Umsetzung erleichtert und bürokratische Hürden abbaut.
Breiten Raum nahm in der Diskussion der Bereich „Umgestaltung von Ortsmitten“ ein. Das Land hat das Ziel, bis zum Ende dieser Legislaturperiode 500 Ortsmitten im Land so umzugestalten, dass die Aufenthaltsqualität steigt, die Flächen neu verteilt werden und Menschen ihre Ortsmitte gut zu Fuß oder mit dem Rad nutzen können. Bereits seit vielen Jahren wird in Neckarau über eine Neugestaltung des Marktplatzes diskutiert. Ein Platz inmitten des Ortes, umgeben von einer Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften aber leider dominiert von extrem viel Durchgangsverkehr. Sobald das neue Programm „Ortsmitten“ des Landes, an dem wir gerade arbeiten fertig ist, wird sich auch das Verkehrsforum wieder aktiv in die Debatte einbringen und Vorschläge erarbeiten.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Es ist mir wichtig, persönlich für Bürgerinnen und Bürger in Mannheim ansprechbar zu sein. Wenn es also Themen, Fragen oder Sorgen gibt, die Sie gerne mit mir besprechen möchten, haben Sie in meiner nächsten Telefonsprechstunde dazu Gelegenheit. Am Mittwoch, den 30. September zwischen 18:30 – 20:00 Uhr lade ich Sie herzlich ein, mich persönlich unter der Rufnummer 0621-12807302 anzurufen und Ihre Anliegen mit mir zu besprechen.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Im Rahmen unserer Herbstklausur vom 14. – 16. September haben wir als Grüne Landtagsfraktion gemeinsam die Sommerpause verabschiedet und uns voller Tatendrang auf die kommenden Wochen und Monate vorbereitet. Unser Hauptaugenmerk lag dabei auf den Fragen, wie wir den Klimaschutz voranbringen und Politik für junge Menschen weiterentwickeln können und welche Lehren wir aus der Corona-Pandemie ziehen.
Der gemeinsame Arbeitsprozess hat viele Vorhaben aufs Gleis gebracht, die große Wirkung auf Baden-Württemberg haben werden. So haben wir unter anderem an wichtigen Gesetzesvorhaben, wie beispielsweise den Beschlüssen zum Klimaschutzgesetz und zur klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 weitergearbeitet. Zentral ist hier unter anderem die ausgeweitete Photovoltaik-Pflicht für neue Wohngebäude ab Mai 2022.
Außerdem werden wir eine Enquete-Kommission mit dem Titel „krisenfeste Gesellschaft“ einsetzen, die dazu beitragen wird, dass Baden-Württemberg gut dafür aufgestellt ist, um die Corona-Pandemie erfolgreich zu bewältigen.
Mir persönlich besonders wichtig war die Debatten um die Jugendpolitik. Wir wollen mehr Politik für junge Menschen und vor allem mehr Politik MIT jungen Menschen. Dafür müssen wir die Politik in den kommenden Jahren stärker nach den Bedürfnissen junger Menschen ausrichten. Eine Möglichkeit junge Menschen stärker einzubinden, ist die Absenkung des Mindestalters bei Wahlen. Bei Landtagswahlen sollen alle schon ab 16 Jahren wählen und auch selbst für den Kreistag oder Gemeinderat kandidieren können. Hierfür bereiten wir zurzeit einen Gesetzesentwurf vor, den wir noch dieses Jahr in das Parlament einbringen werden. Mit einem Zweistimmenwahlrecht wollen wir mehr junge Menschen und mehr Frauen ins Parlament bringen. Wie Sie sehen, konnten wir gemeinsam viele Zukunftsthemen bearbeiten und werden mit unseren Beschlüssen die kommenden Jahre dieser Legislaturperiode prägen.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Im Rahmen der landesweiten Aktion „PendlerBrezel“ dürfen sich Radfahrende über ein Dankeschön in Form einer leckeren Brezel von Bäckereien vor Ort freuen. Wer vom 20. bis zum 24. September in einer der beteiligten Bäckereien morgens um 10:00 Uhr seinen Helm vorzeigt, erhält eine Gratisbrezel. Ich freue mich sehr, dass auch Radfahrende in Mannheim in den Genuss der Pendlerbrezel kommen können und habe mir meine Brezel gleich am 20. September bei der Mannheimer Bäckerei Seitz abgeholt. Die Bäckerei Seitz beteiligt sich mit ihren Filialen in Neckarau, Seckenheim und Friedrichsfeld an der Aktion. Ich bin selbst so oft es geht mit dem Rad unterwegs und werbe für diese umweltfreundliche und gesunde Art der Fortbewegung. Um die Verkehrswende zu schaffen, brauchen wir viele Menschen, die mitmachen und die wiederum andere dafür begeistern, aufs Rad umzusteigen. Ich finde es großartig, dass sich mit der Bäckerei Seitz ein Mannheimer Traditionsunternehmen an der Aktion beteiligt. Hier werden die Backwaren jeden Tag frisch vor Ort und von Hand zubereitet. Ich danke der Bäckerei Seitz ganz herzlich, dass auch sie einen Beitrag dazu leistet, dass das Radfahren im Alltag noch populärer wird, denn jedes große Projekt lebt von den Menschen, die sich vor Ort beteiligen.
von Zimmer Elke | Mai 21, 2021 | Newsletterbeitrag
Noch vor wenigen Wochen hätten wir uns nicht zu träumen gewagt, wie sich die aktuellen Inzidenzen entwickeln. Endlich kehrt wieder etwas mehr Normalität ein. In manchen Städten haben Restaurants und der Einzelhandel wieder geöffnet und auch in Mannheim stehen die nächsten Schritte bevor. Grundlegend für diese Entwicklung ist der immer weiter wachsende Anteil an Menschen, die bereits ein- oder sogar zweimal geimpft wurden. Um hier endlich noch schneller voran zu kommen, begleitet das Sozialministerium zahlreiche Modellprojekte im Land, von denen zwei auch hier in Mannheim umgesetzt werden. Es geht grundsätzlich darum noch mehr Menschen schneller ein Impfangebot zu machen und dabei gezielt auch jene zu erreichen, denen der Zugang über die bestehenden Strukturen aus unterschiedlichen Gründen schwerfällt.
In diesem Zusammenhang durfte ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Dr. Susanne Aschhoff am Besuch unseres Sozialministers Manne Lucha der MVV Energie AG teilnehmen. Hier können sich die Mitarbeitenden im Betrieb impfen lassen. Genau wie Minister Lucha sehe ich auch hier den Schulterschluss mit der Wirtschaft und den Unternehmen als absolut zielführend. Mit den nun angelaufenen Modellprojekten können offene Fragen zum Impfen in Betrieben geklärt werden. Um flächendeckend in Unternehmen impfen zu können, braucht es vom Bund eine entsprechende Regelung in der Corona-Impfordnung, damit Betriebsärztinnen den Impfstoff ohne Umwege über die regionalen Impfzentren direkt über den Pharmagroßhandel bestellen können.
Ein mindestens genau so wichtiges Modellprojekt ist das Impfen mit mobilen Impfteams in Stadtteilen mit hohen Inzidenzen und gleichzeitig niedriger Impfquote. Nachdem ein entsprechendes Pilotprojekt auf der Mannheimer Hochstätt erfolgreich umgesetzt wurde, konnte als nächstes den Menschen in der Neckarstadt-West ein Impfangebot gemacht werden. Auch hier konnten wir uns gemeinsam mit dem Minister vor Ort ein Bild von der großartigen Arbeit der Impfteams und der lokalen Koordinatorinnen machen.
Die Pandemie endlich dauerhaft einzudämmen, ist ein Kraftakt, den wir nur gemeinsam bewältigen können. Ich kann sehr gut verstehen, dass angesichts der dauerhaften Einschränkungen vielen langsam die Luft ausgeht. Dabei denke ich vor allem an die vielen jungen Menschen und an die Familien, aber auch an jene Menschen deren wirtschaftliche Existenz durch Schließungen oder Veranstaltungsabsagen massiv gefährdet ist. Ich bin darum froh, dass wir nun endlich in die stufenweise Öffnung in vielen Bereichen eintreten und hoffe, dass es uns weiterhin gelingen wird mit Bedacht vorzugehen und die heutigen Erfolge nicht zu gefährden. Sehr wichtig ist mir, dass wir bei weiteren Öffnungen und Impfungen die Gruppe der Kinder und Jugendlichen besonders in den Fokus rücken. Bereits seit über einem Jahr haben viele von ihnen kaum noch eine Schule von innen gesehen, mussten auf Freizeitaktivitäten und das Zusammensein mit Freund*innen verzichten. All das ist so wichtig für ein gesundes Aufwachsen und Erwachsen werden. Wenn wir also jetzt Hotels und Einzelhandel wieder öffnen, bedeutet das, dass auch Schulen geöffnet werden müssen. Die Süddeutsche Zeitung titelte dazu: „Die Rechte der Kinder sind wichtiger als die Vergnügen der Erwachsenen“. Das kann ich nur unterstreichen und bin froh, dass unsere GRÜNE Gemeinderatsfraktion eine Impfstrategie für Kinder und Jugendliche in Mannheim gefordert hat, damit wir mit den Impfungen starten können, sobald diese freigegeben werden.
