von Zimmer Elke | Dez. 17, 2021 | Pressemitteilung
Förderung der Neckarauer Schiller-Grundschule: Investitionen in Gangztag
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer freut sich über die Förderung des Landes in Höhe von 309.000 Euro für den Umbau der Neckarauer Schiller-Grundschule für den Ganztagesbetrieb: „Der Ausbau des Ganztagesschulangebotes ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit und einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Geschaffen wird hier ein moderner Lehr- und Lernort, in dem gut gelernt und Grundschüler*innen sich wohl fühlen können. Und außerdem freut es mich sehr, dass mit diesem Projekt gezeigt wird, wie im Gebäudebestand ein zukunftsfähiger und moderner Schul- und Lebensraum entsteht.“
von Zimmer Elke | Dez. 14, 2021 | Pressemitteilung
Die Landtagsabgeordneten der Region freuen sich: Rhein-Neckar-Kreis und der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) sind Modellregion für den Mobilitätspass.
Die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen in der Region freuen sich sehr darüber, dass der Rhein-Neckar-Kreis eine der Modellregionen für den Mobilitätspass wird. Das wurde vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg bekanntgegeben. „Baden-Württemberg hat es sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden, dazu benötigen wir eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“, erklärt Dr. Andre Baumann, Landtagsabgeordneter der Grünen im Wahlkreis Schwetzingen. „Das kann aber nur klappen, wenn wir zuverlässige und attraktive Alternativen zum eigenen Auto schaffen.“
„Um eine Verdopplung hinzubekommen, müssen wir das ÖPNV-Angebot ausweiten, es müssen mehr Busse und Bahnen fahren – und das auch häufiger und auch von früh bis spät. Dazu braucht es aber zusätzliches Geld im System, dazu dient der Mobilitätspass. Die Menschen bekommen aber auch eine gute Gegenleistung! Unser Verkehrsverbund ist bei den Innovationen wieder ganz vorne dabei – und das ist gut so“, ergänzt Hermino Katzenstein, Verkehrsexperte der Grünen aus dem Wahlkreis Sinsheim.
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Mobilitätsgarantie mit einem sogenannten „Mobilitätspass“ zu kombinieren. „Mit dem Mobilitätspass soll den Kommunen die Möglichkeit geboten werden, zusätzliche Mittel für den massiven Ausbau des ÖPNV zu generieren und Anreize zu setzen, die Straßen in den Städten und Gemeinden vom Autoverkehr zu entlasten“, berichtet Uli Sckerl, Abgeordneter aus dem Wahlkreis Weinheim.
„Bus und Bahn müssen regelmäßig und verlässlich fahren, damit mehr Menschen den ÖPNV nutzen“, so Norbert Knopf aus dem Wahlkreis Wiesloch. „Darum wollen wir in den nächsten Jahren mit der Mobilitätsgarantie ein verlässliches Angebot im öffentlichen Verkehr schaffen“. Von 5 Uhr bis 24 Uhr sollen im städtischen als auch im ländlichen Raum die Busse und Bahnen fahren, um den ÖPNV als attraktives Angebot aufwerten und damit einen deutlichen Anreiz zu setzen. „Die Menschen sollen mit Bus und Bahn gut angebunden sein. Sie sollen ihren Wohnort, ihre Arbeitsstätte und andere Orte für Besuche und Erledigungen im Ballungsraum mindestens alle 15 Minuten und im ländlichen Raum mindestens alle 30 Minuten erreichen können. Dann braucht man sich nämlich keine Gedanken mehr machen, ob die Verbindung mit Bus und Bahn gelingt oder man eben doch besser das Auto nimmt. Und nur dann kann die Mobilitätswende funktionieren“, so Elke Zimmer aus dem Wahlkreis Mannheim Süd.
Theresia Bauer, die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Heidelberg freut sich ebenfalls über das Modellprojekt: „Indem wir mehr Menschen ein attraktives ÖPNV-Angebot in der Region machen, verringern wir den Auto-Pendelverkehr. Das entlastet die Innenstädte, reduziert den Parkdruck und schützt das Klima.“
In den Modellregionen, zu denen auch der Rhein-Neckar-Kreis mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gehört, soll der Mobilitätspass nun zusammen mit den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern entwickelt werden. Das Prinzip dahinter ist einfach: Bürgerinnen und Bürger leisten einen finanziellen Beitrag, den Sie dann als Guthaben für den ÖPNV zurückbekommen. Nach einem im Auftrag des Verkehrsministeriums erarbeiteten Gutachten wurden bereits drei mögliche Varianten eines Mobilitätspasses untersucht: Entweder zahlen alle Einwohnenden einer Gemeinde einen Beitrag („Bürgerticket“), oder es zahlen nur die Kfz-Halterinnen und -Halter in einem festgelegten Gebiet („Nahverkehrsabgabe) oder es fallen Gebühren für Kfz-Nutzende auf definierten Straßen („Straßennutzungsgebühr“) an. „Das schafft einen Anreiz, vom Auto in den ÖPNV umzusteigen, entlastet dadurch die Straßen und trägt so zur klimafreundlichen Mobilitätswende bei“, so Dr. Susanne Aschhoff aus dem Wahlkreis Mannheim Nord.
von Zimmer Elke | Nov. 23, 2021 | Pressemitteilung
Gemeinsame Pressemitteilung zu den Ergebnissen der Haushaltskommission Aschhoff/Zimmer (Grüne): „Entwurf ist gelungene Balance zwischen Zukunftsinvestitionen, Vorsorge und Schuldentilgung“
Am Montagabend endeten die Beratungen der grün-schwarzen Haushaltskommission (HHK) mit einem guten und ausgewogenen Ergebnis, wie die beiden GRÜNEN Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer einordnen: „Das unerwartet hohe Steuerplus verschafft uns mehr Flexibilität. Nichtsdestotrotz müssen wir mit den Mehreinnahmen sorgsam umgehen und die zusätzlichen Gelder ausgewogen verteilen.“ So sollen 475 Millionen Euro zur Schuldentilgung, 760 Millionen zum Aufbau eines finanziellen Polsters und 245 Millionen zur zielgerichteten Investition in Bereiche, die die Gesellschaft und die Wirtschaft voranbringen, eingesetzt werden. Der Balanceakt ist gelungen, sind die beiden Abgeordneten überzeugt: „Zum einen werden Kredite zurückgezahlt und zum anderen wird für schwierige Jahre vorgesorgt. Dabei wird aber genauso massiv in unsere Zukunft investiert. Konkret in gute Schulbildung und effektiven Klimaschutz. Hinzu kommen vielversprechende Innovationsprojekte und wichtige Programme in der Pflege, die ihr Augenmerk auf unsere älter werdende Gesellschaft richten.“
Investieren in die Generation von morgen
150 zusätzlich neue Lehrerstellen sorgen dafür, den Ganztagesausbau, die Förderung der Inklusion sowie den Ausbau der Krankheitsreserve weiter voranzutreiben. Wichtig ist Dr. Susanne Aschhoff dabei, dass „die Bildungsgerechtigkeit im Land durch möglichst bedarfsgerechte Versorgung verbessert wird“. Darüber hinaus wird Hatespeech im Netz mithilfe der Kampagne „Respekt BW“ die Stirn geboten. Dadurch werden Kinder und Jugendliche für ein respektvolles und wertebasiertes Miteinander in den sozialen Medien sensibilisiert, was laut Susanne Aschhoff „in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien ganz wesentlich zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts beiträgt“.
Absolut dringliche Investitionen in den Klimaschutz
Elke Zimmer betont die absolute Dringlichkeit der Investitionen in den Klimaschutz als die Menschheitsaufgabe Nummer eins: „Mehr als 50 Millionen Euro werden für das Klimaschutz-Sofortprogramm eingesetzt. Dazu zählt ganz klar auch die emissionsfreie Mobilität. Deshalb haben wir weitere Mittel für den Ausbau des landesweiten Netzes von Radwegen, den sogenannte Radschnellwegen, beschlossen und investieren in die ÖPNV-Offensive.“
Medizinische Forschung in der Region wird gefördert
Dr. Susanne Aschhoff freut sich als Sprecherin für Forschungspolitik der Grünen-Fraktion über die Mittel für Spitzenforschung: „Wir brauchen eine starke Forschung, um für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet zu sein. Ich freue mich, dass die Haushaltskommission entscheidende Weichen dafür gestellt hat.“ Durch Leuchttürme der Spitzenforschung mit internationaler Strahlkraft können nebst neuen Erkenntnissen auch wichtige Steuereinnahmen und Arbeitsplätze von morgen generiert werden.
Besonders freut sich die Abgeordnete über die Weiterentwicklungen der Health & Life Science Alliance: „Der Innovationscampus ist ein Leuchtturm der Metropolregion mit großer Strahlkraft ins ganze Land. Das Projekt ist ein wichtiger Baustein um die Gesundheitswirtschaft zu einer neuen Leitbranche in Baden-Württemberg auszubauen. Es freut mich daher außerordentlich, dass wir die Lebenswissenschaften am Standort Heidelberg und Mannheim zusätzlich mit 10,7 Millionen fördern.“
Unterstützung bei der Pflege
Unsere Gesellschaft altert und damit ist klar, dass in den nächsten Jahren die Zahl der Pflegebedürftigen und die Nachfrage nach Betreuungsangeboten massiv zunehmen wird. Elke Zimmer betont: „Das sind Fakten, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Die nun durch die Kommission beschlossenen Mittel für Modellvorhaben in der Kurzzeitpflege müssen mittelfristig und langfristig zu einer spürbaren Entlastung für pflegende Angehörige führen.“
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Büros (elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de oder susanne.aschhoff@gruene.landtag-bw.de).
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2021 | Elke Zimmer, Pressemitteilung
Die Grüne Landtagsabgeordnete im Mannheimer Süden Elke Zimmer legt großen Wert auf den direkten und unkomplizierten Austausch mit den Menschen: „Es ist mir wichtig für Bürgerinnen und Bürger in Mannheim ansprechbar zu sein. Gerne möchte ich mich mit Ihnen austauschen, wissen wo der Schuh drückt und weiterhelfen, wo dies möglich ist.“
Unter der Rufnummer 0621-12807302 ist Elke Zimmer am Montag, den 22. November 2021 von 15:00 – 16:30 Uhr persönlich erreichbar. Auch außerhalb dieser Zeiten erreichen Bürgerinnen und Bürger unter dieser Rufnummer ihr Wahlkreisbüro. Sie können außerdem jederzeit eine E-Mail an elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de senden.
von Zimmer Elke | Nov. 12, 2021 | Pressemitteilung
Die Reiss-Engelhorn-Museen und die Mannheimer Kunsthalle werden im Zuge des Programms „Kunst trotz Abstand“ mit jeweils 9.000 Euro gefördert. Mit den Mitteln werden die REM ein digitales Angebot für Lehrkräfte zur Vor- und Nachbereitung einer Führung anbieten. Die Kunsthalle wird digitale Wissens- und Aktionsmodule für Schülerinnen und Schüler realisieren.
„Es ist wichtig, die nicht-staatlichen Museen des Landes dabei zu unterstützen, ihre Vermittlungs- und Bildungsarbeit nach den Einbrüchen der vergangenen Monate wieder mit voller Kraft aufzunehmen“, so die Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) aus dem Mannheimer Süden und fährt fort: „Umso mehr freue ich mich darüber, dass gleich zwei Mannheimer Institutionen vom Land dabei unterstützt werden“.
Die Landtagsabgeordnete Susanne Aschhoff aus dem Mannheimer Norden und Mitglied des Bildungs- und Kunstausschusses schließt sich an: „Auch während des temporären Stillstands haben die Museen an Konzepten weitergearbeitet und mit viel Kreativität gezeigt, dass Vermittlungs- und Bildungsarbeit zu ihren Kernkompetenzen gehören. Eine Wertschätzung durch das Land in Form einer Förderung ist somit sehr erfreulich.“
Insgesamt erhalten 62 nicht-staatliche Museen in Baden-Württemberg coronabedingt eine Sonderförderung des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst, um ihre Vermittlungs- und Bildungsarbeit zu stärken. Die Gesamtförderung beträgt insgesamt rund 470.000 Euro.
von Zimmer Elke | Okt. 13, 2021 | Pressemitteilung
Radschnellwege, wie die geplante Verbindung zwischen Mannheim und Heidelberg, sollen den Radverkehr zukünftig auch über längere Distanzen attraktiv machen und somit einen Beitrag zu Stauvermeidung, CO2-Reduzierung und Gesundheitsförderung leisten.
Der Bau zwischen Mannheim und Heidelberg soll schon bald beginnen: Die Planfeststellung und erste Bauarbeiten beginnen bereits 2022. Grund genug, um sich den geplanten Trassenverlauf nun mal genauer anzusehen.
Gemeinsam veranstalteten die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr) und die Heidelberger Landtagsabgeordnete Theresia Bauer (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst) vergangenen Samstag eine Radtour entlang des geplanten Radschnellwegs zwischen ihren Wahlkreisen. Gestartet wurde jeweils vor Ort in Mannheim und Heidelberg. Die beiden Gruppen trafen sich dann in der Mitte in Ladenburg, um sich über das Gesamtprojekt „Radschnellweg“ auszutauschen. Unter fachkundiger Begleitung des ADFC gab es mehrere Stopps, an denen die zukünftige Trassenführung im Detail besprochen wurde.
Elke Zimmer: „Die Städte Mannheim und Heidelberg verbindet Vieles. Täglich fährt eine Vielzahl von Menschen diese Strecke. Der Radschnellweg stellt ein Bindeglied zwischen unseren Städten dar und ermöglicht, die Strecke zügig und sicher zurückzulegen. Gerade für Pendlerinnen und Pendler bietet er eine schnelle, komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative zum Auto.“
Theresia Bauer ergänzt: „Beim Klimaschutz drängt die Zeit, wir müssen sehr bald signifikante CO2-Einsparungen auch im Verkehrsbereich erreichen. Die Radschnellwege sind hierfür ein wichtiger Baustein. Deshalb arbeiten Land, Regierungspräsidien, Städte und Kommunen aktuell sehr intensiv und zielgerichtet daran, zwischen Mannheim und Heidelberg ein besonders attraktives Angebot für die vielen Pendlerinnen und Pendler zu schaffen.“
Der Radschnellweg zwischen Mannheim und Heidelberg wird ein landesweiter Meilenstein in punkto Radinfrastruktur sein. Wir freuen uns darauf, dass hoffentlich im Jahr 2023 erste Teilstücke befahren werden können, so die beiden Landtagsabgeordneten Theresia Bauer und Elke Zimmer abschließend.
