von Zimmer Elke | März 12, 2021 | Pressemitteilung
Elke Zimmer, MdL: „Kunst und Kultur muss auch in Zeiten der pandemiebedingten Einschränkungen erlebbar gemacht werden.“
Das Land Baden-Württemberg hat gleich zwei neue Förderprogramme gestartet. Zum einen den Innovationsfonds Kunst 2021 mit einem Gesamtvolumen von 1,6 Millionen Euro. Es werden insgesamt 34 neue künstlerische Formate und innovative Projekte und außerdem insgesamt 12 Projekte aus dem Bereich Jüdisches Leben in Baden-Württemberg unterstützt.
„Ganz besonders freue ich mich, dass auch der Mannheimer Jazzclub Ella & Louis für sein digitales Veranstaltungsprogramm JazziMa einen Zuschlag von 50.000 Euro erhält. Als einer der ersten Jazz Clubs bietet Ella & Louis parallel zu seinen Live-Konzerten, einen kostenpflichtigen, weltweiten Live Streaming Service an. Mit dieser hybriden Umsetzung trägt das Programm zur Zukunftsfähigkeit des Jazz Clubs bei und erreicht sogar eine neue Publikumsschicht über die Landesgrenzen hinweg“, so Elke Zimmer MdL.
Mit insgesamt 10 Millionen Euro unterstützt das Land im Rahmen des Corona-Soforthilfeprogramms für Vereine der Breitennkultur in einer weiteren Förderrunde beispielsweise Fasnachtsvereine, Chöre und Amateurtheater. Die Auszahlung dieser Förderbeträge wird über die Landes-und Regionalverbände der Breitenkultur organisiert, damit sie schnell bei den Vereinen ankommen.
Zur weiteren Unterstützung des kulturellen Bereichs hat das Ministerium zusätzlich zwei Projektstellen im Institut für Musikermedizin der Musikhochschule Freiburg eingerichtet, um zu erforschen, wie das Ansteckungsrisiko bei Veranstaltungen und Proben minimiert werden kann.
„Es ist für viele Menschen von besonderer Bedeutung zu wissen, dass ihr Vereinsleben auch in der Krise am Leben erhalten wird und damit nach der Krise wieder möglich ist“, sagt Elke Zimmer.
von Zimmer Elke | März 3, 2021 | Pressemitteilung
Mannheim, den 2. März 2021
Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung haben die Ministerinnen und Minister dem durch das Ministerium für Soziales und Integration vorgelegten Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 zugestimmt. Darin enthalten sind 14,5 Millionen Euro zur Zentralisierung der über die Stadt verteilten Pflegeschulen und Ausbildungsstätten des Mannheimer Universitätsklinikums.
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (Grüne) begrüßt diese Entscheidung: „Diese Mittel sind wichtig, um Ressourcen im Bereich der Ausbildung bestmöglich einzusetzen. Nun hoffe ich, dass die entsprechenden Maßnahmen zügig umgesetzt werden können. Außerdem würde ich es sehr begrüßen, wenn die bereits bereitstehende erste Planungsrate für den Neubau der Neuen Mitte zügig abgerufen und dann gegebenenfalls auch die weitere Planungsrate, die das Ministerium in den Alternativvorhaben 2021 gelistet hat, genutzt werden könnte. Dies hat auch für die weiteren Planungen hinsichtlich einer möglichen Fusion mit der Universitätsklinika Mannheim und Heidelberg eine große Bedeutung.“
Hintergrundinformation:
Zusätzlich zum beschlossenen Entwurf des Jahreskrankenhausbauprogramms werden, wie schon in den vergangenen Jahren dringliche Alternativvorhaben ausgewiesen. Deren Umsetzung ist dann möglich, wenn sich beispielsweise durch günstigere Förderabschlüsse weitere finanzielle Spielräume eröffnen. In diesem Fall können die gelisteten Alternativvorhaben zusätzlich zu den nun beschlossenen Maßnahmen gefördert werden.
von Zimmer Elke | März 2, 2021 | Pressemitteilung
„Als Sprecherin für ÖPNV der grünen Landtagsfraktion und Mannheimer Abgeordnete freue ich mich natürlich sehr, wenn auch in der Region Rhein-Neckar der Ausbau des ÖPNV vorangetrieben wird. Ein bestens ausgebauter ÖPNV ist für Klimaschutz sowie die Stadt-und Regionalentwicklung entscheidend. Die Ansprüche und Anforderungen an den ÖPNV werden gerade in unserer Region Rhein-Neckar weiter steigen. Diese Entwicklung erfordert weitere Angebotsverbesserungen in der Infrastruktur der Stationen. Da sind gerade die Kriterien Barrierefreiheit und attraktive Zugänge zu den Einstiegen sehr wichtig. Insgesamt werden im gesamten Streckenabschnitt zwischen Mannheim und Karlsruhe rund 61 Millionen Euro investiert, zuzüglich der Planungskosten, die nach derzeitiger Schätzung bei mindestens 19,3 Millionen Euro liegen. Das ist eine Investition, die die wachsende Region auch braucht – gerade Mannheim Käfertal ist einer der Stadtteile Mannheims, der gerade sehr stark an Bevölkerung zunimmt. Da muss dann auch das Angebot der Öffentlichen Verkehre stimmen. Mit den Akteuren der RNV, der Stadt Mannheim und dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg ziehen hier drei starke Partner für den Ausbau des ÖPNV in der Region Rhein-Neckar an einem Strang.“
von Zimmer Elke | März 1, 2021 | Pressemitteilung
Mannheim, den 26. Februar 2021
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) begrüßt, dass mit der Überstellung der Unterlagen zur Rheindammsanierung das offizielle Beteiligungsverfahren bald starten kann und fordert die Prüfung aller Varianten, um so viele Bäume wie möglich zu erhalten.
Elke Zimmer MdL: „Als Mannheimer Abgeordnete beschäftige ich mich schon seit Beginn der Planungen mit der Thematik der Rheindammsanierung. Ich war dabei stets klar in meiner Forderung nach dem Erhalt der Bäume im Waldpark, wo immer das möglich ist. Genau so klar war und bin ich in der Haltung, dass der Schutz von Menschenleben unsere wichtigste Aufgabe ist. Ich möchte an dieser Stelle nochmal deutlich formulieren, dass es hier um Hochwasserschutz geht und um die Frage ob wir im Katastrophenfall die Existenz vieler tausend Menschen sichern können. Darum rufe ich alle politischen Akteure auf hier keine wahlkampftaktischen Spielchen zu treiben und Menschen zu verunsichern. Über den Antrag eines Moratoriums bis nach der Wahl, den mein Abgeordnetenkollege von der SPD gestellt hat, konnte ich mich in diesem Zusammenhang nur wundern. Dies hätte lediglich eine Verzögerung für weitere wichtige Untersuchungen und Gutachten bedeutet.“
Die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Mannheimer Gemeinderat Stadträtin Gabriele Baier ergänzt: „Mit der frühzeitige Beteiligung der Verbände in Projektbegleitkeisen, sowie den parallel durchgeführten Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger hat die GRÜN-geführten Landesregierung ein neues Beteiligungsformat eingeführt, das unsere Fraktion sehr begrüßt. Mit diesem transparenten Vorgehen haben wir in Mannheim schon einen detaillierten Kenntnisstand, der in den Vorgängerregierungen so nicht denkbar gewesen wäre. Allerdings haben wir festgestellt, dass durch diese große Transparenz bei einigen Menschen der Eindruck entstanden ist, dass das Verfahren schon sehr viel weiter fortgeschritten ist. Aber das eigentliche Planfeststellungsverfahren wird erst jetzt durch die Übermittlung der entsprechenden Unterlagen durch das Regierungspräsidium Karlsruhe an die Stadt Mannheim, bzw. die Untere Wasserbehörde eröffnet. Erst jetzt sind wir an dem Punkt angelangt ist, an dem die Unterlagen auf ihre Vollständigkeit gesichtet werden und das formelle Beteiligungsverfahren gestartet werden kann. Wichtig ist an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass mit der Einbringung der Unterlagen durch das Regierungspräsidium keine Festlegung erfolgt. Erst jetzt können und müssen weitere Variantenuntersuchungen erfolgen und Gutachten beauftragt werden.“
Die beiden GRÜNEN Politikerinnen stellen abschließend eindeutig klar: „Wir GRÜNE fordern weiterhin, dass die Spundwandlösung zugunsten des Baumerhalts weiter untersucht werden muss und freuen uns darüber, dass wir mittlerweile mit unseren Themen des Umwelt- und Naturschutzes auf eine breite Öffentlichkeit treffen. Das gibt uns Rückenwind für unseren Einsatz für den Klimaschutz.“
von Zimmer Elke | Feb. 24, 2021 | Pressemitteilung
Die Mannheimer Abgeordnete und Sprecherin für ÖPNV der grünen Landtagsfraktion Elke Zimmer freut sich sehr: „Mannheim probiert neue Mobilitätskonzepte aus, um dem Verkehrsaufkommen in der Stadt zu begegnen. Wenn Mannheimer*innen den Bus verpasst haben, kein Mietfahrrad oder Taxi in unmittelbarer Nähe haben, dann können sie ab 1. März 2021 mit „Ridepooling“ ihr Ziel erreichen. Das ist ein flexibles Busshuttle-System, das eine gute Ergänzung zu unserem bestehenden ÖPNV-Angebot darstellt.“ Das Projekt der rnv wird vom Bundesverkehrsministerium und im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft auch vom Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg gefördert.
von Zimmer Elke | Feb. 23, 2021 | Pressemitteilung
Die Mannheimer Landtagsabgeordnete Elke Zimmer (GRÜNE) betont die Bedeutung des Beschlusses über die bewilligten Millionen hinaus: „Mit einem weiteren, diesmal 12,4 Millionen schweren Kabinettsbeschluss bekräftigt die GRÜN-geführte Landesregierung ihre Unterstützung für den Wissenschafts- und Gesundheitsstandort Mannheim und seine Bedeutung im Reigen der Universitätsklinika des Landes. Die heutige Entscheidung ist auch ein klares Bekenntnis zur Metropolregion Rhein-Neckar und muss von uns als zukunftsweisendes Zeichen genutzt werden. Alle am Prozess Beteiligten müssen jetzt mit Hochdruck weiter an den Plänen zur Fusion arbeiten, denn die über Jahre aufgebauten Probleme des UMM lassen sich selbstverständlich mit diesen Mitteln nicht lösen.“
Für die GRÜNE Gemeinderatsfraktion ergänzen Stadträtin Melis Sekmen und Stadtrat Raymond Fojkar (beide Mitglieder des UMM-Aufsichtsrates): „Für die Stadt Mannheim aber vor allem auch für die Mitarbeitenden des Klinikums ist die heutige Entscheidung von allergrößter Bedeutung, bietet sie doch Sicherheit für die kommenden Monate und gewährleistet, dass die hervorragende Arbeit zum Wohle der Menschen in Mannheim und der Region mit einer klaren Perspektive fortgesetzt werden kann. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt getan. Wir danken vor allem auch unserer Landtagsabgeordneten Elke Zimmer für ihren stetigen persönlichen Einsatz für die Zukunft des UMM.“
