von Zimmer Elke | Nov. 12, 2020 | Pressemitteilung
Mannheim, den 12. November 2020
Auch im Hinblick auf die Landtagswahlen im März 2021 fordert die Corona-Pandemie die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs heraus.
Das Wählen an der Urne stellt bei der Einhaltung von Hygieneregeln Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Um auch älteren und vorerkrankten Menschen eine problemlose Teilnahme an der Landtagswahl zu ermöglichen, schlägt die Grüne Landtagsfraktion eine Änderung des Landtagswahlgesetzes vor. Dies lehnt die CDU aus verfassungsrechtlichen Bedenken ab. „Es ist für mich unverständlich und enttäuschend, dass die CDU eine Vereinfachung der Briefwahl blockiert“, so die Mannheimer Grünen Abgeordnete Elke Zimmer. Auch der Städtetag und der Landesseniorenrat haben sich dafür ausgesprochen, die Briefwahl zu vereinfachen. Die Vereinfachung würde gleichzeitig eine Entlastung für Städte und Gemeinden bei der Organisation der nächstes Landtagswahl unter Pandemiebedingungen bedeuten.
„Wenn alle Wählerinnen und Wähler die Wahlunterlagen zusammen mit der Wahlbenachrichtigung per Post zugestellt bekommen, können sie ganz einfach selbst entscheiden, ob sie ihren Stimmzettel am heimischen Küchentisch oder im örtlichen Wahllokal ausfüllen wollen. Es spricht in der aktuellen Situation einfach alles dafür, dass wir mehr Flexibilität ermöglichen.“, so Elke Zimmer.
von Zimmer Elke | Nov. 11, 2020 | Pressemitteilung
Mannheim, den 11. November 2020
MdL Elke Zimmer: Sanierung der Sportanlage Franklin stärkt soziale Infrastruktur
Auf einer Fläche so groß wie die Mannheimer Innenstadt entsteht auf Franklin ein lebendiges und zukunftsträchtiges Stadtquartier für rund 9.000 Menschen.
Ein Mix aus Wohnen, Arbeit, Einkaufen und Freizeit kennzeichnet dieses Quartier.
Durch den Bund-Länder-Investitionspakt „Sportstätten“ erlebt das Quartier nun eine Verbesserung seiner Lebens- und Freizeitqualität. Die Sanierung der Sportanlage im Benjamin-Franklin-Village wird mit rund 370.000 Euro durch das Wirtschaftsministerium des Landes gefördert.
Sport stärke den Zusammenhalt, biete Möglichkeiten zur Integration und schaffe Verständigung und Toleranz. „In Sporthallen, Schwimmbädern und Stadien kommen Menschen aus unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft zusammen. Wenn wir diese Infrastruktur stärken, erhalten wir eben jene Basis, unter der die Begegnung unterschiedlicher Menschen erst möglich wird“, sagt Grünen Abgeordnete Zimmer.
Insgesamt fördert die Landesregierung die Sanierung von 34 kommunalen Sportstätten mit 22,4 Millionen Euro. Möglich wird dies durch das neu aufgelegte Bund-Länder-Investitionspakt Sportstätten. Dahinter steht das städtebauliche Ziel, aus Sportstätten Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts zu entwickeln.
von Zimmer Elke | Nov. 9, 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart, 9. November 2020
„Das wochenlange Homeschooling zu Beginn der Pandemie hat viele Familien an die Belastungsgrenzen getrieben. Das gilt insbesondere für Familien, in denen Schülerinnen und Schüler mit Behinderung zu Hause lernen mussten. Sie haben zu Recht Anspruch auf qualifizierte Unterstützung – selbständiges Online-Lernen ist für sie in vielen Fällen nicht möglich.
Aufgabe des Kultusministeriums ist es jetzt, einen Qualitätsdialog mit den kommunalen Landesverbänden zu führen, damit Schulbegleitung für diese Kinder bedarfsgerecht auch im Homeoffice stattfindet, so sich dieser nicht vermeiden lässt. Während des ersten Lockdowns wurde diese Schulbegleitung zum Teil ausgesetzt – das darf sich nicht wiederholen. Kinder und Jugendliche mit Behinderung brauchen schulische Unterstützung, ob im Klassenzimmer, zu Hause oder in der Einrichtung, in der sie leben.
Gleichwohl muss zunächst alles dafür getan werden, damit Schülerinnen und Schüler mit Behinderung am Unterricht teilnehmen können.
Sie tragen oftmals ein höheres Risiko, bei einer Infektion schwer zu erkranken. Deshalb ist es aus meiner Sicht absolut notwendig, dass auch weiterhin alles dafür getan wird, diesen Kindern und Jugendlichen und allen am Schulleben beteiligten kostenlos FFP2 Masken zu stellen. Das nimmt Ängste und minimiert das Ansteckungsrisiko. Um Lehrkräfte und die Schüler mit Behinderung besser zu unterstützen, sollte den Schulen zudem der Einsatz von multiprofessionellen Teams ermöglicht werden, darunter etwa Schulsozialarbeiterinnen, Psychologen oder Sozial- und Sonderpädagogen.
Richtig ist aber auch: Die Umsetzung der Inklusion ist ein Langstreckenlauf und die Zwischenergebnisse können uns nicht zufriedenstellen. Wir haben im Land die Zahl der Studienanfängerkapazitäten deutlich erhöht und mit der Weiterqualifizierung von Haupt- und Werkrealschullehrerinnen einen weiteren Baustein zur Sicherstellung von guten Rahmenbedingungen gesetzt. Die Anpassung der Schulbauförderrichtlinien, die jetzt Zuschläge für inklusive Umbaumaßnahmen ermöglichen, ist ein weiterer wichtiger Schritt. Wir brauchen jedoch weitere Anstrengungen, um die Inklusion weiter voranzubringen und die Rahmenbedingungen zu verbessern.“
von Zimmer Elke | Nov. 5, 2020 | Pressemitteilung
Mannheim, den 05. November 2020
Die Mannheimer Kinos Atlantis und Odeon sind auch dieses Jahr wieder für ihre besonders wertvolle Kinoprogrammarbeit ausgezeichnet worden. Der Preis erfolgt in der Kategorie „sehr gutes Jahresfilmprogramm“ und umfasst 37 000 Euro. „Gerade auch für die Kinos ist jetzt jede Form der Unterstützung wichtig, ja, teilweise sogar überlebenswichtig“, sagt Grünen Abgeordnete Elke Zimmer.
Die Einschränkungen zur Pandemiebekämpfung treffen die Kinos besonders hart. Um ihre Not etwas abzufedern, hat das grün-geführte Kunstministerium die Förderungen beim Kinoprogramm-Preise erhöht. Das Gesamtbudget wurde im Vergleich zu 2017 um mehr als 800 000 Euro auf rund 1,1 Millionen Euro erhöht.
Mit dem Atlantis und Odeon Kino werden Kinos ausgezeichnet, das Filme jenseits des Hollywood-Mainstreams in einzigartiger Atmosphäre in Mannheim zeigt.
„Natürlich lösen die Programmpreise nicht alle Probleme der Kinos, für die es seit März aufgrund notwendiger Hygieneschutzmaßnahmen kein Zurück zum Normalbetrieb gab. Die Preise sollen aber die schlimmen Folgen zumindest etwas abmildern. Gerade aufgrund der neuen Schließungen sind finanzielle Hilfen für die Kinobetreiberinnen und –Betreiber entscheidend. Sobald die Kriterien der angekündigten Bundeshilfen stehen, werden wir auch auf Landesebene nochmal schauen, wie wir passgenau helfen können.“, sagt Elke Zimmer, „wir lassen unsere Kultur hier nicht allein“.
von Zimmer Elke | Okt. 13, 2020 | Pressemitteilung
Der verspätete Rückzug des stellvertretenden Mannheimer CDU Vorsitzenden Egon Manz aus der rechtsextremistischen Burschenschaft Normannia erfolgte nur auf massiven öffentlichen Druck. „Ich erwarte jetzt eine deutlich öffentliche Abgrenzung der Mannheimer CDU-Spitze zu diesem Vorgang.“, so die Grüne Landtagsabgeordnete Elke Zimmer. „Die CDU hat die Mannheimer Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt unterzeichnet und muss jetzt klarstellen, wie sie mit Mitgliedern umgeht, die sich bereits seit vielen Jahren in rechtsradikalen Organisationen engagieren. Mannheim ist eine Stadt der Toleranz, Vielfalt und Gerechtigkeit. Hier gibt es Null Toleranz gegen jede Form vom Extremismus,“ so Elke Zimmer abschließend.
von Zimmer Elke | Okt. 12, 2020 | Pressemitteilung
Gemeinsam mit dem
Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas
Schwarz, war Elke Zimmer MdL vergangenen Mittwoch in Mannheim unterwegs. Den
Termin in der Grundschule der Neckarstadt-West begleitete der Mannheimer Bildungsbürgermeister
Dirk Grunert. Schulleiter Peter Deffaa nahm seine Besucher*innen mitten hinein
in den Schulalltag der Neckarschule. Viele Schüler*innen hier kommen aus
bildungsfernen Familien, haben oft zuvor keinen Kindergarten besucht und
sprechen kaum oder gar kein Deutsch. Ein engagiertes Kollegium schafft hier
einen Lern- und Lebensraum und
nutzt die Chancen der Digitalisierung, für eine Lernumwelt, in der sich die
Kinder wohlfühlen und Erfolge erleben können. Um allen Kindern eine gute
Perspektive für Ihren weiteren Lebensweg mitgeben zu können, fehlt es trotz
allem oft an Zeit für eine individuelle Förderung. „Was genau diese Schulen ganz
dringend brauchen, ist eine an den Herausforderungen des schwierigen
Sozialraumes orientierte zusätzliche Zuweisung von Lehrerstunden und
pädagogischem Personal“, so die grüne Landtagsabgeordnete Elke Zimmer.
Auch
der anschließende Termin bei den „Neckarstadt Kids“ knüpfte an dem Thema
„Bildungsgerechtigkeit“ an. Über 25 ehrenamtlich engagierte Mitbürger*innen
ermöglichen den Kindern der Neckarstadt West im Bürgerzentrum ein täglich
wechselndes sportliches und kulturelles Angebot.
Danach konnten
die beiden Abgeordneten gemeinsam mit der grünen Landtagskandidatin für den
Mannheimer Norden Susanne Aschhoff sowie der Fraktionsvorsitzenden Melis Sekmen
und der Gemeinderätin Gabriele Baier einen Blick hinter den Bauzaun des BUGA
Geländes werfen. Auf einer Fahrradtour über das Gelände bekamen sie einen
Einblick in das Werden dieses Großprojektes. „Es ist sehr beeindruckend wieviel
Freiraum hier entstehen wird, aber die BUGA wird sich vor allem daran messen
lassen müssen, ob es gelingt sie nachhaltig und klimafreundlich zu
verwirklichen.“ so Elke Zimmer, die mit großer Spannung und auch Vorfreude auf
die BUGA blickt.
