von Zimmer Elke | Dez. 3, 2020 | Pressemitteilung
Elke Zimmer, Grüne Abgeordnete aus Mannheim freut sich sehr dass die Rhein Neckar Region von der baden-württembergischen Landesregierung als möglicher Standort für ein „Technologie- und Innovationszentrum Wasserstoff“ ausgewählt wurde. „Gerade im Verkehr ist grüne Wasserstofftechnologie als Alternative zur Verbrennung fossilier Kraftstoffe von großer Bedeutung. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, ist es unabdingbar, dass der Wasserstoff mit erneuerbarer Energie erzeugt wird.“, so die Abgeordnete die Mitglied im Verkehrsausschuss des Landes ist. Im ersten Schritt kommt es jetzt darauf an, in diesem Wettbewerb, den das Bundesverkehrsministerium ausgeschrieben hat, eine der drei Machbarkeitsstudien zu gewinnen. „Die Metropolregion Rhein-Neckar ist einer der bedeutensten Wirtschaftsräume, verfügt über starke Akteure im Wissenschafts- und Forschungsbereich und besticht durch seine länderübergreifende Struktur und ist daher bestens für diesen Wettbewerb aufgestellt“, stellt Elke Zimmer abschießend fest.
von Zimmer Elke | Nov. 20, 2020 | Pressemitteilung
Finanzierung des ÖPNV soll auf sicheren Beinen stehen
Die Mannheimer Abgeordnete und Sprecherin für ÖPNV der GRÜNEN im Landtag Elke Zimmer freut sich, dass mit der Veröffentlichung des Gutachtens zum Mobilitätspass erste Modellrechnungen vorliegen: „Es ist dringend notwendig, dass wir die Finanzierung für Busse und Bahnen den Kommunen und Landkreisen erleichtern. Denn auch ohne Corona ist es nicht einfach, einen attraktiven und kostengünstigen ÖPNV gut finanziert zu bekommen.“
Der Abgeordneten ist bewusst, dass ein Mobilitätspass für die Bürger*innen ein völlig neues Finanzierungsinstrument sein wird: “Doch so fremd muss uns der Gedanke gar nicht sein. Denn schaut man über die Landesgrenzen nach Frankreich oder Österreich, so sehen wir, dass gut funktionierende ÖPNV-Systeme gerade auf solchen Instrumenten der Mobilitätsfinanzierungen wie Arbeitgeberabgaben und dergleichen aufbauen.“
In dem Gutachten des Landes wurden verschiedene Modelle geprüft, die eine Abgabe durch Einwohner*innen oder Pkw Halter*innen, oder sogar Pkw Nutzer*innen in Zahlen durchrechnet. Ausgangsgedanke ist: Alle, die diese Abgabe bezahlen, erhalten ein kostenloses ÖPNV-Ticket. Die Region Mannheim-Heidelberg war bei diesem Gutachten als Modellregion in die Berechnungen mit einbezogen. Insgesamt wohnen in der Modellregion Mannheim-Heidelberg ca. 475.000 Einwohner*innen. Bei einem Beitrag von 360 Euro im Jahr pro Einwohnerin ergibt dies 171 Mio. Euro pro Jahr. Dafür kann jede Einwohner*in den ÖPNV im jeweiligen Stadtgebiet zum Nulltarif nutzen. Und es ist sogar noch Geld übrig, um jährlich in den Ausbau von Bussen und Bahnen zu investieren. Das Gutachten schätzt, dass es einen deutlichen Nachfrageschub von 30-40 Prozent geben wird. Es gilt jetzt noch alle rechtlichen Grundlagen zu klären.
Elke Zimmer stellt fest: „Die Einführung eines Mobilitätspasses in unseren Kommunen in Baden-Württemberg wäre ein absoluter Gewinn für die Luft und das Klima und damit ein absoluter Gewinn für die Mobilität der Menschen und die Lebensqualität vor Ort. Gut finde ich daran auch den solidarischen Ansatz bei diesem Modell, der Ausnahmen für Geringverdiener*innen, Auszubildende und Studierende beinhalten kann.“
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2020 | Pressemitteilung
Die Mannheimer Abgeordnete der Grünen Elke Zimmer bedauert sehr, dass Kultusministerin Susanne Eisenmann keine Pläne entwickelt hat, wie bei steigenden Infektionszahlen Schulbetrieb unter veränderten Rahmenbedingungen trotzdem verlässlich stattfinden kann. „Um die Sicherheit der Lehrer*innen und der Schüler*innen in den Schulen bei steigenden Infektionszahlen zu erhöhen, haben die Grünen bereits vor längerem vorgeschlagen eine Mischung aus digitalem Pflicht-Unterricht und gleichzeitigem Präsenzunterricht mit geringerer Schüler*innen-Anzahl oder die verstärkte Teilung von Gruppen vorzusehen“, so die Abgeordnete. In einem Runden Tisch aus Eltern-, Lehrer- und Schülervertretungen könnten gemeinsam Maßnahmen für besseren Gesundheitsschutz erarbeitet werden, die dann auch eine hohe Akzeptanz haben. Wichtig ist für die grüne Bildungspolitikerin, dass die Schulen für individuelle Lösungen Rechtssicherheit haben.
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2020 | Pressemitteilung
Mannheim, den 18. November 2020
Land gibt für Friedrichshafen und Mannheim 7 Millionen Euro
„Ich freue mich sehr, dass die Stadt Mannheim heute den Förderbescheid des Landes Baden-Württemberg für das Projekt „Rabus“ erhalten hat. Hinter der Abkürzung versteckt sich der Begriff „Reallabor für automatisierten Busverkehr“, erklärt die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer.
Der Fokus dieses Forschungsprojekts liegt auf der Nutzung von automatisierten Mobilitätslösungen im ÖPNV, um so einen Beitrag zur Verkehrswende hin zu einer klimafreundlichen Mobilität zu leisten. Insgesamt gibt es für das Projekt in Mannheim und Friedrichhafen sieben Millionen Euro. Im Mannheimer Reallabor wird ein automatisierter Busshuttle zwischen Stadtbahnhaltestelle und dem neuen Wohnquartier Franklin getestet. 22 Personen können in diesem neuen Bus Platz nehmen, der im öffentlichen Straßenraum mit max. 40 km/h bedarfsorientiert autonom pendeln wird. Dabei wird ab dem Jahr 2022 die Alltagstauglichkeit im Fahrgastbetrieb geprüft und an die Fahrgäste von morgen angepasst.
„Wir leisten damit einen Beitrag, die Verkehrswende zu schaffen und sie so zu gestalten, dass sie umwelt- und klimafreundlich ist. Aus dem Autoland Baden-Württemberg wird so das Mobilitätsland Baden-Württemberg,“ so Elke Zimmer.
Ich bin stolz, dass genau dieses Zukunftsprojekt in Mannheim stattfindet und wir so dazu beitragen, Mobilität zu sichern und gleichzeitig Klimaschutz voranzubringen“, stellt die Mannheimer Abgeordnete fest.
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2020 | Pressemitteilung
Mannheim, den 18. November 2020
Halbherzige Reform und vertane Chance
Die Corona-Krise hält uns seit Monaten in Atem. Im Frühjahr haben wir erlebt, dass die kurzfristig erlassenen, sehr weitgehenden Maßnahmen und das umsichtige Vorgehen der Bürgerinnen und Bürger sehr erfolgreich waren.
„Wir konnten das exponentielle Wachstum und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern. Dies hat Menschenleben gerettet! Wir Baden-Württemberger*innen können stolz darauf sein, dass wir dieses Ziel durch große Kraftanstrengungen erreichen konnten und ich bedanke mich sehr für dieses große Engagement. Das Krisenmanagement des Landes konnte erst hierdurch erfolgreich sein.“, stellt die grüne Landtagsabgeordnete Elke Zimmer fest. Sie betont: „Wichtig war, dass die Landesregierung von Baden-Württemberg von Anfang an entschlossen handelte, aber gleichzeitig keine unangemessenen Verbote erließ. Denn das Ziel war immer eine Reduzierung der Kontakte, aber nicht die Reduzierung der Bewegungsfreiheit. Ausgangsverbote wie in Bayern haben wir in Baden-Württemberg immer abgelehnt.“
Bei der Entscheidungsfindung wird die Landesregierung von Beginn an durch verschiedene Expertengremien wissenschaftlich unterstützt. So steht dem Ministerpräsidenten seit Ende März 2020 ein wissenschaftlicher Beraterkreis in allen Fragen um Covid19 mit seiner Expertise zur Seite. Auch das Ministerium für Soziales und Integration ist in engem Austausch mit den Expertinnen und Experten des Landesgesundheitsamts, dem RKI, die stets die internationale Studienlage im Blick haben und beispielsweise der Kassenärztlichen Vereinigung BW und der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft. Des Weiteren wurde am Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ein multidisziplinäres Expertengremium zum Thema „Aerosolschutz in der COVID-19 Pandemie“ eingerichtet. „Gerade in der aktuellen Coronakrise ist das Expertenwissen eine elementare Entscheidungsgrundlage. um die richtigen politischen Entscheidungen treffen zu können“, so die Mannheimer Abgeordnete.
Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundestagsfraktionen von Union und SPD zum 3. Gesetz zum Bevölkerungsschutz enthält u.a. einige sinnvolle kurzfristige Maßnahmen wie etwa zur digitalen Vernetzung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie zum Ausbau der Testkapazitäten. Er wird aber nicht ausreichend sein, um zu erreichen, dass die bereits bestehenden, durch die Länder erlassenen, Einschränkungen auf eine hinreichende bundesgesetzliche Grundlage gestellt werden können. „Wir in Baden-Württemberg haben als einziges Bundesland bereits mittels eines Landespandemiegesetzes die angemessene Beteiligung des Landtages sichergestellt.“, stellt Elke Zimmer abschließend fest.
von Zimmer Elke | Nov. 18, 2020 | Pressemitteilung
Mannheim, den 18. November 2020
Luftfilter ersetzen ausreichendes Lüften nicht
Die Grünen Abgeordnete Elke Zimmer macht sich für den Einbau von mobilen Innenraumfiltern in Schulräumen stark, die nur schlecht oder ungenügend gelüftet werden können. Sie spricht sich dafür aus, dass das Land die Schulträger bei der Finanzierung unterstützt.
Elke Zimmer betont: „Wir dürfen nichts unversucht lassen, die Ansteckungsgefahr in unseren Schulen zu verringern. Es geht um die Gesundheit unserer Kinder und um die Gesundheit unserer Lehrerinnen und Lehrer.“ Zu den wirksamsten Methoden, potenziell virushaltige Aerosole aus Innenräumen zu entfernen, zählt eine möglichst hohe Frischluftzufuhr, so die Abgeordnete. Auch das Umweltbundesamt stellt klar fest, dass ausreichendes und regelmäßiges Lüften am besten geeignet ist, um die Belastung mit infektiösen Aerosolen zu minimieren. „Technische Möglichkeiten wie mobile Luftreiniger, die Viren aus der Luft filtern, können aber ergänzend zum Einsatz kommen“, fordert Elke Zimmer. Dies gilt insbesondere dort, wo keine konstant gute Durchlüftung sichergestellt werden kann. Denn laut Umweltbundesamt sind mobile Luftreinigungsgeräte in Ausnahmefällen als Maßnahme zur Unterstützung einer nicht ausreichenden Frischluftzufuhr sinnvoll. Für Räume in denen keine Fensterlüftung oder sonstige technische Möglichkeit einer Außenluftversorgung besteht, sind Luftfilter allerdings generell nicht geeignet.
Elke Zimmer sieht sich durch aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse bestärkt. Danach können mobile Innenraumfilter neben der Einhaltung der AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Mund-Nasen-Maske) und Lüften in Ausnahmefällen ein wirkungsvoller Baustein in einem Gesamtkonzept zur Risikominderung stellen und eine Partikelkonzentration im Innenraum auf einem niedrigen Niveau halten. Insbesondere in Räumen, die nur schlecht belüftet werden können.
Sie schlägt deshalb vor, die Schulbauförderrichtlinie zügig anzupassen, um die kommunalen Schulträger bei der Beschaffung von Filtergeräten finanziell zu unterstützen. Einen Brief mit der entsprechenden Forderung hat die Grüne Fraktion laut Elke Zimmer bereits an Kultus- und Finanzministerin gesandt. Wir sollten wir alle Möglichkeiten nutzen, die es uns ermöglichen Schulbetrieb aufrechtzuerhalten – eben auch Luftfilteranlagen für spezielle Bereiche. Denn es geht um nicht weniger als Bildungschancen und Bildungsgerechtigkeit.“
