von Zimmer Elke | Nov. 29, 2021 | Newsletterbeitrag
Um die Verkehrswende zu schaffen, braucht es gute und sichere Alternativen zum täglichen Pendeln mit dem eigenen Auto. Eine dieser Alternativen gerade in unserem meist flachen und dicht besiedelten Ballungsraum ist das Pendeln mit dem Rad. Damit dies nicht nur innerorts möglich ist, sondern auch innerhalb der Metropolregion Rhein-Neckar braucht es ein gut ausgebautes Radwegenetz und sogenannte Radschnellwege, wie die geplante Verbindung zwischen Mannheim und Heidelberg. Mit ihnen wird der Radverkehr zukünftig auch über längere Distanzen attraktiv und damit auch beispielsweise für Berufspendler*innen im Alltag machbar. Die Planungen für den Radschnellweg Mannheim – Heidelberg sind schon weit fortgeschritten. Schon im kommenden Jahr werden die Planfeststellung und erste Baumaßnahmen erfolgen können. Grund genug um sich ein Bild vor Ort zu verschaffen und noch offene Fragestellungen mit den Fachleuten ADFC und interessierten Bürger*innen zu diskutieren. Gemeinsam mit meiner Heidelberger Fraktionskollegin Theresia Bauer (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst) veranstaltete ich darum im Oktober eine Radtour entlang der geplanten Radschnellwegtrasse. Unter fachkundiger Begleitung des ADFC gab es mehrere Stopps, an denen die zukünftige Trassenführung im Detail besprochen wurde. Beispielsweise ging es um die Führung des zukünftigen Radschnellweges durch die Sportflächen im Pfeifferswörth und um die Gestaltung der Querung der L538 zwischen Feudenheim und Ilvesheim. Hier wurde diskutiert ob an dieser Stelle ein sogenannter holländischer Kreisel umgesetzt werden könnte. Der Vorsitzende des ADFC Mannheim e.V. Dr. Gerd Hüttmann konnte in diesen und vielen weiteren Fragen wertvollen fachlichen Input geben und die Diskussion für alle Teilnehmenden bereichern. Der aktuelle Planungsstand des Projektes und viele weitere Informationen sind über diese Homepage abrufbar.
von Zimmer Elke | Nov. 29, 2021 | Newsletterbeitrag
Gemeinsam mit CDU und SPD bringen wir Grüne die Wahlrechtsreform in Baden-Württemberg voran. Vergangene Woche haben wir uns nach vielen Gesprächen auf einen gemeinsamen Gesetzestext geeinigt und ihn nun bei der Landtagsverwaltung eingereicht. Das bedeutet, dass das Thema nach der Anhörung schon bald im Plenum zur Debatte stehen wird.
Konkret bedeutet dies: Das Wahlalter soll auf Landesebene auf 16 Jahre sinken. Dies gilt auch für Volksbegehren, Volksanträge und Volksabstimmungen. Zudem führen wir eine Zweitstimme mit geschlossener Landesliste ein, wobei wie bei der Bundestagswahl mit der Erststimme der/die Direktkandidat*in des Wahlkreises, über die Zweitstimme eine Landesliste gewählt wird. Wir halten weiterhin an den bisherigen 70 Wahlkreisen und somit 70 Direktmandaten sowie den in der Landesverfassung vorgesehenen 50 weiteren Mandaten fest. Mit diesen Änderungen bekommen wir in Baden-Württemberg ein modernes Wahlrecht, welches bürgernah, transparent und demokratisch ist und die Vielfalt unserer Gesellschaft in unserem Parlament abbildet. Ich bin gespannt auf die dazu kommenden Debatten im Plenum! Wer sich noch etwas eingehender mit der Thematik befassen möchte, findet unter diesem Link eine Zusammenstellung der wichtigsten Punkte.
Ähnlich spannend waren die Beratungen der Haushaltskommission zum Landeshaushalt 2022 in den vergangenen Wochen. Nach langen, hitzigen Debatten wurde nun festgelegt, wie der Haushalt eingesetzt werden wird: Im kommenden Jahr werden wir 474 Millionen Euro Schulden tilgen, 763 Millionen Euro Rücklagen bilden und 242 Millionen Euro in unsere Gesellschaft und Wirtschaft investieren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt hier auf guter Bildung und effektivem Klimaschutz. Angesichts der aktuellen Lage ist es außerdem wichtig, die Pflege zu fördern und entsprechende Programme aufzulegen. Mit dem Haushalt 2022 ist der Haushaltskommission der Balanceakt zwischen Sparen und Investment gut gelungen: Wir tilgen Schulden, sparen für weniger gute Zeiten und investieren in die Zukunft unseres Landes.
von Zimmer Elke | Nov. 24, 2021 | Newsletterbeitrag, Veranstaltungen
Zwei Frauen für Mannheim: Aus dem Landtag von A-Z
Seit März 2021 hat Mannheim mit Dr. Susanne Aschhoff und Elke Zimmer zwei Grüne Landtagsabgeordnete. Von A wie Aschhoff bis Z wie Zimmer ist Mannheim nun für mehr Klimaschutz, Bildungsgerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt im Landesparlament vertreten.
Beim gemütlichen Jahresausklang am Mittwoch, den 1. Dezember um 19:00 Uhr möchten die Politikerinnen gemeinsam mit den Mannheimer Bürgerinnen und Bürgern auf das vergangene Jahr zurückschauen. Neben einem Rückblick auf die ersten Ergebnisse der neuen Legislaturperiode, wie beispielsweise dem neuen Klimaschutzgesetz und der Wahlrechtsreform, wird auch genügend Platz für Austausch und Gespräche sein.
Die Teilnahme ist online, via Zoom oder über Facebook möglich. Interessierte können sich für die Teilnahme via Zoom per E-Mail unter susanne.aschhoff@gruene.landtag-bw.de & elke.zimmer@gruene.landtag-bw.de anmelden.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Die Sommerpause wird traditionell für sogenannte Sommertouren genutzt. Als Staatssekretärin ist der Radius dabei um einiges weiter als noch in vergangenen Jahren. So durfte ich unter anderem die „Goldene Wildbiene“ als Auszeichnung des Landes für vorbildliche Projekte zum Erhalt der biologischen Vielfalt an die Stadt Esslingen überreichen. Die Auszeichnung ist Teil des Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Denn auch das sogenannte „Straßenbegleitgrün“ und Verkehrsinseln können hier einen wichtigen Beitrag leisten. Was Esslingen kann, kann aber auch Mannheim: hier wurde die Fläche in der Herzogenriedstraße an der Kreiselausfahrt „An der Radrennbahn“ ausgezeichnet. Dort wurde eine Saatgutmischung ausgebracht, die vielen heimischen Insekten lebenswichtige Nahrung bietet und ich hoffe sehr, dass diese Beispiele Schule machen und die Auszeichnung dazu beiträgt, dass noch viele andere Kommunen mitmachen. Jeder kleine Beitrag ist wichtig. Ein weiterer spannender Termin führte mich ins Lautertal und direkt auf den Sozius des Motorrades von Horst-Rüdiger Meyer. Er ist der Vorsitzende der Motorradfreunde LILA e.V., einem Verein der sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden einsetzt. Im Gespräch mit ihm und weiteren Vertreter*innen des Vereins ging es darum, welche Maßnahmen ergriffen werden können, damit rücksichtsloses lautes Motorradfahren endlich der Vergangenheit angehört. Die Initiative Motorradlärm in der über 140 Kommunen (darunter auch Mannheim) und das Land u.a. die rechtlichen Möglichkeiten ausloten um Motorradlärm einzudämmen ist hier ein wichtiger Baustein. Denn nicht nur die Menschen im Lautertal beschäftigt das Thema „Verkehrslärm“. Wie groß die Beeinträchtigung durch lautes und rücksichtsloses Fahren ist, davon können beispielsweise auch die Bewohner*innen der Mannheimer Innenstadt ein Lied singen. Und auch hier hat die nächste Bundesregierung gefordert, für den geeigneten rechtlichen Rahmen zu sorgen. Denn es fehlt an rechtlichen Möglichkeiten, um schnell wirksame Maßnahmen umsetzen oder nachdrücklich zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften anhalten zu können. Das Land Baden-Württemberg setzt sich seit Jahren für eine entsprechende Anpassung des Rechtsrahmens auf Bundesebene ein.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Vor 18 Jahren gegründet, setzt sich das Verkehrsforum Neckarau parteiübergreifend für eine Verbesserung des Rad- und Fussverkehrs im Stadtteil und v.a. für den Bau des Kompaktbahnhofs Neckarau ein. Ich selbst bin von Anfang an als Aktive im Verkehrsforum dabei, und habe mich darum sehr gefreut, dass ich nun meiner Funktion als Staatssekretärin im Verkehrsministerium als Gast zur Sitzung des Verkehrsforums eingeladen war.
Unter der Leitung des Vorsitzenden Markus Rebmann ging es in unserer engagierten Diskussion um konkrete Maßnahmen für Neckarau, wie den Umbau des Marktplatzes, neue Fahrradstraßen, den Kompaktbahnhof Neckarau, mehr Zebrastreifen, sichere Schulwege und natürlich auch darum, welche Möglichkeiten das Land hier zur Förderung und Unterstützung bereitstellt.
Insbesondere der Erlass des Verkehrsministeriums aus dem Jahr 2019 zur leichteren Umsetzung von Zebrastreifen wird hoffentlich dazu beitragen, dass in Neckarau und allen anderen Mannheimer Stadtteilen weitere Zebrastreifen für eine sichere Querung insbesondere vor Kitas und Pflegeinrichtungen entstehen. Das Verkehrsforum setzt sich bereits seit vielen Jahren für den Bau von sichereren Querungen ein und hofft, dass dieser neue Erlass die konkrete Umsetzung erleichtert und bürokratische Hürden abbaut.
Breiten Raum nahm in der Diskussion der Bereich „Umgestaltung von Ortsmitten“ ein. Das Land hat das Ziel, bis zum Ende dieser Legislaturperiode 500 Ortsmitten im Land so umzugestalten, dass die Aufenthaltsqualität steigt, die Flächen neu verteilt werden und Menschen ihre Ortsmitte gut zu Fuß oder mit dem Rad nutzen können. Bereits seit vielen Jahren wird in Neckarau über eine Neugestaltung des Marktplatzes diskutiert. Ein Platz inmitten des Ortes, umgeben von einer Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften aber leider dominiert von extrem viel Durchgangsverkehr. Sobald das neue Programm „Ortsmitten“ des Landes, an dem wir gerade arbeiten fertig ist, wird sich auch das Verkehrsforum wieder aktiv in die Debatte einbringen und Vorschläge erarbeiten.
von Zimmer Elke | Sep. 22, 2021 | Newsletterbeitrag
Es ist mir wichtig, persönlich für Bürgerinnen und Bürger in Mannheim ansprechbar zu sein. Wenn es also Themen, Fragen oder Sorgen gibt, die Sie gerne mit mir besprechen möchten, haben Sie in meiner nächsten Telefonsprechstunde dazu Gelegenheit. Am Mittwoch, den 30. September zwischen 18:30 – 20:00 Uhr lade ich Sie herzlich ein, mich persönlich unter der Rufnummer 0621-12807302 anzurufen und Ihre Anliegen mit mir zu besprechen.
