von Zimmer Elke | März 31, 2022 | Pressemitteilung
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer sehen im landesweiten Jugendticket eine gute Möglichkeit, um junge Menschen früh für ein nachhaltiges Mobilitätsvergalten zu gewinnen: „Wir freuen uns insbesondere dass der Gedanke unserer Metropolregion hier verwirklicht wird. Denn das Jugendticket, dass wir als Land Baden-Württemberg nun auf die Zielgerade bringen, gilt für Jugendliche aus dem baden-württembergischen Teil des VRN Verbundes und für junge Menschen die beispielsweise im baden-württembergischen Teil der Metropolregion studieren selbstverständlich im ganzen Verbund. Mobilität endet schließlich nicht an Landesgrenzen. So entsteht ein super attraktives Ticketangebot mit dem umweltfreundliche Mobilität für alle Kinder und jungen Menschen, unabhängig vom Geldbeutel und der Motorisierung der Eltern zu Schule, Ausbildungsort und vor allem auch zu Freizeitangeboten ermöglicht wird.“
Hier finden Sie die Pressemitteilung des Verkehrsministeriums: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/startschuss-fuer-landesweites-jugendticket/
von Zimmer Elke | März 18, 2022 | Pressemitteilung
Aschhoff & Zimmer (GRÜNE) freuen sich dass das Zentrum für Kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg mit seinem ersten Förderprogramm gleich 3 Mannheimer Projekte fördert: „Rund 66´000 Euro fließen in kulturelle Bildungsprojekte des Nationaltheater Mannheims, der Kunsthalle und die Orientalische Musikakademie. Mit dem Förderprogramm „Weiterkommen!“ werden Vorhaben gefördert, die neue Prozesse für mehr kulturelle Teilhabe anstoßen.“
Elke Zimmer MdL erklärt: „Das Land unterstützt mit „Weiterkommen!“ gleich dreifach wichtige Bildungsarbeit die von den Mannheimer Institutionen in den Projekten „Sprechen wir die Stadt? Partizipation durch Sprache“ vom NTM, „Stadtzimmer“ der Kunsthalle und „Wer ist die OMM?“ von der Orientalischen Musikakademie umgesetzt werden.“
Dr. Susanne Aschhoff, die in der Grünen Fraktion für kulturelle Bildung zuständig ist freut sich: „Kulturelle Teilhabe ist gerade in einer so vielfältigen Stadt wie Mannheim ein wichtiges Thema. Durch die Teilhabe an Kultur stärken wir den sozialen Zusammenhalt und leisten wichtige Integrationsarbeit.“
Mit dem Förderprogramm „Weiterkommen!“ werden 30 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von 608´122 Euro unterstützt, die Prozesse für mehr kulturelle Teilhabe anstoßen sollen. Bereits im April soll die zweite Förderrunde vom neuen Zentrum für Kulturelle Teilhabe ausgeschrieben werden.
von Zimmer Elke | März 15, 2022 | Pressemitteilung
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer erklären: „In Mannheim ist in Sachen Fuß- und Radwege noch viel Luft nach oben. Das wissen alle, die in der Innenstadt und den Stadtteilen zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Entsprechend freuen wir uns sehr, dass zusätzlich, zu den bereits aufgenommenen Projekten nun vier weitere Mannheimer Projekte auf ihre Förderfähigkeit hin geprüft werden.
Elke Zimmer, als leidenschaftliche Radfahrerin und Staatssekretärin im Verkehrsministerium berichtet: „Zum einen wurde der Neubau eines Zubringers zum neuen Radschnellweg östlich der Sudetenstraße und eine sogenannte Protected Bike Lane am Luisenring für das Landesförderprogramm angemeldet. Beide Maßnahmen tragen dazu bei das Radfahren in unserer Stadt sicherer und attraktiver zu machen und sind somit auch ein Beitrag zum Klimaschutz.“
Bildungspolitikerin Susanne Aschhoff legt ein besonderes Augenmerk auf die Maßnahme zur verbesserten Erreichbarkeit der Eugen-Neter-Schule im Mannheimer Norden: „Als Landtagsabgeordnete für den Mannheimer Norden und als Bildungspolitikerin freue ich mich natürlich besonders über die Aufnahme des Geh- und Radweges entlang der K 9754 und den damit ebenfalls verbundenen Bau eines Amphibienleitsystems.“
Für das Landesförderprogramm für Rad- und Fußwege können Städte, Gemeinden und Landkreise entsprechende Projekte anmelden, die nach Aufnahme in das Programm zunächst noch auf ihre Förderfähigkeit geprüft werden. Hier finden Sie weitere Informationen zum Landesförderprogramm und den gelisteten Projekten: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-will-ueber-200-kilometer-neue-radwege-foerdern/
von Zimmer Elke | März 10, 2022 | Pressemitteilung
Aschhoff und Zimmer (GRÜNE): „Dieser brutale und völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins verurteilen auch wir aufs Schärfste. Umso erfreulicher ist es zu sehen, dass die Mannheimer Stadtgesellschaft nun zusammenrückt und sich einmal mehr als hilfsbereite und solidarische Gemeinschaft beweist.“
Elke Zimmer sagt dazu: „Land und Bund schaffen jetzt die Voraussetzungen für die erforderlichen Hilfen, die Umsetzung findet aber konkret vor Ort in den Kommunen statt. Dabei müssen diese bestmöglich unterstützt werden. Jetzt gilt es gemeinsam den Menschen zu helfen, die durch diesen schrecklichen Krieg gerade alles verlieren.“
Dr. Susanne Aschhoff ergänzt: „Mannheim hatte bereits in der Vergangenheit gezeigt, wie groß die Bereitschaft in der Bevölkerung ist, geflüchtete Menschen willkommen zu heißen. Ich bin überzeugt davon, dass wir auch in dieser Krise wieder auf das Engagement aus der Bevölkerung zählen können!“
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Zur gemeinsamen Pressemitteilung der Fraktionen geht’s hier: https://www.gruene-landtag-bw.de/presse/aktuelles/demokratische-landtagsfraktionen-verurteilen-putins-brutalen-und-voelkerrechtswidrigen-angriffskrieg/
von Zimmer Elke | März 10, 2022 | Pressemitteilung
Susanne Aschhoff und Elke Zimmer (GRÜNE): „Die Vorfälle in der JVA Mannheim sind völlig inakzeptabel. Es ist gut, dass das Justizministerium die Fälle lückenlos und rückhaltlos aufklären will.“
Laut Medienberichten sollen die Justizbehörden Ermittlungsverfahren gegen mehrere Beamte der Justizvollzugsanstalt Mannheim wegen mutmaßlicher Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts eingeleitet haben. Es besteht der dringende Verdacht, in Chatgruppen u.a. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen weitergeleitet zu haben.
„Wir werden die Erkenntnisse über das Tatgeschehen nutzen, Strukturen im Einstellungs- und Ausbildungsverfahren zu prüfen und regelmäßige Fortbildungsangebote weiterzuentwickeln. Wir sind uns mit der Landesregierung einig: Es ist absolut inakzeptabel, dass Menschen im Staatsdienst ihre Stellung missbrauchen um rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten. Es geht auch darum, Gefängnisinsassen während der Haftzeit bestmöglich vor möglicher Diskriminierung zu schützen“, so Dr. Susanne Aschhoff.
Elke Zimmer, die früher selbst Mitglied im Anstaltsbeirat der JVA Mannheim war, erklärt: „Es darf absolut keine Toleranz bei solchen Verstößen geben. Wer nationalsozialistisches Gedankengut teilt, hat im Staatsdienst nichts verloren. Es ist daher gut, dass die Ermittlungen rasch vorangetrieben und dann Konsequenzen gezogen werden.“
Mehrere Abgeordnete der Grünen Fraktion haben nun eine entsprechende Anfrage eingereicht. Der Antrag fragt den Sachstand bei den Ermittlungen und die aktuellen Strukturen zur wirksamen Vorbeugung solcher Fälle ab.
Die Landesregierung wird in der Beantwortung darstellen, ob und inwiefern ein Zusammenhang zwischen den Tathandlungen der Betroffenen und ihrer Tätigkeit in der JVA besteht; insbesondere ob Tathandlungen in der Arbeitszeit vorgenommen wurden und eine Einbeziehung von Gefangenen bestand. Über die konkreten Vorfälle hinaus wird die Landesregierung erläutern, welche justizinternen Maßnahmen und Strukturen bestehen, um solchen Vorkommnissen effektiv und wirksam vorzubeugen. Inwiefern, beispielsweise, im Rahmen der Ausbildung die Bedeutung des Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die Bedeutung nationalsozialistischen Unrechts behandelt wird.
Bereits im Koalitionsvertrag hatten die Regierungsparteien angekündigt, jeden Fall von Rechtsextremismus bei den Sicherheitskräften ernstzunehmen und Anlaufstellen für Whistleblower in allen öffentlichen Stellen einzurichten.
Hier geht’s zum Antrag: 17_1938.pdf (landtag-bw.de)
von Zimmer Elke | Feb. 11, 2022 | Förderung, Pressemitteilung
Die beiden Mannheimer Landtagsabgeordenten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer freuen sich sehr über die erneute Landesförderung für das Theaterhaus TiG7 in den Quadraten. Elke Zimmer, die als Abgeordnete für den Mannheimer Süden zuständig ist, erklärt: „Diesmal erhält das privat organisierte Haus eine Projektförderung für das Roadmovie „Der Sturz der Kometen und der Kosmonauten“, einem surrealen Familiendrama, welches sich unter anderem mit der Zersplitterung der Sowjetunion befasst. Gerade blicken wir wieder alle mit Sorge in Richtung der ehemaligen Sowjetunion. Dabei dürfen wir die Menschen nicht vergessen, deren Alltag ganz konkret von Konflikten und Krisen betroffen sind. Auch dazu kann Theater beitragen und den gesellschaftlichen Dialog bereichern.“
Die Zuschüsse stammen aus der Förderung der grün-geführten Landesregierung für Privattheater und richten sich an innovative Projekte, bei denen ein besonderer künstlerischer Aspekt oder ein gesellschaftlich relevantes Thema im Mittelpunkt steht. Dr. Susanne Aschhoff, Abgeordnete für Mannheimer Norden ergänzt: „Das TIG 7 trägt als freie Bühne zur lebendigen Theaterlandschaft Mannheims bei. Über die Förderung des Stücks „Der Sturz der Kometen und der Kosmonauten“ freuen sich Theatermacher:innen gleichermaßen wie das Publikum.“
Insgesamt unterstützt die grün-geführte Landesregierung in diesem Jahr mit 200.000 Euro acht professionelle Privattheater, die von einer unabhängigen Jury ausgewählt wurden. Die Mittel sind für herausragende Vorhaben bestimmt, die über den laufenden Spielbetrieb hinausgehen und sollen dazu beitragen, neue, kreative Impulse in der baden-württembergischen Theaterlandschaft zu ermöglichen. Ein Förderschwerpunkt in diesem Jahr sind kooperative Projekte.
„Es ist uns ein wichtiges Anliegen, die Privattheater in ihrer künstlerischen Arbeit bestmöglich zu unterstützen und die lebendigen Theaterszenen vor Ort zu stärken“, so die beiden Abgeordneten abschließend abschließend.
