von Zimmer Elke | Feb. 19, 2021 | Pressemitteilung
Einladung zum online ZimmerGespräch mit Manne Lucha, Minister für Soziales und Integration
Am 26.02. lade ich um 17:00 Uhr zum online-Gespräch mit Minister Manne Lucha ein.
Unter der Überschrift „Corona & Zusammenhalt – die sozialen Folgen der Krise“ soll es in dem einstündigen Austausch darum gehen, wie Politik und Gesellschaft die schweren Auswirkungen der Pandemiemaßnahmen abfedern können und was notwendig ist, um jene aufzufangen, die von der Krise besonders hart getroffen wurden. Denn die sozialen Folgen der Krise rücken vor allem jene Menschen weiter ins Abseits, die schon zuvor nicht auf der Sonnenseite des Lebens standen, bringen Familien an ihre Grenzen und vernichten wirtschaftliche Existenzen. Gab es zu Beginn der Krise viel Solidarität, muss jetzt die Frage gestellt werden, wie auf Dauer der Zusammenhalt in der Gesellschaft zu bewahren ist und wer jetzt und in Zukunft ganz besonders auf Unterstützung angewiesen sein wird?
Die Veranstaltung wird live über die Facebook-Seite https://www.facebook.com/elkezimmer.mdl gestreamt. Interessierte ohne Zugang zu Facebook können sich vorab per Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de anmelden und erhalten einen Link zum Webinar. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich mit Fragen via Chat zu beteiligen.
von Zimmer Elke | Feb. 5, 2021 | Bildung, Pressemitteilung
Mannheim, den 5. Februar 2021
Unter welchen Bedingungen und mit welchen flankierenden Testmöglichkeiten Kitas und Grundschulen nach den Faschingsferien wieder schrittweise öffnen können, wurde von Minister Manne Lucha (GRÜNE) und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) erörtert. Voraussetzung für Öffnungen sind in jedem Fall weiter sinkende Infektionszahlen.
Die Mannheimer Abgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) begrüßt dies sehr: „Wir müssen den Kitas und Schulen, den Eltern und vor allem Kindern und Jugendlichen eine Perspektive geben, deshalb war ein Konzept zur erweiterten Teststrategie für Kitas und Schulen dringend notwendig.“
Das in Präsenz arbeitende Personal an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, Grundschulen, Kitas und in der Kindertagespflege wird sich zunächst bis zu den Osterferien zweimal pro Woche mittels PoC-Tests (Antigenschnelltests) anlasslos testen lassen können. Dies gilt auch für die Lehrkräfte, die sich in Präsenz an weiterführenden Schulen befinden, zum Beispiel um Abschlussklassen zu unterrichten oder Notbetreuung zu gewährleisten. Der Zeitpunkt der Testung kann in eigenem Ermessen innerhalb einer Woche selbst festgelegt werden. Das Testangebot kann über die bestehenden Strukturen bei Ärzten und Apotheken wahrgenommen werden.
„Ein Konzept zur Erweiterung der Teststrategie reicht aber noch nicht“, so Elke Zimmer und fährt fort: „Die Kultusministerin ist nun in der Pflicht Konzepte für digitalen Unterricht, Fernunterricht und Wechselunterricht zu erarbeiten, um eine vom Infektionsgeschehen abhängige Rückkehr zur Normalität an Schulen zu ermöglichen.“
von Zimmer Elke | Feb. 4, 2021 | Pressemitteilung
Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne): „Wir gehen damit Projekte für ein gutes Zusammenleben in Mannheim an.“
Insgesamt 6.400.000 Euro für 4 Projekte erhält die Stadt Mannheim aus der Städtebauförderung des Landes Baden-Württemberg. Dies teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart mit. Insgesamt stehen rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 361Maßnahmen zur Verfügung.
2,2 Mio. € fließen in die Sanierung und Modernisierung auf der Schönau-Nordwest inklusive der Neuordnung der Wegeführung und der Umgestaltung der Kinderspielplätze. „Durch systematische Erneuerung der Wohnungen werden zukunftsfähige Wohnangebote geschaffen und bezahlbarer Wohnraum erhalten“ freut sich Elke Zimmer. Weitere 1,7 Mio. € gehen in den Umbau der U-Halle sowie der Parkschale bei den Spinelli Barracks. Auf der Länge von 1,5 km werden sich hier eine Vielzahl von barrierefrei zugänglichen Spielmöglichkeiten erstrecken. Jung und Alt, Groß und Klein können hier aktiv werden und ihrer Freizeit gemeinsam mit Bewegung und Spiel gestalten. Die U-Halle wird ein Schaufenster in eine nachhaltige Zukunft sein. Die riesige ehemalige Lager- und Werkshalle wird das Herzstück der Buga werden. Weitere Mittel zur Städtebauförderung in Höhe von 0,9 Mio. fließen als Finanzhilfeerhöhung in das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet der Innenstadt/Planken und 1,6 Mio. in die Sanierung des Rathauses Käfertal mit dem Umfeld Stempelpark, dem Umbau des Kindergartens. „Damit setzen wir vor Ort um, was wir landesweit verfolgen: unsere Kommunen für Alt und Jung lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten“, stellt Elke Zimmer fest.
Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Bau und Erhalt von Wohnungen, über die Weiterentwicklung bestehender Zentren bis zu Maßnahmen für den Klimaschutz.
Hinter der Städtebauförderung steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung. „Für eine nachhaltige Baupolitik gilt für uns Grüne ‚Innenentwicklung vor Außenentwicklung‘. Das heißt: Wir wollen im Zentrum zuerst nicht-genutzte Flächen in Bauflächen umwidmen, um so wertvolle Grünflächen im Außenbereich zu schützen“, so MdL Elke Zimmer. Weitere Beispiele sind energetische Sanierungen von Altbauten und die Förderung von Grünflächen.
Die Städtebauförderung ist zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an – die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt MdL Elke Zimmer.
von Zimmer Elke | Jan. 28, 2021 | Pressemitteilung
„Ich begrüße die Entscheidung der Landesregierung nach Bekanntwerden der mutierten Virusmutation in einer Kita in Freiburg, weitere Öffnungen in Kitas und im Grundschulbereich auszusetzen. Es ist der richtige Weg dem Gesundheitsschutz Vorrang einzuräumen und mögliche Öffnungen immer in Abhängigkeit von Infektionszahlen und Infektionsgeschehen zu beurteilen“, so die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne). Nichtsdestotrotz bleibe es die Aufgabe der Kultusministerin Susanne Eisenmann für eine vorsichtige Schulöffnung jetzt entsprechende Konzepte vorzulegen und organisatorische Fragen zu klären.
von Zimmer Elke | Jan. 26, 2021 | Pressemitteilung
Mannheim, den 26. Januar 2021
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) begrüßt die Entscheidung der grün-geführten Landesregierung Eltern im Corona-Lockdown von Kita-Gebühren zu entlasten: „Auch hier beteiligt sich das Land unbürokratisch an der Rückerstattung von Kosten, wenn Eltern ihr Kind im Corona-Lockdown nicht in die Kita schicken können. Genau so wurde auch im vergangenen Frühjahr verfahren.“
Das sei ein wichtiges Zeichen in Richtung der Familien, so Zimmer: „Viele Familien sind durch die erneuten Kita-Schließungen im Januar enorm belastet. Es muss gemeinsames Ziel von Land und Kommunen sein, Eltern wenigstens von Beiträgen und Gebühren zu entlasten.“ Daher wolle das Land die Kosten für die Gebührenerstattung bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent übernehmen; 20 Prozent sollten von den Kommunen kommen.
Dazu erklärt Elke Zimmer: „Mit den Kommunen haben wir 2020 mit dem Stabilitäts- und Zukunftspakt eine großzügige Finanzvereinbarung getroffen – ein Gesamtpaket über 4,3 Mrd. Euro an Hilfen, davon kommen 2,9 Milliarden Euro vom Land.“ Die Elternbeiträge werden für die Eltern übernommen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben.
von Zimmer Elke | Jan. 21, 2021 | Pressemitteilung
Mannheim, den 19. Januar 2021
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) begrüßt die heutige Kabinettsentscheidung zur Finanzierung eines Zukunftskonzeptes „Heidelberg-Mannheim Health and Life Science Alliance“:
„Die Kabinettentscheidung zur Finanzierung eines tragfähigen Zukunftskonzeptes für die geplante Health and Life Science Alliance Heidelberg Mannheim ist eine dringend notwendige Unterstützung für die weiteren Planungen hier vor Ort. Die dafür notwendigen Mittel in Höhe von 1,4 Mio. Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ zu entnehmen, ist vollkommen richtig. Hat die aktuelle Krise doch ganz deutlich gezeigt, wie wichtig der Medizin- und Forschungsstandort Mannheim im Verbund mit Heidelberg ist. Hier ist Unterstützung eine echte Investition in die Zukunft des Wissenschaftsstandortes Baden-Württemberg und wird international Beachtung finden. Als Mannheimer Landtagsabgeordnete danke ich dem Kabinett, allen voran der Grünen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.“
Die GRÜNEN im Mannheimer Gemeinderat schließen sich diesem Dank an. Stadträtin Melis Sekmen und Stadtrat Raymond Fojkar: „Die wirtschaftlich angespannte Lage des Mannheimer Klinikums wurde durch die Corona-Krise weiter verschärft. Gleichzeitig hat das Universitätsklinikum Mannheim ein weiteres Mal bewiesen, welches Potential hier liegt, beispielsweise durch die Entwicklung des CovLab, dem ersten mobilen COVID-19-Testlabor auf Truck-Basis. Investitionen in den Gesundheits- und Forschungsstandort Mannheim sind eine große Chance für eine qualitative Gesundheitsversorgung und für die hier ansässigen Unternehmen, insbesondere aus der Medizin-und Pflegebranche. Mit diesem Konzept wird nicht nur der Belegschaft Perspektiven gegeben, sondern neue Arbeitsplätze geschaffen und der Weg für Innovationen geöffnet. Nun kommt es darauf an unsere Stärken am Mannheimer Standort gemeinsam mit Wirtschaft, Wissenschaft und dem UMM zu bündeln.“
